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Corona-Lockdown: Rückforderung der Fitnessstudiobeiträge
Corona-Lockdown: Rückforderung der Fitnessstudiobeiträge
| 09.05.2022 von Rechtsanwalt Kevin Winter
In den Jahren vor Corona erlebte die Fitnessbranche einen regelrechten Boom. So waren im Jahre 2019 laut Statista 11,7 Millionen Menschen in Deutschland in einem Fitnessstudio – zumindest als passives Mitglied – angemeldet. Seit der …
Mängel an der Mietsache – Was tun?
Mängel an der Mietsache – Was tun?
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Kevin Winter
Schenkt man der auf Statista veröffentlichten Studie zur Umfrage der aktuellen Wohnsituation der Bevölkerung in Deutschland bis 2021 glauben, so nimmt die Anzahl der Personen, die zur Miete wohnen, seit 2017 konstant zu. Bereits aktuell …
Keine Nachgewährung von Urlaub bei angeordneter Quarantäne (?)
Keine Nachgewährung von Urlaub bei angeordneter Quarantäne (?)
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Thomas Haas
LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Februar 2022 – 10 Sa 62/21 - Die Corona-Pandemie bringt nach wie vor viele spannende Rechtsfragen mit sich. Wiederholt Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen war beispielsweise die Frage, was …
S-Prämiensparen flexibel - Verträge jetzt neu berechnen lassen!
S-Prämiensparen flexibel - Verträge jetzt neu berechnen lassen!
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Kunden, die in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts einen S-Prämiensparvertrag bei einer Sparkasse abgeschlossen haben und sich darüber wundern, dass kürzlich erfolgte oder angekündigte Auszahlungen hinter ursprünglichen Prognosen …
Was tun bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Identitätsdiebstahl, Scamming und Cybercrime?
Was tun bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Identitätsdiebstahl, Scamming und Cybercrime?
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Markus Waldvogel
Polizei warnt vor neuen Methoden von Internet-Kriminellen In den letzten Jahren hat sich der Identitätsmissbrauch leider zu einem lukrativen Geschäft für diejenigen entwickelt, die Ihre Daten stehlen bzw. missbrauchen. Gerade im Bereich des …
Strafverfahren eingeleitet – Ablauf und erste Tipps!
Strafverfahren eingeleitet – Ablauf und erste Tipps!
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Sind sind als Verdächtiger in den Fokus der Ermittlungsbehörden geraten? Ob unschuldig oder nicht, jetzt gilt es, trotz der emotionalen Belastung, Fehler zu vermeiden. Machen Sie in jedem Fall zunächst von Ihrem Aussageverweigerungsrecht …
§ 31 BtMG - Kronzeugenregelung im Drogenstrafrecht
§ 31 BtMG - Kronzeugenregelung im Drogenstrafrecht
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Das Gesetz sieht bei Betäubungsmittelstraftaten über § 31 BtMG die Möglichkeit vor, dass das Gericht nach seinem freien Ermessen die Strafe mildern oder sogar von einer Bestrafung abzusehen kann, wenn der Täter durch freiwillige Offenbarung …
Fahrverbot oder Entzug der Fahrerlaubnis. Ein Unterschied mit weitreichenden Folgen
Fahrverbot oder Entzug der Fahrerlaubnis. Ein Unterschied mit weitreichenden Folgen
| 23.02.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
Fahrverbot Mit dem Fahrverbot wird das Führen eines Kfz für eine bestimmte Zeit untersagt. Ein Fahrverbot wird beispielsweise bei bestimmten Geschwindigkeitsüberschreitungen, Rotlichtverstößen etc. angeordnet. Es kann von 1-6 Monaten …
Einsatz von Google Fonts auf Webseiten. Zulässig oder nicht?
Einsatz von Google Fonts auf Webseiten. Zulässig oder nicht?
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Für den Betrieb einer Website ist es sehr hilfreich, wenn verschiedene Schriften zur Verfügung stehen, um eine gute und gewünschte Darstellung der Inhalte zu gewährleisten. Google bietet eine Vielzahl von Schriften (Fonts) zur Verwendung in …
MPU Alkohol
MPU Alkohol
| 18.02.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
Die Anordnung der MPU ist losgelöst von der Entziehung der Fahrerlaubnis durch das Strafgericht zu sehen. Sind Sie im Straßenverkehr mit über 0,3 ‰ Alkohol angetroffen worden und werden Ausfallerscheinungen aufgrund eines Unfalls oder …
EU Führerschein.
Umgehung der MPU möglich?
EU Führerschein. Umgehung der MPU möglich?
| 14.02.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
EU Führerschein. Umgehung der MPU möglich? Betroffen fragen sich, ob und wie sie die MPU umgehen können. Insbesondere Personen, die die MPU (mehrfach) nicht bestanden haben, wollen nicht noch einmal Zeit und vor allem Geld investieren. Eine …
Wann muss ich als Cannabiskonsument eine MPU machen?
Wann muss ich als Cannabiskonsument eine MPU machen?
| 15.09.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
MPU bei Fahren unter Cannabiseinfluss Entscheidend für die Frage, ob Sie von der Führerscheinstelle als Cannabiskonsument als ungeeignet zum Führen von Fahrzeugen angesehen werden ist, ob ein regelmäßiger oder gelegentlicher Cannabiskonsum …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort. Ein Alltagsdelikt mit weitreichenden Folgen
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort. Ein Alltagsdelikt mit weitreichenden Folgen
| 11.02.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
Was tun, falls Ihnen ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (Fahrerflucht) vorgeworfen wird. Das wohl häufigste Verkehrsdelikt ist das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, volkstümlich als Fahrerflucht bekannt. Sollte Ihnen vorgeworfen …
§ 184b StGB - Strafverteidigung beim Tatvorwurf Kinderpornografie
§ 184b StGB - Strafverteidigung beim Tatvorwurf Kinderpornografie
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen des Tatvorwurfs Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie gem. § 184b StGB bzw. Besitz und Verbreitung von Jugendpornografie gem. § 184c StGB nehmen nach Auffassung des Autors, welcher in diesem Deliktsbereich …
Kryptowährungen aus rechtlicher Sicht
Kryptowährungen aus rechtlicher Sicht
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Kryptowährungen – Vermögenswerte im Zeitalter der Digitalisierung Kryptowährungen erfreuen sich immer größerer Beliebtheit in der Gesellschaft und sind regelmäßig Teil medialer Berichterstattung. Dies gilt vor allem für die bekannteste …
Subventionsbetrug bei Corona Hilfen
Subventionsbetrug bei Corona Hilfen
30.01.2022 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Subventionsbetrug bei Corona Hilfe ist mit langen Freiheitsstrafen bedroht Der Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Corona Hilfe ist mit der Entscheidung des BGH vom 4.5.2021 – 6 StR 137/21 wegweisend als anwendbar auch auf die …
Betrug bei weltzins.de! Anleger sollten schnell handeln! Anwalts-Info für Anleger!
Betrug bei weltzins.de! Anleger sollten schnell handeln! Anwalts-Info für Anleger!
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Für Anleger, die bei dem Anbieter weltzins.de Gelder angelegt haben, wird es höchste Zeit, zu handeln. Inzwischen steht fest, dass dieser Anbieter betrügerisch gehandelt hat. Vor einiger Zeit hat bereits die BaFin (Bundesanstalt für …
Ermittlung des Grades der Berufsunfähigkeit - warum "prägende" Tätigkeiten den Aussschlag geben können.
Ermittlung des Grades der Berufsunfähigkeit - warum "prägende" Tätigkeiten den Aussschlag geben können.
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Darstellung der eigenen beruflichen Tätigkeit - Augenmerk auch auf prägende Tätigkeiten richten Immer wieder müssen wir feststellen, dass in Fragebögen, die Versicherte ausfüllen, die konkrete berufliche Tätigkeit nicht hinreichend klar …
BHP Capital AB (Schweden) betreibt Geschäft ohne Erlaubnis! Anleger sollten schnell handeln!
BHP Capital AB (Schweden) betreibt Geschäft ohne Erlaubnis! Anleger sollten schnell handeln!
| 24.01.2022 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Anleger, die bei der Firma BHP Capital AB (Schweden) Gelder angelegt haben, sind besorgt. Seit einiger Zeit ist diese Firma weder telefonisch noch per E-Mail erreichbar. Die Firma BHP Capital AB betreibt die Homepage www.bhpcapitalab.com. …
Nichteinhaltung der Ankündigungsfrist bei der „Brückenteilzeit“
Nichteinhaltung der Ankündigungsfrist bei der „Brückenteilzeit“
| 14.01.2022 von Rechtsanwalt Thomas Haas
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 7. September 2021 - 9 AZR 595/20 - Seit dem 1. Januar 2019 ist die sogenannte „Brückenteilzeit“ im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) verankert. Danach haben Arbeitnehmer in bestimmten Konstellationen – …
Cyber-Mobbing: Wie wehre ich mich?
Cyber-Mobbing: Wie wehre ich mich?
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Volker Blees
Cyber-Mobbing - Was ist das eigentlich ? Unter „Cyber-Mobbing“ (auch als „Cyber-Bullying“ oder „Internet-Mobbing“ bezeichnet) versteht man das Diffamieren, Beleidigen, Bloßstellen oder Belästigen anderer Menschen mittels elektronischer …
Deutsche Lichtmiete: Vermittler-/Beraterhaftung, Anwaltsinfo für Anleger
Deutsche Lichtmiete: Vermittler-/Beraterhaftung, Anwaltsinfo für Anleger
| 03.01.2022 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
1. Anlagekonzept Die Unternehmensgruppe Deutsche Lichtmiete bot Anlegern im Zeitraum 2018-2021 Investments in Form von Inhaberschuldverschreibungen an. Emittiert wurden vier Anleihen, und zwar: EnergieEffizienzAnleihe 2022 …
MVCI - Marriott Vacation Club International - Nichtigkeit der Timesharingsverträge?
MVCI - Marriott Vacation Club International - Nichtigkeit der Timesharingsverträge?
| 30.12.2021 von Rechtsanwalt Hans Witt
Für Timesharer von MVCI gibt es oft zahlreiche Gründe, über einen Ausstieg aus dem Vertrag nachzudenken. So sind es zum einen die jährlich zu zahlenden und ansteigenden Unterhaltsgebühren, zum anderen die fehlende Flexibilität gerade in den …
Kündigung wegen Fälschen eines Impfausweises
Kündigung wegen Fälschen eines Impfausweises
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Die Corona-Impfung spaltet die Gesellschaft. Die Maßnahmen der Politik führen dazu, dass es für Ungeimpfte immer unbequemer wird, weshalb sich mittlerweile immer mehr Personen mit einem gefälschten Impfausweis versuchen, den Beschränkungen …