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ThomasLloyd – Fonds, Aktuelle Rechtslage und Gerichtsurteile "Cleantech", Anwalt informiert über Ausstieg
ThomasLloyd – Fonds, Aktuelle Rechtslage und Gerichtsurteile "Cleantech", Anwalt informiert über Ausstieg
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstberatung Die ThomasLloyd Group hat im letzten Jahrzehnt zahlreiche Kapitalanlagen im sogenannten grauen Kapitalmarkt an deutsche Anleger vermittelt. Unter anderem Genussrechte und sogenannte geschlossene Fondsbeteiligungen …
Fahrverbot: Gefährdung von Fußgängern reicht nach BayObLG vom 05.04.2024 / AG Augsburg aus
Fahrverbot: Gefährdung von Fußgängern reicht nach BayObLG vom 05.04.2024 / AG Augsburg aus
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bereits ein Abbiegevorgang ohne Verletzung eines Fußgängers, reicht bei Gefährdung für die Vderhängung eines Fahrverbots aus. Das Bayerische Obersten Landesgericht hat mit Beschluss vom 05.04.2024 (Az.: ObOWi 1169/23) ein Urteil des …
Insolvenz der MARO Genossenschaft
Insolvenz der MARO Genossenschaft
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die MARO Genossenschaft für selbstbestimmtes und nachbarschaftliches Wohnen ist insolvent und hat am 15. März 2024 Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung gestellt. Das Amtsgericht München hat dem Antrag …
Bestimmte Assistenzsysteme werden bei Neuwagen ab 07.07.2024 zur Pflicht
Bestimmte Assistenzsysteme werden bei Neuwagen ab 07.07.2024 zur Pflicht
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Zum 7. Juli 2024 sind bei Neuwagen bestimmte Assistenzsysteme Pflicht. Grund hierfür ist die EU-Verordnung Nr. 2019/2144 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und …
Berufungsbegründungsfrist abgelaufen? Wiedereinsetzung in den vorigen Stand §§ 233, 234 ZPO? Erfahrener Anwalt klärt auf
Berufungsbegründungsfrist abgelaufen? Wiedereinsetzung in den vorigen Stand §§ 233, 234 ZPO? Erfahrener Anwalt klärt auf
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
Die im Bankrecht und im Zivilverfahrensrecht (ZPO) spezialisierte und seit 20 Jahren tätige Fachanwaltskanzlei ESER LAW wird immer öfter auch für sog. Wiedereinsetzungsanträge gemäß § 233 ZPO kontaktiert und beauftragt. Dies vor dem …
Ikarus Design Handel GmbH insolvent – Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
Ikarus Design Handel GmbH insolvent – Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Ikarus Design Handel GmbH ist insolvent. Das Amtsgericht Hanau hat das Insolvenzverfahren am 1. April 2024 regulär eröffnet (Az.: 70 IN 7/24). Die Gläubiger können ihre Forderungen bis zum 24. Mai 2024 beim Insolvenzverwalter anmelden. …
Früher Motorschaden bei VW T5 und VW T6
Früher Motorschaden bei VW T5 und VW T6
25.04.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Um die Grenzen der Haltbarkeit moderner Motoren beurteilen zu können, muss man sich bewusst sein, dass Entwicklungsgrenzen erreicht wurden. Anforderungen an den Umweltschutz, an die Wirtschaftlichkeit, die Performance und die Sicherheit von …
Zu harte Matratze bei Kauf ohne Beratung: weder Mangel noch Verletzung Aufklärungspflicht Verkäufer
Zu harte Matratze bei Kauf ohne Beratung: weder Mangel noch Verletzung Aufklärungspflicht Verkäufer
01.05.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Zu harte Matratze bei Kauf ohne Beratung: weder Mangel noch Verletzung Aufklärungspflicht Verkäufer Kauf Schlafzimmermöbel für Tochter in Möbelhaus: Eine Mutter kaufte für ihre Tochter bei einem Möbelhaus Schlafzimmermöbel einschließlich …
Aktuelle Rechtslage Zweite Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH & Co. KG, News vom Anwalt
Aktuelle Rechtslage Zweite Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH & Co. KG, News vom Anwalt
12.04.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstinformationen Die auf Verbraucherschutz und Bankrecht spezialisierte Fachanwaltskanzlei Eser vertreten bundesweit zahlreiche Anleger, die sich an der Zweite Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH & Co. KG als …
VW T6 im Abgasskandal – OLG Hamm spricht Schadenersatz zu
VW T6 im Abgasskandal – OLG Hamm spricht Schadenersatz zu
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das OLG Hamm mit Urteil vom 19. März 2024 Schadenersatz bei einem VW T6 zugesprochen (Az.: I-19 U 497/21). In dem Fahrzeug sei eine unzulässige Abschalteinrichtung in Form der sog. Fahrkurvenerkennung verbaut. „Unser …
DSL Bank: Verzögerungen verursachen weiterhin Probleme beim Hausverkauf
DSL Bank: Verzögerungen verursachen weiterhin Probleme beim Hausverkauf
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Fehlende Löschungsbewilligungen verzögern Immobiliengeschäfte monatelang. Betroffene können Schadensersatzansprüche prüfen. Fragen? Hier geht’s zu unserem Kontaktformular . Verzögerungen bei der Löschung der Grundschuld Bei der Kanzlei von …
Abgasskandal – OLG Nürnberg verurteilt BMW zu Schadenersatz
Abgasskandal – OLG Nürnberg verurteilt BMW zu Schadenersatz
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
BMW ist im Abgasskandal vom OLG Nürnberg zu Schadenersatz verurteilt worden. Das Oberlandesgericht entschied mit Urteil vom 1. März 2024, dass BMW dem Kläger zehn Prozent des Kaufpreises ersetzen muss (Az.: 1 U 3435/22). Das Fahrzeug, ein …
Risiko: Kündigung mit eingescannter Unterschrift
Risiko: Kündigung mit eingescannter Unterschrift
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Stier
Im Arbeitsrecht zeigt der digitale Fortschritt manchmal seine Tücken! Was ist bei Kündigung und Aufhebungsvertrag zu beachten? Im Arbeitsrecht bremst eine rechtliche Besonderheit den digitalen Workflow: Kündigungserklärung und …
Cannabis Social Clubs: Rechtliche Tipps zur Gründung einer Anbauvereinigung
Cannabis Social Clubs: Rechtliche Tipps zur Gründung einer Anbauvereinigung
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Deutschland schlägt ein neues Kapitel in der Cannabis-Gesetzgebung auf. Durch das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis (kurz CanG) dürfen Erwachsene seit dem 01.04.2024 bis zu drei Cannabis-Pflanzen für den Eigenkonsum anbauen. …
Auslandsreise mit Kind zustimmungspflichtig?
Auslandsreise mit Kind zustimmungspflichtig?
| 10.04.2024 von Rechtsanwältin Cornelia Scholl
Bei getrennten Eltern stellt sich häufig die Frage, ob die Zustimmung des einen Elternteils zu einer Auslandsreise erforderlich ist, die der andere Elternteil mit dem Kind unternehmen will. Außerdem stellt sich die Frage, wie eine solche …
Keine Diskriminierung Schwerbehinderter bei Ablehnung Bewerber aus gesundheitlichen Gründen
Keine Diskriminierung Schwerbehinderter bei Ablehnung Bewerber aus gesundheitlichen Gründen
| 07.04.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Keine Diskriminierung Schwerbehinderter bei Ablehnung Bewerber aus gesundheitlichen Gründen Ablehnung nach Einstellungszusage und ärztlichem Attest: Ein Schwerbehinderter hatte sich für einen Ausbildungsplatz als Straßenwärter im …
Senec verschärft "Konditionierungsbetrieb" im März 2024 - Wie der Frühling mit der Brandgefahr zusammenhängt
Senec verschärft "Konditionierungsbetrieb" im März 2024 - Wie der Frühling mit der Brandgefahr zusammenhängt
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Der Speicherhersteller Senec schaltet mit den vermehrten Sonnenstunden des neuen Jahres erneut viele Akkumulatoren ab , nachdem erst Ende August zehntausende Speicher gedrosselt wurden. Der Zeitpunkt ist allerdings nicht zufällig. SPL …
D.i.i. Deutsche Invest Immobilien stellt Insolvenzantrag
D.i.i. Deutsche Invest Immobilien stellt Insolvenzantrag
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Deutsche Invest Immobilien AG (D.i.i.) hat am 28. März 2024 Insolvenzantrag am Amtsgericht Wiesbaden gestellt, wie der Vorstandsvorsitzende gegenüber dem Handelsblatt bestätigt hat. Demnach wurde nicht nur für die Dachgesellschaft …
Architekt haftet bei fehlerhafter Beratung zur staatlichen Förderung einer energetischen Sanierung auf Schadensersatz
Architekt haftet bei fehlerhafter Beratung zur staatlichen Förderung einer energetischen Sanierung auf Schadensersatz
| 07.04.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Architekt haftet bei fehlerhafter Beratung zur staatlichen Förderung einer energetischen Sanierung durch die KfW auf Schadensersatz Fehlerhafte Beratung in Bezug auf Fördervoraussetzungen KfW bei energetischer Sanierung: Die Eigentümerin …
Benachteiligung befristet Beschäftigter bei Inflationsausgleichsprämie verboten
Benachteiligung befristet Beschäftigter bei Inflationsausgleichsprämie verboten
01.04.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Benachteiligung befristet Beschäftigter bei Inflationsausgleichsprämie verboten Viele Arbeitgeber zahlen ihren Mitarbeitern eine Inflationsausgleichsprämie zur Abmilderung der Folgen der hohen Inflation. Bis zu einer Höhe von 3.000 Euro pro …
Neues Diesel-Urteil (Euro 6), OLG Stuttgart verurteilt Mercedes Benz
Neues Diesel-Urteil (Euro 6), OLG Stuttgart verurteilt Mercedes Benz
| 30.03.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstbewertung Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 28.03.2024, Aktenzeichen: 24 MK 1/21, der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Recht gegeben und entsprechend die Mercedes-Benz …
Commerzbank löscht Kreditlinie? Fachanwalt informiert über Rechtslage
Commerzbank löscht Kreditlinie? Fachanwalt informiert über Rechtslage
| 29.03.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenfreie Erstberatung Die auf Bankenhaftung spezialisierte Fachanwaltskanzlei Eser erreichen immer mehr Anfragen von Unternehmern, deren Kreditlinien bei der Commerzbank AG gelöscht wurden. Insoweit teilen die Anrufer und Mandanten mit, …
Abmahnung der Rechtsanwälte RKA im Auftrag der PLAION GmbH erhalten?
Abmahnung der Rechtsanwälte RKA im Auftrag der PLAION GmbH erhalten?
| 29.03.2024 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Rechtsanwälte RKA geben in ihrer Abmahnung an, dass das Videospiel "Dead Island 2" unrechtmäßig heruntergeladen und verbreitet wurde. In der Abmahnung wird vom Empfänger die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung …
Mithaftung des Ehegatten für Darlehen? BGH 11. Zivilsenat, Urteil vom 26.09.2023- XI ZR 98/22:
Mithaftung des Ehegatten für Darlehen? BGH 11. Zivilsenat, Urteil vom 26.09.2023- XI ZR 98/22:
| 29.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
BGH 11. Zivilsenat, Urteil vom 26.09.2023- XI ZR 98/22: 1. Problemstellung: Der Fall betrifft die Haftung eines Ehemanns, der seiner (damaligen) Ehefrau die Verwaltung ihres gemeinsamen Girokontos überlassen hat und sich nicht darum …