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Betriebsrisiko und Lockdown
Betriebsrisiko und Lockdown
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13. Oktober 2021 – 5 AZR 211/21 – Aufgrund der aktuellen Corona-Fallzahlen ist wieder in der Diskussion, ob ein weiterer Lockdown zu befürchten ist. Für Arbeitgeber stellt sich bei einem vollständigen …
Kündigungsschutz für Eltern auch ohne Elternzeit
Kündigungsschutz für Eltern auch ohne Elternzeit
| 23.09.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Besonderer Kündigungsschutz während Schwangerschaft und Elternzeit Den meisten Eltern ist bekannt, dass die werdenden Mütter während der Schwangerschaft und Eltern, die sich in Elternzeit befinden einen besonderen Kündigungsschutz genießen. …
Jobcenter darf Entschädigungszahlung nicht als Einkommen anrechnen
Jobcenter darf Entschädigungszahlung nicht als Einkommen anrechnen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Eine Entschädigungszahlung wegen überlanger Gerichtsverfahrensdauer darf nicht als Einkommen im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung angerechnet werden. Die Entschädigungszahlung ist nicht bei der Berechnung des Arbeitslosengelds II …
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Morbus Parkinson / Parkinson-Syndrom / Parkinson-Krankheit / Schüttellähmung
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Morbus Parkinson / Parkinson-Syndrom / Parkinson-Krankheit / Schüttellähmung
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die Parkinson-Krankheit ist eine Erkrankung des Gehirns. Morbus Parkinson, oftmals auch Schüttellähmung genannt, tritt vor allem im höheren Lebensalter auf und kann die Bewegungsfähigkeit und damit auch Lebensqualität erheblich …
Erwerbsminderungsrente bei Multipler Sklerose (MS)
Erwerbsminderungsrente bei Multipler Sklerose (MS)
| 05.11.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Wenn Sie aufgrund Ihrer Multiplen Sklerose Erkrankung nicht mehr in der Lage sind einer Tätigkeit nachkommen zu können, können Sie bei der Deutschen Rentenversicherung eine Erwerbsminderungsrente beantragen. Die Erwerbsminderungsrente soll …
Grad der Behinderung (GdB) bei Multipler Sklerose (MS) - chronisch entzündliche Erkrankung des zentralen Nervensystems
Grad der Behinderung (GdB) bei Multipler Sklerose (MS) - chronisch entzündliche Erkrankung des zentralen Nervensystems
| 03.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Multiple Sklerose ist eine chronische entzündliche Erkrankung des zentralen Nervensystems. Die Krankheitssymptome entstehen durch Schädigung und Abbau von Nervenzellen. Insbesondere zu Beginn der Erkrankung ist es oftmals schwierig eine MS …
Blutzuckermesssystem (FreeStyle Libre) abgelehnt? Widerspruch einlegen!
Blutzuckermesssystem (FreeStyle Libre) abgelehnt? Widerspruch einlegen!
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Seit einiger Zeit übernehmen einige gesetzliche Krankenkassen erfreulicherweise die Kosten für ein FreeStyle Libre Messsystem für Menschen mit Diabetes mellitus. Viele Krankenkassen haben mittlerweile vertragliche Vereinbarungen mit dem …
Krankenkasse muss Handbike (elektrische Rollstuhlzughilfe mit Handkurbelunterstützung) gewähren - Teilhabe
Krankenkasse muss Handbike (elektrische Rollstuhlzughilfe mit Handkurbelunterstützung) gewähren - Teilhabe
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der 1. Senat des Hessischen Landessozialgerichts hat mit einem am 12.10.21 veröffentlichen Urteil erfreulicherweise entschieden, dass Krankenversicherte einen Anspruch auf ein Handbike haben (Az. L 1 KR 65/20). Der Fall Ein …
Elektrorollstuhl für Blinde kostenübernahmefähig - Teilhabe
Elektrorollstuhl für Blinde kostenübernahmefähig - Teilhabe
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit Urteil vom 04.10.21, Az. L 16 KR 423/20, erfreulicherweise entschieden, dass die Versorgung eines Multiple-Sklerose Patienten mit einem Elektrorollstuhl nicht wegen Blindheit verweigert …
Petö-Therapie im Rahmen der Eingliederungshilfe kostenübernahmefähig
Petö-Therapie im Rahmen der Eingliederungshilfe kostenübernahmefähig
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Essen hat in seinem Urteil vom 17.05.2021 (Az. L 9 SO 271/19) erfreulicherweise entschieden, dass Eingliederungshilfe in Form der Kostenübernahme für die konduktive Therapie nach Petö beansprucht werden könne, soweit …
Reha bei Post- oder Long-COVID – Ablehnung Rehabilitationsmaßnahme? Widerspruch einlegen!
Reha bei Post- oder Long-COVID – Ablehnung Rehabilitationsmaßnahme? Widerspruch einlegen!
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Mit anhaltender Dauer der Corona-Pandemie wird immer deutlicher, dass eine SARS-COV-2-Infektion auch bei mildem Krankheitslauf oder unbemerkter Infektion längerfristige gesundheitliche Folgen haben kann. Mitunter leiden die Patienten auch …
Elternunterhalt: Muss ich meinen Eltern im Alter Unterhalt zahlen?
Elternunterhalt: Muss ich meinen Eltern im Alter Unterhalt zahlen?
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Die Bedeutung des Elternunterhaltes steigt aufgrund des demographischen Wandels immer mehr. In der Regel machen Eltern gegenüber ihren Kindern jedoch keinen Elternunterhalt geltend, vielmehr versuchen diese mit Sozialleistungen vom Staat …
Grad der Behinderung (GdB) bei Long COVID (Chronisches Fatigue-Syndrom CFS / ME, Lungenfunktionseinschränkung)
Grad der Behinderung (GdB) bei Long COVID (Chronisches Fatigue-Syndrom CFS / ME, Lungenfunktionseinschränkung)
| 12.05.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Long-Covid (Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS) / Myalgische Enzephalomyelitis (ME), Lungenschäden, Einschränkungen der Lungenfunktion nach Corona-Erkrankung) Mit anhaltender Dauer der Corona-Pandemie wird …
Tierpfleger-Unfall im Ausland ist Arbeitsunfall
Tierpfleger-Unfall im Ausland ist Arbeitsunfall
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Darmstadt hat mit Urteil vom 30.06.20 (Az. L 3 U 105/16 ZVW) entschieden, dass ein Unfall eines beim Zoo Leipzig beschäftigten Tierpflegers, der nach Vietnam entsendet wurde, als Arbeitsunfall anzuerkennen ist. Das …
Alten- und Pflegeheime dürfen keine Reservierungsgebühr verlangen
Alten- und Pflegeheime dürfen keine Reservierungsgebühr verlangen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Alten- und Pflegeheime dürfen grundsätzlich keine Reservierungsgebühren verlangen. Das hat der Bundesgerichtshof sowohl für gesetzlich- als auch privatversicherte Pflegebedürfte entschieden. Anders lautende Vertragsklauseln erklärte der …
Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar
Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Essen hat in seinem Urteil vom 03.12.2020, Az. L 6 AS 1651/17, erfreulicherweise entschieden, dass monatliche Zahlungen aus der Contergangrente nicht als Einkommen auf die Leistungen nach dem SGB II …
Krankenkasse muss Spracherkennungs-Software Dragon NaturallySpeaking für Förderschülerin übernehmen - Hilfsmittel
Krankenkasse muss Spracherkennungs-Software Dragon NaturallySpeaking für Förderschülerin übernehmen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das LSG Celle-Bremen hat mit Urteil vom 01.04.21, Az. L 4 KR 187/18 entschieden, dass die Spracherkennung Dragon Naturally Speaking für behinderte Kinder ein Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zur Sicherung der Schulfähigkeit …
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Migräne und Kopfschmerzen
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Migräne und Kopfschmerzen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Migräneanfälle und Kopfschmerzattacken sind kräftezehrend und können es Betroffenen unmöglich machen ihrer Arbeit nachgehen zu können. Mit der Anerkennung der Migräne als Schwerbehinderung kann man als Betroffener Vorteile erlangen, zum …
Pflegegrad beantragen: Das sollten Sie wissen! Nach MDK-Gutachten Pflegegrad abgelehnt - Widerspruch einlegen!
Pflegegrad beantragen: Das sollten Sie wissen! Nach MDK-Gutachten Pflegegrad abgelehnt - Widerspruch einlegen!
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Aufgrund eines erlittenen Unfalls oder einer schweren Krankheit kann jeder pflegebedürftig werden, egal in welchem Alter. Im Leben des Betroffenen ist dann nichts mehr so, wie es vorher einmal war. Doch auch für die Angehörigen ist es …
In einer Stellenbeschreibung geforderte Min­dest­note gilt auch für schwer­be­hin­derte Men­schen
In einer Stellenbeschreibung geforderte Min­dest­note gilt auch für schwer­be­hin­derte Men­schen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
In einer Bewerbung bei einem öffentlichen Arbeitgeber müssen auch schwerbehinderte Menschen die in einer Stellenbeschreibung geforderte Mindestnote erfüllen. Ist die Note schlechter, fehlt die fachliche Eignung. Dies entschied das …
Schwerbehindertenrecht: Grad der Behinderung - Ein Überblick: Antragsstellung, Erkrankungen und Einzel-GdB, Merkzeichen
Schwerbehindertenrecht: Grad der Behinderung - Ein Überblick: Antragsstellung, Erkrankungen und Einzel-GdB, Merkzeichen
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am …
Was bedeutet das neue Kinderkrankengeld für mich?
Was bedeutet das neue Kinderkrankengeld für mich?
| 13.04.2021 von Rechtsanwältin Norina Köslich
Wie funktioniert das neue Kinderkrankengeld? Mit dem neuen Kinderkrankengeld kann jeder Elternteil zusätzlich zu den bisherigen zehn Kinderkrankengeldtagen weitere zehn Arbeitstage im Jahr 2021 zu Hause bleiben, ohne vollständig auf …
Kostenübernahme von Oberschenkelprothesen mit computergesteuerten Kniegelenken durch die gesetzliche Krankenkasse
Kostenübernahme von Oberschenkelprothesen mit computergesteuerten Kniegelenken durch die gesetzliche Krankenkasse
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
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Jobcenter muss 20 FFP2-Masken pro Woche zur Verfügung stellen oder hierfür monatlich 129 € mehr gewähren
Jobcenter muss 20 FFP2-Masken pro Woche zur Verfügung stellen oder hierfür monatlich 129 € mehr gewähren
| 29.07.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
ACHTUNG, NICHT MEHR AKTUELL!!! Hartz-4 Empfänger oder Grundsicherungsbezieher haben wegen der derzeitigen Pandemiesituation Anspruch auf Gewährung eines Mehrbedarfs für wöchentlich 20 FFP2-Masken, zumindest bis zum Sommeranfang am …