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Die begrenzten Möglichkeiten der verdeckten Videoüberwachung
Die begrenzten Möglichkeiten der verdeckten Videoüberwachung
11.06.2021 von Rechtsanwältin Christine Chalupa
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 08.12.2020 - 7 Sa 226/20 In dem Großhandelslager der Arbeitgeberin verschwinden Spirituosen. Wie aber kann der Täter überführt werden? Immerhin sind dort über 400 Mitarbeiter beschäftigt. Die …
Der Umfang von Ausschlussklauseln – Kann die Haftung für vorsätzliches Handeln zeitlich beschränkt werden?
Der Umfang von Ausschlussklauseln – Kann die Haftung für vorsätzliches Handeln zeitlich beschränkt werden?
| 08.06.2021 von Rechtsanwältin Inken Dubiel
Ausschlussklauseln und die vorsätzliche Vertragsverletzung BAG, Urteil vom 26.11.2020 – 8 AZR 58/20 In nahezu jedem Arbeitsvertrag findet sich die Regelung, dass die Arbeitsvertragsparteien, also Arbeitgeber und Arbeitnehmer, jeweils …
Gesundheitliche Eignung eines Polizeibewerbers - die Polizeidiensttauglichkeit
Gesundheitliche Eignung eines Polizeibewerbers - die Polizeidiensttauglichkeit
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Vorläufige Zulassung zum Studium des Laufbahnabschnittes II bei der Polizei Hamburg Rechtsanwalt Christian Reckling konnte im Wege der einstweiligen Anordnung vor dem Verwaltungsgericht Hamburg erreichen, dass sein Mandant die Zulassung zum …
Pauschales „Kopftuchverbot“ für Beamtinnen durch die Hintertür?
Pauschales „Kopftuchverbot“ für Beamtinnen durch die Hintertür?
| 17.05.2021 von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Der Bundesrat erteilte jüngst seine Zustimmung zum "Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten" (BT Drs 19/26839). Nach der Gegenzeichnung des Bundespräsidenten wird das Gesetz in Kraft treten. Viele Betroffene, …
Arbeitsmigrationsrecht: Schnittstelle zwischen Arbeit und Migration
Arbeitsmigrationsrecht: Schnittstelle zwischen Arbeit und Migration
| 14.08.2021 von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Die Schnittstelle Arbeit und Migration wird durch das Arbeitsmigrationsrecht geregelt. Die Kanzlei Uyanık berät Sie in dieser speziellen Materie sowohl im Arbeits- als auch im Migrationsrecht. Was ist vom Arbeitsmigrationsrecht umfasst? …
Arbeits- und Ruhezeiten – mehrere Arbeitsverträge mit einem Arbeitgeber
Arbeits- und Ruhezeiten – mehrere Arbeitsverträge mit einem Arbeitgeber
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Nils Wigger
EuGH, Urteil vom 17.03.2021 – C-585/19 Ungefähr 10 Prozent aller Arbeitnehmer in Deutschland gehen zwei oder mehr Beschäftigungen nach. Dass dies für die betroffenen Arbeitgeber Probleme mit sich bringen kann, liegt auf der Hand. Manche der …
Die Auswirkungen von Kurzarbeit Null auf den Urlaubsanspruch
Die Auswirkungen von Kurzarbeit Null auf den Urlaubsanspruch
06.05.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Um die Arbeitsplätze der Arbeitnehmer/innen zu sichern, greifen viele Betriebe in der Corona-Pandemie weiterhin auf die Kurzarbeit zurück. Arbeitgeber können diese unterschiedlich ausgestalten – von einer teilweisen Reduzierung der …
Die weisungswidrige „Flucht“ des Arbeitnehmers ins Homeoffice: Arbeitsverweigerung und Kündigungsgrund?
Die weisungswidrige „Flucht“ des Arbeitnehmers ins Homeoffice: Arbeitsverweigerung und Kündigungsgrund?
| 04.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In einem aktuellen Urteil hatte das Arbeitsgericht Kiel zu entscheiden, ob ein bereits im Homeoffice tätiger Arbeitnehmer entgegen einer Weisung, zwei Wochen lang vor Ort im Betrieb zu erscheinen, u.a. aus Angst vor einer Ansteckung mit …
Der Anspruch auf Kinderkrankengeld wurde erneut verlängert
Der Anspruch auf Kinderkrankengeld wurde erneut verlängert
| 03.05.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Der Anspruch auf Kinderkrankengeld kann in der Corona-Pandemie auch in Anspruch genommen werden, wenn KiTas oder Schulen geschlossen sind oder die Präsenzpflicht aufgehoben wurde. Dieser Anspruch wurde Anfang 2021 von 10 auf 20 Tage pro …
Corona-Tests in Betrieben
Corona-Tests in Betrieben
| 27.04.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Pflicht der Arbeitgeber Tests anzubieten Arbeitgeber sind aufgrund der Corona-Eindämmungsverordnungen der Länder verpflichtet ihren Arbeitnehmern die Möglichkeit anzubieten, mindestens einen Test auf eine Infektion mit dem Coronavirus pro …
Corona-Warn-App & Luca: Dürfen Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer zur Nutzung verpflichten?
Corona-Warn-App & Luca: Dürfen Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer zur Nutzung verpflichten?
| 24.04.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Viele Bundesländer setzen zur Kontaktnachverfolgung im Falle eines COVID-Ausbruchs auf die umstrittene Check-In-App Luca. Derweil hat auch die Corona-Warn-App des Bundes mittlerweile eine Check-In-Funktion bekommen. Viele Unternehmen fragen …
BAG erweitert Gestaltungsmöglichkeiten: Die außerordentliche "Blanko"-Kündigung und das Auswechseln der Kündigungsgründe
BAG erweitert Gestaltungsmöglichkeiten: Die außerordentliche "Blanko"-Kündigung und das Auswechseln der Kündigungsgründe
15.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das BAG hat jüngst auf seine Rechtsprechung zur Kündigungserklärungsfrist des § 626 Abs. 2 S. 1 BGB beim Nachschieben von Kündigungsgründen Bezug genommen. Dabei hat es auch Hinweise zum „Auswechseln“ der bisherigen durch neu bekannt …
Kündigung wegen Corona erlaubt?
Kündigung wegen Corona erlaubt?
| 03.04.2021 von Rechtsanwalt Marco Janssen
Kurzarbeit oder Kündigung? Der Corona-Virus bedroht nicht nur die Gesundheit vieler Menschen, sondern auch die wirtschaftliche Existenz kleiner und mittelständischer Unternehmen. Sowohl angestellte Arbeitnehmer als auch Selbstständige und …
Ende des Arbeitsverhältnisses vor einem vereinbarten Stichtag – Entfällt der Anspruch auf eine vereinbarte Sonderzahlung?
Ende des Arbeitsverhältnisses vor einem vereinbarten Stichtag – Entfällt der Anspruch auf eine vereinbarte Sonderzahlung?
| 29.03.2021 von Rechtsanwältin Regine Götz
In vielen Arbeitsverhältnissen haben die Parteien eine Sonderzahlung (zum Beispiel 13. Gehalt, Boni, Tantieme oder Prämien) für den Arbeitnehmer vereinbart, vorausgesetzt, dass das Arbeitsverhältnis noch zu einem bestimmten Zeitpunkt …
Kurzarbeit wegen Betriebsschließungen
Kurzarbeit wegen Betriebsschließungen
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Nach einem Jahr Pandemie gibt es in vielen Betrieben noch Unsicherheiten zur Rechtslage. Insbesondere das Kurzarbeitergeld kann teilweise zu Verwirrung führen. Heute möchte ich zwei Fragen klären, die gehäuft auftreten. Kann ich Kurzarbeit …
Kurzarbeit und Urlaubsanspruch
Kurzarbeit und Urlaubsanspruch
17.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Kurzarbeit "Null" reduziert Urlaubsanspruch Miliionen Arbeitnehmer und Arbeitnemerinnen in Deutschland sind coronabedingt in Kurzarbeit. Während Kurzarbeit bisher nur ein bestimmten Branchen bekannt war, hat es jetzt ArbeitnehmerInnen quer …
Betriebsratsmitglieder müssen nicht das günstigste Seminar zur Fortbildung auswählen
Betriebsratsmitglieder müssen nicht das günstigste Seminar zur Fortbildung auswählen
| 16.02.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20.05.2020 – 7 TaBV 11/19 Betriebsräte sind nicht dazu gezwungen, aus allen Seminarangeboten das günstigste auszuwählen. Der Betriebsrat hat zwar auch auf die Belange des Betriebes Rücksicht zu nehmen, es …
Verschwiegenheitspflicht vs. Meinungsfreiheit?
Verschwiegenheitspflicht vs. Meinungsfreiheit?
| 12.02.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
Der Begriff des „Whistlebowers“ ist durch den ehemaligen CIA-Mitarbeiter und Subunternehmer Edward Snowden weltweit bekannt geworden. Er hatte in seiner Funktion 2013 seine Verschwiegenheitspflicht verletzt, indem er streng geheime …
Kündigungsfristen
Kündigungsfristen
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
Sachgrundlose Befristung und Vorbeschäftigung
Sachgrundlose Befristung und Vorbeschäftigung
| 09.02.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
LAG Nürnberg, Urteil vom 18.08.2020 – 7 Sa 152/20 Scheidet die sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrages nach § 14 Abs. 2 TzBfG aufgrund einer Vorbeschäftigung aus, kann der Arbeitgeber die Befristung trotzdem auf eine …
Einsichtsrecht des Betriebsrats in Gehaltslisten
Einsichtsrecht des Betriebsrats in Gehaltslisten
| 05.02.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Der Betriebsrat hat durch den Betriebsausschuss oder einen nach § 28 BetrVG gebildeten Ausschuss gem. § 80 Abs. 2 S. 2 BetrVG das Recht, in die Listen über die Bruttolöhne und -gehälter Einblick zu nehmen. Damit kann der Betriebsrat seine …
Untervermietung Fitnessstudio zulässig?
Untervermietung Fitnessstudio zulässig?
| 03.02.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
Die Betreiberin eines Fitnessstudios in Niedersachsen wollte sich nicht mit der Situation eines Lockdowns im Zuge der aktuellen Corona-Verordnung abfinden und hat sich ein besonderes Konzept überlegt. Danach vermietet sie ihr Fitnessstudio …
Homeoffice-Pflicht
Homeoffice-Pflicht
| 05.02.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Nach der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung, die am 27.01.2021 in Kraft getreten ist, hat der Arbeitgeber seinen Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice anzubieten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Dies …
Bundesarbeitsgericht stärkt Anspruch auf gleichen Lohn wegen Benachteiligung
Bundesarbeitsgericht stärkt Anspruch auf gleichen Lohn wegen Benachteiligung
| 27.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21. Januar 2021 – 8 AZR 488/19 – Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat ein Grundsatzurteil am 21. Januar 2021 zur Lohngerechtigkeit gefällt. Verdient eine Frau weniger als das mittlere Einkommen der Männer in …