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3G am Arbeitsplatz: Was Arbeitgeber beachten müssen
3G am Arbeitsplatz: Was Arbeitgeber beachten müssen
| 23.11.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Am 18.11.2021 hatte der Bundestag das überarbeitete Infektionsschutzgesetz beschlossen und am 19.11.2021 hat auch der Bundesrat zugestimmt. Die neuen Regelungen treten ab Mittwoch, dem 24.11.2021 in Kraft und gelten vorerst bis zum …
3G-Pflicht am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht: ihre Bedeutung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
3G-Pflicht am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht: ihre Bedeutung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
| 20.11.2021 von Rechtsanwältin Maha Zelzili
Die Inzidenzen steigen rasant, die Intensivstationen schlagen Alarm und das Gesundheitssystem droht zu kollabieren. Der Bundestag und der Bundesrat haben sich auf ein geändertes Infektionsschutzgesetz geeinigt. Das Ziel ist die …
"Kopftuchverbot"- Wie ist die Rechtslage nach dem EuGH-Urteil?
"Kopftuchverbot"- Wie ist die Rechtslage nach dem EuGH-Urteil?
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin Maha Zelzili
In seiner Entscheidung vom 15.07.2021 hat der Europäische Gerichtshof ( Az. C-804/18 und C-341/19) entschieden, dass Unternehmen ihren Mitarbeiterinnen das Kopftuchtragen verbieten können, soweit die betriebliche Neutralität gefährdet sei. …
Zeiterfassung à la EuGH: "erst in Zukunft" vs. "schon jetzt"
Zeiterfassung à la EuGH: "erst in Zukunft" vs. "schon jetzt"
| 08.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Der EuGH hat bereits im Jahr 2019 festgestellt, dass Arbeitgeber verpflichtet werden müssen, ein objektive, verlässliche und zugängliche Zeiterfassung einzuführen, mit der die von einem jeden Arbeitnehmer geleistete tägliche Arbeitszeit …
Eklat der Woche #2: Anwaltssprechstunde zum Fall Gil Ofarim
Eklat der Woche #2: Anwaltssprechstunde zum Fall Gil Ofarim
| 01.04.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In der 2. Folge unseres Formats "Eklat der Woche" sprechen heute unser Medienanwalt David Herz und unser Strafverteidiger Benjamin Grunst über die aktuellen Ermittlungen zur Causa Gil Ofarim Herr Ofarim ist ein Sänger und lud auf seinem …
Urteilsbesprechung: „Ich schneid dir die Eier ab, du Schwein!"
Urteilsbesprechung: „Ich schneid dir die Eier ab, du Schwein!"
| 15.10.2021 von Rechtsanwältin Christine Chalupa
Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 02.06.2021 – 6 Sa 53/21 Zwar hält eine verhaltensbedingte Kündigung häufig nur dann einer rechtlichen Überprüfung stand, wenn zuvor eine – bestenfalls einschlägige – Abmahnung ausgesprochen wurde. Dies …
Aktuelle Entscheidungen zum Arbeitsrecht September / Oktober 2021
Aktuelle Entscheidungen zum Arbeitsrecht September / Oktober 2021
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Arbeitsausfallrisiko bei Corona Lockdown Der Arbeitgeber schuldet keine Vergütung, wenn er aufgrund eines Corona bedingten und staatlich verfügten allgemeinen „Lockdowns“ seinen Betrieb vorübergehend schließen muss. Dies hat das …
Rückforderung von während coronabedingem Lockdown gezahlten Gehalts möglich ?
Rückforderung von während coronabedingem Lockdown gezahlten Gehalts möglich ?
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jan Schürmann
Betrieb während Lockdown geschlossen - Arbeitnehmer freigestellt Alle Bundesländer haben am März 2020 allgemeine Verordnungen erlassen, auf Grund welcher zahlreiche Betriebe keine Dienstleistungen und Waren anbieten durften. Nach …
Mir wurde ein Aufhebungsvertrag vorgelegt - was nun?
Mir wurde ein Aufhebungsvertrag vorgelegt - was nun?
| 05.05.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Mathias R. Mayer
Bietet der Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag an oder drängt er vielleicht sogar auf den Abschluss eines Aufhebungsvertrages, ist dies regelmäßig erstmal eine sehr belastende Situation. Was Ihr jetzt wissen müsst und kurzfristig tun …
Compliance in sozialen Einrichtungen
Compliance in sozialen Einrichtungen
| 28.09.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Soziale und vor allem gemeinnützige Einrichtungen sind immer komplexeren und sich laufend ändernden rechtlichen Anforderungen ausgesetzt. Die Gemeinnützigkeitsreform aber auch die Datenschutz-Grundverordnung haben viele Träger vor große …
Arbeiten unter Alkoholeinfluss
Arbeiten unter Alkoholeinfluss
| 23.09.2021 von Rechtsanwältin Inken Dubiel
Ein LKW-Fahrer, viel Alkohol und € 105.000,00 Schaden LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 24.03.2021 – 6 Sa 284/20 Welche Schritte sollte der Arbeitgeber einleiten, wenn ein Arbeitnehmer bei der Ausführung seiner Tätigkeit nicht nur einen …
Zielvereinbarung nicht abgeschlossen: Anspruch des Arbeitnehmers auf Schadenersatz denkbar
Zielvereinbarung nicht abgeschlossen: Anspruch des Arbeitnehmers auf Schadenersatz denkbar
| 20.09.2021 von Rechtsanwältin Regine Götz
Vereinbarungen über eine variable Vergütung (zum Beispiel Bonus oder Tantieme) sind ein wichtiges Instrument der Mitarbeiterführung. Sie finden sich insbesondere in Arbeitsverträgen von leitenden Angestellten und von Führungskräften. Der …
Betriebsrat und Zeiterfassung- Neue Möglichkeiten für Betriebsräte ?
Betriebsrat und Zeiterfassung- Neue Möglichkeiten für Betriebsräte ?
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Bisher galt, dass der Betriebsrat bei der Einführung von elektronischer Zeiterfassung kein Initiativrecht hat. Er kann den Arbeitgeber also nicht "zwingen", über die Einführung eines solchen Systems zu verhandeln. Das hatte das …
Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
| 28.08.2021 von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Durch das sogenannte Anerkennungsgesetz ( „Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen“ 2012) haben viele Berufsträger einen Rechtsanspruch auf Überprüfung der Gleichwertigkeit einer …
Fachkräfteeinwanderung in medizinischen Berufen
Fachkräfteeinwanderung in medizinischen Berufen
| 14.08.2021 von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
In Deutschland fehlen aufgrund der bereits heute sichtbaren demografischen Entwicklung Fachkräfte in vielen Fachberufen, insbesondere im MINT- als auch medizinischen Bereich. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz (2020) möchte Erleichterungen …
Doch kein Recht auf Homeoffice? – Die Wirkung einer unternehmerischen Entscheidung
Doch kein Recht auf Homeoffice? – Die Wirkung einer unternehmerischen Entscheidung
10.01.2022 von Rechtsanwalt Nils Wigger
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24.3.2021 – 4 Sa 1243/20 Eine Arbeitnehmerin hatte im August 2020 vor dem Arbeitsgericht Berlin ein Urteil erwirkt, welches im Ergebnis dazu führte, dass sie dauerhaft im Homeoffice zu …
Arbeitsverträge: Worauf müssen Arbeitnehmer achten?
Arbeitsverträge: Worauf müssen Arbeitnehmer achten?
| 11.08.2021 von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Ein Arbeitsvertrag kommt durch übereinstimmende Erklärung des Arbeitnehmers und Arbeitgebers über dessen Inhalt zustande. Die häufigsten 10 Regelungen in Arbeitsverträgen sind in diesem Beitrag zusammengefasst. 1. Tätigkeitsbeschreibung und …
Taktische Spielereien bei Teilzeitverlangen? BAG setzt Grenzen
Taktische Spielereien bei Teilzeitverlangen? BAG setzt Grenzen
03.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das BAG hat in einer aktuellen Entscheidung ( BAG, Urteil vom 09.03.2021, 9 AZR 312/20 ) zum Teilzeitanspruch in § 8 TzBfG (in der bis zum 31.12.2018 geltenden Fassung) strengere Regeln für den Umgang mit Teilzeitverlangen aufgestellt. …
Gutschrift Urlaubstage wegen Quarantäne
Gutschrift Urlaubstage wegen Quarantäne
| 29.07.2021 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Das Arbeitsgericht Bonn hatte darüber zu entscheiden, ob eine Arbeitnehmerin Anspruch auf Gutschrift von fünf Urlaubstagen hatte. Sie war wegen eines positiven Corona - Tests während Ihres genehmigten Urlaubes aufgrund behördlicher …
Arbeitgeber verlangt Impfung. Geht das?
Arbeitgeber verlangt Impfung. Geht das?
| 28.07.2021 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Die Abfrage des Impfstatus: Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist die Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung des Impfstatus von Arbeitnehmern fraglich, jedenfalls wenn es sich beim Arbeitgeber nicht um Krankenhäuser und …
¿Hay derecho a una indemnización por despido en Alemania?
¿Hay derecho a una indemnización por despido en Alemania?
| 22.07.2021 von Rechtsanwalt Nico Sander
La ley española -entre otras- prevé una indemnización fija en los casos de despidos improcedentes. En cambio, la ley alemana solo prevé un derecho a una indemnización fija por el despido en casos excepcionales que casi nunca se aplica. Esta …
Kopftuchverbot am Arbeitsplatz nur erschwert möglich
Kopftuchverbot am Arbeitsplatz nur erschwert möglich
| 16.07.2021 von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Der Europäische Gerichtshof entschied in zwei verbundenen Fällen über ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz (Urteil vom 15.07.2021; Az. C-804/18 und C-341/19). Ein Verbot bleibt unter erschwerten Bedingungen möglich. Ausgangslage Bereits 2017 …
Kopftuchverbot kann rechtens sein
Kopftuchverbot kann rechtens sein
15.07.2021 von Rechtsanwalt Marc Buttler
Das Verbot des Tragens sichtbarer Ausdrucksform politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen kann durch das Bedürfnis des Arbeitgebers gerechtfertigt sein, gegenüber den Kunden ein Bild der Neutralität zu vermitteln oder …
Ist eine Impfprämie in Deutschland zulässig?
Ist eine Impfprämie in Deutschland zulässig?
| 02.07.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Arbeitgeber haben in der Pandemie die Aufgabe, ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor der Ansteckung mit Covid-19 zu schützen. Die mittlerweile fast allen zugängliche Impfung gegen Corona ist dabei ein wichtiger Baustein, der nicht nur …