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Wichtige Änderungen des Betriebsrentenrechts 2018 (Betriebsrentenstärkungsgesetz / Moblitäts-RL)
Wichtige Änderungen des Betriebsrentenrechts 2018 (Betriebsrentenstärkungsgesetz / Moblitäts-RL)
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch
Änderung Relevanz 1 Änderungen durch Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie § 1b BetrAVG nF: Voraussetzung für gesetzliche Unverfallbarkeit von ArbG-finanzierten Anwartschaften auf 3 Jahre und mindestens Vollendung des 21. …
Darf der Chef den Arbeits-PC überwachen?
Darf der Chef den Arbeits-PC überwachen?
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 27.07.2017 (Az.: 2 AZR 681/16) entschieden, dass Arbeitgeber nicht ohne Weiteres den Computer ihrer Angestellten überwachen dürfen. Im Fall hatte der Arbeitgeber ein sogenanntes Keylogger-Programm auf …
Wem muss der Mindestlohn gezahlt werden?
Wem muss der Mindestlohn gezahlt werden?
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Die Regelungen zum Mindestlohn können dem Mindestlohntarifvertrag entnommen werden. Dieser gilt für alle gewerblichen Arbeitnehmer oder Arbeiter Ihres Baubetriebs. Seit dem 01.01.2015 wurden diese Regelungen auch auf kaufmännische …
Wie sichere ich ein Arbeitszeitkonto ab?
Wie sichere ich ein Arbeitszeitkonto ab?
| 28.06.2017 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Um ein Arbeitszeitkonto zu sichern, stehen dem Betrieb zwei Alternativen zur Verfügung. Zunächst kann eine Bürgschaft mit einer Bank oder einem Kautionsversicherer vereinbart werden. Nachteil dabei ist, dass Provisionen und …
Urlaub und Kündigung – welche Ansprüche hat der Arbeitnehmer?
Urlaub und Kündigung – welche Ansprüche hat der Arbeitnehmer?
| 29.05.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf eine bestimmte Zahl an Urlaubstagen und die sind kostbar. Doch was ist, wenn ein Jobwechsel ansteht und der Urlaub bereits genommen wurde oder eben noch eine ganze Menge Urlaubstage übrig sind? Hier gibt …
Insolvenzschutz von Betriebspensionen
Insolvenzschutz von Betriebspensionen
| 11.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch
Dr. Peter A. Doetsch , Rechtsanwalt + Mediator, Spezialkanzlei für betriebliche Altersversorgung Dr. Doetsch , Wiesbaden Gesetzlich unverfallbare Anwartschaften und laufende Leistungen von Arbeitnehmern, die auf einer Direktzusage oder …
Rentenanpassungsverpflichtung des Arbeitgebers
Rentenanpassungsverpflichtung des Arbeitgebers
| 10.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch
Dr. Peter A. Doetsch , Rechtsanwalt + Mediator, Spezialkanzlei für betriebliche Altersversorgung Dr. Doetsch , Wiesbaden Werden von einem Arbeitgeber laufende Betriebsrenten erbracht, so muss der Arbeitgeber nach § 16 Abs. 1 BetrAVG …
Einstandspfllicht des Arbeitgebers für Leistungen externer Versorgungsträger
Einstandspfllicht des Arbeitgebers für Leistungen externer Versorgungsträger
| 09.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch
Dr. Peter A. Doetsch , Rechtsanwalt + Mediator, Spezialkanzlei für betriebliche Altersversorgung Dr. Doetsch , Wiesbaden Der Arbeitgeber hat nach § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG für die Erfüllung der von ihm zugesagten Versorgungsleistungen auch …
Erkrankte Arbeitnehmer müssen nicht an Personalgesprächen teilnehmen
Erkrankte Arbeitnehmer müssen nicht an Personalgesprächen teilnehmen
| 16.11.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 02.11.2016 (Aktenzeichen: 10 AZR 596/15) entschieden, dass erkrankte Arbeitnehmer grundsätzlich nicht dazu verpflichtet sind, an Personalgesprächen teilzunehmen. Im Fall klagte ein …
Frau klagt wegen unschöner Unterschrift des Chefs auf ihrem Arbeitszeugnis
Frau klagt wegen unschöner Unterschrift des Chefs auf ihrem Arbeitszeugnis
| 25.10.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Es dürfte mittlerweile landläufig bekannt sein, dass Arbeitszeugnisse wohlwollend formuliert sein müssen, um dem Arbeitnehmer das berufliche Fortkommen nicht zu erschweren. Allerdings bietet diese Vorgabe der Rechtsprechung den …
700 Entlassungen – Aus für das IT-Traditionsunternehmen CSC in Wiesbaden
700 Entlassungen – Aus für das IT-Traditionsunternehmen CSC in Wiesbaden
| 02.10.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
CSC ist ein bedeutsamer Arbeitgeber für die Region Wiesbaden und galt lange Jahre als zuverlässiger und sicherer Arbeitgeber. Der IT-Dienstleister will aber nun den Deutschland-Standort Wiesbaden schließen und damit bis zu 700 Arbeitsplätze …
Wiesenhof: 400 Mitarbeiter hoffen auf Wiederanstellung
Wiesenhof: 400 Mitarbeiter hoffen auf Wiederanstellung
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Brand in der Geflügelschlachterei von Wiesenhof in Lohne hat weitere Konsequenzen – die Mitarbeiter sind betroffen und haben sich einen Sozialplan mit Interessenausgleich zu fügen. Vage Hoffnung: Den Mitarbeitern wurde versprochen, nach …
Die Winterbeschäftigungsumlage (Wintergeld)
Die Winterbeschäftigungsumlage (Wintergeld)
| 20.06.2016 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Die Bundesagentur für Arbeit fördert eine durchgehende Beschäftigung in der Bauwirtschaft, auch in den Wintermonaten. Zu diesem Zweck werden ergänzend ein Zuschuss-Wintergeld (ZWG), ein Mehraufwand-Wintergeld sowie die Erstattung der vom …
Mobbing am Arbeitsplatz – Ihre Rechte als Arbeitnehmer
Mobbing am Arbeitsplatz – Ihre Rechte als Arbeitnehmer
| 20.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Was ist Mobbing? Mobbing am Arbeitsplatz wird zum zunehmenden Problem in unserer modernen Arbeitswelt. Unter Mobbing versteht die Rechtsprechung „fortgesetzte, aufeinander aufbauende oder ineinander übergreifende, der Anfeindung, Schikane …
Arbeitsgericht verurteilt Arbeitgeber auf Mindestlohn wegen Scheinpraktikums
Arbeitsgericht verurteilt Arbeitgeber auf Mindestlohn wegen Scheinpraktikums
| 14.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Das Landesarbeitsgericht München hat kürzlich einen Versicherungs- und Finanzvermittler zur Zahlung von ausstehendem Lohn, Steuern und Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von insgesamt EUR 50.000,00 verurteilt. Die Firma hatte fünf Jahre …
Rückwirkende Erfassung durch die Soka
Rückwirkende Erfassung durch die Soka
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Rückwirkende Erfassung Arbeitgeber werden in der Regel auch rückwirkend zur Meldung und der damit einhergehenden Beitragszahlung herangezogen. Dies gilt bis zu vier Jahre seit Fälligkeit der Sozialkassenbeiträge. Im Gegenzug kann der …
SOKA-Bau – ULAK und ZVK
SOKA-Bau – ULAK und ZVK
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Die Sozialkassen Unter dem Dach der SOKA-Bau (Sozialkasse der Bauwirtschaft) mit Sitz in Wiesbaden und Berlin sind die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (ULAK) und die Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes AG (ZVK) …
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer
| 12.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer bietet für Arbeitgeber eine besondere Hürde, die den ohnehin schon hohen Hürden des Kündigungsschutzgesetzes vorgelagert ist. Gemäß § 85 SGB IX bedarf die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines …
Regelmäßige Provisionen oder Überstunden erhöhen das Elterngeld
Regelmäßige Provisionen oder Überstunden erhöhen das Elterngeld
| 10.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Im Rahmen des Elterngeldantrags müssen die Antragssteller bei der Elterngeldstelle alle Gehaltsabrechnungen der vergangenen zwölf Monate vorlegen. Bei Arbeitnehmern, die in dieser Zeit neben ihrem regulären Arbeitseinkommen auch regelmäßig …
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag – was der Arbeitnehmer beachten muss
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag – was der Arbeitnehmer beachten muss
| 06.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein bestehendes Arbeitsverhältnis beenden möchten, ohne eine Kündigung auszusprechen, wählen sie oft den Weg des sogenannten Aufhebungsvertrags bzw. Abwicklungsvertrags. Dabei muss insbesondere der …
Scheinselbständigkeit und Franchisenehmertum
Scheinselbständigkeit und Franchisenehmertum
| 20.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Die Grenze zwischen Scheinselbständigkeit und Franchisenehmertum ist fließend“, weiß Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller, der in seiner Wiesbadener Kanzlei zahlreiche Franchisenehmer, aber auch selbständige Unternehmer im Rahmen einer …
Wirklich unternehmerisch frei? Das Dilemma für die Scheinselbstständigen
Wirklich unternehmerisch frei? Das Dilemma für die Scheinselbstständigen
| 28.04.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Rechtsanwalt Cäsar-Preller aus Wiesbaden befasst sich seit Jahren intensiv mit dem Thema Scheinselbstständigkeit: „Unsere für Arbeitsrecht, Steuerrecht und Sozialrecht verantwortlichen Rechtsanwälte werden im Beratungsalltag immer nach den …
Darf wegen privater Internetnutzung gekündigt werden?
Darf wegen privater Internetnutzung gekündigt werden?
| 14.04.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Der Arbeitgeber ist berechtigt, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners des Arbeitnehmers auszuwerten, ohne dass hierzu eine Zustimmung des Arbeitnehmers vorliegen muss. Dies hat das …
Scheinselbstständigkeit mit eindeutigem Vertrag vermeiden
Scheinselbstständigkeit mit eindeutigem Vertrag vermeiden
| 09.03.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wenn zwischen selbstständiger Tätigkeit und fester Beschäftigung kaum noch Unterschiede bestehen, liegt der Verdacht nahe, dass eine Scheinselbstständigkeit besteht. Diese kann teuer werden für den vermeintlich Selbstständigen und den …