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Brandschutz kommt vor Sicherheit
Brandschutz kommt vor Sicherheit
| 15.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Haustür nachts zu verschließen, gehört in vielen Mietobjekten zur Routine. Geprägt ist dieses Vorgehen von der Angst vor Einbrechern. Was dabei leider nicht beachtet wird: Sollte ein Feuer ausbrechen, ist die verschlossene Tür ein …
Brandschutz kommt vor Sicherheit
Brandschutz kommt vor Sicherheit
| 14.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Haustür nachts zu verschließen, gehört in vielen Mietobjekten zur Routine. Geprägt ist dieses Vorgehen von der Angst vor Einbrechern. Was dabei leider nicht beachtet wird: Sollte ein Feuer ausbrechen, ist die verschlossene Tür ein …
Wer zahlt, wenn das Auto brennt?
Wer zahlt, wenn das Auto brennt?
| 14.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bilder von brennenden Autos waren im Rahmen der G20-Berichterstattung ständig in den Medien zu sehen. Viele Autobesitzer stellen sich bei solchen Aufnahmen die Frage: „Wer zahlt eigentlich, wenn mein Auto einer Brandstiftung zum Opfer …
Massenerkrankungen von Flugzeugbesatzungen – höhere Gewalt im Sinne des § 651j BGB?
Massenerkrankungen von Flugzeugbesatzungen – höhere Gewalt im Sinne des § 651j BGB?
| 11.07.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit am 16. Mai 2017 verkündetem Urteil hat das Amtsgericht Hannover den Reiseveranstalter verurteilt, 50 % des Reisepreises als Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit zu bezahlen, nachdem er den Reisevertrag unter Berufung …
Darlehen ab 2010 widerrufen – Fehlerhafte Angaben zur Aufsichtsbehörde
Darlehen ab 2010 widerrufen – Fehlerhafte Angaben zur Aufsichtsbehörde
| 10.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Viele Verbraucher, die seit dem 11. Juni 2010 eine Immobilienfinanzierung abgeschlossen haben, können diese auch heute noch widerrufen. Der Grund dafür liegt häufig darin, dass den Kreditinstituten bei den Pflichtangaben Fehler unterlaufen …
Wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung nicht zahlt
Wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung nicht zahlt
| 10.07.2017 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Viele Erwerbstätige verfügen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung („BU-Versicherung“). Mit dieser Versicherung fühlen sie sich für den Fall des Nachlassens ihrer beruflichen Leistungsfähigkeit finanziell abgesichert. Diese Absicherung …
Was passiert, wenn ein Elternteil die Kinder beim Umgang manipuliert?
Was passiert, wenn ein Elternteil die Kinder beim Umgang manipuliert?
| 07.07.2017 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Kinder lieben beide Elternteile. Im Falle einer Trennung ist es für die Kinder daher besonders schwer, sich zwischen ihren Eltern „aufzuteilen“. Für das Kindeswohl ist es daher entscheidend, dass die Kinder im Zuge der Trennung der Eltern …
Unternehmer können Bearbeitungsgebühren nach BGH-Urteil zurückfordern
Unternehmer können Bearbeitungsgebühren nach BGH-Urteil zurückfordern
| 06.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Unternehmer und Gewerbetreibende können von ihrer Bank zu Unrecht erhobene Bearbeitungsgebühren zurückverlangen. Denn vorformulierte Klauseln in den Kreditverträgen zur Erhebung von laufzeitunabhängigen Bearbeitungsgebühren sind nach …
Condor DE 1478, geplant am 02. Juli: Große Verspätung wegen Vogelschlags – Ansprüche der Fluggäste?
Condor DE 1478, geplant am 02. Juli: Große Verspätung wegen Vogelschlags – Ansprüche der Fluggäste?
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Wenn sich ein Flug um mehr als 3 Stunden verspätet, bestehen grundsätzlich Ansprüche aufgrund der Europäischen Fluggastrechte-Verordnung. Voraussetzung ist, dass der Flug von einem Flughafen innerhalb der Europäischen Union startet oder von …
Zertifikate der HSH Nordbank – Risiko für private Anleger
Zertifikate der HSH Nordbank – Risiko für private Anleger
| 04.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lehman-Zertifikate und die Lehman-Pleite sind vielen Anlegern noch in schmerzhafter Erinnerung. Dieser Skandal ist zwar erst ein paar Jahre her und doch könnte es zu einem ähnlichen Szenario mit Zertifikaten der angeschlagenen HSH Nordbank …
Muss ich nach einer Trennung eigentlich sogleich eine Arbeit aufnehmen?
Muss ich nach einer Trennung eigentlich sogleich eine Arbeit aufnehmen?
| 03.07.2017 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Nach einer Trennung stellen sich viele die Frage, wie es wirtschaftlich weitergehen soll. Insbesondere der bei Trennung nicht berufstätige Ehepartner fragt sich, ob er verpflichtet ist, sogleich eine Arbeit aufzunehmen, um seinen …
Die Grundlagen des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
Die Grundlagen des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Seit dem 01. Juli 2017 ist das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in Kraft . Die Vermögensabschöpfung hat in der strafrechtlichen Praxis eine enorme Bedeutung, weshalb wir Ihnen hier die grundlegenden Fragen rund um …
Koalition plant Abschaffung der Störerhaftung bei WLAN
Koalition plant Abschaffung der Störerhaftung bei WLAN
| 02.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Besitzer eines WLAN (Wireless Local Area Network)-Anschlusses waren bisher verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen um zu verhindern, dass Dritte über ihren Anschluss strafbare Handlungen, wie z. B. Urheberrechtsverletzungen begehen, da sie …
Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in Kraft
Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in Kraft
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung vom 23. März 2017 den Gesetzentwurf zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung verabschiedet. Das Gesetz trat zum 01. Juli 2017 in Kraft und löste damit die bisher bestehenden …
Wem muss der Mindestlohn gezahlt werden?
Wem muss der Mindestlohn gezahlt werden?
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Die Regelungen zum Mindestlohn können dem Mindestlohntarifvertrag entnommen werden. Dieser gilt für alle gewerblichen Arbeitnehmer oder Arbeiter Ihres Baubetriebs. Seit dem 01.01.2015 wurden diese Regelungen auch auf kaufmännische …
Wie sichere ich ein Arbeitszeitkonto ab?
Wie sichere ich ein Arbeitszeitkonto ab?
| 28.06.2017 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Um ein Arbeitszeitkonto zu sichern, stehen dem Betrieb zwei Alternativen zur Verfügung. Zunächst kann eine Bürgschaft mit einer Bank oder einem Kautionsversicherer vereinbart werden. Nachteil dabei ist, dass Provisionen und …
Rickmers Anleihe: Schadensersatzansprüche der Anleger
Rickmers Anleihe: Schadensersatzansprüche der Anleger
| 23.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Anfang Juni meldete die Rickmers Holding AG Insolvenz an. Seitdem stehen 275 Millionen Euro, die die Anleger in die Rickmers-Anleihe investiert hatten, im Feuer. Das Amtsgericht Hamburg hat dem Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung …
BGH entscheidet zu Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen
BGH entscheidet zu Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen
| 22.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Gelten für Bearbeitungsgebühren bei gewerblichen Darlehen andere Regeln als bei Verbraucherdarlehen? Diese Frage muss der Bundesgerichtshof am 4. Juli beantworten (Az.: XI ZR 562/15, XI ZR 233/16, XI ZR 436/16) . Verbraucher können zu …
Lloyd Flottenfonds XII: Insolvenzverfahren über MS Daphne Schulte eröffnet
Lloyd Flottenfonds XII: Insolvenzverfahren über MS Daphne Schulte eröffnet
20.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Lloyd Flottenfonds XII investierte in die drei Bulker bzw. Massengutfrachter MS Dora Schulte, MS Diana Schulte und MS Daphne Schulte. Die Gesellschaft der MS Daphne Schulte ist insolvent. Das reguläre Insolvenzverfahren wurde am 2. Juni …
Das besondere Ärgernis: Änderung der Flugzeiten vor der Reise – Urteil des Landgerichts Hannover
Das besondere Ärgernis: Änderung der Flugzeiten vor der Reise – Urteil des Landgerichts Hannover
| 19.06.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 27. April 2017 (8 S 46/16) hat das Landgericht Hannover den beklagten Reiseveranstalter verurteilt, den Reisenden die Kosten für einen Ersatzflug zu erstatten, nachdem vor Antritt der Reise die Zeit des Rückflugs von 13:40 …
Wann muss die Miete auf dem Konto sein?
Wann muss die Miete auf dem Konto sein?
| 18.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Zahlreiche deutsche Haushalte wohnen zur Miete. Voraussetzung dafür ist, dass die Miete pünktlich beim Vermieter eingeht. Dass die Mietzahlung pünktlich zu erfolgen hat, ist in § 535 des Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt: „Durch den …
Mieter dürfen im Stehen pinkeln!
Mieter dürfen im Stehen pinkeln!
| 17.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Kurios und zugleich amüsant ist das Thema, mit dem sich das Amtsgericht Düsseldorf befasste. Es handelte sich um einen Marmorboden, der durch Urinspritzer beschädigt wurde. Genauer: Der teure Bodenbelag hatte durch die Harnsäure seinen …
Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit auch bei Buchung einer Ersatzreise
Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit auch bei Buchung einer Ersatzreise
| 15.06.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 23. Mai 2017 hat das Landgericht Köln den Reiseveranstalter verurteilt, 30 % des Reisepreises als Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit zu bezahlen, nachdem die Reisenden wegen gravierender Leistungsänderungen …
Schrottimmobilien: Loch ohne Boden statt sichere Kapitalanlage
Schrottimmobilien: Loch ohne Boden statt sichere Kapitalanlage
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Abzocke mit Schrottimmobilien funktioniert immer noch und hat schon so manchen Käufer der völlig überteuerten Immobilien in den Ruin getrieben. „Allerdings haben die Opfer verschiedene rechtliche Möglichkeiten, sich zu wehren“, sagt …