198 Ergebnisse
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31.05.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Frage beschäftigt nicht nur Influencer wie Cathy Hummels & Co., auch Unternehmen und Privatleute sind derzeit verunsichert, was hierbei beachtet werden muss Werbung nicht für, aber mithilfe fremder Produkte So ist Vorsicht etwa dann …
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31.05.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei KLAKA aus München erhalten, weil Sie Markenrechte der Bayerischen Motoren Werke AG (BMW AG) verletzt haben sollen? Wie sollte man sich nach Erhalt einer solchen Abmahnung am besten verhalten. Abmahnung …
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24.04.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Nötzel Rechtsanwälte aus Loxstedt im Auftrag der Firma Preisalarm24 GmbH aus Spaichingen zur Prüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, es seien Karosseriebauteile mit der Bezeichnung …
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des 1. FSV Mainz 05 e. V. zur Prüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die mutmaßliche Verletzung von Markenrechten …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Unsere Mandantin ist ein aufstrebendes Beauty- & Kosmetikunternehmen aus Düsseldorf. Sie bietet vorwiegend Leistungen im Bereich der apparativen Kosmetik an. Unter anderem ist sie Erfinderin und Designerin des sogenannten „IRI PEN“. …
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12.03.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Gegenwärtig versendet der Verein „IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V.“ aus Ludwigsfelde vermehrt Abmahnungen wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die DSGVO. Wie soll man auf eine solche Abmahnung reagieren? Interessengemeinschaft …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei CBH aus Hamburg zur Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei mahnte im Auftrag des Künstlers Maximilian Diehn ab. Der Vorwurf: Verletzung von Rechten am Künstlernamen „Kontra K“. Was nun? Abmahnung wegen …
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08.12.2018
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Inwieweit kann sich ein Gastronom dagegen zur Wehr setzen, dass sein innovatives Restaurant-Konzept von Wettbewerbern nachgeahmt wird? Zu dieser Frage lag bislang nur wenig Rechtsprechung vor. Das OLG Düsseldorf hatte nun über einen …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Remmen Klein aus Düsseldorf erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA verletzt haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten? 1. FC Köln GmbH & …
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Haben auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid oder bereits eine Klage erhalten und wird Ihnen die Nutzung einer Tauschbörse (sog. Filesharing) vorgeworfen? Die Rechtsanwaltskanzlei Amonat kann auf eine langjährige Erfahrung mit …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum. Eine Posse von der „Waterkant“. Einzelheiten von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Zum Verbot der Pluralbildung einer …
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25.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Aktuell versendet die Yadros GmbH (Sitz in Quickborn, Geschäftsführer Frank Drössel), vertreten von Rechtsanwalt Olaf E. Wirth (Sitz in Hamburg), Abmahnung in der Branche des Möbelverkaufs. Vorwurf Gerügt werden …
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24.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die Naketano GmbH lässt über die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel vermehrt abmahnen. Der Kleidungshersteller Naketano GmbH ist Inhaber bestimmter Geschmacksmusterrechte sowie der Wortmarke „Brave New World“. Der Vorwurf …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Firma Inbus IP GmbH, 58339 Breckerfeld mahnt durch ihren Geschäftsführer Joachim Fuhrmann wegen markenrechtlicher Verletzung wegen Verwendung der Marke Inbus ab. Sie ist Inhaberin der Marke und Herstellerin der original …
10.09.2018
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 22.02.2018, 32 C 2278/17 (90) den Anspruch einen Branchenbuchbetreiber auf Zahlung der jährlichen Gebühr für den Eintrag in ein Onlinebranchenbuch abgelehnt. Gegenstand der gerichtlichen …
Abmahnung: Kanzlei CBH Cornelius Bartenbach Haesemann &Partner Rechtsanwälte für Brand Commerce GmbH
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Durch die Brand Commerce GmbH erfolgte eine Abmahnung bezüglich Verstößen gegen die Textilkennzeichnungsverordnung. Da solche Verstöße relativ häufig vorkommen, stellt dies immer ein aktuelles Themengebiet dar. Die Abmahner Die Brand …
Und wieder: Abmahnung Justus Rechtsanwalts-GmbH für Haus des Kindes Heinrich Stockert + AS ecom GmbH
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29.05.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Update: weitere Abmahnungen der Justus Rechtsanwalts-GmbH mit Sitz in Neustadt für Haus des Kindes Heinrich Stockert GmbH & Co KG und AS ecom GmbH Wir hatten bereits in der vergangenen Woche über die Abmahnungen der Justus …
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21.03.2018
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Neues Datenschutzrecht Es ist höchste Zeit für den Beginn mit der Umsetzung der DSGVO-Vorgaben. Einführung einer Nachweispflicht Die DSGVO hebt das Datenschutzrecht durch die Einführung einer Nachweispflicht (sog. „Accountability-Prinzips“) …
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20.03.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
In der letzten Woche erreichten uns weitere Abmahnungen des Herrn Rechtsanwalt S. aus Berlin namens und in Vollmacht der Firma Wetega UG (haftungsbeschränkt). Das in 32278 Kirchlengern ansässige Unternehmen „Wetega UG“ wird durch den …
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14.03.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Klage der Koch Media GmbH wegen Urheberrechtsverletzung (Computerspiel: Metro Last Light) durch .rka Rechtsanwälte Uns liegt eine Klage der Koch Media GmbH, vertreten durch .rka Rechtsanwälte, Hamburg vor, wonach vorgerichtliche …
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08.12.2017
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Countdown zur Datenschutzgrundverordnung. Neues Datenschutzrecht! Bereiten Sie sich rechtzeitig vor! Unternehmen haben nur noch bis zum 25. Mai 2018 Zeit, die neuen datenschutzrechtlichen Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung …
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14.02.2018
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Eine Marke ist im Rechtsverkehr ein scharfes Schwert. Was aber häufig nicht bedacht wird wird: Jedermann kann gegen eine Marke, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt, einen Löschungsantrag stellen. Eine Mandantin der Kanzlei Kötz …
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30.06.2017
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Die Anfrage unserer Mandanten Unsere Mandanten bieten neuartige und innovative Produkte und Dienstleistungen an. Natürlich sollen die Angebote unserer Mandanten so beworben werden, dass sie schnell bekannt und erfolgreich werden. Dazu wird …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Hinsichtlich der Anmeldung etwaiger Schutzrechte stellt sich die grundlegende Frage, ob und wie ich meine Erfindung schützen lassen möchte. Was für ein Schutzrecht sollte ich anmelden? Ist zunächst geklärt, dass tatsächlich ein Schutzrecht …