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14.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In den Zeiten fallender Zinsen erlebt Deutschland gerade einen Ansturm auf die Anlageform „Betongold“. Doch auch hier ist nicht alles Gold was glänzt. Sowohl der Anleger als auch der Anlagevermittler sollten angesichts der brandaktuellen …
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13.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die sogenannten Standmitteilungen, die jedes Jahr mehr als 30 Millionen deutsche Versicherte von ihren Kapitallebensversicherungen über den angeblichen Stand ihrer Kapitallebensversicherung erhalten, sind in Teilen ein einziges Ärgernis und …
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21.10.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 12. Juli 2016, XI ZR 564/15 , die Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Nürnberg bestätigt, wonach die von zahlreichen Sparkassen verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist, welche das Wort …
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30.09.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Geno Wohnbaugenossenschaft eG – vormals Genotec Wohnbaugenossenschaft eG – (nachfolgend bezeichnet als: Geno) wurde durch Urteil des Amtsgerichts Ludwigsburg vom 15. August 2016 zur Zahlung des Auseinandersetzungsguthabens an ein …
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05.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Seit Jahren sind beim EC-Karten- oder Kreditkartenbetrug neue Varianten der Straftäter beim Ausspähen der für eine Geldautomatenverfügung notwendigen PIN zu beobachten. Nunmehr wurde eine vergleichsweise neue Tatvariante durch die …
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30.08.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Urteil vom 9. Juni 2016, IX ZR 314/14, hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass die Regelung für den Insolvenzfall in einem Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte – hier ging es um Aktienoptionen – nicht anwendbar ist, da sie dem …
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29.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Beim Phishing stellt sich die Frage, wer für den Schaden haftet, wenn Zugangsdaten durch Straftäter im Online-Banking abgegriffen werden und eine von dem Bankkunden nicht gewollte Überweisung vorgenommen wurde? Für diese Fälle hat sich das …
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20.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im Juli 2016 sein jährliches Bundeslagebild zur Entwicklung auf dem Gebiet des Cybercrime veröffentlicht und zieht darin Bilanz für das Jahr 2015. Unter anderem wird in diesem Bundeslagebild das Abgreifen von …
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18.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Der BVV Der BVV Versicherungsverein des Bankgewerbes ist eine Pensionskasse für die betriebliche Altersversorgung von Banken und Finanzdienstleistungsunternehmen. Der BVV ist, gemessen am verwalteten Vermögen, Deutschlands größte …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Was ist eine Vorfälligkeitsentschädigung bei einer Kreditablösung? Als Vorfälligkeitsentschädigung bezeichnet man den Zinsausfallschaden, der einer darlehensgewährenden Bank für die vorzeitige Rückführung eines Darlehens während der …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Im Rahmen einer Suche nach einer Neu- oder Anschlussfinanzierung eines Darlehens besteht die Gefahr für Verbraucher, in die sogenannte „Schufa“-Falle zu tappen. Durch einen Preisvergleich verschiedener Banken kann sich der zukünftige …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In der bankrechtlichen Fachöffentlichkeit spielten die sogenannten Zinssicherungsgebühren oder „Zinscap“-Prämien bislang kaum eine Rolle. Dabei ist ihre wirtschaftliche Bedeutung vor allen bei den Kreditverträgen im Bereich der …
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12.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Zulässigkeit der Rechtmäßigkeit der Erhebung von Darlehensgebühren bei Bauspardarlehen ist vom Bundesgerichtshof noch nicht entschieden worden. Dabei urteilten die einzelnen Instanzengerichte bisher in unterschiedliche Richtungen. Was …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 29. September 2015, 6 U 21/15 , zwei Widerrufsbelehrungen als fehlerhaft erachtet und die von dem Landgericht Stuttgart vorgenommene Verurteilung der Bank auf Rückzahlung der …
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07.05.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Bereits kurz vor dem Urteil vom 22. März 2016, XI ZR 425/14 , hat der Bundesgerichtshof einen Beschluss erlassen, der wesentliche Aussagen zur Aufklärungspflicht über den negativen Marktwert enthält, vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2016, …
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22.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Bundesgerichtshof hat bereits festgestellt, dass die Erhebung einer Bearbeitungsgebühr seitens der Bank bei Verbraucherdarlehensverträgen unwirksam ist. Trotz dieser eindeutigen Rechtsprechung sind noch viele Fragen im Bereich der …
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21.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Während der Bund im Jahr 2015 einen kräftigen Haushaltsüberschuss erwirtschaftete und auch für 2016 von einem deutlichen Überschuss ausgeht, sieht es bei vielen Kommunen in den Haushaltskassen eher mau aus. Zur Deckung des Haushaltsbedarfs …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Urteil vom 30. März 2016, 9 U 171/15 , hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden, dass die Kündigung eines Bausparvertrags, der zwar zuteilungsreif aber noch nicht voll angespart war, durch die Bausparkasse unrechtmäßig …
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04.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Zinssachverständige, Kontenprüfer und Kreditsachverständige sind für die Berechnung von fehlerhaften Zinsabrechnungen unentbehrlich. Eine dementsprechende Rechtsverfolgung ist ohne die Einholung eines oftmals aufwendigen Parteigutachtens …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
In seinem Urteil vom 22. März 2016, XI ZR 425/14 , hat der Bundesgerichtshof erneut seine bisherige Rechtsprechung zu Swap-Verträgen bestätigt und zugleich weiter entwickelt. Neu sind insbesondere die nunmehr von dem Bundesgerichtshof …
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17.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Besorgte Kapitalanleger sorgen sich schon lange um ihre Gelder, die sie bei der Premium Safe Ltd. & Co. Verwaltungs KG angelegt haben. So langsam könnte die Sorge aber zur Gewissheit für die Anleger werden. Offensichtlich ist die …
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11.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Premium Safe Ltd. legte in Deutschland einen Kapitalanlagefonds mit dem Namen „Premium Safe Ltd. & Co. Verwaltungs KG“ auf. Hier konnten die Anleger ein als „Hybridanleihe“ bezeichnetes Nachrangdarlehen zeichnen. Dabei wurden den …
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07.03.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zahlreiche Anleger, darunter Privatanleger, Unternehmen und institutionelle Anleger, haben sogenannte Faktor-Zertifikate erworben, welche die Wertentwicklung eines bestimmten Anlageprodukts, in der Regel Aktien, nachbilden. Durch die …
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03.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Mehrere Banken, darunter die Deutsche Postbank AG, die Commerzbank AG, die comdirect bank AG, die Landesbank Berlin AG, die Unicredit Bank AG und diverse Volksbanken, haben vorsorglich mehr als 100.000 Kreditkarten ihrer Kunden …