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🎄 Nikolaus? Weihnachtsmann? Christkind? 🎄
🎄 Nikolaus? Weihnachtsmann? Christkind? 🎄
| 24.12.2020 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Na, wer kommt bei Ihnen am 24.12. durch den Kamin? Der Weihnachtsmann? Der Nikolaus? Oder doch das Christkind? Nun, hier die hart verkürzten geschichtlichen Fakten: Nikolaus von Myra und Nikolaus von Sion verschmolzen zu einer Symbolfigur. …
Überholen eines Pferdes? Aber richtig!
Überholen eines Pferdes? Aber richtig!
| 23.12.2020 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Was ist passiert? Der Beklagte – ein Reiter - ritt mit seinem Pferd auf dem Gehweg. Von hinten näherte sich die Klägerin - eine Radfahrerin. Der Gehweg war weder für Fahrräder noch für Reitpferde freigegeben. Die Klägerin klingelte. Sie …
Fake-Bewertungen: Abmahnung von Holiday Check
Fake-Bewertungen: Abmahnung von Holiday Check
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die HolidayCheck AG betreibt das Hotelbewertungsportal mit dem Namen „Holiday Check“. Auf diesem können Kunden Hotels bewerten und die Bewertungen anderer Personen einsehen. Durch Holiday Check werden momentan Hotelbetreiber abgemahnt, weil …
Zur Wiederholungsgefahr bei Text- und Bildberichterstattung
Zur Wiederholungsgefahr bei Text- und Bildberichterstattung
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Unser Mandant ist Musiker, führt sein eigenes Label und ist einer der berühmtesten und erfolgreichsten deutschen Rapper aller Zeiten. Der Axel-Springer Verlag hat falsche Berichte veröffentlicht, nach denen der Rapper Ursache für einen …
Veröffentlichung von Fotos ohne Einwilligung des Betroffenen
Veröffentlichung von Fotos ohne Einwilligung des Betroffenen
| 02.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Es wurden Fotos und sogar ein Video unseres Mandanten veröffentlicht, die ihn beim Tragen des Sarges seiner Mutter zeigen. Auf den Bildern ist erkennbar, dass unser Mandant weint. Grundsätzlich dürfen Bildnisse einer Person nur nach deren …
AUFHEBUNGSVERTRAG: 7 Punkte, die Sie unbedingt beachten sollten!
AUFHEBUNGSVERTRAG: 7 Punkte, die Sie unbedingt beachten sollten!
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Patrick P. de Backer
Trennung in Frieden? Aufhebungsverträge, insbesondere in „Corona"-Zeiten, können für Arbeitnehmer eine gute Alternative zur Kündigung sein. Wer allerdings einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet, sollte den Vertrag im Vorfeld genau prüfen …
Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs gegen rufschädigende Berichterstattung
Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs gegen rufschädigende Berichterstattung
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Unser Mandant wurde Opfer ungerechtfertigter Fernsehberichterstattung von SPIEGEL TV über einer bereits mehrere Jahre zurückliegenden Straftat. Durch die Berichterstattung wird unser Mandant in seinem Resozialisierungsinteresse erheblich …
Wer muss wann einen Insolvenzantrag stellen?
Wer muss wann einen Insolvenzantrag stellen?
| 25.11.2020 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Für Kapitalgesellschaften ist der ist der Insolvenzantrag verpflichtend, wenn sie zahlungsunfähig oder überschuldet sind. Dies gilt auch für Personengesellschaften, wenn der persönlich haftende Gesellschafter keine natürliche Person ist, …
Warnhinweise auf Bewertungsplattformen Jameda, HolidayCheck oder Trustpilot
Warnhinweise auf Bewertungsplattformen Jameda, HolidayCheck oder Trustpilot
| 23.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
OLG Frankfurt (Urteil vom 29.11.2020) zum Warnhinweis Stellen Betreiber von Bewertungsportalen wie beispielsweise Jameda, HolidayCheck oder Trustpilot auf einzelnen Profilen Auffälligkeiten bei Bewertungen fest, die an der Authentizität …
Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien
Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien
| 19.11.2020 von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
Internationale Schiedsgerichtsbarkeit - Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien Im Rahmen der internationale Schiedsgerichtsbarkeit ist Italien Vertragspartei der folgenden internationalen Verträge: …
Corona und Urlaub: volle Erstattung auch ohne Reisewarnung
Corona und Urlaub: volle Erstattung auch ohne Reisewarnung
| 18.11.2020 von Rechtsanwältin Sonya Taneva
Das Amtsgericht Frankfurt am Main stärkt in einem Urteil (AZ 32 C 2136/20(18)) die Rechte der Verbraucher und gewährt die volle Rückerstattung des Reisepreises auch ohne eine bestehende Reisewarnung. Der Sachverhalt: Der Kläger hat einen …
Kündigung vor Dienstantritt – Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz weist Kündigungsschutzklage ab:
Kündigung vor Dienstantritt – Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz weist Kündigungsschutzklage ab:
| 15.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kündigung vor Dienstantritt – Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz weist Kündigungsschutzklage ab: Selten aber nicht ungewöhnlich: Arbeitnehmer, welche vor einem Jobwechsel stehen, nehmen aus dienstlichen Gründen bereits Kontakt zu …
Kontaktloses Zahlen: Haftung der Bank bei Kartenverlust möglich
Kontaktloses Zahlen: Haftung der Bank bei Kartenverlust möglich
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Eine Bank muss ggf. für kontaktlose Zahlungen nach Kartenverlust aufkommen. Dasselbe kann für Zahlungen nach dem Verlust des Handys gelten. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 11.11.2020 klargestellt. Der …
Mieter hat Anspruch auf Schönheitsreparatur auch bei unrenoviert überlassener Wohnung
Mieter hat Anspruch auf Schönheitsreparatur auch bei unrenoviert überlassener Wohnung
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Der VIII. Zivilsenat des BGH hat am 8.7.2020 entschieden: E inem Mieter, dem eine unrenovierte Wohnung als vertragsgemäß überlassen wurde und können die Schönheitsreparaturen nicht wirksam abgewälzt werden. Der Mieter kann vom Vermieter die …
Arbeitsrecht/Kündigung – Fehltag rechtfertigt keinen Rauswurf!
Arbeitsrecht/Kündigung – Fehltag rechtfertigt keinen Rauswurf!
| 09.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Arbeitsrecht/Kündigung – Fehltag rechtfertigt keinen Rauswurf! Top-Nachricht vom LAG Schleswig-Holstein: Az.: 1 Sa 72/29): Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat entschieden: Entgegen der landläufigen Meinung, wonach bereits ein …
Darlehensnehmer aufgepasst! Darlehenswiderruf jetzt!
Darlehensnehmer aufgepasst! Darlehenswiderruf jetzt!
| 08.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst! Sie wollen ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung vorzeitig aus Ihrem Darlehensvertrag aussteigen? Dann sollten Sie den Vertrag - häufig handelt es sich um Auto-/KFZ-Darlehen anwaltlich überprüfen lassen. …
Entziehung des Pflichtteils: Langfristige Planung erforderlich
Entziehung des Pflichtteils: Langfristige Planung erforderlich
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Enterben In seltenen Fällen wünschen die Erblasser, oft die Eltern, dass die gesetzliche Erbfolge nicht eintritt. Die Kinder sollen „enterbt“ werden. Die gesetzliche Folge des "einfachen" Enterbens ist aber, dass der gesetzliche Erbe auch …
Betriebsschließungsversicherungen in der Corona-Krise: Erste Gerichte bestätigen Versicherungsschutz
Betriebsschließungsversicherungen in der Corona-Krise: Erste Gerichte bestätigen Versicherungsschutz
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas M. Lang , LL.M.
Betriebsschließungsversicherungen werden von gewerblich tätigen Versicherungsnehmern abgeschlossen, insbesondere von Betrieben, die mit der Lebensmittelherstellung oder-verarbeitung zu tun haben, wie beispielsweise in der Gastronomie. Bei …
Vorauszahlungen trotz Unsicherheit in Zeiten von Corona ?
Vorauszahlungen trotz Unsicherheit in Zeiten von Corona ?
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Wird jetzt eine Vorleistung, zum Beispiel in Form einer Vorauszahlung, fällig, deren Gegenleistung aufgrund des Virus unsicher ist, stellt sich die Frage: Was tun? Die Vorauszahlung leisten mit dem Risiko, dass von der anderen Partei nicht …
Rückzahlungsanspruch aus Darlehen? OLG Stuttgart korrigiert LG Stuttgart:
Rückzahlungsanspruch aus Darlehen? OLG Stuttgart korrigiert LG Stuttgart:
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Immer wieder im Streit stehen Darlehensrückzahlungsansprüche aus längst gekündigten Darlehen. Jüngst hatte das LG Stuttgart (Urt. v. 10.05.2019, 12 O 398/18) und sodann das OLG Stuttgart (Urt. v. 20.10.2020, 6 U 250/19) einen Fall zu …
FRAPORT BAUT STELLEN AB
FRAPORT BAUT STELLEN AB
| 30.10.2020 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Aufgrund der Pandemie sind einige Branchen in große Schwierigkeiten geraten, unter anderem auch die Fraport. Das Unternehmen hat bereits angekündigt rund 4.000 Stellen abzubauen. Das Unternehmen möchte durch ein Abfindungsprogramm …
Würzburger Reiseversicherung zahlt coronabedingten Reiseabbruch
Würzburger Reiseversicherung zahlt coronabedingten Reiseabbruch
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Würzburger Reiseversicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft Ersatz an einen Versicherten geleistet, der wegen der Corona-Pandemie seine Reise abbrechen musste. Unser Mandant hatte 2019 eine …
Haftung des Geschäftsführers - Das sagen andere über uns
Haftung des Geschäftsführers - Das sagen andere über uns
| 12.10.2020 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
... aus den Veröffentlichungen der IHK Aschaffenburg ... Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers vor dem Hintergrund der coronabedingten Insolvenzrechtsänderungen Aschaffenburg . Am 10. September fand nach der pandemiebedingten Zwangspause …
Abmahnungen von der Frida Kahlo Corporation
Abmahnungen von der Frida Kahlo Corporation
| 09.10.2020 von Rechtsanwältin Julia Cordemann
Abmahnung von der Frida Kahlo Corporation Derzeit erreichen uns vermehrt Anrufe von Mandanten, die eine Abmahnung der Münchner Kanzlei Zierhut *IP erhalten haben. Diese vertritt die FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City. In diesem Schreiben …