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Impfpflicht: Kündigung ohne Beschäftigungsverbot zulässig?
Impfpflicht: Kündigung ohne Beschäftigungsverbot zulässig?
29.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Darf der Arbeitgeber einem nicht-geimpften Arbeitnehmer kündigen, obwohl dieser kein Beschäftigungsverbot erhalten hat, und deshalb …
Wie hoch ist die Strafe für Steuerhinterziehung? Anwalt für Steuerstrafrecht erklärt
Wie hoch ist die Strafe für Steuerhinterziehung? Anwalt für Steuerstrafrecht erklärt
| 02.06.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Steuern zahlt vermutlich kaum einer wirklich gerne. Der Weg daran vorbei führt aber schlimmstenfalls bis ins Gefängnis. Das Thema Steuern betrifft jeden von uns. Grund genug, um sich mit dem Straftatbestand der Steuerhinterziehung und den …
Corona-Gefährdungsanzeige – wem hilft sie, wem schadet sie?
Corona-Gefährdungsanzeige – wem hilft sie, wem schadet sie?
28.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer kehren aktuell aus dem Homeoffice in ihre Büros und Betriebe zurück. Gleichzeitig lockern die meisten Arbeitgeber …
Verfahren wegen Drogen am Steuer: Bußgeldbescheid kann unwirksam sein!
Verfahren wegen Drogen am Steuer: Bußgeldbescheid kann unwirksam sein!
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn jemand unter dem Einfluss von Drogen, z.B. THC, ein Fahrzeug bewegt, droht ihm ein Bußgeldverfahren gemäß § 24a StVG. Dieses Verfahren kann mit einem Fahrverbot enden, viel wichtiger ist aber dass hieran anschließende …
Wie hoch ist die Strafe für Beleidigung? Vorladung / Anklage / Strafbefehl
Wie hoch ist die Strafe für Beleidigung? Vorladung / Anklage / Strafbefehl
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die polizeiliche Kriminalstatistik erfasste für das Jahr 2020 über 24 000 Fälle von Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener. Beleidigung ist die Kundgabe der Missachtung oder der Nichtachtung …
Ukraine-Krieg - Ist es strafbar das weiße "Z" zu verwenden und öffentlich zu tragen?
Ukraine-Krieg - Ist es strafbar das weiße "Z" zu verwenden und öffentlich zu tragen?
| 27.03.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wer die aktuellen Nachrichten verfolgt, kann den Bildern aus dem Krieg in der Ukraine kaum aus dem Weg gehen. Was dabei immer wieder auffällt, ist das „Z“ auf den Panzern und anderen Fahrzeugen des russischen Militärs. Auch in Deutschland …
BAV zum Nulltarif in Zeiten steigender Inflation
BAV zum Nulltarif in Zeiten steigender Inflation
| 25.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Prinzip der bAV zum Nulltarif Betriebliche Altersversorgung zum Nulltarif ist nicht nur eine überaus effiziente Form der Vergütung, sondern für viele Unternehmen die einzige Chance, günstig den Arbeitnehmern Altersleistungen zukommen zu …
WSW WohnSachwerte eG: Hausdurchsuchungen&U-Haft JETZT HANDELN!
WSW WohnSachwerte eG: Hausdurchsuchungen&U-Haft JETZT HANDELN!
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Jens Reime
1. Neuigkeiten Gestern am 22.03.2022 gab es ab ca. 7:00 Uhr Hausdurchsuchungen in den Geschäftsräumen der WSW WohnSachWerte eG und in den Privaträumen des WSW-Aufsichtsratsvorsitzenden (Ralf K.) und der WSW-Vorständin Tina K.. Der …
10 % Darlehenszins in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
10 % Darlehenszins in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
| 23.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Funktion der pauschaldotierten Unterstützungskasse Die pauschaldotierte Unterstützungskasse in Ihrer Funktion zu verstehen ist nicht schwer. Für die Umsetzung der bAV über den Durchführungsweg der pauschaldotierten Unterstützungskasse …
Die Gesetzliche Krankenversicherung
Die Gesetzliche Krankenversicherung
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Versicherter Personenkreis Bei der gesetzlichen Krankenversicherung handelt es sich um eine öffentlich rechtliche Zwangsversicherung, die - abgesehen von Fällen der freiwilligen Versicherung oder der Befreiung von der Versicherungspflicht - …
Ukrainekrieg: Fristlose Kündigung eines russischen Arbeitnehmers wegen fehlender Distanzierung?
Ukrainekrieg: Fristlose Kündigung eines russischen Arbeitnehmers wegen fehlender Distanzierung?
| 04.04.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Valery Gergiev, ein in der ehemaligen Sowjetunion geborener Dirigent, wurde von der Stadt München fristlos gekündigt. Der Grund: Gergiev …
Erneute Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte iAd Motion E-Services GmbH
Erneute Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte iAd Motion E-Services GmbH
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich weitere Anfragen zu Abmahnungen der Motion E-Services GmbH . In den Abmahnungen, die durch die CBH Rechtsanwälte am 18.03.2022 ausgesprochen wurden, wird den Abgemahnten vorgeworfen Produktbilder einer Jacke …
Reputationsrecht - Schlechte Google Rezensionen löschen
Reputationsrecht - Schlechte Google Rezensionen löschen
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Google-Rezensionen oder Bewertungen auf anderen Plattformen werden für Unternehmen immer wichtiger. Bewertungen eines Produkts oder einer Dienstleistung sind absolut kaufentscheidend. Daher ist für den Erfolg eines Unternehmens eine …
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Auf den richtigen Anwalt kommt es an Sozialgerichtliche Verfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung sind geprägt durch ihre oftmals erhebliche ökonomische Bedeutung, insbesondere beim Streit um die Anerkennung eines Versicherungsfalss …
Online-Attest von Liberation-Express (Nachweis-Express): Was tun bei Anhörung oder Kündigung?
Online-Attest von Liberation-Express (Nachweis-Express): Was tun bei Anhörung oder Kündigung?
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer geben online-Atteste des Anbieters „Liberation-Express“ (früher „Nachweis-Express“) beim Arbeitgeber ab, weil sie …
Auch eine Abmahnung der Wortmann KG über die Kanzlei SSM erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der Wortmann KG über die Kanzlei SSM erhalten? Ich berate Sie.
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Wortmann KG Internationale Schuhproduktionen über die Kanzlei SSM zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In …
Datenschutzhinweis: Reicht der auf der Website?
Datenschutzhinweis: Reicht der auf der Website?
| 11.05.2022 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Gehören Sie auch zu den Unternehmen, die der Auffassung sind, den “Datenschutz” erledigt zu haben, weil Sie auf Ihrer Website eine Datenschutzerklärung haben? Dann ist dieser Beitrag genau richtig für Sie. Proaktive Information ist wichtig …
Schwerbehinderung und Grad der Behinderung (GdB)
Schwerbehinderung und Grad der Behinderung (GdB)
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Viele Menschen in Deutschland haben Anrecht auf einen Schwerbehindertenausweis, ohne es zu wissen. Zum Beispiel können auch Akne oder Migräne als Behinderung eingestuft werden. Vielen ist nicht bekannt, dass auch chronische Krankheiten wie …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Abmahnung vor Kündigung?
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Abmahnung vor Kündigung?
| 20.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Falls das Gesundheitsamt wegen Verstoßes gegen die Impfpflicht Beschäftigungs- oder Betretungsverbote verhängt, stellt sich die Frage, …
Probleme in der Privaten Unfallversicherung bei Leistungen wegen Pflegebedürftigkeit
Probleme in der Privaten Unfallversicherung bei Leistungen wegen Pflegebedürftigkeit
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Manche Private Unfallversicherungen sehen Leistungen bei Pflegebedürftigkeit vor, etwa die VPV Vital. Wurde der Vertrag vor 2017 abgeschlossen, orientieren sich die Verträge an den damals geltenden Einstufungsregeln nach dem SGB XII. Die …
Reputationsrecht - das Urteil zum Recht auf Vergessen im Internet - "vergessen, vergeben, und wieder vertrauen"
Reputationsrecht - das Urteil zum Recht auf Vergessen im Internet - "vergessen, vergeben, und wieder vertrauen"
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das aktive Reputationsmanagement führt bei vielen direkt zu dem Recht auf Vergessen bei Suchmaschinen. "Vergessen, vergeben, und wieder vertrauen", wie es im Schlager von Helene Fischer heißt. Das geht kaum, wenn jemand wie ein Spanier der …
Kinder enterben – warum, wie und was ist mit dem Pflichtteil?
Kinder enterben – warum, wie und was ist mit dem Pflichtteil?
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Rechtsanwalt Bernfried Rose erklärt im folgenden Beitrag und Video die Enterbung von Kindern - mit Praxistipps der Fachanwälte für Erbrecht von ROSE & PARTNER. Für die Enterbung von Kindern gibt es einigen Gründe, wenige Wege und ein …
Abmahnung der Zierhut IP im Auftrage der FRIDA KAHLO CORPORATION
Abmahnung der Zierhut IP im Auftrage der FRIDA KAHLO CORPORATION
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung FRIDA KAHLO CORPORATION Mir liegt aktuell erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City, Panama. Die Abmahnung vom 16.03.2022 enthält den bekannten Vorwurf einer …
Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsminderungsrente
Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsminderungsrente
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig sind, ersetzt die Rente wegen voller Erwerbsminderung als Lohnersatzleistung Ihr Einkommen. Wenn Sie nur teilweise arbeitsunfähig sind und noch einige Stunden täglich arbeiten …