24 Ergebnisse für Schadensersatz

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Reservierungsvereinbarung beim Immobilienkauf
Reservierungsvereinbarung beim Immobilienkauf
| 17.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… der Reservierungsgebühr und Schadensersatz für angeblich notwendige Hochwasserschutzmaßnahmen am erworbenen Objekt. Das Gericht entschied zu Gunsten der Klägerin und verurteilte den Beklagten zur Zahlung des ausstehenden Maklerhonorars sowie …
Die Rechtslage beim Flugzeugkauf & der Kaufprozess
Die Rechtslage beim Flugzeugkauf & der Kaufprozess
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… oder Schadensersatz zu verlangen. Denn die unterbliebene Durchführung der Anweisungen führt zum Verlust der Zulassung zum Verkehr, d.h. zur Luftuntüchtigkeit des Flugzeuges (LG Hildesheim, Urteil vom 10. Oktober 2003 – 4 O 227/03) Bezeichnung …
Minderwerte bei der Leasingrückgabe – wie ist die Rechtslage?
Minderwerte bei der Leasingrückgabe – wie ist die Rechtslage?
| 20.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Leasingvertrag: Schadensersatz bei der Rückgabe eines Leasingautos Inhaltsverzeichnis Leasingvertrag: Schadensersatz bei der Rückgabe eines Leasingautos Regelungen zum Minderwertausgleich in den Leasingbedingungen Rückgabeprotokoll beim …
Bossing - Was tun als Arbeitnehmer*in/Arbeitgeber*in
Bossing - Was tun als Arbeitnehmer*in/Arbeitgeber*in
| 12.09.2022 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
… innen durch das Bossing sogar an Depressionen erkranken oder andere gesundheitliche Beschwerden aufweisen können, kann durch Untätigkeit des/ der Arbeitgeber*in Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche gegen diese/n erwachsen. Unterlässt …
Arglistige Täuschung und versteckte Mängel beim Hauskauf
Arglistige Täuschung und versteckte Mängel beim Hauskauf
| 09.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… oder ist sie unmöglich, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Schadensersatz : Der Käufer kann, wenn die Nachfrist abgelaufen ist, auch Schadensersatz statt der Leistung in Form der fiktiven …
Maklervertrag: Abschluss, Provision und Schadensersatz
Maklervertrag: Abschluss, Provision und Schadensersatz
| 08.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Zustandekommen und Inhalt des Maklervertrages Abschluss des Maklervertrages Der Maklervertrag kommt grundsätzlich formfrei zustande, kann also auch mündlich geschlossen werden. Ein Textformerfordernis für den Vermittlungsauftrag gilt …
Boot gekauft - Rechtsprechung zu typischen Mängeln
Boot gekauft - Rechtsprechung zu typischen Mängeln
| 28.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… dass die aus den übergebenen Rechnungen ersichtlichen Wartungsarbeiten ausgeführt wurden und dass der Verkäufer selbst davon ausging, dass damit alles Erforderliche getan sei. Rücktritt und Schadensersatz schieden daher aus (LG Flensburg …
Boot mit Mängeln gekauft – wie ist die Rechtslage?
Boot mit Mängeln gekauft – wie ist die Rechtslage?
| 27.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Minderung o Schadensersatz Dabei hat der Käufer grundsätzlich die Wahl, welche der Rechte er geltend macht, die indes an verschiedene Voraussetzungen geknüpft sind. Nacherfüllung beim Bootskauf Liegt nach den oben beschriebenen Kriterien …
Tachomanipulation beim Gebrauchtwagen
Tachomanipulation beim Gebrauchtwagen
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… werden und den Verkäufer zu Schadensersatz verpflichten oder den Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigen. Erwerb über Internetanzeige eines Händlers (OLG Düsseldorf) Nachdem der Käufer über eine Internetanzeige ein Fahrzeug erworben …
Rechtslage bei Mängeln an der Einbauküche
Rechtslage bei Mängeln an der Einbauküche
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Schadensersatz bei Nichtabnahme der Küche von 30 % zulässig Im Kaufvertrag eines Verbrauchers über eine Küche kann durch den Verkäufer in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Verpflichtung des Käufers zur Leistung eines pauschalierten …
Urlaubsansprüche verfallen nicht automatisch
Urlaubsansprüche verfallen nicht automatisch
| 13.03.2019 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
… wenn Mitarbeiter ausscheiden. Denn dann müssen Arbeitgeber den nicht genommenen Resturlaub auszahlen oder Schadensersatz leisten. Freundliches Erinnern, wie es bislang übliche Praxis war, reicht nicht mehr aus. Arbeitnehmer: Arbeitnehmern empfehlen wir, jetzt zu prüfen, ob sie noch Anspruch auf Urlaub haben, von dem sie dachten, er sei verfallen.
Aufhebungsvertrag kann wegen „unfairen“ Verhandelns unwirksam sein
Aufhebungsvertrag kann wegen „unfairen“ Verhandelns unwirksam sein
| 13.02.2019 von Rechtsanwältin Susanne L. Betz
… müsste die Arbeitgeberin Schadensersatz leisten. Sie müsste den Zustand herstellen, der ohne die Pflichtverletzung bestünde (sog. Naturalrestitution, § 249 Abs. 1 BGB). Die Arbeitnehmerin wäre dann so zu stellen, als hätte sie den Aufhebungsvertrag …
Schadensberechnung im Baurecht
Schadensberechnung im Baurecht
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Thomas Röhner
… werden. Zum Rechtsproblem: Der Auftraggeber klagt auf Vorschuss für die Mängelbeseitigung auf der Basis eines Kostenvoranschlages. Dann wird das Haus verkauft. Jetzt wird Schadensersatz gefordert. Aber wofür? Für fiktive …
Aufklärungspflichten einer Treuhandkommanditistin können Schadensersatzanspruch begründen
Aufklärungspflichten einer Treuhandkommanditistin können Schadensersatzanspruch begründen
| 04.01.2018 von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
… von zahlreichen Prospekt- und Beratungsfehlern wollte der Kläger seine Beteiligungen an der Fondsgesellschaft beenden. Der Kläger verlangte nun im Wege des Schadensersatzes von der beklagten Treuhänderin die Rückabwicklung …
Schadensersatzanspruch gegen Hannover Leasing wg. zu hoher Zinsprognosen im Emissionsprospekt
Schadensersatzanspruch gegen Hannover Leasing wg. zu hoher Zinsprognosen im Emissionsprospekt
| 04.07.2017 von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
… im Verkaufsprospekt gezeichnet haben, Schadensersatz wegen zu hoher Zinsprognosen zusteht. Inhalt der gerichtlichen Entscheidung Im maßgeblichen Emissionsprospekt wurde seinerzeit mit einer überdurchschnittlichen Verzinsung für …
Schadensersatz vom Arbeitgeber wegen Diskriminierung kein Arbeitslohn und somit steuerfrei
Schadensersatz vom Arbeitgeber wegen Diskriminierung kein Arbeitslohn und somit steuerfrei
| 26.04.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… prozessual bestritten, sich jedoch in einem gerichtlichen Vergleich zahlungsbereit erklärt hat. Schadensersatz- und Schmerzensgeldzahlungen wegen Mobbing, Diskriminierung oder sexueller Belästigung besitzen keinerlei Lohncharakter und unter …
BGH: Filesharing-Urteil: Anschlussinhaber muss Ehepartner nicht ausspionieren
BGH: Filesharing-Urteil: Anschlussinhaber muss Ehepartner nicht ausspionieren
| 10.03.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… eines Streitwerts von 10.000 € i.H.v. 506 € sowie zur Zahlung von Schadensersatz im Rahmen der Lizenzanalogie i.H.v. 600 € verpflichtet. der Beklagte hingegen bestritt seine Täterschaft und wies darauf hin, dass seine Ehefrau …
BAG / LAG - Geschlechtsspezifische Diskriminierung durch tariflich festgelegte Mindestkörpergröße
BAG / LAG - Geschlechtsspezifische Diskriminierung durch tariflich festgelegte Mindestkörpergröße
21.02.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… oder Schadenersatz lehnte das Gericht jedoch ab (LAG Köln, Az. 5 Sa 75/14) . Um Pilot bei Europas größter Fluggesellschaft zu werden, muss ein Bewerber nicht nur fließend Englisch und Deutsch sprechen, körperlich fit und psychisch …
Mobilfunk - unzulässige AGB - Umgehung durch Pauschale für Rücklastschriften
Mobilfunk - unzulässige AGB - Umgehung durch Pauschale für Rücklastschriften
| 19.11.2015 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… effizient wie die Pauschalierung von Schadensersatz in AGB ist und deren typischen Rationalisierungseffekt hat. Hier wurde durch die Rechtsprechung unter anderem auch zum wiederholten Male der Grundsatz bestätigt, dass im Falle bestimmter …
BGH 14.7.2015, VI ZR 463/14: Vorstand und Geschäftsführer haften für sog. "Schwindelunternehmen"
BGH 14.7.2015, VI ZR 463/14: Vorstand und Geschäftsführer haften für sog. "Schwindelunternehmen"
29.10.2015 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Nach BGH-Rechtsprechung haften Geschäftsführer, (faktische) Geschäftsleiter oder Vorstandsmitglieder einer Gesellschaft nach § 826 BGB auf Schadensersatz, wenn das von ihnen ins Werk gesetzte Geschäftsmodell der Gesellschaft von vornherein …
Zahllungspflicht des Arbeitgebers bei unterlassener Zielvereinbarung
Zahllungspflicht des Arbeitgebers bei unterlassener Zielvereinbarung
| 17.10.2014 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… kann bei einer nicht abgeschlossenen Zielvereinbarung nach Ablauf der Zielperiode verpflichtet sein, dem Arbeitnehmer wegen der entgangenen Vergütung Schadensersatz zu leisten. Dies kann der Fall sein, wenn der Arbeitgeber keine …
Kaufrecht: Ein- und Ausbaukosten im unternehmerischen Verkehr
Kaufrecht: Ein- und Ausbaukosten im unternehmerischen Verkehr
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Unternehmern oder zwischen Verbrauchern erstreckt (Senatsurteil vom 17. Oktober 2012 - VIII ZR 226/11, aaO Rn. 16 ff.). Daher umfasst auch der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung wegen verweigerter Ersatzlieferung …
Compliance-Organisation als Vorstandsaufgabe
Compliance-Organisation als Vorstandsaufgabe
| 25.06.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… und deren Vorstand Neubürger. Neubürger sollte auf 15 Mio. Euro Schadensersatz haften. Die Einrichtung und Überwachung eines Compliance-Systems ist Vorstandsaufgabe. Wichtig ist also: Der Vorstand muss sich nicht nur in eigener Person rechtskonform …
Teilzeit, Verlängerung der Arbeitszeit, Schadensersatz bei Unmöglichkeit
Teilzeit, Verlängerung der Arbeitszeit, Schadensersatz bei Unmöglichkeit
| 14.02.2011 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer hat Anspruch auf Schadenersatz wegen Unmöglichkeit der Erfüllung, wenn der Arbeitgeber schuldhaft den Anspruch des Teilzeitbeschäftigten auf Verlängerung seiner Arbeitszeit nach § 9 TzBfG verletzt …