22 Ergebnisse für Dienstvertrag
Suche wird geladen …
30.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und der Beklagten ist ein Dienstvertrag gem. § 611 BGB, ähnlich dem eines Unternehmensberaters (vgl. Weidenkaff in Grüneberg, BGB, 81. Aufl., Einführung vor § 611 Rn. 16), weil der Kläger die Dienste für die Beklagte selbstständig und unabhängig ausüben …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… es, aber ein Erfolg verspricht er dabei nicht. Im IT-Recht liegt ein Dienstvertrag vor, wenn zum Beispiel der Inhalt des Vertrages die Pflege einer Internetseite ist. Der Vertrag ist dann erfüllt, wenn die Internetseite gepflegt wurde. Wie erfolgreich …
|
27.07.2023
von Rechtsanwalt Marius Eichfelder
… oder Dienstverträgen angestellt werden. Das spielt aus rechtlicher Sicht allerdings keine Rolle: Entscheidend für die Frage, ob E-Sportler als Arbeitnehmer (mit allen Rechten) einzuordnen sind, ist § 611a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Danach kommt …
|
24.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… ist der „arbeitsrechtliche“ Abschluss des Anstellungsvertrages/Dienstvertrages. Die Ernennung und Einstellung eines Vorstands vollzieht sich also in der Regel in drei Schritten: - Aufsichtsratsbeschluss über die Bestellung eines Vorstandsmitglieds - Anmeldung …
|
09.05.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… des Anstellungsvertrags, die im Folgenden erläutert werden sollen. I. Fortbestand des Dienstvertrags Das Amt des Geschäftsführers kann insbesondere durch Zeitablauf, Abberufung, Amtsniederlegung, Verlust der Bestellungsvoraussetzungen …
28.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
… weiter. Bei sog. Spannungsklauseln erhöht sich der Preis ebenfalls automatisch dadurch, dass der Preis an einen Index gebunden ist. Typischerweise finden sich diese in Miet- oder Pachtverträgen und seltener in Liefer- oder Dienstverträgen …
|
09.01.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… der zugrundeliegende Dienstvertrag fort, ohne dass die vielfach ausdrücklich vorgesehene Geschäftsführerstellung noch Bestand hätte. Die Ausgestaltung des dienstvertraglichen Verhältnisses des abberufenen Geschäftsführers und der Gesellschaft führt …
|
11.01.2021
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
… erhält, handelt es sich bei der Rechtsbeziehung zwischen Tauchlehrer und Tauchschüler in der Regel um einen sog. Dienstvertrag. Diesem Dienstvertrag erwachsen dann gewisse Rechte und Pflichten. Hierzu zählt unter anderem auch die Pflicht …
|
04.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Schuldverhältnisse anzuwendende Recht. Diese Verordnung besagt im Ergebnis: Wenn die Parteien keine Rechtswahl getroffen haben, unterliegt das auf Dienstverträge anzuwendende Recht dem Recht des Staates, in dem der Dienstleister seinen gewöhnlichen …
|
09.07.2020
von Rechtsanwältin StMin a.D. Christine Haderthauer
… und das im Vorstandsvertrag geregelte Dienstverhältnis sind zwei unterschiedliche Rechtsverhältnisse mit jeweils eigenen Rechten und Pflichten. Dementsprechend lässt Abberufung als Vorstand den Dienstvertrag nicht ebenfalls automatisch enden. Bei Ablauf …
|
27.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… als Geschäftsführer und sein Anstellungsvertrag mit Erreichen des Rentenalters auch automatisch enden. Grund genug, sich diese Fragestellung und Konstellation einmal genauer anzusehen: 1. Was steht im Arbeits- oder Dienstvertrag? a) Sehr …
|
23.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… ist und wer nicht. Die Geschäftsführerstellung hängt aber nicht von der Eintragung im Handelsregister ab. Allerdings können sich Dritte grundsätzlich auf die Richtigkeit des Handelsregisters verlassen. 3) Organstellung und Dienstvertrag, insbesondere Abberufung …
|
06.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… korrekt zu bestimmen, bedarf es zunächst der Einordnung der vertraglichen Grundlage. Durch die Vermischung typischer makler- oder dienstvertraglicher Elemente war diese lange umstritten. Seit dem Urteil des Landgerichts Memmingen vom 05.05.1999 …
|
24.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
… Bestimmungen zurückgegriffen wird. Sind so zum Beispiel keine Regelungen zu einer möglichen Kündigung einer der Vertragsparteien enthalten, kann dies im Falle eines Dienstvertrages andere Folgen nach sich ziehen …
|
09.06.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder auf einem Dienstvertrag im Sinne des § 611 BGB beruhen. Es kommen jedoch auch unentgeltliche Dienstverhältnisses in Betracht. Im Rahmen dieses Dienstverhältnisses muss das Opfer dem Täter untergeordnet sein. Unter dem Quälen …
|
10.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… den Logistikdienstleister existenziell wichtig, einzelvertraglich bestimmte Haftungsbeschränkungen zu vereinbaren und diese dann auch mit seiner Versicherung abzustimmen. Versäumt er dies, dann greift insbesondere im dienstvertraglichen Bereich …
|
30.11.2016
von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
… Ab dann können Vermittler keine Sicherheit mehr vor den Folgen von Scheinwerkverträgen bieten. Scheinwerk- und -dienstverträge mit Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis sollen dann der Überlassung ohne Erlaubnis gleichgestellt werden …
|
22.10.2015
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… eines Geschäftsführervertrags gilt nach § 621 BGB eine kurze Kündigungsfrist, denn der Geschäftsführervertrag wird als freier Dienstvertrag angesehen. So kann das Vertragsverhältnis nach § 621 Nr.3 BGB durch eine bis zum fünfzehnten eines Monats …
|
12.05.2015
von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
… ist verpflichtet, Auskunft über die für ihn zuständige Kammer zu erteilen. 2. Muss ich die Rechnung zahlen, wenn die Behandlung nicht geholfen hat? In der Regel: ja. Der Tierarzt schließt mit Ihnen einen Dienstvertrag ab, auf den entsprechend die erst …
|
25.04.2013
von Dollinger Partnerschaft mbB
… Vertrag zu qualifizieren, der neben mietvertraglichen auch dienstvertragliche Elemente enthalte, weil der Betreiber des Studios nicht nur die Nutzung der Räumlichkeiten und der bereitgestellten Sportgeräte schulde, sondern …
Grober ärztlicher Behandlungsfehler und Beweislast - punktuelle Beweislastumkehr, aber mit Ausnahmen
|
04.09.2012
von Rechtsanwalt Hans Modl
… ein Dienstvertrag und kein Werkvertrag. Jedoch hat die Rechtsprechung im Falle grober Behandlungsfehler aus Billigkeitsgründen Beweiserleichterungen zu Gunsten des Patienten entwickelt. Ein solcher liegt vor, wenn das Fehlverhalten …
|
02.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
… eine Neuanfertigung für ca. 8.500 €. Vom Erstbehandler verlangte die Patientin die dort geleistete Vergütung von 12.000 € zurück. Nach dem Urteil des BGH hat diese Klage Erfolgschancen! Zwar ist der Zahnarztvertrag im Wesentlichen ein Dienstvertrag und kein …