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eBay: Privater oder gewerblicher Verkauf? Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau vom 11.1.2017
eBay: Privater oder gewerblicher Verkauf? Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau vom 11.1.2017
| 02.03.2017 von Rechtsanwältin Nathalie Grudzinski
Wenn Sie auf eBay gewerblich Waren verkaufen, müssen Sie sich bei eBay einen Account als gewerblicher Verkäufer anlegen und einige Informationspflichten erfüllen (z.B. müssen Sie über das Widerrufsrecht belehren, wenn Sie Waren an …
LKW-Kartell: Kanzlei bündelt Interessen der Geschädigten
LKW-Kartell: Kanzlei bündelt Interessen der Geschädigten
| 25.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Ein illegales Preiskartell von MAN, Mercedes, DAF, Iveco und Renault/Volvo hat seit 1997 Unternehmer geschädigt. Vor einigen Wochen endeten langwierige Kartelluntersuchungen der EU. Die geschädigten Unternehmern fragen sich jetzt: Wie …
Schadensersatz wegen Kartell Mercedes, MAN, Renault/Volvo, Iveco und DAF
Schadensersatz wegen Kartell Mercedes, MAN, Renault/Volvo, Iveco und DAF
| 23.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Wegen Preisabsprachen der fünf Lastwagenhersteller bei den Bruttolistenpreisen und weiteren Kartellverstößen stehen vielen Unternehmern Schadensersatzansprüche zu. Wie können Käufer und Leasingnehmer ihr Recht einfordern? Seit Juli 2016 …
Kartell DAF, Daimler, Iveco, MAN und Renault/Volvo: Welche Lastwagen sind betroffen?
Kartell DAF, Daimler, Iveco, MAN und Renault/Volvo: Welche Lastwagen sind betroffen?
| 22.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Jahrelang haben viele Unternehmer wegen Preisabsprachen bei den Bruttolistenpreisen zu hohe Kaufpreise und Leasingraten bezahlt. Denn seit 1997 bestand zwischen fünf Lastwagenbauern ein Kartell, in welchem nicht nur die Bruttolistenpreise, …
LKW-Kartell: Gesamtgewicht oder Nutzlast?
LKW-Kartell: Gesamtgewicht oder Nutzlast?
| 16.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Sehr viele Unternehmer sind wegen des LKW-Kartells zu Schadensersatz berechtigt. Die Hersteller DAF, Iveco, MAN, Mercedes und Renault/Volvo hatten die Bruttolistenpreise und mehr zwischen 1997 und Anfang 2011 illegal abgesprochen. Die …
Lkw-Kartell: Anspruch der Käufer und Leasingnehmer auf Schadensersatz
Lkw-Kartell: Anspruch der Käufer und Leasingnehmer auf Schadensersatz
| 10.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
MAN, Mercedes, Renault/Volvo, DAF und Iveco bildeten zwischen 1997 und Anfang 2011 ein Kartell, das zu überhöhten Preise für Lkw-Käufer und Leasingnehmern führte. Die Geschädigten können deswegen nun Schadensersatz verlangen. Die …
Lkw-Kartell: Gutachten der Geschädigten gemeinsam finanzieren, Interessengemeinschaft
Lkw-Kartell: Gutachten der Geschädigten gemeinsam finanzieren, Interessengemeinschaft
| 08.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Lkw-Käufer und Leasingnehmer, die zwischen 1997 und Anfang 2011 Verträge über Laster von MAN, Mercedes, Volvo/Renault, Iveco und DAF abschlossen, können Schadensersatz wegen eines Kartells fordern. Interessengemeinschaft für Geschädigte …
Lkw-Kartell – hoher Schaden durch Preisabsprachen
Lkw-Kartell – hoher Schaden durch Preisabsprachen
| 21.07.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
2,93 Milliarden Euro müssen die Lkw-Produzenten Volvo/Renault, Daimler, Iveco, MAN und DAF nach kartellrechtlichen Ermittlungen der EU-Kommission auf den Tisch legen. Damit ist das Verfahren abgeschlossen und es ist klar belegt, dass die …
Rabatt im Drogeriemarkt: Coupon-Einlösung bei der Konkurrenz
Rabatt im Drogeriemarkt: Coupon-Einlösung bei der Konkurrenz
| 05.07.2016 von anwalt.de-Redaktion
Ob aus der Zeitung ausgeschnitten, aus dem Internet heruntergeladen oder direkt vom Händler überreicht – Rabattcoupons sind aus der Werbelandschaft kaum mehr wegzudenken. Unternehmen wollen so potenzielle Kunden dazu bringen, gerade bei …
Streitwerte für irreführende Werbung bei eBay und Amazon
Streitwerte für irreführende Werbung bei eBay und Amazon
| 24.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Gerichte bestätigen bis zu 30.000 Euro Streitwert für irreführende Werbung im Internet Für eine irreführende Werbung im Internet, auf Verkaufsplattformen wie eBay oder Amazon, wird bei einer durchschnittlich zu bewertenden …
20 Jahre eBay – 10-mal Recht rund ums größte Internetauktionshaus
20 Jahre eBay – 10-mal Recht rund ums größte Internetauktionshaus
| 03.09.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
eBay wird 20! Am 3. September 1995 versteigerte der eBay-Gründer Pierre Omidyar den ersten Artikel: einen defekten Laserpointer. Der Käufer sammelte sie. eBay hieß damals noch AuctionWeb und die Website war alles andere als bunt, sondern …
Verweis auf Online-Testergebnisse in Bestellmagazin zulässig
Verweis auf Online-Testergebnisse in Bestellmagazin zulässig
| 12.08.2015 von anwalt.de-Redaktion
Das Internet gehört für die einen längst zum Alltag, für die anderen ist es noch immer Neuland. So hat das Landgericht (LG) Oldenburg letztes Jahr entschieden, dass eine Werbung mit online veröffentlichten Testergebnissen unzulässig wäre. …
OLG Hamm: Bezeichnung als "B-Ware" muss nicht auf Gebrauchtware hinweisen
OLG Hamm: Bezeichnung als "B-Ware" muss nicht auf Gebrauchtware hinweisen
| 09.12.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 16.01.2014, Az.: 4 U 102/13 , entschieden, dass die beim Verbrauchsgüterkauf zulässige Verkürzung der Mängelgewährleistungsrechte auf ein Jahr für gebrauchte Kaufsachen nur zulässig ist, wenn der …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG)
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG)
| 30.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Häufiger Grund für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sind Verstöße gegen die §§ 3 ff. Heilmittelwerbegesetz (HWG) wegen Verstoßes gegen die dort normierten Werbeverbote. Zum Hintergrund Die Arzneimittelbranche sowie der Onlinehandel mit …
Ausschluss des Widerrufsrechts im Onlinehandel bei Kundenspezifikation
Ausschluss des Widerrufsrechts im Onlinehandel bei Kundenspezifikation
| 08.10.2014 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Ein Unternehmer bot in seinem Onlineshop ein Schlafsofa in verschiedenen Bezügen und Materialien an. Insgesamt gab es über 100 Auswahlmöglichkeiten für dieses Sofa. Im Onlineshop stand auch der Vermerk „wird speziell angefertigt“. Eine …
Informationen zum neuen Verbraucherrecht 2014 - Stichtag: 13. Juni 2014
Informationen zum neuen Verbraucherrecht 2014 - Stichtag: 13. Juni 2014
| 13.06.2014 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Ab dem 13. Juni 2014 gilt ein neues Verbraucherrecht. Zahlreiche Änderungen zwingen Onlinehändler und Direktvertriebsunternehmen zum Handeln. Die Informationspflichten und Widerrufsvorschriften für den Versandhandel und Direktvertrieb …
Ab dem 13.06.2014 das neue Recht der Verbraucherverträge!
Ab dem 13.06.2014 das neue Recht der Verbraucherverträge!
| 05.06.2014 von Rechtsanwältin Julia Maris
Ab dem 13.06.2014 gibt es eine neue Musterwiderrufsbelehrung! Eine Übergangsfrist ist nicht vorgesehen! Internethändler sollten sich daher frühzeitig vorbereiten. Speziell für den Fernabsatz und Internethandel kommen neben der neuen …
LG Berlin: Irreführende Werbung durch erfundenes Gütesiegel
LG Berlin: Irreführende Werbung durch erfundenes Gütesiegel
| 19.03.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 29.10.2013, Az.: 15 O 157/13 , entschieden, dass eine Werbung mit einem frei erfundenen Gütesiegel eine irreführende geschäftliche Handlung gegenüber Verbrauchern darstellt, § 5 UWG, und damit …
OLG Hamm: "Bestellung abschicken" im Online-Versandhandel - Button-Lösung
OLG Hamm: "Bestellung abschicken" im Online-Versandhandel - Button-Lösung
| 18.03.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 19.11.2013, Az.: 4 U 65/13 , entschieden, dass sich ein Online-Versandhandelsunternehmen wettbewerbswidrig verhält, wenn es gegenüber Verbrauchern im Onlinegeschäft die sog. „Button-Lösung“ nicht ausreichend …
Das neue Onlinerecht für Onlinehändler ab 2014 - neues Widerrufsrecht und neue Informationspflichten
Das neue Onlinerecht für Onlinehändler ab 2014 - neues Widerrufsrecht und neue Informationspflichten
| 06.03.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 13.06.2014 steht eine der umfassendsten Gesetzesänderungen im Onlinehandel überhaupt an, die erhebliche Konsequenzen für Onlineshop-Betreiber, eBay-Shop-Betreiber sowie auch für Händler auf Amazon, DaWanda und Co. nach sich ziehen …
Neues Widerrufsrecht 2014
Neues Widerrufsrecht 2014
| 03.01.2014 von Bartholomäus Günthner & Partner
Ab dem 13.06.2014 gelten mal wieder neue Vorschriften für den Widerruf von Fernabsatzgeschäften. Das neue Widerrufsrecht gilt dann europaweit. Bis dato hatte jedes Land sein Widerrufsrecht anderes ausgestaltet. Die konkreten Änderungen …
Elektrogeräte - Rechtslage „Austauschbarkeit von Akkus“ gesetzlich vorgeschrieben
Elektrogeräte - Rechtslage „Austauschbarkeit von Akkus“ gesetzlich vorgeschrieben
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
- Kann der Verbraucher bei Verstoß gegen dieses Recht das Gerät zurückgeben? - Haben wir es mit einem Phänomen in Bezug auf die Haltbarkeit von Elektrogeräten zu tun oder was steckt dahinter? Immer häufiger und mit großer Konsequenz ist zu …
Urteil des OLG Düsseldorf (AZ: I-20 U 100/11) gegen GWE-GmbH, Düsseldorf rechtskräftig.
Urteil des OLG Düsseldorf (AZ: I-20 U 100/11) gegen GWE-GmbH, Düsseldorf rechtskräftig.
| 06.03.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof wurde mit Beschluß vom 06.02.2013 zurückgewiesen. Die GWE-Wirtschaftsinformationsges. mbH, Düsseldorf, versandte über einen Zeitraum von über zwei Jahren Angebotsformulare für …
Autovermieter muss kein Leistungsverzeichnis aushängen
Autovermieter muss kein Leistungsverzeichnis aushängen
| 12.02.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
In einem Lokal ist dem Kunden das Angebot des Geschäfts mit Preisen durch einen Aushang zugänglich zu machen. Sofern vorhanden, muss zusätzlich im Schaufenster oder Schaukasten die Preise ausgehängt werden. Rechtsanwalt Joachim …