47 Ergebnisse
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Rechtsverletzungen von Privatpersonen durch 3D-Druck?“ (K&R 2022, 325-330) befasst sich Dr. Bernd Lorenz mit den Fragen, ob das Drucken von dreidimensionalen Gegenständen durch Privatpersonen mittels 3D-Druckern eine …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Häufig berate ich Gründer*innen, aber auch bereits etablierte Unternehmen, zu den Themen Ideenschutz, Schutz von Know-how oder Markeneintragungen. Meine Mandant*innen wissen, dass es sich lohnt, an dieser Stelle genauer hinzuschauen und …
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18.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hersteller, die keinen Sitz in der Europäischen Union haben und Verbraucherprodukte in der EU verkaufen wollen, benötigen einen sogenannten Bevollmächtigten (European Representative). Es gibt verschiedene Normen, die in diesem Fall die …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Wie steht es um die Online-Coaching-Branche? Der Online-Coaching-Sektor boomt mit einer Vielzahl von selbsternannten Geschäftsexperten, Marketing-Gurus und Verkaufsgenies, die ihre Strategien über Coaching und Mentoring anbieten. Sind diese …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem kürzlich entschiedenen Fall hatte eine Influencerin öffentlich eine Designerin als Mörderin bezeichnet, weil Tiere für ihre Produkte getötet werden. Die Influencerin ist eine Aktivistin und bekannt für ihre Kampagnen zugunsten von …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Problemstellung: Das Studio Pesket (Inhaber: Hilmi Pesket) aus Geislingen hat erneut eine Abmahnung verschickt, in der Schadensersatzansprüche wegen der Nutzung urheberrechtlich geschützter "Vero Moda"-Produktfotos geltend gemacht werden. …
17.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Was kann man gegen negative Bewertungen im Internet tun? Man kann eine Gegendarstellung abgeben, um unwahre Tatsachenbehauptungen zu widerlegen und die eigene Position darzulegen. Man kann einen Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Europäisches Gericht für Patentsachen und Optout Mit einem einfachen Antrag beim Europäischen einheitlichen Patentgericht (UPC) können Sie vermeiden, dass Ihr Europäisches Patent vor nur einem Gericht gleich in mehreren Staaten angegriffen …
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13.05.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Eine solide Markenstrategie ist entscheidend für den Erfolg Ihres Unternehmens. Hier sind einige Schritte, um eine effektive Markenstrategie aufzubauen: Zielgruppenanalyse: Beginnen Sie mit einer gründlichen Analyse Ihrer Zielgruppe. …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits die …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Eilentscheidung, die ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss ergehen kann. Was Sie beachten sollten, wenn Sie - quasi aus heiterem Himmel ohne Vorwarnung - eine einstweilige Verfügung …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Problemstellung Obwohl diese Frage so einfach klingt, können bereits hier viele Fehler gemacht werden. Wenn zuerst eine Deutsche Marke angemeldet wird, ist das herausgeschmissenes Geld, wenn später eine Europäische Marke angemeldet wird? …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz gebe ich Ihnen gern einen Überblick zu markenrechtlichen Abmahnungen, wann diese sinnvoll sind, wann eine Verteidigung dagegen Sinn macht und welche Gefahren bei Abgabe einer …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Auch bei berechtigten Abmahnungen kommt es immer mal wieder vor, dass deutlich überzogene Forderungen aufgestellt werden. In diesem Fall gilt der Grundsatz: Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt. Nur wie? Das ist die spannende Frage. Und …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Reden wir nicht lange drum herum: Nach meiner Erfahrung ist eine Abmahnung in den meisten Fällen in der Sache selbst berechtigt. Natürlich kann man sich immer über einzelne Detailfragen streiten. Aber wenn es dabei um wirtschaftlich …
21.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Bei einer berechtigten Abmahnung sieht die außergerichtliche Lösung im „Normalfall“ so aus, dass der Abgemahnte eine Unterlassungserklärung abgibt und dass sodann noch über eine Einigung hinsichtlich der weiteren offenen Ansprüche auf …
19.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Es klingt fast zu schön, um wahr zu sein: Wenn beim Verhandeln nicht auf die Positionen und konkreten Forderungen abgestellt werde, sondern vielmehr auf die dahinter liegenden Interessen, dann könne eine für beide Seiten zufriedenstellende …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn sich unter den Posteingängen eine Abmahnung befindet, kochen die Emotionen schon mal hoch. Das ist zwar einerseits nachvollziehbar, insbesondere wenn mit dem Abmahnschreiben direkt eine Zahlung von mehreren hundert und manchmal sogar …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abermals wurde uns eine von Rechtsanwälten KLAKA mit Sitz in München für die BMW AG ausgesprochene Abmahnung zur Prüfung überlassen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marken „BMW“, „M“ und „M“ (Logo) in markenrechtsverletzender Weise …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einem Wettbewerbsverstoß oder Markenrechtsverstoß wird der Sachverhalt in einer Abmahnung erläutert. Es wird zudem zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bedeutet, …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar. …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie eine Abmahnung z.B. wegen einer Wettbewerbsverletzung oder einer Markenrechtsverletzung erhalten haben, dann macht der Abmahner Unterlassungsansprüche geltend. Er verlangt also von Ihnen, dass Sie das rechtsverletzende Verhalten …
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30.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Daimler AG aus Stuttgart geht mit Hilfe der Kanzlei HEUMANN Recht- Patentanwälte aus München gegen Marken- bzw. Patentrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Daimler AG hält …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Kaloud Inc. USA und Kaloud Europe GmbH mahnen Verkäufer von Shishas/ Wasserpfeifen markenrechtlich/ patentrechtlich mit Hilfe von Rechtsanwalt Moosreiner ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die …