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Die Verfassungsbeschwerde im WEG-Recht
Die Verfassungsbeschwerde im WEG-Recht
| 04.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Auch in WEG-Sachen, also in Verfahren rund um das Recht der Wohnungseigentumsgemeinschaften, sind Verfassungsbeschwerden häufig anzutreffen. Dieser Artikel soll Ihnen überblicksartig die möglichen Konstellationen und die rechtlichen …
Nackte Tatsachen – wie viel Haut ist wo erlaubt?
Nackte Tatsachen – wie viel Haut ist wo erlaubt?
| 11.02.2020 von anwalt.de-Redaktion
Generell ist nacktes Sonnen oder Baden auf dem eigenen Grundstück erlaubt. Ist der Balkon oder Garten allerdings gut einsehbar, kann es eine Ordnungswidrigkeit darstellen. Eine eindeutige Rechtslage, wer wie viel Haut zeigen darf, gibt es …
Messdienstleister sind als Verwender von Messggeräten bei Warmwasser anzeigepflichtig (MessEG)
Messdienstleister sind als Verwender von Messggeräten bei Warmwasser anzeigepflichtig (MessEG)
| 13.06.2019 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW hat mit Beschluss vom 7.6.2019 entschieden, dass Messdienstleister, die Messgeräte zur Verbrauchserfassung (zum Beispiel Wasser, Wärme, Warmwasser, etc.) an Hauseigentümer vermieten oder verleasen und in …
Neugierige Vermieter und verschlossene Mieter – Das Besichtigungsrecht im Wohnraummietrecht
Neugierige Vermieter und verschlossene Mieter – Das Besichtigungsrecht im Wohnraummietrecht
| 18.09.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Wenn es um den Wunsch eines Vermieters geht, die Wohnung seines Mieters zu besichtigen, gibt es in der Praxis erstaunlich viele Missverständnisse – jede Partei fühlt sich bei dieser Frage offenbar schnell im Recht. Selbst krasse Fälle – …
Die Luft wird dünner – Rauchen nach Stundenplan im eigenen Garten
Die Luft wird dünner – Rauchen nach Stundenplan im eigenen Garten
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Wenn geraucht wird, gibt es häufig dicke Luft – nicht nur im buchstäblichen, sondern auch im übertragenen Sinn. Regelmäßig wehren sich Nichtraucher über das Mietrecht gegen ihre qualmenden Zeitgenossen und da wird die Luft für jene langsam …
Bestellerprinzip verfassungsgemäß – Bundesverfassungsgericht entscheidet gegen Makler
Bestellerprinzip verfassungsgemäß – Bundesverfassungsgericht entscheidet gegen Makler
| 21.07.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Seit Juni 2015 gilt das Bestellerprinzip. Makler können von Mietern seitdem nur noch in sehr engen Grenzen eine Provision für die Vermittlung einer Mietwohnung verlangen. Mit dem altbekannten Modell „Vermieter beauftragt Makler, der Mieter …
Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag gegen das Bestellerprinzip ab
Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag gegen das Bestellerprinzip ab
| 28.05.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Vom 01.06.2015 an gilt: Wer bei Wohnungsvermietungen den Makler beauftragt, muß ihn grundsätzlich bezahlen. Der dagegen gerichtete Eilantrag zweier Makler wurde zurückgewiesen (BVerfG, AZ: 1 BvQ 9/15) . Das Gericht verlautbart in seiner …
Eigenbedarf liegt auch bei gelegentlicher Nutzung vor
Eigenbedarf liegt auch bei gelegentlicher Nutzung vor
| 13.05.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Auch bei nur gelegentlicher Nutzung kann eine Kündigung wegen Eigenbedarfs rechtens sein, wie aus einem am 09.05.2014 veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) hervorgeht (Az. 1 BvR 2851/13). Eigenbedarf setzt …
Zombies nach dem Weltuntergang: Kann das Recht Untote stoppen?
Zombies nach dem Weltuntergang: Kann das Recht Untote stoppen?
| 21.12.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Apokalypsen, wie der heutige Weltuntergang durch das angebliche Ende des Maya-Kalenders, führen immer wieder zu kruden Theorien über das, was danach kommt. In diesem Beitrag soll es um rechtliche Fragen rund um das befürchtete Folgeereignis …
Drunter und drüber – Wie weit reicht mein Grundstück?
Drunter und drüber – Wie weit reicht mein Grundstück?
| 05.04.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wie weit der eigene Grund und Boden in der Fläche reicht, können die meisten Grundstückseigentümer problemlos sagen. Dazu reicht der Blick auf den Grenzverlauf. Bei Unklarheiten hilft das Katasteramt gegen entsprechende Gebühr - etwa …
Rauchverbot Spezial: Was gilt für Mietwohnung und Arbeitsplatz?
Rauchverbot Spezial: Was gilt für Mietwohnung und Arbeitsplatz?
| 31.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der blaue Dunst löst häufig Streit aus und nicht selten endet der Zwist vor Gericht. Wegen der Gefahren des Passivrauchens gilt zum Schutz der Nichtraucher ein umfassendes Rauchverbot in öffentlich zugänglichen Räumen. Wo darf noch geraucht …