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06.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Heute geht es um das Thema Alkohol, Fahrrad und MPU.. Und vor allem um die Frage, was hat der EU -Führerschein mit alledem zu tun? Zunächst geht es darum, was denn eine Fahrradfahrt unter Alkoholeinfluss mit der MPU (sog. „Idiotentest“) und …
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19.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Unfallflucht - auch Fahrerflucht genannt - ist die zweithäufigste Straftat im Straßenverkehr und kann zum Teil sehr unangenehme Folgen haben. Die Kfz-Versicherung tritt in solchen Fällen zwar oft in Vorleistung und reguliert den Schaden. …
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11.07.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele Verkehrsteilnehmer gehen im Fall eines unverschuldeten Verkehrsunfalls davon aus, dass ihr Schaden voll ersetzt wird, spätestens von der …
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15.06.2022
Wenn Sie Alkohol trinken, sollten Sie Ihr Auto am besten stehen lassen. Sie riskieren sonst – abhängig von Ihrem Promillewert – empfindliche Strafen. Dr. Jasmin Haider , Rechtsanwältin für Strafrecht, und Sandra Baumann , Fachanwältin für …
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07.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der Bundesautobahn 13 bei Kilometer 36,15 in Fahrtrichtung Staakow wird geblitzt. Erlaubt sind hier 100 km/h. Der Zentraldienst der Polizei in Gransee ist für die Messungen zuständig und bedient sich einer mobilen Messanlage, die nicht …
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26.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Hamburg wird an der Kreuzung Finkenwerder Straße / Rugenberger Damm häufig durch die Polizei die Rotlichtphase der Ampel überwacht. Betroffene berichten immer wieder, tatsächlich bei Gelb gefahren, aber dennoch mit einem Bußgeld belegt …
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09.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei der Verteidigung gegen den Vorwurf des Geschwindigkeitsverstoßes („Blitzerfälle“) spielt es eine große Rolle, ob das gefertigte Foto gut genug ist, um den Fahrer zu identifizieren. Denn was viele nicht wissen: ist der Fahrer nicht …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 19 am Autobahnkreuz Rostock, Verteiler Richtung Berlin/Lübeck bei Kilometer 287/0,7 wird geblitzt. Der Landkreis Rostock überwacht hier, ob die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 40 km /h eingehalten wird. Verstöße sind …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Zwar noch kein Führerschein gemacht, aber schon einmal ein paar Runden mit dem Auto eines Freundes drehen? Fahrerlaubnis entzogen, aber fahren kann man ja trotzdem noch, solange man nicht erwischt wird, oder? Möglich ist das natürlich. …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Die Fahrerflucht galt lange als Kavalierdelikt und gesellschaftlicher Massensport. Ob man beim Ausparken leicht am Nachbarauto vorbeischrammt oder die Seitentür vor dem Supermarkt dem anderen in den Kotflügel drückt, die Fahrerflucht ist …
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30.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 10 (A 10), dem östlichen Berliner Ring, blitzt der Zentraldienst der Polizei aus Gransee (Brandenburg) bei Kilometer 40,18 in Fahrtrichtung Niederlehme. Erlaubt sind hier 100 km/h, zum Einsatz kommt der graue "Mess-Anhänger" mit …
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28.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn jemand unter dem Einfluss von Drogen, z.B. THC, ein Fahrzeug bewegt, droht ihm ein Bußgeldverfahren gemäß § 24a StVG. Dieses Verfahren kann mit einem Fahrverbot enden, viel wichtiger ist aber dass hieran anschließende …
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15.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Kürzlich gab es eine wichtige Entscheidung zur Rechtmäßigkeit von Fahrerlaubnis-Entziehung wegen MPU! Wenn die Behörde die Fahrerlaubnis entziehen will und diese Entziehung darauf stützt, dass zuvor eine MPU angeordnet, aber nicht …
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13.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 2 bei Kilometer 40,0 in Fahrtrichtung Ziesar wird geblitzt. Zum Einsatz kommt das Gerät PoliScan - ein Einfallstor für Verteidigungsansätze technischer Art. In diesem Rechtstipp erklärt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel, wie …
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09.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Führerschein ohne MPU: Er ist legal und berechtigt zum Fahren in Deutschland. Wenn alles richtig gemacht wird. Aber der Reihe nach. Wenn in einem ausländischen EU-Staat die Fahrerlaubnis legal erworben wird, darf in Deutschland wieder …
28.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Eine hochinteressante Entscheidung hat das OLG Zweibrücken am 30.10.2020 gefällt. Zum Aktenzeichen 1 OLG 2 Ss 49/20 war folgender Sachverhalt im Hinblick auf das Vorliegen einer Straßenverkehrsgefährdung im Sinne von § 315c StGB zu …
24.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 13 bei km 50,8 in Fahrtrichtung AS Freiwalde/Berlin wird geblitzt. Der Zentraldienst der Polizei aus Gransee überwacht hier die Geschwindigkeit. Erlaubt sind hier 100 km/h und nicht - wie größtenteils auf dem Abschnitt der BAB …
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24.02.2022
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
BGH zum VW Abgasskandal: Schadensersatz trotz Verjährung Neue Chancen für Käufer von VW-Neuwagen Gute Erfolgsaussichten auch für Geschädigte, die direkt bei VW gekauft haben Schadensersatz für Käufe zwischen März 2012 und September 2015 von …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Unfälle auf Parkplätzen sind sehr häufig. Es wird in aller Regel erbittert darum gestritten, wer denn nun den Unfall verursacht hat und demzufolge auch haftet. An dieser Stelle kommt ein wichtiger Begriff ins Spiel, der häufig von …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Bundesgerichtshof hat festgelegt, wie die Höhe des Schmerzensgeldes, welches Opfern von Verkehrsunfällen zusteht, zu bestimmen ist. Was dabei zu berücksichtigen ist und wie Sie Ihre Ansprüche durchsetzen, erfahren Sie hier. Pauschale …
16.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 13 bei Kilometer 29,95, also in Höhe der Anschlusstelle Staakow, überwacht die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg aus Gransee in Fahrtrichtung Dresden die Geschwindigkeit. Auf der Strecke sind größtenteils 130 km/h …
28.02.2022
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Im letzten Jahr hat sich herausgestellt, dass Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät Leivtec XV3 in bestimmten Situationen fehlerhaft sein können. Leider kann man im Nachhinein nur eingeschränkt feststellen, welche Messungen in Ordnung …
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01.08.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Unter anderem in Berlin kam es in den letzten Tagen vermehrt zu Protestaktionen auf Autobahnen von Klimaaktivisten. Einige Protestierende ketteten oder klebten sich an die Fahrbahn, sodass der Verkehr lahmgelegt wurde. Den Medien zufolge …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Joint & Ride – Der Wind der liberalen Drogenpolitik scheint nun langsam auch Deutschland erreicht zu haben. Was plant bei uns denn die Regierung in Bezug auf Cannabis? Die Ampel-Koalitionsparteien nahmen sich vor, die kontrollierte …