46 Ergebnisse für Unterhalt
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… wenn ein geschäftsmäßig eingerichteter Gewerbebetrieb unterhalten werde, sei dem nicht zu folgen. Die Umsatzsteuerpflicht setze zwar grundsätzlich – ebenso wie der Vorsteuerabzug – die Existenz eines Unternehmens voraus, also …
01.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… geraumer Zeit eine Beziehung unterhalte. Von einem solchen „digitalen Faktencheck“ hielt das VG Meiningen (Urt. V. 21.03.2023 – 8 K 805/21 Me) allerdings wenig. Maßgeblich seien die tatsächlichen Umstände, und nicht das, was gemeinhin …
11.08.2023
von Advokát (RA in Tschechien) JUDr. Pavel Brach LL.M.
… oder mit "gefährdeten" Personen unterhält oder aufzunehmen beabsichtigt, muss daher stets rechtzeitig prüfen, ob sein Geschäftspartner oder Kunde nicht unter denjenigen aufgeführt ist, mit denen Kontakte und Geschäftsbeziehungen eingeschränkt …
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20.03.2023
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Nadine Däumichen & Dozentin
… wurde der streitgegenständliche Bescheid zum Teil aufgehoben. Nach Auffassung des OVG Magdeburg gehören die Kosten, die ein Unterhaltungsverband gemäß § 56a Abs 1 WG LSA für die Unterhaltung der Gewässer erster Ordnung (ausgenommen …
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07.02.2023
… Arbeitsstätte unterhält, keinen Rundfunkbeitrag zahlen muss, insofern man ihn bereits für den Hauptwohnsitz entrichtet. Gegebenenfalls muss der melderechtliche Nachweis geführt werden. Müssen auch Betriebsstätten einen Rundfunkbeitrag zahlen …
08.12.2022
… beraten Sie zum Thema Corona & Mietrecht. Umgangsrecht, Unterhalt und Scheidung Dürfen getrennt lebende Elternteile ihre Kinder trotz Kontaktverbot noch besuchen? Was tun, wenn ich mir wegen Kurzarbeit oder Kündigung den Unterhalt …
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26.11.2022
von Rechtsanwalt Alexander Münch LL.M. (Aberdeen)
… zahlreiche Verfahren durch „klassische“ Verfahrensfehler gewonnen werden. So kommt es beispielsweise immer wieder vor, dass die Mitglieder der Prüfungskommission sich während der Prüfung unterhalten oder abgelenkt sind. Ein solcher Fall hat …
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28.10.2022
… Gründen eine Zweitwohnung am Beschäftigungsort unterhält. Die Notwendigkeit eines Hausstandes neben der berufsbedingten Zweitwohnung setzt voraus, dass der Betroffene am Hauptwohnsitz eine Wohnung innehat und sich zudem auch finanziell …
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15.06.2022
Spätestens seit Corona ist jeder mit dem Begriff Hausstand konfrontiert. Doch was bezeichnet er genau und wer zählt zum eigenen Hausstand? Auch im Rahmen einer Steuererklärung oder beim Unterhalt für Kinder mit eigenem Haushalt …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… des Ausstellermitgliedstaates in Betracht kommen. Übermittelt ein gemeinsames Zentrum für Polizei- und Zollzusammenarbeit, das von Deutschland und dem Ausstellermitgliedstaat unterhalten wird, die Informationen, so rühren sie vom Ausstellermitgliedstaat her …
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11.12.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… auch dann nicht zu, wenn dieses Zusammenkommen im Freien erfolgt, sei demzufolge angeblich im Hinblick auf die besondere Attraktivität von Jahrmärkten mit unterhaltendem und volksfestähnlichem Charakter für die Richter des Senats …
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26.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
… darf. Zur Überwachung dieses anbieterübergreifenden Einzahlungslimits wird eine zentrale Datei (sog. Limit-Datei ) unterhalten. Ebenfalls gilt, dass das parallele Spielen von Glücksspielen im Internet unzulässig ist. Um …
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23.06.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
… unterhalte. Bereits im Jahr 2020 hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass als „Bordellbetriebe“ im Sinne der Corona-Verordnung nach der Systematik der Verordnung und der Regelungsabsicht des Verordnungsgebers nur solche …
29.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… bis 2020, für jedes einzelne Jahr getrennt, 2.5. Entwicklung der notwendigen baulichen Anlagen und Einrichtungen sowie der technischen Ausrüstung, der Ausstattung und Unterhaltung in dem Berichtszeitraum 2015 bis 2020 und der entsprechenden …
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05.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… sind: Tanzveranstaltungen; Prostitutionsstätten aller Arten; Großveranstaltungen. Bis einschließlich 30. November 2020 wird der Betrieb von Einrichtungen und Angebote, die primär der Unterhaltung oder Freizeitgestaltung dienen, untersagt …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… in seinem Schreiben vom 30. November 2018 mit: „Gemäß § 10 Absatz 3 KfSachvG dürfen für denselben Bereich eines Landes nicht mehrere Technische Prüfstellen errichtet oder unterhalten werden. Eine Öffnung des Wettbewerbs wäre daher nur …
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07.08.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
… 9.3.2007 - 8 A 10066/07.OVG). Wirtschafts- und gewerberechtlich sind sie eine besondere Art von Gewerbebetrieben, bei denen - in unterschiedlicher Weise - die kommerzielle Unterhaltung der Besucher und Kunden im Vordergrund steht (Ernst …
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17.03.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales ab dem 16.03.20 nahezu alle Freizeit-, Sport-, Unterhaltung- und Bildungsangebote im Land eingestellt werden. "Amüsierbetriebe" wie Bars, Clubs, Diskotheken, Spielhallen, Theater, Kinos, Museen …
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02.11.2019
von Rechtsanwältin Simone Baiker
… beschaffen sein müssen und so eingebaut, aufgestellt, unterhalten und betrieben werden, dass der bestmögliche Schutz der Gewässer vor Verunreinigungen oder sonstigen nachteiligen Veränderungen ihrer Eigenschaften erreicht …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… der Fürsorgepflicht, welche über die Beendigung des Amtsverhältnisses hinaus wirkt. 4. Besoldung, Versorgung (Alimentation) Der Dienstherr ist gegenüber dem Beamten zur Gewährung von Unterhalt (Alimentation) verpflichtet, damit sich dieser mit voller …
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11.06.2019
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
… Feuerwehr aufzustellen, auszurüsten, zu unterhalten, einzusetzen und mit den erforderlichen baulichen Anlagen und Einrichtungen auszustatten. Das bedeutet, dass die Einrichtung der Feuerwehr vordergründig dem Interesse der Allgemeinheit dient …
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02.04.2019
von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
… gehindert. Allein dadurch, dass die Antragsteller schon zu Beginn des Bebauungsplanverfahrens und vor dessen Abschluss eine Baugenehmigung für einen Stallneubau im Plangebiet beantragt Unterhalt haben, wurde kein Vertrauenstatbestand …
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27.01.2019
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
… ist zu beachten, dass lediglich das Zusammenleben allein nicht ausreicht. Die Großeltern müssen das Enkelkind auch versorgen, es betreuen und Unterhalt gewähren. Die Betreuung muss dabei einen zeitlich bedeutsamen Umfang haben …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
… Wildtierhaltung Die Wildtierhaltung meint die Haltung wilder, nicht domestizierter Tiere aus einer Vielzahl unterschiedlicher Gründe, wie z. B. Unterhaltung, Wissenschaft, Natur- und Artenschutz, Jagd oder Prestige. Darunter fallen also u …