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12.04.2024
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Man mag es kaum glauben aber immer mehr Menschen als vermutet – meist Männer – besitzen kinder- und/oder jugendpornographisches Bild- und/oder Videomaterial auf ihren Smartphones, Tablets oder Computer. Die Zahl der registrierten Taten …
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12.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Nuriye Yildirim LL.M.
In der Sendung Kontrovers vom 10.04.2024 beim Bayerischen Rundfunk wurden zwei Opfer von Online Banking Betrug bei der Postbank und bei der Comdirect vorgestellt. Rechtsanwältin Dr. Yildirim konnte in beiden Fällen helfen. Das Bayerische …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat mit Beschluss vom 22.08.2023, Az. 1 Orbs 2 SsBs 22/23 klargestellt, wie mit Fällen umzugehen ist, in denen der …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Warnung, Vorsicht ist geboten bei der Plattform RoyalStern, deren Angebot sich als vermeintlich seriöse Investitionsmöglichkeit darstellt, tatsächlich jedoch ein ausgeklügeltes Betrugssystem ist. Die nachfolgende Bewertung basiert auf …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In jüngter Vergangenheit versendet Miele wieder zahlreiche Abmahnungen. Das traditionsreiche Unternehmen aus Gütersloh ist seit über 120 Jahren für qualitativ hochwertige Haushaltsgeräte bekannt. Weltweit schätzen Kunden die innovativen …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Massenentlassungsanzeige, Sozialplan und die ungewisse Zukunft des Lieferdienstes Getir Als Spitzenreiter im Lieferservice feierte der türkische Lieferdienst Getir spektakuläre Triumphe, insbesondere in der Pandemie-Zeit. Die Marktposition …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag und ein Abwicklungsvertrag sind zwei unterschiedliche Vereinbarungen zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer , die darauf abzielen, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Obwohl sie beide zur Beendigung des …
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12.04.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Sportwetten erfreuen sich großer Beliebtheit. Doch immer mehr Kunden verlieren dabei hohe Summen. In einem bisher nicht veröffentlichten Hinweisbeschluss vom 22. März 2024 deutete der Bundesgerichtshof (BGH) an, den Sportwettenanbieter …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
von Rechtsanwalt u. FA für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Marc Laukemann* Stellen Sie sich vor, Sie sind ein erfolgreicher Unternehmer. Sie haben ein Team von qualifizierten Mitarbeitern aufgebaut, die auf dem Arbeitsmarkt heiß begehrt sind. …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Revisionsverfahren In dem Revisionsverfahren (BAG 6 AZR 333/21) geht es um die Gültigkeit eines Aufhebungsvertrags und das Gebot fairen Verhandelns gemäß § 311 Abs. 2 Nr. 1 iVm. § 241 Abs. 2 BGB. Die Klägerin behauptet, sie habe den …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Wolfram Krautheim LL.M.
LAG Niedersachsen, Urt. v. 29.03.2023 – 2 Sa 313/22 (ArbG Lingen) Im entschiedenen Fall hielt das Landesarbeitsgericht Niedersachsen die außerordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers, der als „Vice President Sales“ bei der Beklagten …
12.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Internet bietet zahlreiche Möglichkeiten für Unternehmen, ihre Produkte und Dienstleistungen zu vermarkten und zu vertreiben. Doch mit dieser digitalen Präsenz gehen auch rechtliche Verpflichtungen einher, die nicht vernachlässigt …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einführung in die Thematik Die außerordentliche Kündigung stellt im deutschen Arbeitsrecht ein Mittel dar, das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der üblichen Kündigungsfristen zu beenden. Dieses rechtliche Instrument ermöglicht es beiden …
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12.04.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
In letzter Zeit häufen sich Berichte von Verbrauchern, die unerwartete Zahlungsaufforderungen von der Firma Apex Finanz UG erhalten haben, unterstützt durch das Inkassobüro Culpa Inkasso . Der Grund für diese Forderungen liegt scheinbar in …
12.04.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Wir haben über den Schadenskomplex berichtet und unterrichten unsere Anleger derzeit jeweils mit einem Update. Aus dem Antrag der Gesellschaft auf Nachlassstundung geht hervor, dass ein Mitarbeiter, mit dem Namen die Giorgio, der für den …
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12.04.2024
von Rechtsanwältin Christa Schillmann
Das neue Cannabisgesetz in Deutschland schreibt vor, dass jede gemeinschaftliche Anbau- und Verteilungsaktivität von Cannabis zum Eigenkonsum innerhalb einer sogenannten Anbauvereinigung einer behördlichen Erlaubnis bedarf. Dieser Artikel …
12.04.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Immer wieder Filesharing-Abmahnungen für Filme aus der Science Fiction-Sparte: aktuell Dune: Part Two, zuvor The Batman, Matrix Resurrections und The Flash. Science-Fiction-Filme sind immer beliebt im Kino – und wenn man nicht ins Kino …
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12.04.2024
von Rechtsanwältin Helen Maus
Das deutsche Erbrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das viele Menschen vor Herausforderungen stellt, insbesondere in Zeiten des Verlusts und der Trauer. Um eine Hilfestellung zu bieten und Klarheit zu schaffen, ist es wichtig, über die …
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12.04.2024
von Rechtsanwältin Lana Berloznik
Das klassische Berliner Testament ist eine spezielle Form eines gemeinschaftlichen Testaments, die vor allem in Deutschland verbreitet ist. Es wurde nicht in Berlin erfunden, sondern hat seinen Namen aufgrund seiner angeblichen Popularität …
18.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Notar prüft Ihre Testierfähigkeit und beurkundet nur, wenn er davon überzeugt ist. Damit erhält das notarielle Testament eine höhere Rechtssicherheit als das privatschriftliche Testament. Der Notar bietet eine persönliche Beratung, um …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG Celle, Beschluss vom 10. Oktober 2022 - 14 U 28/22; BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2023 - VII ZR 204/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) BGB §§ 305, 307 Abs. 1, §§ 765, 768, 821; ZPO § 522 Abs. 2 Sachverhalt Im Rahmen eines …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
E-Mail-Werbung ist ein preiswertes und effektives Mittel der Werbung. Auf der anderen Seite sind viele Empfänger genervt, wenn Sie plötzlich einen Newsletter oder E-Mail-Werbung erhalten, ohne dass ein vorheriges Einverständnis vorliegt. § …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Viele Motorschäden werden von frustrierten Autobesitzer meist klaglos akzeptiert - zumindest dann, wenn das Auto entsprechend alt und ist und auch gut genutzt wurde. Wenn allerdings ein kapitaler Motorschaden bei 70.000 Kilometern oder …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Wärmepumpenhersteller B4H Brennstoffzelle4Home GmbH ist insolvent. Das Amtsgericht Cottbus hat das vorläufige Insolvenzverfahren am 8. April 2024 eröffnet (Az.: 63 IN 130/24). Die Insolvenz betrifft auch die Anleger der Anleihe, die nun …