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Kündigungen bei BASF: Betroffene sollten Aufhebungsvertrag prüfen lassen
Kündigungen bei BASF: Betroffene sollten Aufhebungsvertrag prüfen lassen
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Der Chemiekonzern BASF plant, zahlreiche Mitarbeiter zu entlassen. Betroffen sei das Stammwerk in Ludwigshafen am Rhein, wie die Online-Zeitung „Die Rheinpfalz“ berichtet. Aktuell arbeiten rund 34.000 Mitarbeiter im Stammwerk von BASF. Im …
Finanzen klären ohne Insolvenz
Finanzen klären ohne Insolvenz
23.02.2022 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Immer wieder kommt es vor, dass Mandanten den Überblick über die finanziellen Verhältnisse verlieren. Die Ursachen dafür sind vielfältig: – plötzliche Erbschaft – allmähliche Überforderung – zu viele Verträge In aller Regel werden die …
Auffahrunfall - Welcher Schadensersatz steht mir zu?
Auffahrunfall - Welcher Schadensersatz steht mir zu?
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
"Wer auffährt hat nicht immer Schuld.", stellt Joachim Cäsar-Preller, Anwalt aus Wiesbaden, richtig, "Wenn der vordere Verkehrsteilnehmer plötzlich bremst, kann daraus eine Situation entstehen, in dem dem auffahrenden Fahrzeugführer ein …
Weiterhin keine Helmpflicht auf dem E-Bike und dem Fahrrad. Kein Mitverschulden bei Unfall ohne Helm.
Weiterhin keine Helmpflicht auf dem E-Bike und dem Fahrrad. Kein Mitverschulden bei Unfall ohne Helm.
| 19.01.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Helmplicht E-Bike #Helmpflicht Pedelec #Helmpflicht Scooter #Mitverschulden #Anwalt Verkehrsrecht #Personenschaden #Schadensersatz Früher nahmen am Straßenverkehr hauptsächlich Fußgänger, Fahrradfahrer und Autofahrer teil. Darüber hinaus …
Keine Rechtsmittelerklärung des gesetzlichen Vertreters für den Beschuldigten
Keine Rechtsmittelerklärung des gesetzlichen Vertreters für den Beschuldigten
30.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Mit Beschluss vom 06.07.2016 – 4 StR 149/16 - hat der BGH die Ermächtigung des gesetzlichen Vertreters des Beschuldigten gemäß § 302 Abs. 2 StPO zur Rücknahme eines vom Verteidiger für den Beschuldigten eingelegten Rechtsmittels für …
Erbfolge mit Testament nach slowakischem Recht
Erbfolge mit Testament nach slowakischem Recht
30.08.2021 von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
Sie denken darüber nach, ein Testament zu errichten? Sie wissen aber nicht, wie sie vorgehen sollen? Oder Sie vertreiben Ihre eventuellen testamentarischen Gedanken als aufdringliche Fliege und verlassen sich lieber auf die bestehende …
Fremdgeschäftsführer sind keine Arbeitnehmer
Fremdgeschäftsführer sind keine Arbeitnehmer
30.08.2021 von Rechtsanwältin Isabel Aumer
BAG, Urteil vom 27.04.2021 - 2 AZR 540/20 (LAG München, 7 Sa 444/20 vom 09.07.2020) Sachverhalt: Der Arbeitnehmer eines Kleinbetriebs wandte sich gegen seine Kündigung und führte an, dass die beiden Fremdgeschäftsführer der GmbH als …
Tierhalterhaftung und wann diese ausgeschlossen ist
Tierhalterhaftung und wann diese ausgeschlossen ist
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Grundsätzlich ergibt sich aus § 833 BGB die Haftung des Tierhalters. Wird durch ein Tier ein Mensch verletzt oder eine Sache beschädigt, ist der Tierhalter verpflichtet für den entstandenen Schaden aufzukommen. Tierhalter ist nach der …
Audi als Motorenhersteller wegen Manipulationen an einem Cayenne S Diesel mit acht Zylindern verurteilt!
Audi als Motorenhersteller wegen Manipulationen an einem Cayenne S Diesel mit acht Zylindern verurteilt!
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Audi AG hat sich im Abgasskandal schadenersatzpflichtig gemacht. Für einen Cayenne S Diesel 4.2 V8 TDI und der Abgasnorm Euro 5 erhält der geschädigte Verbraucher 45.333,04 Euro nebst Zinsen. Der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr. …
Beschäftigtendatenschutz- Das ist zu beachten.
Beschäftigtendatenschutz- Das ist zu beachten.
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Zwischen dem Unternehmen sowie jedem einzelnen Mitarbeiter besteht eine feste Beziehung, nämlich das Arbeitsverhältnis. Der Mitarbeiterdatenschutz regelt die Details, die in Bezug auf dieses Verhältnis aus rechtlicher Sicht von Bedeutung …
Arbeitszeugnis darf nicht wie Schulzeugnis in tabellarischer Form ausgestellt werden – Fließtext nötig
Arbeitszeugnis darf nicht wie Schulzeugnis in tabellarischer Form ausgestellt werden – Fließtext nötig
29.08.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Arbeitszeugnis darf nicht wie Schulzeugnis in tabellarischer Form ausgestellt werden – Fließtext nötig Sachverhalt: Arbeitnehmer erhält Arbeitszeugnis in tabellarischer Form Ein Arbeitnehmer erhielt nach seinem Ausscheiden beim Arbeitgeber …
DR. KLEIN lehnt Haftung für Kundenbetreuer mit Hinweis auf Franchisepartner ab. Wer haftet juristisch?
DR. KLEIN lehnt Haftung für Kundenbetreuer mit Hinweis auf Franchisepartner ab. Wer haftet juristisch?
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Die DR. KLEIN Privatkunden AG (im Folgenden: DR. KLEIN) mit ihrem Hauptsitz in Lübeck gehört zu den big playern im Bereich des Finanzvertriebs. Sie wirbt auf ihrer Homepage mit einer transparenten Beratung durch spezialisierte Berater, …
Erbschaftssteuer vermeiden – wie geht das?
Erbschaftssteuer vermeiden – wie geht das?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Wenn ich etwas testamentarisch vererbe, möchte ich in der Regel, dass der von mir bestimmte Erbe auch den gesamten Betrag erhält und für sich nutzen kann, und nicht die Hälfte in Form von Erbschaftssteuer wieder abgeben muss. Auch aus der …
Vermieter verbietet Hundehaltung: Zustimmung des Vermieters einklagbar
Vermieter verbietet Hundehaltung: Zustimmung des Vermieters einklagbar
| 29.08.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Viele Vermieter sehen die Haltung von Hunden in ihren Wänden nicht gerne: Mietern wird dann kurzerhand die Zustimmung für die Hundehaltung verweigert oder die Haltung präventiv verboten. Und auch wenn es um das Halten von Katzen und …
„Personenbezogene Daten“ - Datenschutz kurz erklärt
„Personenbezogene Daten“ - Datenschutz kurz erklärt
| 04.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
„Personenbezogene Daten“ Datenschutz kurz erklärt Beim Datenschutz geht es um den Schutz von personenbezogenen Daten. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare „natürliche“ Person beziehen. …
Weitere verbraucherfreundliche Entscheidung zum Rücktritt vom Pauschalreisevertrag infolge der Corona-Pandemie
Weitere verbraucherfreundliche Entscheidung zum Rücktritt vom Pauschalreisevertrag infolge der Corona-Pandemie
| 28.08.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Berufungsurteil vom 10. August 2021 (2-24 S 31/21) hat das Landgericht Frankfurt /Main entschieden, dass ein Reiseveranstalter keine Rücktrittsentschädigung verlangen kann, wenn er die Reise nach einem vom Reisenden erklärten Rücktritt …
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Duisburg
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Duisburg
| 28.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Duisburg vom 28.08.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlbehandelte dorsale Schultersubluxation rechts, 40.000,- Euro, LG Duisburg, Az.: 6 O 297/17 Chronologie: Der Kläger erlitt anlässlich eines …
Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
| 28.08.2021 von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Durch das sogenannte Anerkennungsgesetz ( „Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen“ 2012) haben viele Berufsträger einen Rechtsanspruch auf Überprüfung der Gleichwertigkeit einer …
Kurzüberblick zur Entwicklung des Sexualstrafrechts
Kurzüberblick zur Entwicklung des Sexualstrafrechts
| 28.08.2021 von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Sexualstrafrecht Überblick Dieser Artikel soll einen Überblick über das Sexualstrafrecht liefern und interessierten einen Einblick in dessen Entwicklungsgeschichte geben. Die Sexualdelikte lassen sich auf unterschiedliche Art und Weise …
Ist es gestattet Gegenstände vom Arbeitsplatz nach Hause mitzunehmen und dann privat zu gebrauchen?
Ist es gestattet Gegenstände vom Arbeitsplatz nach Hause mitzunehmen und dann privat zu gebrauchen?
| 28.08.2021 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Nein. So das LAG Berlin-Brandenburg. Im Einzelnen: Bei Gegenständen, die sowieso nicht oder nicht mehr am Arbeitsplatz Verwendung finden, scheint es auf den ersten Blick unproblematisch, wenn ein Arbeitnehmer sie nach Hause mitnimmt. Hier …
Besserer Schutz der Anleger durch Anlegerschutzstärkungsgesetz
Besserer Schutz der Anleger durch Anlegerschutzstärkungsgesetz
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
28.08.2021 Angesichts niedriger oder gar negativer Zinsen (Verwahrgeld) und einer steigenden Inflation werden Verbraucher geradezu genötigt, sich nach alternativen Anlagen umzusehen. Ein Bereich ist der sog. graue Kapitalmarkt. Hier tummeln …
Amazon: Unterlassung und Widerruf von unberechtigten Infringement-Meldungen durch einstweilige Verfügung (OLG Karlsruhe)
Amazon: Unterlassung und Widerruf von unberechtigten Infringement-Meldungen durch einstweilige Verfügung (OLG Karlsruhe)
| 16.09.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn eine ASIN bei Amazon gegen Urheberrechte, Markenrechte, Designrechte oder Patentrecht verstößt kann der Rechteinhaber das Angebot durch Amazon sperren lassen. Der Rechteinhaber kann hierbei den sogenannten Infringement-Prozess nutzen. …
Zulassung zum Masterstudium: Anforderungen an das Eignungsverfahren
Zulassung zum Masterstudium: Anforderungen an das Eignungsverfahren
| 28.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Roder
Die Zulassung zum Masterstudium setzt in zahlreichen Studiengängen das Bestehen eines Eignungstests voraus. Die Hochschule ist bei der Festlegung des Inhalts dieses Tests und der Gewichtung der Auswahlkriterien jedoch nicht völlig frei. So …
Geblitzt: Hamburg-Nord, B433 Langenhorner Chaussee- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt: Hamburg-Nord, B433 Langenhorner Chaussee- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird vorgeworfen, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 50 km/h überschritten. Dann folgt dem Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Hamburg nach vier bis sechs Wochen ein …