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10.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
D as Arbeitsrecht in Deutschland ist ein Teil der Zivilrechtsordnung. Das Arbeitsrecht regelt im Individualrecht die Rechtsbeziehung zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber. Im kollektiven Arbeitsrecht hingegen geht es um …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Änderung ab 07.12.2023 Die Bedingungen für die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sind anders als noch zu Pandemie-Zeiten. So ist sie nicht mehr auf Corona beschränkt, sondern gilt für alle leichteren Krankheiten. Sie darf für …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Nachweisgesetz: Arbeitsverträge müssen auf den Prüfstand hinsichtlich verpflichtender transparenter Arbeitsbedingungen Seit dem 1. August 2022 gelten die geänderten Regelungen des Nachweisgesetzes. Hintergrund ist die am 31.7.2019 in Kraft …
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02.08.2022
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Was bedeutet eigentlich der Grad der Behinderung und wie wird er ermittelt? Ab welchem Grad der Behinderung gilt man als schwerbehindert? Mit dem Grad der Behinderung wird die Schwere einer Behinderung angegeben. Er ist das Maß für die …
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02.08.2022
Wo und wie beantrage ich Berufsunfähigkeitsrente (BU-Rente)? Wie hoch ist die staatliche Berufsunfähigkeitsrente? Was ist zu versteuern und in welchem Verhältnis stehen Berufsunfähigkeits-, Erwerbsunfähigkeits- und Erwerbsminderungsrente …
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28.07.2022
von Rechtsanwalt Christoph Klein
Personen, die freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, lassen die Beiträge häufig durch den Arbeitgeber abführen (sog. "Firmenzahlverfahren"). Dies ist tückisch, da Beitragsschuldner zunächst nicht der …
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16.08.2022
von Rechtsanwältin Barbara Hoofe
Zum 1. Januar 2023 wird eine umfangreiche Reform des Betreuungsrechts in Kraft treten. Teil dieser Neuregelung wird die Einführung eines gegenseitigen Vertretungsrechts von Ehegatten in einer Notfallsituation im Bereich der Gesundheitssorge …
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21.07.2022
von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
Die historischen Urteile Im September 2002 entschied das Bundessozialgericht für eine junge Mutter mit Kindern, dass sie Anspruch auf die Versorgung mit einer damals noch recht neuen Technologie hat: Ein computergesteuertes Kniegelenk für …
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19.07.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Als selbstständige:r Kunstschaffende:r stellt sich oftmals die Frage nach der Scheinselbstständigkeit. Wir haben dazu in der Vergangenheit zwei Verfahren (siehe Beiträge 11/2019 und 08/2020 ) geführt, die dieses Feld beleuchten und wollen …
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15.07.2022
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Long Covid: Nach Widerspruch wurde der GdB von 20 auf 60 erhöht, Merkzeichen G anerkannt Trotz Impfungen und Booster-Impfungen erkrankte die Antragstellerin zweimal an Covid 19. Sie leidet bis heute an einem Mündigkeits-Syndrom (Fatigue), …
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12.07.2022
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Für den Fall, dass das Jobcenter ALG II nur vorläufig bewilligt hat (erkennbar daran, dass der Bewilligungsbescheid die Überschrift "Vorläufige Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts" hat), wird das Jobcenter nach …
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07.07.2022
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Basistarif private Krankenversicherung #Ablehnung Kostenübernahme #Ablehnung Kostenerstattung #Wechsel zurück in GKV #Leistungen Basistarif #Anwalt PKV #Anwalt GKV Die Zahl, der in Deutschland lebenden privat krankenversicherten Menschen …
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07.07.2022
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
#Magenverkleinerung #Magenband #Schlauchmagen #Magenbypass #Magenballon #Kostenübernahme #Kostenerstattung #Krankenkasse #BSG #Adipositas Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Urteil vom 22.06.2022 (B 1 KR 19/21 R) im Wege der …
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05.07.2022
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Auszug der Kinder und Verwertungsobliegenheit einer dann zu großen Immobilie bei Beantragung von Grundsicherungsleistungen Das Bundesverfassungsgericht hat in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss die Frage geklärt, ob bei Beantragung …
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05.07.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Wer sich scheiden lassen möchte, schreckt häufig vor den möglichen Kosten zurück, denn von dem Hartz IV-Regelsatz lässt sich eine Scheidung kaum finanzieren. Auf eine Scheidung müssen Sie trotzdem nicht verzichten. Es gibt eine Reihe von …
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04.07.2022
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Rente wegen voller Erwerbsminderung erhalten Personen, die weniger als drei Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen tätig sein können. Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung besteht bei einen Leistungsvermögen von drei – sechs …
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08.07.2022
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Magenverkleinerung #Bariatrische Operation #Magenband #Schlauchmagen #Magenbypass #Magenballon #Kostenübernahme Magenverkleinerung #Kosten Magenoperation #Anwalt Magenverkleinerung #Krankenkasse #BSG #Urteil #Ablehnungsbescheid #Adipositas …
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28.06.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko - Scheingesellschaft Sozialrechtliche Statusfragen sind in der Rechtsprechung der Sozialgerichte an der Tagesordnung. Auch im Bereich der Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) sind Nachforderungen …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Häufig gestaltet sich ein Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung bzw. eine Rückkehr schwierig. Voraussetzung für die (Wieder-) Aufnahme ist in der Regel ein Pflichtversicherungstatbestand, wie z-B. ein …
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24.06.2022
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Grundsätzlich erhalten Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer eine sog. Sperrzeit, wenn sie sich von ihrem Arbeitsverhältnis ohne wichtigen Grund lösen. Dies wird durch die Bundesagentur für Arbeit auch (regelmäßig) bei Aufhebungsverträgen so …
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23.06.2022
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Personen, die aufgrund ihres Gesundheitszustandes nicht mehr in der Lage sind, eine Tätigkeit von wirtschaftlichen Wert nachzugehen, können unter bestimmten Umständen eine sogenannte Erwerbsminderungsrente beim zuständigen …
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22.06.2022
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Das Landessozialgericht Hessen hat in einem aktuellen Urteil vom 5.8.2021 (L 1 KR 65/20) die Krankenkasse verurteilt, den Querschnittsgelähmten Kläger mit einem Handbike zu versorgen. Die Entscheidung Das Gericht ist der Argumentation des …
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22.06.2022
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Leiden Sie unter schweren und dauerhaften funktionellen oder strukturellen Schädigungen? Dann besteht die Möglichkeit einen langfristigen Bedarf z.B. für Physiotherapie oder Ähnliches anerkannt zu bekommen. Der Vorteil ist, Sie bekommen …
22.06.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko – Honorarkraft Sozialrechtliche Statusfragen im Gesundheitswesen sind von enormer Bedeutung. Dies begründet sich zum einen im dem Umstand, dass ein massiver Personalmängel herrscht und der Praxisbetrieb ohne …