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13.05.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Es geht darum im Rahmen von Betriebsprüfungen wachsam zu bleiben. Gerade im Rahmen von Betriebsprüfungen sehen sich die Finanzämter Rechnungen an, für die der Unternehmer Vorsteuer gezogen hat. Die Rechnung wird dann nach den …
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13.05.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Aufreger Impfpflicht Die Aufregung in den letzten Tagen war mal wieder groß. Es machten Gerüchte die Runde, dass die Bundesregierung heimlich eine Corona-Impfpflicht einführen wolle. Mal hieß es auch, dass das Bundeskabinett einen Impfzwang …
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13.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
BGH-Urteil vom 20.02.2020 (Az. I ZR 193/18) Der Bundesgerichtshof hat in einem neuen Grundsatzurteil entschieden, dass Verkäufer, die Ihre Produkte über Online-Handelsplattformen wie Amazon vertreiben, nicht für irreführende …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegen aktuell zahlreiche Abmahnungen der iParts GmbH, vertreten durch die uns aus bereits gut bekannten FAREDS Rechtsanwälte (u. a. Abmahnungen für T. & D. Versand GbR) zur Verteidigung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Diskriminierungen am Arbeitsplatz können verschiedenste Formen annehmen: Rassistischer Grund / ethnische Herkunft Ausländerfeindliche Bemerkungen durch Kollegen oder Vorgesetzte oder das Aushängen eines ausländerfeindlichen Witzes. Ein …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Barbara Hoofe
Durch das Coronavirus (Covid-19) kann bei älteren und/oder vorerkrankten Menschen u.a. eine schwere Lungenentzündung ausgelöst werden. Der Krankheitsverlauf kann die Notwendigkeit einer intensivmedizinischen Behandlung ggf. mit Beatmung mit …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Für Sterbefälle ab dem 17. August 2015 gilt die Europäische Erbrechtsverordnung (EUErbVO). Die EuErbVO bestimmt in grenzüberschreitenden Erbfällen welches Gericht zuständig und welches Recht anzuwenden ist. Dabei ersetzt die Verordnung die …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Silke Schäfer
Unzählige Selbständige, Eltern und Alleinerziehende bangen infolge der Corona-Maßnahmen um ihr wirtschaftliches Überleben. Die Schließung von Schulen verbunden mit der weitgehenden Verhinderung der Arbeitstätigkeit mindestens eines …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Markus Pöschl
Das Thema Patientenverfügung hat durch das neuartige Corona-Virus (Covid-19) dramatisch an Aktualität gewonnen. Nachdem auch dem Normalbürger fast täglich in den Nachrichtensendungen Bilder von Patienten vor Augen geführt werden, die an …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Martin Hage
Aufgrund einer Vorschrift im Infektionsschutzgesetz dürfen die Bundesländer Rechtsverordnungen erlassen, bei denen aus den Gründen der Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus unter anderem auch bestimmte Betriebe geschlossen …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Die Wohnungseigentümergemeinschaft in Corona-Zeiten, Teil 3 Der Coronavirus stellt vieles auf den Kopf und setzt die Wirtschaft unter Druck. Betroffen sind davon auch die Wohnungseigentümergemeinschaften, die aufgrund der immer noch …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Grundsätzlich sind derzeit alle Reisen aus touristischem Anlass in das Gebiet des Landes Schleswig-Holstein weiterhin untersagt. Dazu gehören auch Tagesausflüge. Ab dem 18. Mai soll das Einreiseverbot nach Schleswig-Holstein voraussichtlich …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
In der Praxis hält sich noch immer der Rechtsirrtum, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer vor einer Kündigung dreimal abmahnen muss. Das ist aber nicht richtig! Für den Fall, dass eine Abmahnung überhaupt erforderlich ist, genügt im …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Viele Kleinanleger haben in den Jahren 1993-1996 Prämiensparverträge abgeschlossen, die ihnen von den örtlichen Sparkassen angeboten wurden. Die Prämiensparverträge hatten in der Regel Prämienstaffeln und sahen eine variable …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
Eine Abmahnung von der iParts GmbH und Fareds ist aktuell keine Seltenheit. Die Kanzlei Fareds scheint derzeit im großen Stil für die iParts GmbH Abmahnungen gegenüber Onlinehändlern auszusprechen. Uns liegen bereits mehrere Abmahnschreiben …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
In einer vorläufigen Rechtsauffassung nach der mündlichen Verhandlung von drei Fällen im Daimler-Abgasskandal positioniert sich der 16a. Zivilsenat am Oberlandesgericht Stuttgart sehr verbraucherfreundlich. Zahlreiche Punkte in seinen …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Covid-19/ Corona & Privatschulen Nachdem es sich während des 3-wöchigen Lockdowns noch nicht lohnte, hinsichtlich des Vertragsverhältnisses mit Privatschulen Gedanken zu machen, ist nunmehr eine Situation eingetreten, in der Corona / …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns mehrere Abmahnungen der iParts GmbH und Fareds Rechtsanwälte. Wir haben bereits mehrfach über diese Abmahnung berichtet und vertreten seit einigen Jahren hunderte Mandanten, die Abmahnungen der Kanzlei Fareds erhalten …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt und Notar a.D. Volker Gensch
Corona hat vielen Deutschen, die eine Ferienwohnung in Holland gemietet haben, einen Strich durch die Rechnung gemacht. So wurde in der beliebten Ferienregion Zeeland die Vermietung von Wohnungen an Feriengäste verboten. Ferienparks wurden …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Bettina Benning
Was muss ich bei Kurzarbeit beachten? Kann ich mich gegen Kurzarbeit wehren? Darf ich bei Kurzarbeit überhaupt arbeiten? Wenn ja, in welchem Umfang darf ich arbeiten? Wann muss ich meinen Jahresurlaub nehmen? Kann der Arbeitgeber mir …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns
wurden sowohl am 11.05.2020 als auch am 12.05.2020 insgesamt drei Abmahnungen
der iParts GmbH vorgelegt, in denen die iParts GmbH über ihre Rechtsanwälte
Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH den jeweiligen Adressaten
Wettbewerbsverstöße …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Haben Sie auch eine Abmahnung der iParts GmbH, ausgesprochen durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, erhalten? In der uns zur Einschätzung vorliegenden Abmahnung wird angegeben, dass die iParts GmbH im Bereich der Reparatur und des …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Petra Huber
Zulässigkeit der Eigentümerversammlung Derzeit dürfen aufgrund Corona-Einschränkungen (Versammlungsverbot) keine Eigentümerversammlungen stattfinden. Beschlussfassungen bleiben auch in Zeiten von Corona eine wichtige Grundlage des …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Auch wenn uns die Corona-Krise derzeit nach wie vor fest im Griff hat, geht das „normale“ (Arbeits-) Leben weiter. Seit einem Jahr ist nunmehr das neue Geschäftsgeheimnisgesetz i n Kraft. In diesem Beitrag möchte ich die Neuregelungen noch …