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Lohnerhöhung 10 Jahre rückwirkend?
Lohnerhöhung 10 Jahre rückwirkend?
| 20.07.2019 von Rechtsanwältin Dr. Niloufar Hoevels
Das deutsche Urlaubsrecht sieht in § 7 BUrlG vor, dass im Urlaubs-(Kalender-)Jahr nicht eingebrachter Urlaub in das folgende Kalenderjahr übertragen werden kann, wenn die vom Gesetz geforderten Voraussetzungen vorliegen. Werden …
Falschberatung durch die BHW: Ja, wer haftet denn nun?
Falschberatung durch die BHW: Ja, wer haftet denn nun?
| 23.07.2015 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Damit ein Kapitalanleger Schadensersatzansprüche wegen Falschberatung einklagen kann, muss zunächst einmal klar sein, wer ihn überhaupt beraten hat. So überraschend es zunächst klingen mag, kann die Bestimmung des richtigen Gegners in der …
Werbung per E-Mail – erlaubt oder verboten?
Werbung per E-Mail – erlaubt oder verboten?
| 12.06.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für Unternehmen stellt sich immer wieder die Frage, ob es ein Problem geben könnte, wenn Werbung per E-Mail verschickt wird. Welche Vorteile Werbung per E-Mail hat, liegt auf der Hand: 1. es ist günstiger und 2. zeitgemäßer als Werbung per …
„Lizenzfreie“ Stockfotos – was muss ich beachten?
„Lizenzfreie“ Stockfotos – was muss ich beachten?
| 09.07.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer im Internet unterwegs ist, der kommt um schöne und aussagekräftige Fotos kaum herum, sei es für die eigene Website oder für Social Media. Wie gut, dass es sog. Stockfoto-Seiten gibt, die kostenlos und lizenzfrei Bilder anbieten. Doch …
Gericht setzt Bonus für Managing Director fest
Gericht setzt Bonus für Managing Director fest
| 08.11.2016 von Arbeitsrechtskanzlei Groll & Partner
Über Boni wird gerne gestritten, insbesondere wenn das Arbeitsverhältnis bereits gekündigt ist. Das Bundesarbeitsgericht hat nun ein wegweisendes Urteil gefällt, das die Durchsetzung von Bonusansprüchen – gerade im Bankenbereich – für die …
Mit dem Firmenwagen geblitzt worden! Wer muss zahlen?
Mit dem Firmenwagen geblitzt worden! Wer muss zahlen?
| 12.08.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Viele Firmen stellen ihren Mitarbeitern einen Firmenwagen zur Verfügung. Dies hat erhebliche Vorteile für die entsprechenden Mitarbeiter, da sie meistens eine Firmen-Tankkarte zur Verfügung gestellt bekommen und ihr eigenes Auto daheim …
Spesenbetrug im Außendienst
Spesenbetrug im Außendienst
| 21.05.2024 von Rechtsanwältin Nadine Seidel
Arbeitsgericht Koblenz, Urteil vom 27.01.2022 – 2 Ca 2294/21 Fristlose Kündigung ist wirksam: Arbeitnehmer im Außendienst will sich unter anderem den nächtlichen Besuch bei seiner Freundin vom Arbeitgeber bezahlen lassen, fliegt auf und …
Christlich, aber nicht tariffähig: CGZP – Tarifverträge unwirksam!!!
Christlich, aber nicht tariffähig: CGZP – Tarifverträge unwirksam!!!
| 27.06.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Streit, ob die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) eine kampffähige Gewerkschaft und damit ein echter Gegenspieler der Arbeitgeberverbände ist, ist durch das …
Grobe Beleidigungen bei Facebook können fristlose Kündigung rechtfertigen
Grobe Beleidigungen bei Facebook können fristlose Kündigung rechtfertigen
| 04.02.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wir haben in der Vergangenheit schon des Öfteren davor gewarnt, unvorsichtig beim Umgang mit seinen Facebook-Äußerungen zu sein. Obwohl dies die Privatsphäre betrifft, ist auch hier nicht alles erlaubt. Derartige Äußerungen über den …
Rechtliche Probleme beim Gebrauchtwagenkauf
Rechtliche Probleme beim Gebrauchtwagenkauf
| 31.01.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die kaufrechtlichen Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sehen vor, dass der Verkäufer einer Sache in Anspruch genommen werden kann, wenn der Kaufgegenstand zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs Mängel aufweist. In der Praxis spielen …
Arbeitsspind heimlich durchsucht - Wie weit darf ein Arbeitgeber bei Diebstahlsverdacht gehen?
Arbeitsspind heimlich durchsucht - Wie weit darf ein Arbeitgeber bei Diebstahlsverdacht gehen?
| 15.07.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte jüngst zu entscheiden, ob es zulässig ist, wenn ein Arbeitgeber den Spind eines Mitarbeiters in seinem Betrieb in dessen Abwesenheit durchsucht. Der Sachverhalt war zusammengefasst folgender: Ein …
Mehrbedarf wegen Alleinerziehung nach dem SGB II im Wechselmodell und anderen Betreuungsvarianten
Mehrbedarf wegen Alleinerziehung nach dem SGB II im Wechselmodell und anderen Betreuungsvarianten
| 09.07.2015 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Gemäß § 21 Abs. 3 SGB II haben alleinerziehende Elternteile neben dem Regelbedarf Anspruch auf einen sogenannten Mehrbedarf wegen Alleinerziehung, wenn sie mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren …
Pflichtangaben in Immobilienanzeigen – Ausweispflicht auch für Makler
Pflichtangaben in Immobilienanzeigen – Ausweispflicht auch für Makler
| 12.12.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Vorschrift ist nicht ganz neu. Seit 2013 verpflichtet § 16a der Energieeinsparverordnung (EnEV) insbesondere Eigentümer und Vermieter, die ihre Immobilie verkaufen oder vermieten wollen, zu entsprechenden Pflichtangaben in den …
Scottish Widows Europe S.A. (Clerical Medical) – Verträge werden nicht ordnungsgemäß erfüllt
Scottish Widows Europe S.A. (Clerical Medical) – Verträge werden nicht ordnungsgemäß erfüllt
| 22.01.2020 von Rechtsanwalt Hans Witt
In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden von Versicherungsnehmern darüber, dass die Scottish Widows Europe S.A. (ehemals Clerical Medical) ihre vertraglichen Zusagen, die in einigen Kapitallebensversicherungsverträgen vorgesehen sind, …
Abmahnung  wegen Magnetfeldtherapie durch Verband Sozialer Wettbewerb e. V.
Abmahnung wegen Magnetfeldtherapie durch Verband Sozialer Wettbewerb e. V.
| 16.12.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Unserer Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung des Verband Sozialer Wettbewerb e. V., Kantstraße 100, 10627 Berlin durch Herrn Ferdinand Selonke vorgelegt. Der Vorwurf dieser Abmahnung liegt darin, dass unsere Mandantin im Internet für eine …
Warnung vor Swagoo Internet Werbeagentur und Marie Borgelt aus Melle
Warnung vor Swagoo Internet Werbeagentur und Marie Borgelt aus Melle
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Swagoo Internet Werbeagentur heißt ein weiterer Abofallenbetreiber aus Melle, der derzeit sein Unwesen treibt. Betreiberin von Swagoo Internet Werbeagentur ist eine gewisse Marie Borgelt, die uns schon in anderem Zusammenhang als …
Vorsicht vor Schneller Gefunden und Trickanrufen aus Uedem
Vorsicht vor Schneller Gefunden und Trickanrufen aus Uedem
| 29.07.2021 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor Schneller Gefunden und Trickanrufen aus Uedem Schneller Gefunden nennt sich die neue Telefonmasche, mit der zur Zeit zahlreiche Gewerbetreibende, Freiberufler und Unternehmen in eine kostenpflichtige Vertragsfalle gelockt …
Vorsicht vor Suchmaschinenauskunft.com und Telefonfalle
Vorsicht vor Suchmaschinenauskunft.com und Telefonfalle
| 14.09.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor Suchmaschinenauskunft.com und Telefonfalle Suchmaschinenauskunft.com heißt das Portal, welches derzeit zahlreiche Telefon Anrufe bei Gewerbetreibenden, Freiberuflern und Selbstständigen durchführt. Ziel ist der Abschluss eines …
Warnung vor Regionales Medienverzeichnis und Rechnung nach Telefonfalle
Warnung vor Regionales Medienverzeichnis und Rechnung nach Telefonfalle
| 21.04.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Regionales Medienverzeichnis und Rechnung nach Telefonfalle Ein Regionales Medienverzeichnis bzw. Regionales Infoverzeichnis aus Rothrist in der Schweiz versucht derzeit mit einer Telefonfalle an kostenpflichtige Verträge mit …
Warnung vor T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG Rechnung
Warnung vor T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG Rechnung
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG Rechnung T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG heißt der nächste Abofallenbetreiber, der versucht, Rechnungen an Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige sämtlicher Branchen …
Softwarevertrag erstellen vom Anwalt – Fachanwalt berät zu Softwareverträgen
Softwarevertrag erstellen vom Anwalt – Fachanwalt berät zu Softwareverträgen
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Softwarevertrag erstellen vom Anwalt – Fachanwalt berät zu Softwareverträgen Einen Softwarevertrag zu erstellen ist für unsere Anwälte mit Schwerpunkt IT-Recht eine tägliche Aufgabe. Der Softwarevertrag stellt allerdings keinen klassischen …
Business Data Marketing GmbH und Regionales Branchenbuch
Business Data Marketing GmbH und Regionales Branchenbuch
| 06.04.2016 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Business Data Marketing GmbH und Regionales Branchenbuch Die Business Data Marketing GmbH (Adresse Global Gateway 8, Rue de la Perle, Mahe Seychellen) geht mit einem Trickformular auf Kundenfang. Hierbei übersendet die Business Data …
Abmahnung der Genius GmbH durch GH-Patent wegen Kitchen-Magic-Schneidegerät
Abmahnung der Genius GmbH durch GH-Patent wegen Kitchen-Magic-Schneidegerät
| 02.08.2016 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Abmahnung Genius GmbH durch GH-Patent Unsere Mandantschaft hat uns eine Abmahnung der Genius GmbH, Im Dachsstück 8, 65549 Limburg vorgelegt. Unterzeichnet wurde die Abmahnung von Patentanwalt Dalibor Grabovac von der Kanzlei GH-Patent, …
Abmahnung des Online Fair Trade e.V. aus Werl und Vitali Wambold bzw. Marina Werner
Abmahnung des Online Fair Trade e.V. aus Werl und Vitali Wambold bzw. Marina Werner
| 08.01.2018 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Der Online Fair Trade e.V., Harkortstraße 3, 59457 Werl spricht derzeit Abmahnungen wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße aus. Was ist der Online Fair Trade e.V. Werl? Die Eintragung des Online Fair Trade e.V. ist am 4. Dezember 2017 im …