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Erfolg für Kreditnehmer der MensSana Stiftung: Widerruf des Darlehens nach OLG Düsseldorf wirksam
Erfolg für Kreditnehmer der MensSana Stiftung: Widerruf des Darlehens nach OLG Düsseldorf wirksam
| 15.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Oberlandesgericht sorgt für Klarstellung: Kreditvertrag und Fondsbeteiligung an Garbe Logimac 2 sind Verbundgeschäft mzs Rechtsanwälte, Düsseldorf , freuen sich mit ihren Mandanten über einen wegweisenden Erfolg gegen die MensSana Stiftung …
Dieselskandal bei Mercedes: Schadensersatz auch ohne formalen Rückruf
Dieselskandal bei Mercedes: Schadensersatz auch ohne formalen Rückruf
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Auch wenn beim Thema Abgasskandal vor allem Volkswagen im Fokus steht: Auch Mercedes hat in einigen Motoren eine elektronische Einrichtung eingebaut, die die Abgasreinigung auf dem Prüfstand aktivierte, auf der Straße aber reduzierte oder …
ARGUS Noble Metal: mzs Rechtsanwälte reichen mehrere Schadensersatzklagen gegen Anlagevermittler ein
ARGUS Noble Metal: mzs Rechtsanwälte reichen mehrere Schadensersatzklagen gegen Anlagevermittler ein
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
In dem Anlageskandal des Goldanlagen-Anbieters ARGUS Noble Metal B.V. hat die Anwaltskanzlei mzs Rechtsanwälte aus Düsseldorf mehrere Schadensersatzklagen gegen einen Anlagevermittler beim Landgericht Kempten eingereicht. Die Kläger hatten …
UDI-Nachrangdarlehen: OLG Nürnberg bewertet Nachrangklausel als unwirksam
UDI-Nachrangdarlehen: OLG Nürnberg bewertet Nachrangklausel als unwirksam
| 29.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
In den gerichtlichen Auseinandersetzungen der Anleger in Nachrangdarlehen mit diversen UDI-Gesellschaften hat sich das Oberlandesgericht Nürnberg („OLG“) inzwischen deutlich zugunsten der Anleger positioniert. Mit Beschluss vom 03.02.2021 …
Kontosperre: Was ist passiert, wenn die Bank das Konto sperrt?
Kontosperre: Was ist passiert, wenn die Bank das Konto sperrt?
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Es ist ein Albtraum: Trotz Guthaben auf dem Konto funktionieren plötzlich Kredit- oder Debitkarten nicht mehr. Auch Überweisungen, Daueraufträge und Ratenzahlungen sind blockiert, weil die Bank das Konto ohne Vorankündigung für alle …
Wann kann ein Forward-Darlehen gekündigt werden?
Wann kann ein Forward-Darlehen gekündigt werden?
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Für Darlehensnehmer steht und fällt die Wirtschaftlichkeit eines Kredits mit der Höhe des an die Bank zu zahlenden Zinssatzes. Oftmals werden zur Finanzierung einer Immobilie Darlehen mit Laufzeiten von 10 – 15 oder gar 20 Jahren …
Stundung von Darlehensraten in den Zeiten von Corona
Stundung von Darlehensraten in den Zeiten von Corona
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Die Bundesregierung hat eine außergewöhnliche Neuregelung der darlehensvertraglichen Pflichten für Verbraucherdarlehen vorgelegt, die einen erheblichen Eingriff in die bisherigen Vertragsgestaltungen bedeuten. Die Regelungen lauten: § 3 …
Zinsen für gestundete Darlehen?
Zinsen für gestundete Darlehen?
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Im Zeichen der Corona-Krise hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, Darlehensraten zumindest für drei Monate auszusetzen. Hierzu heißt es in der gesetzlichen Regelung, dass „… Darlehensraten für drei Monate gestundet werden …“. …
Steuerstrafverfahren und strafbefreiende Selbstanzeige - Berlin will Steuer-CDs erwerben
Steuerstrafverfahren und strafbefreiende Selbstanzeige - Berlin will Steuer-CDs erwerben
| 07.01.2016 von Rechts- und Fachanwalt Kai Peter Schmitteckert
Der Berliner Finanzsenator Kollatz-Ahnen hat sich offen für den Ankauf von Steuer-CDs ausgesprochen und so die bisherige Berliner Linie, nicht selbst Steuer-CDs aufzukaufen, sondern sich nur finanziell daran zu beteiligen, aufgegeben. Ob …
Widerruf Kfz Leasing Verträge der Sixt Leasing SE - mündliche Verhandlung vor dem OLG München am 10.06.2021
Widerruf Kfz Leasing Verträge der Sixt Leasing SE - mündliche Verhandlung vor dem OLG München am 10.06.2021
| 11.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Leasingnehmer der Sixt Leasing SE können weiterhin den Widerruf ihres Kfz Leasingvertrages wegen einer fehlerhaft erteilten Widerrufsbelehrung erklären und alle geleisteten Leasingraten zurückverlangen . Nutzungsersatz für gefahrene …
EUGH öffnet die Tür zum Widerruf von kreditfinanzierten Kfz Verträgen
EUGH öffnet die Tür zum Widerruf von kreditfinanzierten Kfz Verträgen
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Urteil des EUGH vom 09. 09.2021 – nahezu sämtliche Autokredite sind betroffen Mit einer Entscheidung des EuGH vom 09.09.2021 in den Rechtssachen C-33/20, C-155/20 und C-187/20 hat der EuGH ein wegweisendes Urteil zu den Anforderungen an die …
Deutschland nicht zuständig für das Insolvenzverfahren von NIKI
Deutschland nicht zuständig für das Insolvenzverfahren von NIKI
| 10.01.2018 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Fluggastrechteportal legte Beschwerde ein Ein Fluggastrechte-Portal (wie z. B. fliegfair.de, flightright.de, fairplane.de) legte am Landgericht Berlin sofortige Beschwerde gegen die Anordnung der vorläufigen Insolvenzverwaltung über das …
Muss ich für Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) etc. Steuern zahlen?
Muss ich für Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) etc. Steuern zahlen?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Hype um digitale Währung Derzeit gibt es digital kaum ein begehrteres Thema als Kryptowährungen . Es ist eine Welle an Investitionen in Kryptowährungen, unter anderem Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) und Co., …
BGH: Härtefälle + Eigenbedarfskündigung = Einzelfallprüfung
BGH: Härtefälle + Eigenbedarfskündigung = Einzelfallprüfung
| 25.05.2019 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Urteil vom 22. Mai 2019 – VIII ZR 180/18 und VIII ZR 167/17 Keine pauschalen Urteile! Die Einzelfälle sind detailliert und in gebotener Tiefe zu prüfen. Eine schematische Prüfung verbiete sich! So hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die …
KTG Agrar SE – Probleme können sich noch ausweiten
KTG Agrar SE – Probleme können sich noch ausweiten
| 04.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Unvorstellbar!“ Rechtsanwalt Markus Jansen , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und Partner bei AJT Neuss, addiert die aktuell im Raum stehenden Summen im Schadensfall „KTG Agrar SE“. Allein bei den Anleihen soll Anlegerkapital in …
Ab 1. Oktober: neue Bestimmungen für Arbeitsverträge
Ab 1. Oktober: neue Bestimmungen für Arbeitsverträge
| 17.08.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Was viele Arbeitgeber nicht wissen: Bei der Unterschrift von Arbeitsverträgen agieren Arbeitnehmer grundsätzlich wie Verbraucher, die z. B. einen Kaufvertrag unterschreiben – und genießen die gleichen Schutzrechte wie Verbraucher. Das …
Patient darf Marihuana anbauen
Patient darf Marihuana anbauen
| 05.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Anbau von Marihuana ist in Deutschland streng untersagt. Selbst wer aus medizinischen Gründen auf den Wirkstoff der Marihuana-Pflanze als schmerzlindernde und entspannende Substanz angewiesen ist, darf grundsätzlich kein Marihuana …
Insolvenz der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft – Forderungen bis 7. März anmelden
Insolvenz der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft – Forderungen bis 7. März anmelden
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Nachdem das reguläre Insolvenzverfahren über die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft Anfang des Jahres eröffnet wurde, können die Anleger nun ihre Forderungen bis zum 7. März beim Insolvenzverwalter anmelden. „Die Anleger sollten ihre …
Luftfahrtrecht – Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen / Drohnen in der Republik Serbien
Luftfahrtrecht – Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen / Drohnen in der Republik Serbien
| 09.10.2017 von Anwalt Damir Petrovic
Die Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen, auch Drohnen genannt, wird heutzutage immer verbreiteter. Drohnen werden heute nicht mehr nur für militärische Zwecke verwendet, sondern sie haben bereits ihre Anwendung auch für private und …
German Pellets GmbH: Auf die abgesagte Gläubigerversammlung folgt der Insolvenzantrag
German Pellets GmbH: Auf die abgesagte Gläubigerversammlung folgt der Insolvenzantrag
| 11.02.2016 von Rechtsanwalt Peter Mattil
Seitdem die Kurse aller drei Anleihen (DE000A1H3J67; DE000A1TNAP7; DE000A13R5N7) sich im freien Fall befanden und zwischenzeitlich auf unter 10 % notierten, häuften sich die Pressemeldungen. Die Gläubigerversammlung für die Anleihe 2011/16, …
Wirecard Pauschalangebot für Musterverfahren und Insolvenzverfahren - Achtung Verjährung
Wirecard Pauschalangebot für Musterverfahren und Insolvenzverfahren - Achtung Verjährung
| 10.12.2023 von Rechtsanwalt Christoph H. M. Kaltmeyer
ACHTUNG DROHENDE VERJÄHRUNG: 31.12.2023 Sehr geehrter Wirecard-Anleger, hiermit möchten wir Sie in Sachen Wirecard über die drohende Verjährung Ihrer Ansprüche am 31.12.2023 und die bis dahin nach wie vor bestehenden Handlungsoptionen …
Erbschafssteuern sparen in Spanien
Erbschafssteuern sparen in Spanien
| 25.06.2015 von Rechtsanwältin Kristina von Ehren
Im September 2014 hat der Europäische Gerichtshof die spanische Erbschaftssteuer in Teilen für europarechtswidrig erklärt. In Folge dessen wurde das Gesetz zur Modifizierung des spanischen Einkommens-, Erbschafts- und …
Filesharing-Verfahren: Bundesgerichtshof bestätigt 200,00 Euro Schadenersatz pro Song
Filesharing-Verfahren: Bundesgerichtshof bestätigt 200,00 Euro Schadenersatz pro Song
| 18.06.2015 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Bundesgerichtshof bestätigt 200,00 Euro Schadenersatz pro Song – Erschütterung der tatsächlichen Vermutung der eigenen Täterschaft ist Aufgabe des Anschlussinhabers Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in der mündlichen …
Waldorf Frommer: AG Rostock bestätigt SE i.H.v. EUR 600,00 für die illegale Verbreitung eines Filmwerks
Waldorf Frommer: AG Rostock bestätigt SE i.H.v. EUR 600,00 für die illegale Verbreitung eines Filmwerks
| 26.06.2015 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Waldorf Frommer: Amtsgericht Rostock bestätigt Schadenersatz in Höhe von EUR 600,00 für die illegale Verbreitung eines Films mittels Filesharings – bloßer Verweis auf weitere Haushaltsmitglieder im Rahmen der sekundären Darlegungslast nicht …