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Die Räum- und Streupflicht im Winter
Die Räum- und Streupflicht im Winter
| 20.01.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Bei Schnee und Eis denken viele sofort an die Autofahrer. Aber auch Fußgänger haben mit widrigen Witterungsverhältnissen zu kämpfen. Kommt ein Passant auf Schnee oder Eis zu Fall, stellt sich die Frage, wer räumen muss und gegebenenfalls …
Prüfungspflichten des Fahrzeughalters vor Überlassung seines Kfz
Prüfungspflichten des Fahrzeughalters vor Überlassung seines Kfz
| 07.04.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe wird bestraft, wer ein Fahrzeug führt, obwohl er nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis ist. Darüber hinaus riskiert auch der Halter eines Kraftfahrzeuges eine Strafe, wenn er anordnet oder es …
Kurzzeitiges Abstellen eines Fahrzeuges auf einem Schwerbehindertenparkplatz
Kurzzeitiges Abstellen eines Fahrzeuges auf einem Schwerbehindertenparkplatz
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Auch wenn es im ruhenden Verkehr, also beim Halten und Parken von Kraftfahrzeugen, in der Regel um vergleichsweise geringe Verwarnungsgelder geht und wenn bei solchen Verstößen keine Eintragung ins Fahreignungsregister erfolgt, so können …
Verkehrssicherungspflicht - hier im Winter - der "Bahn" auf Bahnhöfen
Verkehrssicherungspflicht - hier im Winter - der "Bahn" auf Bahnhöfen
| 01.02.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Eine Bahnkundin hatte eine Fahrt mit dem ICE gebucht. Auf dem Weg zum Zug stürzte sie aufgrund von Glatteis und zog sich Verletzungen zu. Die Kundin ist der Auffassung, dass Ursache des Sturzes unzureichender Winterdienst war. Sie verlangte …
Krankheit im Arbeitsrecht – eine Grobübersicht
Krankheit im Arbeitsrecht – eine Grobübersicht
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt Nikolaos Sakellariou
Krankheit im Arbeitsrecht – Rechte und Pflichten von Nikolaos Sakellariou, Fachanwalt für Arbeitsrecht Im Zivilrecht gilt der Grundsatz „ohne Leistung keine Gegenleistung“. Im Arbeitsrecht würde das bedeuten, dass kranke Abreitnehmerinnen …
Unklare Beschilderung: Stadt bleibt auf Abschleppkosten sitzen
Unklare Beschilderung: Stadt bleibt auf Abschleppkosten sitzen
| 10.11.2020 von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
Wird das Auto im öffentlichen Straßenverkehr geparkt, muss man sich vergewissern, dass das an dieser Stelle auch erlaubt ist und nicht etwa Park- oder Halteverbotsschilder das Abstellen des Kraftfahrzeuges verbieten. Doch wie sieht die …
Die Auswirkungen der Kurzarbeit auf den Unterhalt in der Corona-Krise
Die Auswirkungen der Kurzarbeit auf den Unterhalt in der Corona-Krise
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Frank Rose
Die derzeitige Krise stellt auch die Juristen in vielerlei Rechtsgebieten vor schwierige Aufgaben, da sich Rechtsfragen auftun, die bislang noch nie geklärt werden mussten. Eine dieser Rechtsfragen ist die, wie sich die Kurzarbeit wegen der …
Gekündigte Bausparverträge: Jetzt muss Karlsruhe entscheiden
Gekündigte Bausparverträge: Jetzt muss Karlsruhe entscheiden
| 29.06.2016 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
29.06.2016 – Das OLG Hamm hat am 22.06.2016 drei Klagen von Bausparern (Az. 31 U 234/15, 31 U 271/15 und 31 U 278/15) , die sich gegen die Kündigung ihres Bausparvertrages gewehrt hatten, abgewiesen. Zuvor hatte das OLG Stuttgart in zwei …
DS-Rendite-Fonds Nr. 117 DS Patriot Containerschiff: Fondsgesellschaft bittet zur Kasse
DS-Rendite-Fonds Nr. 117 DS Patriot Containerschiff: Fondsgesellschaft bittet zur Kasse
| 16.08.2016 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
16.08.2016 – Die Fondsgesellschaft fordert von Anlegern die Rückzahlung von Gesellschafterdarlehen. Die Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte erklärt, wie sich betroffene Gesellschafter verhalten sollen. Hintergrund Wegen des – wieder einmal – …
Lebensversicherungen: Versicherte können mit Widerspruch bis zu 40 % mehr rausholen
Lebensversicherungen: Versicherte können mit Widerspruch bis zu 40 % mehr rausholen
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
27.04.2017 – Wer zwischen dem 29.07.1994 und dem 31.12.2007 eine Lebensversicherung oder eine Rentenversicherung abgeschlossen hat und mit dem aktuellen Rückkaufswert unzufrieden ist, sollte sich unbedingt mit dem Thema Widerspruch …
Erbenstreit vermeiden- Testamentsvollstreckung anordnen
Erbenstreit vermeiden- Testamentsvollstreckung anordnen
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Wir empfehlen bei der Regelung des Nachlasses Testamentsvollstreckung anzuordnen. Die Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte informiert über die Vorteile, die Funktion und die Kosten einer Testamentsvollstreckung Wer verteilt das Erbe? Wer …
Nach EuGH-Urteil zu Messstationen drohen weitere Fahrverbote für Dieselfahrer
Nach EuGH-Urteil zu Messstationen drohen weitere Fahrverbote für Dieselfahrer
| 03.07.2019 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Der Europäische Gerichtshof ( Rechtssache C-723/17 ) hat am 26.06.2019 entschieden, dass Schadstoff-Messstationen so aufgestellt werden müssen, dass ihnen keine Grenzwertüberschreitungen entgehen. Danach verstoßen schon einzelne …
Abgasskandal: Entschädigung auch bei 3,0-Liter-Dieselmotoren der Marken VW, Audi und Porsche möglich
Abgasskandal: Entschädigung auch bei 3,0-Liter-Dieselmotoren der Marken VW, Audi und Porsche möglich
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
05.07.2019 – Nachdem die Volkswagen AG bereits in zahlreichen Urteilen wegen Manipulationsvorwürfen im Zusammenhang mit Fahrzeugen des Motortyps EA 189 zu Schadensersatz verurteilt wurde, ergingen nun auch die ersten Urteile gegen die …
Dieselfahrzeuge: Wertverlust und Fahrverbote durch Widerruf des Autokredits vermeiden
Dieselfahrzeuge: Wertverlust und Fahrverbote durch Widerruf des Autokredits vermeiden
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
14.08.2019 – Aufgrund des „Dieselskandals“ und von Fahrverboten müssen viele Verbraucher beim Verkauf ihres Fahrzeugs schmerzliche Wertverluste hinnehmen. Einen Ausweg aus dieser unerfreulichen Lage bietet häufig der sogenannte …
Abgasskandal: Opel verliert vor dem Oberverwaltungsgericht
Abgasskandal: Opel verliert vor dem Oberverwaltungsgericht
| 08.11.2019 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Abgasskandal: Opel verliert vor dem Oberverwaltungsgericht 08.11.2019 – Nach der Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) vom 06.11.2019 (Az. 5 MB 3/19) muss Opel Dieselfahrzeuge der Modelle Zafira, Cascada …
EuGH: Millionen deutscher Darlehensverträge widerrufbar
EuGH: Millionen deutscher Darlehensverträge widerrufbar
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem spektakulären Urteil vom 26.03.2020 (Az. C-66/19) entschieden, dass Darlehensverträge für Verbraucher verständliche Hinweise auf den Beginn von Widerspruchsfristen enthalten müssen. Diese …
Betriebsschließung wegen Coronavirus – wenn die Versicherung nicht zahlen will
Betriebsschließung wegen Coronavirus – wenn die Versicherung nicht zahlen will
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
10.06.2020 – Die Schließung von Hotels und Gaststätten hat bei vielen Betrieben zu existenzbedrohenden Umsatzausfällen geführt. Deshalb ist es äußerst ärgerlich, wenn die zum Schutz vor Schäden einer behördlichen Schließung abgeschlossene …
Scheinselbständigkeit und Statusfeststellung
Scheinselbständigkeit und Statusfeststellung
| 30.04.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Die Vermeidung von Scheinselbständigkeit ist aufgrund der enormen wirtschaftlichen, aber ggf. auch strafrechtlichen Risiken für Unternehmen und insbesondere für deren verantwortliche Personen, wie z.B. Geschäftsführer, von elementarer …
Urlaub und Übertragung von Urlaub ins Folgejahr
Urlaub und Übertragung von Urlaub ins Folgejahr
| 07.11.2018 von Rechtsanwältin & Fachanwältin für Arbeitsrecht Judith Schneider-Hezel
Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) sieht gemäß § 7 Abs. 3 BUrlG vor, dass Urlaub grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr genommen werden muss. Eine Übertragung von nicht genommenen Urlaubstagen in das Folgejahr ist nur ausnahmsweise möglich. …
Widerrufsrecht bei Handwerker-Verträgen: Wann besteht ein Widerrufsrecht und wann nicht?
Widerrufsrecht bei Handwerker-Verträgen: Wann besteht ein Widerrufsrecht und wann nicht?
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Zu Hause geschlossene Handwerker-Verträge: Besteht ein Widerrufsrecht ja oder nein? Verbraucherverträge, die außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden, sind ein wichtiges Thema im Verbraucherschutzrecht. Diese Verträge und …
Abmahnung von Waldorf-Frommer wegen Filesharing erhalten? So verhalten Sie sich richtig!
Abmahnung von Waldorf-Frommer wegen Filesharing erhalten? So verhalten Sie sich richtig!
| 20.10.2017 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Haben Sie eine Abmahnung wegen Filesharing von Waldorf-Frommer erhalten, in der Ihnen vorgeworfen wird, urheberrechtlich geschützte Dateien wie z. B. Musik, Filme und TV-Serien über Online-Tauschbörsen illegal verbreitet zu haben? Werden …
Abmahnung von Waldorf Frommer - Warum wir Sie anschreiben ...?
Abmahnung von Waldorf Frommer - Warum wir Sie anschreiben ...?
| 06.11.2017 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Warum Sie sich mit einer Anti-Abmahn-Strategie gut verteidigen! PC-Tauschangebote von Musik und Film über das Internet bleiben ohne entsprechende Lizenz rechtswidrig. Die anschließenden Abmahnungen im Urheberrecht sind daher ein Mittel zur …
Waldorf Frommer Abmahnung – Legal Ninjago Movie (Film)
Waldorf Frommer Abmahnung – Legal Ninjago Movie (Film)
| 05.10.2018 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
915 Euro für Legal Ninjago Movie – Was tun? Richtig reagieren! Waldorf-Frommer-Abmahnung Die Rechtsanwälte aus München mahnen illegale Nutzungen von aktuellen Kinofilmen ab. Täglich werden Filme und Serien über sog. Tauschbörsen im Internet …
Daniel Sebastian Mahnbescheid – HILFE hier – 1.073,40 € für einen Song?
Daniel Sebastian Mahnbescheid – HILFE hier – 1.073,40 € für einen Song?
| 16.01.2019 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Hohe Forderung im Mahnbescheid erfolgreich abwehren Sie haben einen Mahnbescheid im Briefkasten und sollen für den illegalen Upload von einer einzigen Tonaufnahme satte 1.073.40 € Schadenersatz zahlen? Im Auftrag der Rechteinhaberin – …