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27.01.2018
von Rechtsanwalt LL.M. Ulas Avanas
Heute wollen wir Euch die Rechtslage hinsichtlich der Verwertbarkeit von Dashcam Aufnahmen im Unfallprozess erläutern. Was ist denn eine Dashcam? Als Dashcam ist eine Videokamera, die am Armaturenbrett eines Pkw befestigt wird. Diese …
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27.01.2018
von Rechtsanwältin Susanne Rosbach
Auch wenn keine Kinder im Spiel sind, ist eine streitgeprägte Scheidung nervenaufreibend und kann bleibende psychische Schäden hinterlassen. Für Kinder ist eine streitige Scheidung immer traumatisch. Daher sollte das erste Ziel stets auf …
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27.01.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Insolvenzverfahren der beiden Gesellschaften Air Berlin PLC und Air Berlin PLC & Co. Luftfahrtverkehrs KG, Berlin, gleichen sich im Kerne. Die Air Berlin PLC ist die Muttergesellschaft der Air Berlin Gruppe (Konzern) und eine reine …
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28.01.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
In Sachen MPC Deepsea Oil Explorer GmbH & Co. KG „steigt“ ein weiterer Anleger aus dem Fonds aus. Im genannten Fall zeichnete ein Anleger aus Niedersachsen Mitte 2008 die geschlossenen Fonds GSI Triebwerke Zwei GmbH & Co. KG und MPC …
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27.01.2018
von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Wiedereinstellungsanspruch nach betriebsbedingter Kündigung bei unerwartetem Betriebsübergang – auch im Kleinbetrieb? Ein Arbeitgeber darf aus legitimen Gründen eine betriebsbedingte Kündigung aussprechen, wenn sein Unternehmen geschlossen …
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27.01.2018
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hat erfolgreich gegen die von einer Bank eingeführten Negativzinsen geklagt. Durch Urteil des Landgerichts Tübingen vom 26. Januar 2018, 4 O 187/17, hat das Landgericht entschieden, dass die von …
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27.05.2021
von Rechtsanw.u.Fachanw. Vera Krug von Einem
Der hier zu besprechende Fall: In der Rechnung des Mobilfunkanbieters tauchte plötzlich unter „Verbindungspreise und Services“ ein Betrag in Höhe von 261,69 € auf, angeblich Anrufe zu Sonderrufnummern. Ein Widerspruch des Mandanten gegen …
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27.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund der rechtswidrigen Nutzung von Tauschbörsen vor. Meistens wird in diesen Fällen auf den Ausspruch einer Abmahnung wegen einer …
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Wer gegen einen Strafbefehl Einspruch einlegen möchte, sollte vorher Rücksprache mit einem Strafverteidiger halten. Es gibt viele Gründe, die einen Einspruch rechtfertigen können. Es gibt allerdings auch Besonderheiten, die dem Empfänger …
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27.01.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Pflichten des Herstellers Im deutschen (und auch europäischen) Batterierecht gilt der Grundsatz der Herstellerverantwortung. Dabei treffen den Batteriehersteller insbesondere die folgenden Pflichten: 1. Anzeigepflicht Jeder Hersteller ist …
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27.01.2018
von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Ihr Mobilfunkanbieter fordert wegen fristloser Kündigung von Ihnen Schadensersatz! Sie haben für einige Zeit Ihre Handyrechnungen nicht bezahlt und nun hat Ihr Mobilfunkanbieter den Vertrag gekündigt und fordert von Ihnen bis zum Ablauf der …
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27.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Beim Zugewinnausgleich muss das alleinige oder gemeinsame Vermögen der Ehegatten zum Stichtag Anfangsvermögen – dies ist der Tag der standesamtlichen Heirat – und zum Stichtag Endvermögen – dies ist in der Regel die Zustellung des …
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27.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Arbeitsbereitschaft Arbeitsbereitschaft liegt entweder – wegen geringer Auslastung – vor oder nicht, sie kann also nicht angeordnet werden. Aber es stellt sich die Frage, welche Konsequenzen aus dem Vorliegen von Arbeitsbereitschaft folgen, …
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26.01.2018
von Dringenberg Rechtsanwälte GbR
Unter einem ärztlichen Behandlungsfehler wird jeder Verstoß gegen ärztliche Pflichten verstanden. Nach gefestigter Rechtsprechung liegt ein Behandlungsfehler in jedem ärztlichen Eingriff, der den zum Zeitpunkt der Behandlung zu fordernden …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Vielleicht ist es Ihnen schon einmal so ergangen? Ein naher Verwandter, ein Familienangehöriger, stirbt und es gibt Vieles zu erledigen. Und dass auch noch in relativ kurzer Zeit. Das Begräbnis, die Trauerfeier, die Traueranzeige. Wer soll …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zahlreiche Anleger, namentlich diejenigen, welche relativ spät dem Hype der Kryptowährungen gefolgt sind und erst 2017 bei hohen Kursen eingestiegen sind, haben kürzlich ernüchtert feststellen müssen, dass die Kurse deutlich gefallen sind …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhebt im Audi-Abgasskandal erstmals 2 Klagen für Geschädigte, die 3,0 l Fahrzeuge der Audi AG (Audi A5 3,0 l TDI und Audi Q7 3,0 l TDI) erworben haben. Damit weitet sich die …
LG Potsdam weist Berufung in P2P-Verfahren zurück – EUR 2.800,00 Lizenzschadensersatz für Musikalbum
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Potsdam, Beschluss vom 05.12.2017, Az. 2 S 18/16 Amtsgericht Potsdam vom 07.04.2016, Az. 37 C 457/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der beklagte …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Anleger des Picam-Unternehmensverbundes sind weiterhin in großer Sorge und sollten umgehend alle ihre rechtlichen Möglichkeiten prüfen, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mit Sitz in Berlin und Hamburg betroffene …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Martin Rosenthal
Neue Blitzerstandorte in Kiel, erstmals in Tempo-30-Bereichen: Die Landeshauptstadt Kiel kontrolliert seit Mitte Januar 2018 erstmals Tempo-30-Bereiche mit stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen. Die Anlagen, die seit 2010 in Kiel …
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26.01.2018
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Anleger, die ihr Geld bei den Vermögensverwaltern der Picam-Gruppe investiert haben, hatten Aussicht auf traumhafte Renditen. 15 bis 20 % sollte der computerbasierte Handel mit DAX Features bringen. Doch aktuell sind die Anleger vielmehr …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bausparkassen suchen schon seit längerer Zeit, Möglichkeiten aus gut verzinsten Bausparverträgen auszusteigen. In vielen Bausparverträgen lässt sich eine Klausel finden, nach der die Bausparkasse den Vertrag 15 Jahre nach Abschluss kündigen …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit mehreren Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung. Jede solche Abmahnung besteht aus der …
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26.01.2018
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
OLG Hamm, Urteil vom 15.12.2017 (26 U 3/14) Der 26. Zivilsenat des OLG Hamm hat am 15.12.2017 entschieden, dass – falls nur eine relative Indikation zur Vornahme einer Operation besteht – der Patient ausführlich und mündlich über die …