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14.03.2017
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(14.03.2017) Die Deutsche Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin (DGSM) hat die S3-Leitlinie Nichterholsamer Schlaf/Schlafstörungen-Kapitel „Schlafbezogene Atmungsstörungen“ überarbeitet. Danach empfiehlt sie wiederum die …
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14.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Künftig könnte es deutlich mehr Tempo-30-Zonen in Deutschland geben. Der Bundesrat hat am 10. März beschlossen, dass vor sozialen Einrichtungen, wie Kindergärten, Kitas, Schulen, Seniorenheimen oder Krankenhäusern, grundsätzlich Tempo 30 …
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14.03.2017
von Rechtsanwalt Michael Pichler
Für viele Geschädigte ist es unverständlich, weshalb italienische Versicherungen bei Vorlage eines Gutachtens nicht alle Schadenspositionen erstatten. Hier ist es vielleicht nützlich, eines der letzten richtungsweisenden Urteile des …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Klage der Kanzlei pixel.law aus Berlin vor, die sich für Herrn Peter K. bestellen und Zahlung eines Betrags für eine (angebliche) Urheberrechtsverletzung fordern. Vorausgegangen war der Klage – wie üblich – eine Abmahnung. …
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14.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wie bereits vor wenigen Wochen hat die Sachse Vertriebs GbR aus Marienberg aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Erneut wird die Sachse Vertriebs GbR dabei durch den Rechtsanwalt S. vertreten. Die Abmahnung spricht die …
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14.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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14.03.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Darmstadt hat mit einem Urteil vom 13.03.2017 einen 20-jährigen Anhänger des Fußballvereins Darmstadt 98 wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Jugendstrafe von achtzehn Monaten ohne Bewährung verurteilt. Im …
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14.03.2017
von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Ein pakistanischer Staatsangehöriger reiste im November 2015 nach Deutschland ein und begehrte politischen Schutz. In der Folge wurde er als Asylbegehrender registriert und erhielt eine Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (sog. …
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14.03.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit Urteil vom 21.02.2017 (XI ZR 46715) entschied der Bundesgerichtshof (BGH) über die Zulässigkeit einer sogenannten Feststellungsklage. Die Klägerin begehrte in dem Verfahren zunächst die Feststellung, dass der ursprünglich geschlossene …
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14.03.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Bei Kündigung wollen Arbeitnehmer Überstundenvergütung In der Praxis leisten Arbeitnehmer oftmals …
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19.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
Das vietnamesische Arbeitsgesetzbuch (Vietnamese Labour Code, VLC) wurde im November 2019 umfassend novelliert. Der neue VLC ist seit Januar 2021 in Kraft. Neben verschiedenen wichtigen Änderungen zu Vertragstypen, Probezeit und den …
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14.03.2017
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen, insbesondere durch die Kanzlei Waldorf Frommer. Rufen Sie uns gerne und jederzeit unverbindlich zu einer kostenlosen Erstberatung an. Wir helfen Ihnen gerne! Unser Ziel: Sie zahlen …
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14.03.2017
von SH Rechtsanwälte
SH Rechtsanwälte erstreiten Urteil gegen die BHW Bausparkasse AG vor dem Oberlandesgericht Celle. Der Bundesgerichtshof hat in seinen Urteilen vom 21.02.2017 die von Bausparkassen ausgesprochenen Kündigungen der Bausparverträge, die bereits …
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14.03.2017
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie informieren über Ansprüche aus einer privaten Berufsunfähigkeitsversicherung und Wissenswertes zu der Frage eines Klageverfahrens gegen den Versicherer. Wenn der Fall der Berufsunfähigkeit …
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14.03.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die Erstellung eines eigenhändigen Testaments ist gar nicht so einfach. Um seinen letzten Willen wirksam zu regeln, müssen vielmehr gewisse Voraussetzungen – z. B. eigenhändige Errichtung und Unterzeichnung des Schriftstücks durch den …
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13.03.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Seit einem Jahrzehnt beschäftigen sich die Anwälte von Dr. Wachs Rechtsanwälte mit der Vertretung von Abgemahnten, denen der Vertrieb von illegalen Tonträgern also physische Piraterie vorgeworfen wird. Während frühere Fälle im wesentlichen …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Es liegt eine weitere Abmahnung der Firma used-IT vor, deren Inhaber Alexander B. gebrauchte IT-Hardware vertreibt. Wir haben wiederholt über die Abmahnung berichtet. Mit der Abmahnung wird dem Adressaten vorgeworfen, er vertreibe …
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13.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Hinter dem sperrigen Begriff „Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz“ verbirgt sich die Idee, der Finanzaufsicht BaFin mehr Rechte bei der Vergabe von Immobilienkrediten einzuräumen. Dahinter verbirgt sich die Sorge, dass eine erneute …
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13.03.2017
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
LG Berlin, Urteil vom 15.04.2016 – 65 S 400/15 Mit Urteil vom 15.04.2016 hat das Landgericht Berlin in der von dem Amtsgericht Berlin Tempelhof-Kreuzberg mit Urteil vom 19.10.2015 erstinstanzlich entschiedenen Angelegenheit nunmehr über die …
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13.03.2017
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Zahlreiche bayerische Kommunen verfügen über Informationsfreiheitssatzungen. Auf Grundlage dieser Satzungen haben die Einwohnerinnen und Einwohner einer Gemeinde einen Anspruch auf freien Zugang zu den – bei der Stadtverwaltung und den …
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13.03.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 08. Juli 2016 – 2 Sa 190/15 . Müssen Arbeitnehmer Verstöße von Kollegen beim …
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13.03.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
In einem aktuellen Beschluss hat der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals entschieden, dass Väter auch gegen den Willen der Kindesmutter das sogenannte „Wechselmodell“ durchsetzen können, also dass das gemeinsame Kind die Hälfte der Zeit beim …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Auf die Klimaanlage im Sommer oder die Heizung im Winter würden wohl nur die wenigsten Autofahrer verzichten wollen. Allerdings haben BMW-, Mercedes- oder VW-Fahrer möglicherweise zu viel für diesen Komfort gezahlt und können jetzt …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Sind Sie bei einem Verkehrsunfall verletzt worden, haben Sie also einen Schaden erlitten, können Sie dafür Ersatz von der Sie schädigenden Person verlangen. Das bedeutet zum Beispiel bei Autounfällen: Blechschäden Schäden an Kleidung …