144 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
16.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Wer im Straßenverkehr geblitzt worden ist, dem drohen ja nach der Höhe der Geschwindigkeitsüberschreitung ein Bußgeld, Punkte im Verkehrszentralregister in Flensburg sowie je nach Einzelfall auch ein Fahrverbot. Daher ist es für den …
|
02.12.2020
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Zum Ärger vieler Sparer haben sich die Sparkassen in den letzten Jahren von gut verzinsten Prämiensparverträgen aus den 1990er Jahren getrennt und diese gekündigt. Wenngleich diese Kündigungen meist rechtens sind, so können viele Sparer …
|
20.11.2020
von Rechtsanwalt Ralph-Leonhard Fugger
Die Autohersteller setzen sich weiterhin zur Wehr. Trotz der zahlreichen stattgebenden Urteile gehen VW & Co. nicht auf die betroffenen Kunden zu. Insbesondere gegenüber Kunden, die Ihre Ansprüche erst in den Jahren 2019 und 2020 …
OLG München: Sixt-Leasingvertrag noch widerrufbar – Leasingnehmer erhält alle gezahlten Raten zurück
|
18.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Mit einem wegweisenden Urteil hat das Oberlandesgericht (OLG) München am 18. Juni 2020 entschieden, dass der Widerruf eines Sixt-Leasingvertrages mit einem sogenannten Kilometerleasing wirksam ist. Obwohl der Kläger das Fahrzeug bereits …
|
11.08.2023
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Mäscher
Gemäß § 69 Satz 1 AO haften die Geschäftsführer unter bestimmten Umständen für die Steuerschulden der GmbH. Grundsätzliches Der Geschäftsführer ist in keiner Weise "Garant" für die Steuerschulden der GmbH. Kann die GmbH die Steuerschulden …
|
11.10.2020
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Parship - nach Widerruf müssen Verbraucher nur anteilig für die Zeit zahlen, die sie bis zum Widerruf das Portal genutzt haben. I. Problem: Parship behält zu viel Geld ein Viele kennen das Problem: Sie melden sich bei Parship.de an und …
|
06.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Jahrelang wurde die Wirecard AG als das Vorzeigeunternehmen im digitalen Bankgeschäft gefeiert und konnte zwischenzeitlich mit einem jährlichen Durchschnittswachstum von 36 Prozent beeindrucken. Das Versprechen derartiger Wachstumsraten zog …
|
12.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Illegale Autorennen mit Todesfolge als Anlass Vor einiger Zeit wurde in den Medien und auch bei uns immer wieder über die strafrechtliche Behandlung von illegalen Autorennen berichtet. Bei diesen Rennen verabredeten sich Fahrer …
|
27.04.2020
von Rechtsanwalt Ralph-Leonhard Fugger
Sehr geehrte Leser, bereits im Februar dieses Jahres hat der Bundesrat der Straßenverkehrsrechtsnovelle der Bundesregierung zugestimmt, deren Inhalte am Dienstag, den 28.04.2020, in Kraft treten. Inhaltlich wirkt sich die 54. Verordnung zur …
|
19.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Gibt es eine Entschädigung für eine Betriebsschließung „wegen Corona,“ auch dann, wenn die Grundlage „nur“ und wie fast immer eine sog. Allgemeinverfügung ist? Es gibt Gründe, die dafür sprechen; vorsorglich sollte aber rechtzeitig ein …
|
31.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
In einem neuen, bahnbrechenden Urteil vom 26. März 2020 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Unwirksamkeit einer Formulierung zum Beginn der Widerrufsfrist festgestellt, welche seit dem 11. Juni 2010 in einer Vielzahl von …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Schon in der Zeit vor der Coronakrise war das Arbeitsrecht ein dynamisches Rechtsgebiet, das auf wirtschaftliche Entwicklungen reagierte. Seit die Folgen der Krise immer tiefgreifender werden, hat sich der Wandel im Arbeitsrecht ebenso …
|
25.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Seit einigen Tagen stellt die Corona-Pandemie unser gesamtes Leben völlig auf den Kopf. Davon bleibt natürlich auch das Wirtschaftsleben nicht unberührt. In vielen Fällen stellt sich die Frage, ob und wie sich etwa bestehende …
|
19.03.2020
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Das Coronavirus ist auch eine Gefahr für die Wirtschaft und viele Unternehmen gehen zu Kurzarbeit über. Was Kurzarbeit eigentlich ist und wie das funktioniert, habe ich bereits hier: Was ist Kurzarbeit? erörtert. Kurzarbeit – nur mit …
|
31.03.2020
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Seit dem 16.03.2020 sind Schulen, Kindergärten und Kitas für Kinder vorläufig geschlossen. Das wirft häufig folgende Fragen auf: Muss ich zur Arbeit, wenn mein Kind deswegen nicht betreut wird? Bekomme ich mein Gehalt weiter, wenn ich …
|
25.03.2020
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Das Coronavirus ist auch eine Gefahr für die Wirtschaft – viele Unternehmen fragen sich daher, ob sie die sog. „ Kurzarbeit “ anordnen können. Wenn ja – wie geht das, welche Anträge muss man wo stellen? Hier die wichtigsten Infos in der …
|
17.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Am 14.02.2020 verabschiedete der Bundesrat die Reform der Straßenverkehrsordnung. In der öffentlichen Diskussion wurden einige Bereiche der Reform sehr breit und durchaus auch kontrovers diskutiert. Im Blickfeld standen vor allem die …
|
27.01.2020
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Langzeitsparverträge von Banken und Sparkassen stehen derzeit unter besonderer Beobachtung deutscher Verbraucherschützer, weil Bankinstitute vermehrt für Verbraucher lukrativ gewordene Prämiensparverträge gekündigt haben. Kündigung von …
|
04.12.2019
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Was ist eigentlich… mit dem Urlaubsrecht? Wann muss ich meinen Urlaub nehmen, kann ich ihn aufsparen oder in Geld auszahlen lassen? Was passiert, wenn ich ihn gar nicht beantrage, verfällt er irgendwann? Was ist Urlaubsabgeltung? Und was …
|
19.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Das Thema „Tödliche Raserunfälle“ bleibt leider aktuell. Auch in der letzten Zeit waren in Stuttgart und München mehrfach Todesopfer im Straßenverkehr zu beklagen, weil ein anderer Verkehrsteilnehmer mit stark überhöhter Geschwindigkeit im …
|
13.08.2023
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Mäscher
Bei Einzelunternehmern kommt oftmals der Wunsch auf, das Unternehmen insbesondere zur Haftungsbegrenzung in eine GmbH umzuwandeln. Unbeabsichtigte Aufdeckung stiller Reserven droht Dabei sollte es unbedingt vermieden werden, die Geschäfte …
|
22.10.2019
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Was ist eigentlich…eine Abmahnung? Und wo ist der Unterscheid zur Ermahnung? Was kann ich gegen eine unberechtigte Abmahnung tun? Sollte ich dagegen überhaupt vorgehen? Ein Klassiker des Arbeitslebens: Der Arbeitgeber hat etwas am Verhalten …
|
03.08.2021
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Was ist eigentlich … eine Ausschlussklausel? [update: BAG ändert Rechtsprechung! Vertragsmuster müssen angepasst werden] Was müssten Arbeitgeber und was müssen Arbeitnehmer beachten ? Ein Klassiker des Arbeitslebens: Ein Mitarbeiter erwirbt …
|
10.10.2019
von Rechtsanwalt Ralph-Leonhard Fugger
Update für Reisen im Zeitraum vom 01.11.2019 bis 31.12.2019: Der Reiseveranstalter Thomas Cook veröffentlichte am 09.10.2019 neue Informationen zu den im Zeitraum vom 01.11.2019 bis 31.12.2019 gebuchten Reisen. Demnach werden sämtliche …