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Recht für Jedermann: Unternehmensnachfolge - wenn der Chef verstirbt und keiner weiß, wie es weitergeht
Recht für Jedermann: Unternehmensnachfolge - wenn der Chef verstirbt und keiner weiß, wie es weitergeht
| 16.09.2014 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
von Rechtsanwalt Andreas Krau Die mittelständischen Unternehmer in Deutschland beschäftigen mehr als 2/3 aller Arbeitnehmer und bilden 4/5 des Nachwuchses aus. Gerade im Mittelstand ist die Regelung einer rechtzeitigen Unternehmensnachfolge …
Was geschieht nach einer Hausdurchsuchung? Wie läuft die Hausdurchsuchung ab?
Was geschieht nach einer Hausdurchsuchung? Wie läuft die Hausdurchsuchung ab?
| 21.09.2017 von Rechtsanwalt Marco Lott
Die Hausdurchsuchung stellt einen tiefen Eingriff in den Lebensbereich des Betroffenen dar. Daher im Folgenden einige Antworten zur Hausdurchsuchung: I. Wann muss mit einer Hausdurchsuchung gerechnet werden? In der Regel finden …
Krankenkasse muss Handbike (elektrische Rollstuhlzughilfe mit Handkurbelunterstützung) gewähren - Teilhabe
Krankenkasse muss Handbike (elektrische Rollstuhlzughilfe mit Handkurbelunterstützung) gewähren - Teilhabe
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der 1. Senat des Hessischen Landessozialgerichts hat mit einem am 12.10.21 veröffentlichen Urteil erfreulicherweise entschieden, dass Krankenversicherte einen Anspruch auf ein Handbike haben (Az. L 1 KR 65/20). Der Fall Ein …
Sexuelle Dienstleistungen/Prostitutionstätigkeiten – wo erlaubt, wo verboten?
Sexuelle Dienstleistungen/Prostitutionstätigkeiten – wo erlaubt, wo verboten?
| 04.11.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Bitte beachten: Der Beitrag ist aufgrund der seit dem 2. November 2020 in allen Ländern geltenden Verordnungen nicht mehr aktuell und bildet nur die vorherige Rechtslage ab! Update vom 06.10.20: Mittlerweile sind in den folgenden …
Beleidigung von Polizeibeamten: ACAB, 1312, FCK CPS und Co.
Beleidigung von Polizeibeamten: ACAB, 1312, FCK CPS und Co.
| 06.08.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Es vergeht wohl keine Woche ohne dass es nicht neue Entscheidungen zum Thema Beleidigung von Polizeibeamten gibt. Doch eine einheitliche Rechtsprechung ist hier meilenweit entfernt. Während bis vor ein paar Jahren der allgemeine Tenor …
Betäubungsmittelstrafrecht: Drogenbestellung im Darknet – Vorladung durch die Polizei?
Betäubungsmittelstrafrecht: Drogenbestellung im Darknet – Vorladung durch die Polizei?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Silkroad, Chemical Love, DreamMarket und das Deep Web bzw. Darknet als Umschlagplatz für Betäubungsmittel bzw. Drogen. Ob Kokain, Amphetamin, Cannabis, LSD oder andere Drogen: Im Internet hat sich im sogenannten „Darknet“ auf Silkroad, …
Recht für Jedermann: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Recht für Jedermann: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 08.09.2014 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
von Rechtsanwalt Andreas Krau Der betagte Herr M. wird zunehmend verwirrter. Die Ärzte beschließen, ihn vom Pflegeheim in die Psychiatrie zu verlegen. Dort hält man es für notwendig, einen Bettgurt anzubringen. Das ist eine …
Recht für Jedermann: Testament, Erbvertrag, gemeinschaftliches Testament - was ist das Richtige für mich?
Recht für Jedermann: Testament, Erbvertrag, gemeinschaftliches Testament - was ist das Richtige für mich?
| 17.09.2014 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
von Rechtsanwalt Andreas Krau Viele Bürger haben auch in fortgeschrittenem Alter noch immer keine letztwillige Verfügung errichtet. Sie schieben es vor sich her, verdrängen das Thema, haben Angst vor den Kosten oder hegen eine unnötige …
Kindergeld, Düsseldorfer Tabelle, Unterhalt, ab 1.1.2023
Kindergeld, Düsseldorfer Tabelle, Unterhalt, ab 1.1.2023
| 11.11.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Kindergelderhöhung zum 1.1.2023 Am 10.11.2022 wurde durch den Bundestag eine weitergehende Kindergelderhöhung ab 1.1.2023 beschlossen, als zuerst geplant war. Aufgrund des aktuellen Beschlusses vom 10.11.2023 wird das Kindergeld für die …
Gemeinsames Sorgerecht und Urlaub: Wer muss sich nach wem richten?
Gemeinsames Sorgerecht und Urlaub: Wer muss sich nach wem richten?
| 15.09.2015 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Die Urlaubsplanung mit Kindern ist oft schwierig, wenn die Sorgeberechtigten getrennt leben. Wer darf eigentlich entscheiden, wo und wie lange jeder Elternteil mit den Kindern hinfahren kann? Wer darf generell die nötigen Reisepässe …
Gestohlene Ware bei Ebay Kleinanzeigen gekauft – Ist das Hehlerei?
Gestohlene Ware bei Ebay Kleinanzeigen gekauft – Ist das Hehlerei?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Angenommen, Sie suchen schon eine Weile nach einem günstigen Fahrrad, oder einem ähnlichen Artikel und stoßen bei eBay Kleinanzeigen auf ein unschlagbares Schnäppchen. Sie zahlen einen Spottpreis und erhalten die gewünschte Ware. Doch dann …
Albtraum Messie-Wohnung
anwalt.de-Ratgeber
Albtraum Messie-Wohnung
| 22.06.2023
Messie-Wohnung: Was kann man tun? Die gesamte Wohnung gleicht einem Müllberg. Überall sieht man Berge aus Zeitungen, Kisten, Hausrat, unnützen Dingen, Müllsäcken und ungeöffneten Briefen. Nichts davon kann weggeschmissen werden, es wird …
Getrenntes und gemeinsames Sorgerecht: Wer entscheidet über die Wahl der weiterführenden Schule?
Getrenntes und gemeinsames Sorgerecht: Wer entscheidet über die Wahl der weiterführenden Schule?
| 18.08.2017 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Die Auswahl der weiterführenden Schule spielt eine wichtige Rolle im Leben eines Kindes. Kein Wunder also, dass Eltern bei diesem Thema nicht immer einer Meinung sind, vor allem nach einer Trennung. Oft sind verletzte Eitelkeiten im Spiel, …
Sozialbetrug: Was droht und wann verjährt er?
anwalt.de-Ratgeber
Sozialbetrug: Was droht und wann verjährt er?
| 12.05.2023
Jede Art von Betrug (§ 263 Strafgesetzbuch, StGB), der soziale Leistungen betrifft, wird allgemein als Sozialbetrug bezeichnet. Typische Anwendungsfälle sind beim BAföG, Arbeitslosengeld, Wohngeld oder der Grundsicherung gegeben. Als andere …
Teilrente und Teilzeitarbeit
Teilrente und Teilzeitarbeit
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Martin Stier
Mit der Kombination von Teilzeitarbeit und Teilrente gelingt vielen Arbeitnehmern der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Die Teilrente ist keine eigenständige Rentenart. Die Teilrente beträgt mindestens 10% und höchstens 99,9% der …
Auto als Hitzefalle für Tiere: Wichtige Rechtsfragen rund um die Rettung von Hund, Katze & Co.
Auto als Hitzefalle für Tiere: Wichtige Rechtsfragen rund um die Rettung von Hund, Katze & Co.
| 25.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Passanten, die ein leidendes Tier im heißen Auto entdecken, müssen zunächst versuchen, den Halter ausfindig zu machen. Ist das nicht möglich, muss man die Polizei oder Feuerwehr rufen. Nur wenn die Rettungskräfte nicht rechtzeitig vor dem …
Ausnahmen vom Fahrverbot - Arbeitsplatzverlust, berufliche Gründe, Existenzgefährdung
Ausnahmen vom Fahrverbot - Arbeitsplatzverlust, berufliche Gründe, Existenzgefährdung
| 17.06.2010 von Rechtsanwalt Jan Marx
Allgemein: Das Fahrverbot, das eine Nebenfolge der Ahndung der Ordnungswidrigkeit darstellt, soll nach dem Willen des Gesetzgebers als „eindringliches Erziehungsmittel" wirken und ist nach § 4 BKatV bei bestimmten schweren Verstößen die …
Machen ungeeichte Zähler die Abrechnung unwirksam?
Machen ungeeichte Zähler die Abrechnung unwirksam?
| 14.07.2015 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Wer – als Vermieter oder Wohnungseigentümergemeinschaft – in der Abrechnung Werte ungeeichter Zähler verwendet, riskiert ein Bußgeld und die Unwirksamkeit der Abrechnung. Das neue Mess- und Eichgesetz (MessEG) gilt seit 01.01.2015. Seither …
Drogenhandel über „Telegram“ – Polizei hat das Soziale Netzwerk im Visier!
Drogenhandel über „Telegram“ – Polizei hat das Soziale Netzwerk im Visier!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Polizei kämpft nun gegen den Drogenhandel auf „Telegram“! Seit nunmehr als sieben Jahren gibt es das soziale Netzwerk „Telegram“. Es gilt als eines der sichersten Messenger, welcher versucht dem Zugriff durch große Konzerne oder …
Parken ohne Umweltplakette ist möglich
Parken ohne Umweltplakette ist möglich
| 30.07.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Seit einigen Jahren ist das Befahren von innerstädtischen Straßen der meisten Großstädte der Bundesrepublik nur noch mit Fahrzeugen erlaubt, die eine grüne Umweltplakette tragen. Fehlt die Plakette bei einer Kontrolle, so sieht der …
Anspruch auf Trennungsunterhalt trotz neuer Beziehung?
Anspruch auf Trennungsunterhalt trotz neuer Beziehung?
| 20.02.2018 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
„Bis dass der Tod uns scheidet“ – dieses Versprechen wird heutzutage oftmals nicht mehr eingehalten. Trennt sich ein Ehepaar, kann der nicht berufstätige bzw. schlechter verdienende Noch-Ehepartner zunächst allerdings Trennungsunterhalt …
Trennung und Scheidung: Was passiert mit dem gemeinsamen Mietvertrag?
Trennung und Scheidung: Was passiert mit dem gemeinsamen Mietvertrag?
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Das Ende einer Beziehung ist stets belastend. Das gilt für Ehepaare genauso wie für nichteheliche Lebensgemeinschaften. Da sind auf der einen Seite die Beziehungsprobleme, die sich aufgestaut haben. Zum anderen folgen aus der Beendigung des …
Arbeitet ein Azubi nach bestandener Prüfung weiter, kommt ein Arbeitsverhältnis zustande
Arbeitet ein Azubi nach bestandener Prüfung weiter, kommt ein Arbeitsverhältnis zustande
| 02.10.2018 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In § 24 Berufsbildungsgesetz (BBiG) ist geregelt, dass ein unbefristetes Arbeitsverhältnis zustande kommt, wenn ein/e Auszubildende/r "im Anschluss an das Berufsausbildungsverhältnis" beschäftigt wird. Das Ausbildungsverhältnis endet gemäß …
Der Zeugenfragebogen nach Verkehrsordnungswidrigkeit mit einem Firmenfahrzeug
Der Zeugenfragebogen nach Verkehrsordnungswidrigkeit mit einem Firmenfahrzeug
| 09.01.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
In Deutschland darf wegen eines Verkehrsverstoßes nur der Fahrer zur Verantwortung gezogen werden, der den Verstoß selbst begangen hat. Von diesem Grundsatz der Fahrerhaftung gibt es nur wenige Ausnahmen (z.B. Halterhaftung bei Halt- oder …