Rechtstipps zu "Sozialbetrug"

„Wenn jemand Sozialleistungen wie z.B. Arbeitslosengeld I, Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder auch Bafög vorsätzlich zu Unrecht in Anspruch nimmt, spricht man von Sozialbetrug. Hierbei handelt …“ Weiterlesen

„… , bei Straftaten gegen Leben, Leib, körperliche Unversehrtheit oder sexuelle Selbstbestimmung oder Eigentum oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Freiheitsstrafe von mind. einem Jahr wegen „Sozialbetrug …“ Weiterlesen

„… die Überbrückungshilfen. Das mag unbefriedigend sein, dennoch ist aber dies kein Grund Kurzarbeit zu beantragen und weiter arbeiten zu lassen in vollem Maß. Derart vorzugehen stellt einen Sozialbetrug dar …“ Weiterlesen

„… nach fünf Jahren. Ein gewerblicher Sozialleistungsbetrug verjährt gemäß § 78 StGB nach zehn Jahren. Was tun bei Beschuldigung wegen Sozialbetrugs? Wenn Ihnen Sozialleistungsbetrug vorgeworfen wird, dann …“ Weiterlesen

„… in die Gefahr, sich einem Strafverfahren wegen Sozialbetrugs auszusetzen. Zuflusszeitpunkt ist entscheidend! Tipp vom Anwalt: Wird der Antrag auf Hartz IV erst nach Zufluss der Soforthilfe gestellt, gilt …“ Weiterlesen

„… verbunden mit einer Krankmeldung der Mitarbeiter. Dies führt zwar dazu, dass der polnische Sozialversicherungsträger das Krankengeld auszahlen wird, stellt aber einen Sozialbetrug dar, welcher …“ Weiterlesen

„… sollen Fehlangaben der einzelnen Personen/Bewohner bezüglich seines Wohnortes verhindert werden. Hierdurch sollen insbesondere Sozialbetrüge verhindert werden. Auch kann so nunmehr einfacher durch die Behörden …“ Weiterlesen

„… , der Behörde ungefragt zusätzliches Einkommen unverzüglich anzuzeigen. Ein Unterlassen der Anzeige kann eine Strafbarkeit wegen Sozialbetrugs nach sich ziehen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH …“ Weiterlesen

„… sich und der Staat wehrt sich zunehmend hartnäckiger gegen Steuer- und Sozialbetrug. Wenn Sie in ihrem Unternehmen von Straftaten Kenntnis erlangen, ist eine umgehende Strafanzeige in der Regel nicht der richtige …“ Weiterlesen

„Weiterbezug der Rente nach dem Tod des Berechtigten ist kein strafrechtlicher Betrug! - Sozialbetrug ist ein gesellschaftliches Problem - von Prof. Dr. Erik Kraatz. Im Juli 2013 sorgte eine kuriose …“ Weiterlesen

„… wie “Sozialkahlschlag“ und “Sozialabbau“. Wenig ist die Rede vom “Sozialschädling“. Fest steht: Sozialbetrug ist strafbar und das Risiko, dabei ertappt zu werden ist – nicht zuletzt seit Inkrafttreten …“ Weiterlesen