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Grenzen beim nachehelichen Ehegattenunterhalt
Grenzen beim nachehelichen Ehegattenunterhalt
| 23.03.2017 von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
Die in 2008 geänderten familienrechtlichen Regelungen sind teilweise umstritten, da sie von den Gerichten auf eine Weise ausgelegt werden, wie es vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt war. Diese werden nun nachgebessert. So auch die Regelung …
IVG Euroselect 14 (“The Gherkin“): Erfolg vor dem LG Frankfurt - Commerzbank erkennt Ansprüche an
IVG Euroselect 14 (“The Gherkin“): Erfolg vor dem LG Frankfurt - Commerzbank erkennt Ansprüche an
16.02.2015 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 13.02.2015 – Eine Anlegerin des gescheiterten IVG Euroselect Vierzehn (The Gherkin) sah sich in Bezug auf die mit dem Fonds verbundenen Risiken und die von der Commerzbank für die Beteiligungsvermittlung vereinnahmten …
Währungsverluste - Fondsanlagen und Darlehen und  in Schweizer Franken
Währungsverluste - Fondsanlagen und Darlehen und in Schweizer Franken
| 16.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Anleger in Immobilienfonds, welche ihre Beteiligung in Schweizer Franken finanzierten und über ein Wechselkursrisiko seitens ihrer Bank nicht hingewiesen wurden, haben Aussicht auf Schadensersatzansprüche wegen nicht anlage- bzw. …
Abmahnung Waldorf Frommer – "Kill the Boss 2" – € 815 Forderung – richtig reagieren!  
Abmahnung Waldorf Frommer – "Kill the Boss 2" – € 815 Forderung – richtig reagieren!  
| 16.02.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films „Kill the Boss 2“ im Auftrag der Warner Bros Entertainment GmbH Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken Abmahnungen wegen des angeblichen Anbietens des Films „Kill the Boss 2“ …
Rechtfertigen Indizien die außerordentliche Kündigung
Rechtfertigen Indizien die außerordentliche Kündigung
| 16.02.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Keine Firma ist gefeit davor, dass ihre Mitarbeiter am Arbeitsplatz rauchen, Alkohol trinken oder gar Drogen konsumieren bzw. damit Handel betreiben. In der Auseinandersetzung damit können die normalen arbeitsrechtlichen Methoden angewendet …
MPU-Auflage wegen THC: Frage nach weiteren BTM außer THC ist unzulässig ohne zusätzliche Hinweise
MPU-Auflage wegen THC: Frage nach weiteren BTM außer THC ist unzulässig ohne zusätzliche Hinweise
| 16.02.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OVG Lüneburg machte in einem Urteil 2013 deutlich, dass die Fragestellung nach dem Konsum anderer Betäubungsmittel neben Cannabis nur rechtmäßig ist, wenn hierfür auch konkrete Verdachtsmomente bestehen. Der Betroffene hatte im November …
Kündigung von Bausparverträgen oftmals rechtswidrig!
Kündigung von Bausparverträgen oftmals rechtswidrig!
16.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Rechtlich kritisch (Bausparverträge): Vor dem Hintergrund renditestarker Bausparverträge aus der Vergangenheit mit Zinsen von teilweise über 5 % p.a. versuchen Bausparkassen im derzeitigen Zinsumfeld vermehrt, Bestandskunden die …
Erneute aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung  der NB Technologie GmbH wegen "nickelfrei"
Erneute aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung der NB Technologie GmbH wegen "nickelfrei"
| 16.02.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir haben in den letzten Monaten bereits häufiger über Abmahnungen der NB Technologie GmbH berichtet. Auch jetzt liegt uns erneut eine entsprechende Abmahnung vor, deren Forderung Sie der unteren stichpunktartigen Auflistung entnehmen …
Abmahnung durch Waldorf Frommer: "The Big Bang Theory - The Septum Deviation" (Folge der 8. Staffel)
Abmahnung durch Waldorf Frommer: "The Big Bang Theory - The Septum Deviation" (Folge der 8. Staffel)
16.02.2015 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Immer häufiger werden einzelne oder mehrere Folgen von TV-Serien abgemahnt. So z. B. „Sons of Anarchy“, „New Girl“, „How I Met Your Mother“, „The Vampire Diaries“, „Homeland“, „Modern Family“, „The Simpsons“, „The Americans“, „Crossing …
Erstattung von Detektivkosten
Erstattung von Detektivkosten
| 16.02.2015 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Nach ständiger Rechtsprechung kommt eine Erstattungspflicht für Detektivkosten auch in Betracht, wenn die ermittelten Tatsachen zu einem schwerwiegenden Verdacht einer vorsätzlichen Vertragsverletzung führen, die eine deswegen …
Abmahnung FAREDS für Thomas Olbrich wegen des Musikstücks "Andreas Bourani - Auf Uns"
Abmahnung FAREDS für Thomas Olbrich wegen des Musikstücks "Andreas Bourani - Auf Uns"
16.02.2015 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Kanzlei FAREDS aus Hamburg versendet aktuell Abmahnungen im Auftrag von Herrn Thomas Olbrich wegen der illegalen Verbreitung des Musikwerks "Andreas Bourani - Auf Uns" in Internettauschbörsen. Die Kanzlei FAREDS führt in dem …
Was gilt für die Kündigung von Darlehensverträgen?
Was gilt für die Kündigung von Darlehensverträgen?
| 16.02.2015 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Häufig haben unsere Mandantin folgende Fragen, wenn es um die Kündigung von Darlehensverträgen geht: Was bedeutet eigentlich Zinsbindung und gibt es einen Unterschied zwischen Laufzeit des Kreditvertrages und Zinsbindung? Ja, den …
Urheberschutz von Produktbeschreibungen und FAQs
Urheberschutz von Produktbeschreibungen und FAQs
16.02.2015 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das OLG Düsseldorf entschied in einem Fall, in dem ein Online-Händler für Anwalts- und Richter-Roben wegen unerlaubter Übernahme von FAQs und Produktbeschreibungen von einem Mitbewerber verklagte wurde, dass Produktbeschreibungen und auch …
Aktuelle Änderungen der Steuergesetze in Bulgarien ab 2015
Aktuelle Änderungen der Steuergesetze in Bulgarien ab 2015
| 16.02.2015 von Kanzlei Ruskov & Kollegen
Änderungen im bulgarischen Umsatzsteuergesetz Die Umsetzung der Richtlinie 2008/8/EG des EU-Rates vom 12. Februar 2008 zur Veränderung der Richtlinie 2006/112/EG, die der Ort des Erbringens von Leistungen regelt, brachten Erneuerungen auch …
CSA Beteiligungsfonds vor dem Aus?
CSA Beteiligungsfonds vor dem Aus?
| 16.02.2015 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die CSA Beteiligungsfonds 4 GmbH & Co. KG sowie die CSA Beteiligungsfonds 5 GmbH & Co. KG werden durch dieselbe Gesellschaft, die CSA Verwaltungs GmbH, vertreten. Die CSA Verwaltungs GmbH ist auch die jeweilige …
Kündigung ohne Beendigungstermin wirksam?
Kündigung ohne Beendigungstermin wirksam?
| 16.02.2015 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat am 10. April 2014 entschieden, dass eine Kündigung, die vorsorglich oder hilfsweise zum nächst zulässigen Termin ausgesprochen wird, hinreichend bestimmt und daher wirksam ist. Es sei grundsätzlich nicht …
Darlehensverträge NMH Noble Metalle House GmbH und Taurus Investors Limited Dubai
Darlehensverträge NMH Noble Metalle House GmbH und Taurus Investors Limited Dubai
| 16.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Neben der NMH Noble Metalle House GmbH, einer zwischenzeitlich insolventen Berliner Gesellschaft, trat am Markt für Edelmetalllagerkonten und Edelmetallsachdarlehensverträge auch eine Gesellschaft auf, die in Dubai ansässig ist. Diese …
Sozialklausel bei der Wohnungsmiete
Sozialklausel bei der Wohnungsmiete
| 16.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Der Mieter einer Wohnung kann jeder ordentlichen Kündigung des Vermieters widersprechen und die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, seine Familie oder einen anderen …
Hersteller einer Manipulationssoftware haftet für hinterzogene Steuern
Hersteller einer Manipulationssoftware haftet für hinterzogene Steuern
16.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat mit einem Beschluss vom 07.01.2015, Aktenzeichen: 5 V 2068/14 , entschieden, dass der Geschäftsführer eines Unternehmens, welches Kassensysteme nebst Manipulationssoftware herstellt und vertreibt, für …
Jobabbau bei IBM u.a. & unwirksamer Kündigung wegen sexueller Belästigung
Jobabbau bei IBM u.a. & unwirksamer Kündigung wegen sexueller Belästigung
16.02.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen. Heute unter anderem mit folgenden Themen: Schlechte Nachrichten für Mitarbeiter von IBM, Lufthansa und …
Erhöhte Sorgfaltspflichten für rückwärts ausparkende Fahrer
Erhöhte Sorgfaltspflichten für rückwärts ausparkende Fahrer
| 16.02.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Wer rückwärts aus einer Parkbucht ausparkt, sollte besonders umsichtig losfahren. Ansonsten ist es nicht unwahrscheinlich, dass man bei einer Kollision mit einem anderen Fahrzeug voll für den Schaden haftet. So entschied das OLG Saarbrücken …
Restaurierter Oldtimer ohne Originalmotor
Restaurierter Oldtimer ohne Originalmotor
| 16.02.2015 von anwalt.de-Redaktion
Für Sammler ist nicht nur das äußere Erscheinungsbild wichtig. Nur originale Teile und den originalen Motor kann ein Käufer trotzdem nicht verlangen, sofern es keine ausdrückliche Vereinbarung gibt, urteilte jetzt das Oberlandesgericht …
Neue Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG
Neue Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG
| 13.02.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine neue Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG vor. Dem Adressaten wird u.a. vorgeworfen, man habe nachweislich festgestellt, das Tickets …
Verantwortlichkeit eines Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing
Verantwortlichkeit eines Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing
| 13.02.2015 von Denis König
Werden über eine IP-Adresse Urheberrechtsverletzungen festgestellt, so wird der Inhaber des zu dieser IP-Adresse gehörenden Anschlussinhabers durch Auskunft des Internetanbieters ermittelt. Nach der Rechtsprechung besteht sodann die …