3.338 Ergebnisse für Unterhalt
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
… ihren Sitz in St. Gallen in der Schweiz hat. Gegründet wurde diese Firma im Jahre 1969, Unternehmenszweck ist die Kommunikationssystemberatung sowie Handel und Einführung, Bedienung und Unterhalt von elektronischen Geräten und Apparaten …
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30.04.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… von Unterhalt gesetzlich verpflichtet ist, steht den unterhaltsberechtigten Angehörigen ein Ersatzanspruch zu. Die gesetzliche Anspruchsgrundlage hierfür ist § 844 BGB. Unterhaltsberechtigt sind Ehegatten untereinander, Partner einer eingetragenen …
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30.04.2020
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… auf unbefristeten Unterhalt, entschied das Gericht. Sie sei nicht in der Lage, ihren Bedarf aus eigenen Mitteln zu bestreiten. Seit Abschluss der Umschulung befinde sie sich in der Bewerbungsphase. Ob ihre Bewerbungen Erfolg haben würden, sei ungewiss …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält. Hierauf steht eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe. Was umfasst …
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28.04.2020
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… Elternteil selbst privat versichert ist. Das OLG kam im vorliegenden Fall zu dem Ergebnis, dass eine private Krankenversicherung seit dem Wechsel des unterhaltspflichtigen Vaters in die gesetzliche Versicherung nicht mehr zum angemessenen Unterhalt …
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04.02.2021
von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
… dass es irrelevant ist, dass die Ehegatten von Anfang an getrennt gelebt und und gewirtschaftet haben. Ihr stehe Trennungsunterhalt vom Ehemann zu. Der Anspruch auf Unterhalt während der Trennungszeit sei auch nicht gemäß §§ 1361 Abs. 3 …
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24.04.2020
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Familienrecht Marina Buron
… als Unterhaltsschuldner/in nach § 1603 Absatz I BGB. Eine Obliegenheit des Kindes, den Unterhalt aus Vermögen zu leisten, besteht nicht. Ein Rückforderungsanspruch nach § 528 Absatz I BGB setzt voraus, dass der Schenker nach Vollziehung der Schenkung …
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07.05.2020
von Rechtsanwältin Heike Teller-Lux
1. Wem schulde ich Unterhalt? Man kann seinen minderjährigen oder volljährigen Kindern, seinem ehemaligen Ehepartner, der Mutter/dem Vater seines Kindes oder auch seinen Eltern gegenüber zum Unterhalt verpflichtet sein. Hier soll es um …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Wer unterhaltspflichtig (Kinder/Ehegatten/Eltern) und leistungsfähig ist, den geschuldeten Unterhalt aber nicht zahlt, macht sich strafbar. § 170 Strafgesetzbuch (StGB) bestimmt: (1) Wer sich einer gesetzlichen Unterhaltspflicht entzieht …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… beschäftigt, der ist regelmäßig an das Kündigungsschutzgesetz gebunden. Warum das so nicht immer stimmt, sagt der Kündigungsschutzexperte Anwalt Bredereck. Großkonzerne aus anderen Ländern unterhalten oft Büros in der Bundesrepublik …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Frank Simon
Die Fachanwälte und Mediatoren Kerstin Rhinow-Simon und Frank Simon (laut Focus gehören sie seit 2015 zu Deutschlands Top-Anwälten im Erb‑, Familien- und Sozialrecht) geben praktische Tipps und Empfehlungen. Kann der Unterhalt …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Frank Rose
… der Corona-Situation auf den Unterhalt auswirkt. Bislang war es so, dass Kurzarbeit in der Regel nicht zum Anlass genommen werden konnte, Unterhalt abzuändern. Die Gerichte gingen sehr restriktiv mit diesen Anträgen um, da die Kurzarbeit …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… einverstanden, dass diese Profile ausschließlich für Ihre Unterhaltung und zur Förderung ihrer Nutzung unseres Service sind.“ Zum Teil wird aber auch deutlicher darauf hingewiesen, dass „im Chat beschäftigte Operatoren“ eingesetzt werden …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
… und zu unterhalten hat, dass Arbeitnehmer gegen Gefahren für Gesundheit und Leben geschützt sind. Wenn Arbeitnehmer berufsbedingt in Kontakt mit infizierten Personen kommen, ist außerdem die Biostoffverordnung zu beachten. Soweit möglich …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… zur Verbesserung der Service-Qualität, zur Präsentation der Nachrichten-Funktionen und zur Unterhaltung der Nutzer von B2M erstellte und betriebene Profile ein.“ Über die Problematik des Einsatzes von Fake Profilen gaben wir u.a. Auskunft …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Flirts/Chats. Auf der Startseite heißt es: „Instakontakte.com ist der aufregendste und erotischste Treffpunkt im Internet. Menschen allen Alters und aus allen Gesellschaftsschichten suchen hier nach unartigen Unterhaltungen. Instakontakte.com …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
… Der Gesetzgeber lässt aber offen, über welchen Zeitraum die Gefährdung des Lebensunterhalts nachgewiesen werden muss, um die wirtschaftliche Prognose zu erstellen. Rechtfertigt beispielsweise eine Gefährdung des Unterhalts, die aufgrund …
Strafrechtliche Risiken im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen: Tipps vom Anwalt für Strafrecht
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… wird oder werden soll, dass durch Vorspiegelung falscher Tatsachen ein Irrtum erregt oder unterhalten wird, und der Getäuschte auf Grund dieses Irrtums eine sog. Vermögensverfügung vornimmt, hier die Auszahlung der Fördersumme. Ging …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
… oder sogar ganz auszusetzen. Ist der Unterhalt „tituliert“, insbesondere also in einem gerichtlichen Beschluss, einem bei Gericht getroffenen Vergleich, einer notariellen Urkunde oder, im Falle von Kindesunterhalt, in einer Jugendamtsurkunde …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… durch die Rezension eine Rechtsverletzung an dem Produkt vorgeworfen, obwohl dieses dem besonderen Rechtsschutz nicht zugänglich sei. Der Betroffene unterhält selbst auf der Plattform Amazon einen Account, wo er durch das Fehlen von folgenden …
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05.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Abel
Meist unterhalten Ehegatten gemeinschaftliche Konten. Dies kann das laufende Girokonto sein, aber in der Regel sind auch Sparkonten oder Wertpapierdepots auf beide Ehegatten gemeinschaftlich angelegt. Im Erbfall können sich hieraus …
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23.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… Pflichten aus dem Mietvertrag entlassen. □ Wenn die Ehescheidung rechtskräftig ist, gibt es keinen Trennungsunterhalt mehr . Allerdings kann ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt bestehen (Unterhalt wegen der Betreuung eines Kindes, wegen …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Falk Gütter
… 240 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch), der es Verbrauchern erlaubt, Zahlungen zu verweigern, wenn diese dazu führen würden, dass ein angemessener Unterhalt nicht mehr gewährleistet ist. Nun mag jeder etwas anderes …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Florian Dietz
I. Weniger Unterhalt: Durch und wegen der Corona Grüßen reduziert sich für viele Unterhaltspflichtige das Einkommen, beispielsweise durch Kurzarbeit oder krisenbedingte, sonstige Einbußen. Dies hat natürlich Auswirkungen …