2.503 Ergebnisse für Verfassung

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Nutzungsausfall: Mehr Geld als gedacht!
Nutzungsausfall: Mehr Geld als gedacht!
| 22.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Der Nutzungsausfall ist nach der Erfahrung des Verfassers einer der Schadensposten, bei dem am meisten Geld verschenkt wird. Im Totalschadensfall verlangen die Versicherer häufig den Nachweis einer Ersatzbeschaffung, da nur …
Verlängerung Probezeit – ein lösbares Problem
Verlängerung Probezeit – ein lösbares Problem
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Martin Sundermann
… an. Dieser darf nämlich nicht als auflösend bedingter Aufhebungsvertrag abgeschlossen werden, der wiederum unzulässig wäre. Gerne bin ich bereit, einen entsprechenden Aufhebungsvertrag mit bedingter Wiedereinstellungszusage zu verfassen
Gesellschaftsrecht: Beteiligungskaufverträge als Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gesellschaftsrecht: Beteiligungskaufverträge als Allgemeine Geschäftsbedingungen
| 17.08.2016 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… z. B. BGH, Urteil vom 4. 5. 2000 - VII ZR 53/99) genügt nämlich die Absicht der mehrmaligen Verwendung beim Ersteller der Klausel (z. B. also dem Rechtsanwalt oder Verfasser einer Formularsammlung), um das Vorliegen von AGB zu bejahen …
EU-Führerschein: Informationen aus Tschechien zum Wohnsitz
EU-Führerschein: Informationen aus Tschechien zum Wohnsitz
| 12.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… www.ra-hartmann.de/eu-fuehrerschein-dr.-hartmann-partner.html Verfasser: Dr. Henning Hartmann Fachanwalt für Strafrecht Fachanwalt für Verkehrsrecht
Aktuelles zur Gültigkeit des EU-Führerscheins – heute: Rumänien
Aktuelles zur Gültigkeit des EU-Führerscheins – heute: Rumänien
| 11.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… respektiert werden muss. Aus dieser Situation heraus versuchen die deutschen Behörden neuerdings, auf politischer Ebene auf die Vergabepraxis der Führerscheinstellen im Ausland Einfluss zu nehmen. So ist dem Verfasser dieses Beitrags bekannt …
Firmengründung in der Schweiz – ein starker Wirtschaftsstandort!
Firmengründung in der Schweiz – ein starker Wirtschaftsstandort!
| 09.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Lustenberger
… Unternehmensberater, Treuhänder, spezielle Firmen und Anwälte gleichermaßen in Erscheinung. Selbstverständlich steht es dem Verfasser dieses Artikels Herrn Rechtsanwalt Lustenberger an dieser Stelle nicht zu, sich über die eine oder andere …
Abmahnung wegen des unlauteren Verkaufs von Werder-Bremen-Tickets auf eBay
Abmahnung wegen des unlauteren Verkaufs von Werder-Bremen-Tickets auf eBay
| 07.08.2016 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… von Werder Bremen auf eBay angeboten haben. Die Verfasser der Abmahnung gehen zunächst auf die Hintergründe ihres Schreibens ein: Die Werder Bremen & Co. KG aA ist als alleiniger Veranstalter für die Heimspiele der Fußballmannschaft Werder …
Rechtliche Probleme durch das „Anhängen“ an ASIN-Nummern bei Amazon
Rechtliche Probleme durch das „Anhängen“ an ASIN-Nummern bei Amazon
| 23.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… seine Angebote prüfen, um sich davor zu schützen, als Verfasser irreführender Angebote zu erscheinen. …“ 2. Abmahnung wegen Verletzung von Urheberrechten durch das Anhängen an fremde ASIN-Nummern Ist der Ersteinsteller nicht auch Urheber oder Inhaber …
Lebenslauf gefälscht – wer schwindelt, riskiert nicht nur den Job
Lebenslauf gefälscht – wer schwindelt, riskiert nicht nur den Job
| 20.07.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Textpassagen. Ungewöhnlich sind beispielsweise Abweichungen von den in Arbeitszeugnissen gerne verwendeten Standardformulierungen. Mitunter tauchen immer wieder die gleichen Rechtschreibfehler auf, obwohl die Dokumente verschiedene Verfasser
Neue Abmahnung der Fidentus GmbH durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Neue Abmahnung der Fidentus GmbH durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
| 11.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ein Wettbewerbsverstoß vorliegt. Dann verfassen wir für Sie ggf. eine modifizierte Unterlassungserklärung, die bestmöglich auch Ihre Interessen wahrt. Alternativ verteidigen wir Sie gegen die Vorwürfe, z. B. eine möglicherweise überhöhte Kostenforderungen …
Widerrufsjoker auch nach dem 21.Juni 2016 möglich
Widerrufsjoker auch nach dem 21.Juni 2016 möglich
| 24.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… Umständen noch Geld erstatten. Um Ärger zu vermeiden, bieten viele Banken auf einen Anwaltsbrief hin einen günstigeren Zins an, was viel Geld spart. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
BGH: kein Schadensersatz bei unzulässigen Werbeanrufen!
BGH: kein Schadensersatz bei unzulässigen Werbeanrufen!
| 09.06.2016 von Rechtsanwalt Jochen Birk
… Entsorgungskosten) führt. Der BGH stellt hier nach Auffassung des Verfassers fälschlicherweise darauf ab, dass der Schutzbereich des Gesetzes nicht erfasst sei, obwohl es hier nach dem bekannten Sachverhalt zu einem unzulässigen Werbeanruf gekommen war …
Kunden der Berliner Sparkasse: Bis 21.06.2016 widerrufen und Zinsen sparen!
Kunden der Berliner Sparkasse: Bis 21.06.2016 widerrufen und Zinsen sparen!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… ist wichtig zu wissen, dass der Widerruf bis dahin zwar bei der Bank angekommen sein muss. Der Verbraucher muss aber nicht bis dahin Klage erhoben oder andere kostenträchtige Maßnahmen ergriffen haben. Der Verfasser prüft gerne …
Stadtsparkasse Düsseldorf: Darlehen widerrufen und Zinsen sparen!
Stadtsparkasse Düsseldorf: Darlehen widerrufen und Zinsen sparen!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… zu wissen, dass der Widerruf bis dahin zwar bei der Bank angekommen sein muss. Der Verbraucher muss aber nicht bis dahin Klage erhoben oder andere kostenträchtige Maßnahmen ergriffen haben. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
Einzimmerwohnung zu klein – vierköpfige Familie muss ausziehen
Einzimmerwohnung zu klein – vierköpfige Familie muss ausziehen
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Familien haben in unserer Gesellschaft grundsätzlich einen hohen Stellenwert und werden nicht nur in unserer Verfassung, sondern auch im Mietrecht geschützt. Dieser Schutz ist aber nicht grenzenlos, wie eine aktuelle Entscheidung …
Euro Grundinvest: OLG München weist Berufung der EGI zurück
Euro Grundinvest: OLG München weist Berufung der EGI zurück
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
… wird im Prospekt schon deshalb nicht hinreichend deutlich geschildert, weil die alles beherrschende Position und die Einflussnahmemöglichkeiten des Beklagten zu 4) [Malte Hartwieg, Anmerkung des Verfassers] nicht offen gelegt werden. Darüber hinaus …
Darlehen der Unicredit/Hypovereinsbank widerruflich!
Darlehen der Unicredit/Hypovereinsbank widerruflich!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… zu widerrufen und an der Niedrigzinsphase teilzuhaben. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
Kunden der Sparkasse Märkisch-Oderland können widerrufen und Zinsen sparen!
Kunden der Sparkasse Märkisch-Oderland können widerrufen und Zinsen sparen!
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… Der Verbraucher muss aber nicht bis dahin Klage erhoben oder andere kostenträchtige Maßnahmen ergriffen haben. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
Sparkasse Barnim: Noch bis 21.06.2016 Zinsen sparen!
Sparkasse Barnim: Noch bis 21.06.2016 Zinsen sparen!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… bis dahin zwar bei der Bank angekommen sein muss. Der Verbraucher muss aber nicht bis dahin Klage erhoben oder andere kostenträchtige Maßnahmen ergriffen haben. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
Debeka Bausparkasse: Widerrufsrecht bis zum 21.06.2016 nutzen!
Debeka Bausparkasse: Widerrufsrecht bis zum 21.06.2016 nutzen!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… ist wichtig zu wissen, dass der Widerruf bis dahin zwar bei der Bank angekommen sein muss. Der Verbraucher muss aber nicht bis dahin Klage erhoben oder andere kostenträchtige Maßnahmen ergriffen haben. Der Verfasser prüft gerne …
Mittelbrandenburgische Sparkasse: Widerrufsbelehrung falsch!
Mittelbrandenburgische Sparkasse: Widerrufsbelehrung falsch!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… ergriffen haben. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
Deutsche Apotheker- und Ärztebank (apoBank): Jetzt widerrufen und Zinsen sparen!
Deutsche Apotheker- und Ärztebank (apoBank): Jetzt widerrufen und Zinsen sparen!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… dass der Widerruf bis dahin zwar bei der Bank angekommen sein muss. Der Verbraucher muss aber nicht bis dahin Klage erhoben oder andere kostenträchtige Maßnahmen ergriffen haben. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
OLG Zweibrücken: Infinus, kein Delikt des Beraters, zur VSH des Haftungsdachs
OLG Zweibrücken: Infinus, kein Delikt des Beraters, zur VSH des Haftungsdachs
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… der Infinus AG Finanzdienstleistungsinstitut um eine Versicherung im Sinne von § 33 Abs. 1 S. 2 KWG handelt. Somit konnte auch dahin stehen – was das LG Frankenthal nach Ansicht des Verfassers zutreffend negativ entschied –, ob …
Kein Anspruch auf isolierte Klärung der Abstammung außerhalb der rechtlichen Familie
Kein Anspruch auf isolierte Klärung der Abstammung außerhalb der rechtlichen Familie
| 25.05.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… einen solchen Anspruch. Die Beschwerdeführerin meinte, dass diese Norm im vorliegenden Fall verfassungs- und menschenrechtskonform dahingehend auszulegen sei, sodass auch der Antragsgegner als mutmaßlich leiblicher, aber nicht rechtlicher Vater …