2.172 Ergebnisse für Beweislast
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… Ihre Bank die Rückzahlung verweigern. Die Beweislast dafür liegt jedoch aufseiten der Bank. Kommt es zum Streit, sollten Sie sich in jedem Fall von einem erfahrenen Rechtsanwalt mit den Schwerpunkten Phishing und Online-Banking-Betrug …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Volker Blees
… Haben die Vertragsparteien eine solche Rückzahlungsvereinbarung getroffen, so wird man von einem Darlehensvertrag ausgehen können. In streitigen Fällen spielt dann auch oft die Beweislast eine entscheidende Rolle für den Ausgang …
06.05.2024
von Rechtsanwalt JUDr. Jiří Janoušek
… Das bedeutet, dass die Beweislast beim Kläger liegt und das Gericht – mit wenigen Ausnahmen – keine anderen als die vom Kläger oder vom Beklagten vorgelegten Beweise berücksichtigt. Mit anderen Worten, der Kläger muss behaupten und Beweise …
05.05.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… höherer Art: Hierzu gehören Dienste, bei denen das Entgelt die Beitragsbemessungsgrenze der Rentenversicherung übersteigt (BAG 22.02.2012 – 5 AZR 765/10). Darlegungs- und Beweislast bei Überstundenvergütung (BAG 04.05.2022 – 5 AZR 359/21 …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… Darlegungs- und Beweislast auf Seiten der Bank. Vor dem Hintergrund dieser günstigen Rechtslage beobachtet Rechtsanwalt Eser vielfach auch eine außergerichtliche Einigung mit Banken und Sparkassen, die den gerichtlichen Weg scheuen …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Bei der Frage, wer die Beweislast bei der Geltendmachung von Gewährleistungsrechten trägt, ist zu unterscheiden, wer Käufer und wer Verkäufer ist. Kauft ein Verbraucher ein Fahrzeug von einem Unternehme,r ist die Beweislast für den Käufer …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… werden. Wesentliche Punkte des Urteils: Beweislast beim Vermieter: Das Gericht betonte, dass es in der Verantwortung des Vermieters liegt, eindeutige Beweise für eine unerlaubte Gebrauchsüberlassung vorzulegen. Im vorliegenden Fall wurden …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… Ihre Bank die Erstattung ablehnt und Ihnen grobe Fahrlässigkeit vorwirft, etwa durch das Fehlen eines Antivirenprogramms oder die Weitergabe Ihrer Daten an Dritte, liegt die Beweislast für diese Behauptungen bei der Bank. Sie haben …
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30.04.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
… Schäden genau dokumentiert und nachgewiesen werden. Die Beweislast liegt dabei beim Patienten, der den Fehler und den entstandenen Schaden nachweisen muss. Eine fristgerechte Geltendmachung dieser Ansprüche ist unerlässlich, da sie innerhalb …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… hie r aber die sogenannte Darlegungs- und Beweislast auf Seiten der Bank. Nach den Erfahrungen von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser, 20 Jahre Berufserfahrung, kommt es aber dennoch häufig …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… zurückfordern möchten, den Nachweis erbringen müssen, dass die Arbeitsleistung tatsächlich nicht erbracht wurde. Rechtsanwalt Cäsar-Preller aus Wiesbaden: „Beweislast beim Arbeitgeber“ „Im Arbeitsvertrag wird typischerweise festgelegt …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… ihre tatsächlichen Bedürfnisse weit überstieg. Die Argumentation der Vermieter wurde als nicht stichhaltig bewertet. Beweislast: Die Beweisführung lag bei den Vermietern, die nicht nachweisen konnten, dass der geltend gemachte Eigenbedarf tatsächlich …
16.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
… der Beweisaufnahme die Schuld des Angeklagten zweifelsfrei feststeht, darf eine Verurteilung erfolgen. Die Beweislast für die Schuld des Angeklagten liegt dabei bei der Staatsanwaltschaft und dem Gericht. Der Angeklagte muss seine Unschuld …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Hofmann
… Nutzung kann zu einer Wertersatzpflicht führen. Die Beweislast Die Beweislast für die Umstände eines Wertersatzanspruchs trägt der Unternehmer. Er muss nachweisen, dass die festgestellte Wertminderung auf eine Nutzung durch den Verbraucher …
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07.04.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… die Beweislast für das Bestehen einer Zinsvereinbarung trägt. Unter Verwandten seien solche Zinsabsprachen gerade nicht üblich. Da die Tochter eine solche Absprache aber nicht nachweisen konnte, teilte das Gericht per Beschluss mit, dass es die Klage …
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05.04.2024
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
… den Wiederholungsfall aufzeigen. - Schriftform: Zwar kann eine Abmahnung auch mündlich erfolgen, jedoch ist auf Grund der Beweislast in jedem Fall eine schriftliche Abmahnung ratsam. - Abwägung der Umstände: Berücksichtigen Sie bei der Ausstellung …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Die Beweislast liegt bei der Arbeitnehmerin, d.h. es ist empfehlenswert diese Mitteilung nicht nur mündlich, sondern auch schriftlich zu machen. Lassen sie sich den Eingang der Nachricht bestätigen oder nutzen sie ein Einwurfschreiben, um sicherzugehen …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… dass auch nicht gezahlte Betriebskosten eine ordentliche Kündigung rechtfertigen können, sofern der Zahlungsrückstand eine Monatsmiete übersteigt und länger als einen Monat besteht. Der Vermieter trägt die Beweislast für die Richtigkeit …
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28.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… durch grob fahrlässiges Verhalten nicht ausreichend geschützt zu haben. Jedoch liegt die Beweislast für solch einen Vorwurf bei der Bank. Senden Sie mir eine Nachricht mit folgenden Angaben: Name der Bank Was ist genau passiert? Wie hoch ist der Schaden? Sind Sie Rechtsschutzversichert?
28.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Fischer
… hätte geändert werden können. Die Beweislast, dass der Fortbestand der ehelichen Lebensgemeinschaft eine Geschäftsgrundlage für die Zuwendung darstellt, liegt beim Erben. 5.Gestaltungen und Maßnahmen Wir beraten hierzu spezialisiert …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sei, ist zwar gem. § 309 Nr. 12 BGB unwirksame AGB. Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Beklagte den Vertrag als Verbraucher geschlossen hat, liegt aber beim Beklagten, da er sich auf den Schutz der Normen beruft (vgl. BGH …
27.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… nach einer neuen Adresse des Schuldners zu suchen, falls die Post mit dem Vermerk „unbekannt verzogen“ zurückkommt. Welcher Ermittlungsaufwand ist nötig, um nicht der grob fahrlässigen Unkenntnis beschuldigt zu werden, und wer trägt die Beweislast …
26.03.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… nicht per se unwirksam, allerdings trifft den Arbeitgeber in diesem Fall die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass das BEM “objektiv nutzlos” gewesen wäre ( vgl. BAG Urteil vom 18.11.2021 - 2 AZR 138/21 ). In der Praxis ist das schwierig …
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26.03.2024
… es zu einer Beweiserleichterung. Handelt es sich um einen groben Behandlungsfehler – umgangssprachlich: Kunstfehler oder Ärztepfusch –, kehrt sich ebenfalls die Beweislast um. Das bedeutet, der Arzt muss nachweisen, dass er keinen Fehler gemacht hat …