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22.10.2015
von Rechtsanwalt Rolf Mertens
ETF ist eine Abkürzung für Exchange Traded Funds, also börsengehandelte Fonds. In Deutschland sind dies zumeist börsengehandelte Aktienfonds. In einem Interview im Handelsblatt stellt einer der Chefs des weltgrößten Vermögensverwalters …
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22.10.2015
von Rechtsanwältin Claudia Stachecki LL.M.
Vermieter sollten die Neuregelungen des Melderechts kennen. Sie sind bereits 2013 von Bundestag und Bundesrat verabschiedet worden und treten nach einer längeren Übergangsfrist in Kraft. Ab November wird die sogenannte …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Schlechte Nachrichten für Anleger der Deutschen Biofonds AG mit Sitz in Hamburg: Diverse Anleger, die sich bei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte inzwischen gemeldet haben, berichten übereinstimmend davon, dass sich der Geschäftsführer …
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26.05.2020
von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Nach einer aktuellen Studie der AOK werden mehr Menschen Opfer eines Behandlungsfehlers, als eines Verkehrsunfalls. Das ist alarmierend und beängstigend. Wenn Sie Opfer eines Verkehrsunfalls werden, wissen Sie es sofort. Doch die Opfer …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Die Bundestagsfraktion der Grünen weist in einer kleinen Anfrage vom 30.09.2015 auf die Kritik des Diözesan-Caritasverband Köln hin. Danach sind Hospize gesetzlich dazu verpflichtet sind, Medikamente verstorbener Patienten komplett zu …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Einleitung Im Zivilprozess gilt der Beibringungsgrundsatz, d. h. die Parteien liefern dem Gericht den Sachverhalt, den dieses rechtlich zu bewerten hat. Anders liegt die Sache im Erbscheinverfahren. Das Nachlassgericht hat gemäß § 26 FamFG …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Neben Spenden gehören auch Mitgliedsbeiträge oder Einnahmen aus Sponsoring zu einer Vereinsfinanzierung. Spenden sind eine freiwillige Leistung, auf welche kein Anspruch besteht. Auf die anderen Mittel des Vereins besteht ein durchsetzbarer …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Franz Schröder
In einem Scheidungsfall beim Amtsgericht Köln ging es darum, dass die Ehefrau nach 25 Ehejahren und der Erziehung/Betreuung von 4 Kindern aufgrund des von ihr vor der Eheschließung unterzeichneten Ehevertrags an dem erheblichen Vermögen, …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Arbeitnehmer können die Übergabe einer Kündigung unter Anwesenheit des Arbeitgebers nicht dadurch verhindern, dass sie das Schriftstück nicht in die Hand nehmen. Für den Zugang des Kündigungsschreibens genügt bereits das Ablegen des …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Ausgangslage: Der Betriebsrat hat bei Störungen oder Behinderungen seiner Betriebsratstätigkeit durch den Arbeitgeber einen Unterlassungsanspruch. Unter …
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22.10.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Unfälle zwischen Fahrradfahrern passieren täglich und die Verletzungen sind oftmals schwer. Noch brisanter werden die Unfallfolgen, wenn der Fahrer eines E-Bikes verunglückt, da damit höhere Geschwindigkeiten als mit einem normalen Fahrrad …
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22.10.2015
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Das Arbeitsrecht für Geschäftsführer hat teilweise eine recht spezielle Ausrichtung. Leitende Angestellte und Geschäftsführer sind spezielle Arbeitnehmer im Rechtssinne. Arbeitsverträge mit diesen Personenkreisen müssen bestimmte Fragen …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Mit einem einfachen „Wischer” das Handy entsperren – das ist auch weiterhin kein Privileg für Apple-Nutzer. Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 25. August 2015 (X ZR 110/13) die Entscheidung des Bundespatentgerichts (Urteil vom …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.) vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung sind erneut Verstöße gegen die Impressumpflicht nach § 5 TMG. Die …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Kanzlei Waldorf Frommer spricht im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen wegen der illegalen Verbreitung des Films „Magic Mike XXL“ über Filesharing-Tauschbörsen aus. Der Film „Magic Mike XXL“ startete am 23. Juli 2015 …
22.10.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir verteidigen erneut gegen eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG, in der unserer Mandantschaft etwaige Verstöße gegen die Allgemeinen …
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22.10.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei rka hat in einem Verfahren vor dem LG Stuttgart, AZ 24 O 179/15, v. 30. September 2015 gegen einen jungen Mann einen Rekordschadensersatz von 8.000,00 EUR wegen der Verbreitung eines Computerspiels zugesprochen bekommen. Wie war …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken Abmahnungen wegen des illegalen Anbieten des Films „The Transporter Refueled“ in Internettauschbörsen. Sie haben nichts getan und sind sich keiner Schuld bewusst? In vielen Fällen bestehen …
22.10.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen. Aktuell liegen uns in unserer Kanzlei zwei markenrechtliche Abmahnungen der Kanzlei …
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22.10.2015
von SH Rechtsanwälte
Forward-Darlehen kann nach Ablauf von zehn Jahren ab Vertragsschluss gekündigt werden. Verbraucherdarlehensverträgen können auch bei Vereinbarung einer Zinsbindungsfrist von mehr als zehn Jahren gemäß § 489 Abs. 1 Nr. 2 2. Halbs. BGB nach …
22.10.2015
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Die Commerzbank muss einer von Brüllmann Rechtsanwälte vertretenen Anlegerin Schadenersatz in Höhe von rund 21.500 Euro zzgl. Zinsen zahlen und die außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten erstatten. Das hat das Landgericht Frankfurt a.M. mit …
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22.10.2015
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Der Widerrufsjoker wird häufig gezogen von Darlehensnehmern, die ihre Immobilie finanziert haben, und nunmehr aufgrund der günstigen Zinssituation umfinanzieren wollen bzw. die Darlehensverträge zu tieferen, marktüblichen …
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21.10.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Jäger
Das Kraftfahrtbundesamt hat den Zwangsrückruf von 2,4 Millionen Kraftfahrzeugen der Marke VW angeordnet. Hintergrund sind die manipulierten Abgaswerte, die seit Wochen die Schlagzeilen beherrschen. Gleichwohl ist mit einer schnellen Abhilfe …
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21.10.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich am 1. Dezember erneut mit dem Widerruf eines Darlehens (Az.: XI ZR 180/15) . Dabei geht es um den Widerruf eines Verbrauchers, der das Darlehen aufgenommen hatte, um das Geld in einem Fonds …