18 Ergebnisse
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19.11.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Durch ein tragisches Ereignis kann man schnell in die Situation kommen, dass man seine Entscheidungen nicht mehr selbst fällen kann. Für diesen Fall sollte man rechtzeitig alles notwendige in die Wege leiten. Doch was ist für Sie sinnvoll? …
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29.10.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Wenn man in seiner körperlichen Bewegungsfreiheit sei es durch körperliche oder geistige Einschränkungen beeinträchtigt ist, hat man einen Anspruch auf einen Pflegegrad. Pflegestufe zu Pflegegrad Zum 01. Januar 2017 wurde der Pflegegrad …
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11.10.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Uneinigkeit in der Rechtsprechung. OLG Hamm bejaht Arzthaftung auch bei Wunschkaiserschnitt. Der BGH trifft keine endgültige Entscheidung (BGH, Urteil vom 12.01.2021, Az.: VI ZR 60/20). Sachverhalt In dem Ausgangsfall wollte die Mutter …
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27.09.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Das OLG Dresden hat entschieden: Die Patientenakte ist an den Patienten zu übersenden. Die Kosten sind vom Patienten zu tragen. Mit der Einführung des Behandlungsvertrages in den §§ 630a ff. BGB wurde auch explizit in § 630g BGB geregelt, …
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23.09.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Ein Rechtsanwalt ist viel zu teuer für die paar Briefe. Am Ende zahl ich mehr für den Anwalt als ich gewonnen habe. Diese Gerüchte halten sich hartnäckig. Aber was bekommt ein Rechtsanwalt tatsächlich gezahlt und wie setzen sich die Kosten …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
Der Gesetzgeber sieht die Gefahr, dass durch Corona die Wohnungseigentümerversammlungen nicht durchgeführt werden können und dadurch die Wohnungseigentümergemeinschaften handlungsunfähig werden. Deshalb wird bestimmt, dass bestimmter …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
§ 566 BGB Kauf regelt den Grundsatz „Kauf bricht nicht Miete“. Der Erwerber tritt danach in den Mietvertrag als Vermieter ein. Der § 566 Abs.1 BGB ist eine Ausnahme von dem Grundsatz, dass Verträge nur zwischen den Vertragsparteien Rechte …
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13.03.2020
von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Es kommt darauf an, wie die Juristen gerne sagen. Wenn Sie kein Testament errichten, kommt die gesetzliche Erbfolge zum Tragen. Und das führt oft zu ungewollten Ergebnissen. Dies betrifft gerade auch alleinstehende Menschen: Hier erben dann …
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12.03.2020
von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Die schönste Zeit des Jahres – die Urlaubszeit – steht bevor. Der Urlaub beschäftigt auch häufig die Rechtsprechung. Hierbei ist nicht nur das nationale Recht zu beachten, sondern auch die Frage, ob das deutsche Recht mit EU-Recht vereinbar …
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20.02.2020
von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
1. Wie viel Urlaub steht mir zu? Das Bundesurlaubsgesetz sieht einen Mindesturlaub von 24 Werktagen bezogen auf eine Sechs-Tage-Woche vor. Bei einer Fünf-Tage Woche beträgt der gesetzliche Mindesturlaub mithin 20 Tage, also vier Wochen. Bei …
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08.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
Ob es zu einer Verurteilung wegen der Benutzung eines Mobiltelefons kommt, hängt immer vom konkreten Einzelfall ab. Das OLG Hamm hat dazu im Februar 2020 drei Entscheidungen veröffentlicht. Sie zeigen, das Rechtsbeschwerden gegen Urteile …
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01.03.2019
von Rechtsanwältin Konny Brauns
In den letzten fünf Jahren hat sich die Zahl derjenigen, die eine Patientenverfügung erstellt haben, auf 42 % erhöht. Doch was ist die Patientenverfügung und was müssen Sie bei Ihrer eigenen Pateientenverfügung beachten? Was ist eine …
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19.09.2016
von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Wenn Eltern sich trennen, haben diese eigentlich immer den Wunsch, dass ihre Kinder nicht unter der Trennung leiden sollen. Dennoch gelingt es vielen Paaren zumindest am Anfang nicht, zwischen ihrer Paarbeziehung und ihrer Elternbeziehung …
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12.09.2016
von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Eine Trennung ist eine schmerzhafte und einschneidende Veränderung im Leben. Viele Lebensbereiche müssen neu sortiert werden. Dies betrifft vor allem - die Wohnsituation - die elterliche Verantwortung (Umgang- und Sorge) - Unterhalt - …
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11.09.2016
von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Der Tod eines geliebten Menschen allein ist sehr schmerzhaft. Hinzu kommt, dass durch den Erbfall häufig verdrängte familiäre Konflikte ans Tageslicht treten oder neu entstehen. Bereits zu Lebzeiten bietet die Mediation die Möglichkeit, …
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10.09.2016
von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Konflikte gehören zum Leben. Nur gelingt es oft nicht, diese ohne fremde Hilfe zu lösen. Wenn ein Gericht über einen Rechtsstreit entscheidet, gibt es jedoch immer einen Verlierer. Oder es wird ein Vergleich geschlossen, mit dem oft keiner …
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09.09.2016
von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Mit der zum 01.07.2007 in Kraft getretenen Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG), hat sich die Bedeutung der Wohnungseigentümerversammlung deutlich erhöht. In den Versammlungen wird regelmäßig über die Abrechnung des vergangenen …
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07.09.2016
von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Das ist oft der erste Gedanke, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt. Einen gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung gibt es zwar nicht. Tatsächlich wird jedoch häufig vom Arbeitgeber eine Abfindung gezahlt, weil die Kündigung …