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Corona und Versicherungen
Corona und Versicherungen
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Die Pandemie CoVid 19 (Corona) trifft aktuell viele Unternehmen. Egal ob Gastwirte, Gastronomie, Eventveranstalter, Geschäfte, Veranstalter von Reisen und Ausflügen, Messebetriebe aber auch Freiberufler und produzierendes Gewerbe sind in …
Arbeitsrecht und Social Media
Arbeitsrecht und Social Media
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Sven von Below
Social Media Plattformen Die Deutschen werden gerade erst wach im Bereich Social Media, denn die Coronakrise hat vielen Arbeitgebern überhaupt erst die Möglichkeiten von diesen Plattformen wahrnehmen lassen. Von vielen Mitarbeitern wird …
Was sind Marken, wie werden sie geschützt und was muss beachtet werden?
Was sind Marken, wie werden sie geschützt und was muss beachtet werden?
| 26.11.2014 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Marken Informationen über Ideen, Dienstleistungen oder Produkte werden stetig schneller und einfacher verbreitet. Eine Möglichkeit der Behauptung am Markt lässt sich über den Namen erzielen, der über die Akzeptanz einer Unternehmung mit …
Wie werden Pflanzensorten geschützt? Wie wird Saatgut zugelassen?
Wie werden Pflanzensorten geschützt? Wie wird Saatgut zugelassen?
| 02.12.2014 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt …
COVID-19, Ausgangssperren und -beschränkungen – Ist sowas derzeit überhaupt zulässig?
COVID-19, Ausgangssperren und -beschränkungen – Ist sowas derzeit überhaupt zulässig?
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Marc N. Wandt
Land auf, Land ab wird darüber diskutiert, ob im Zuge der aktuellen Krise nicht Ausgangssperren das Mittel der Wahl zur Eindämmung des Virus wären. Bayern hat als erstes Bundesland Beschränkungen erlassen, andere Bundesländer werden …
Corona – Airline storniert Flug: Wie bekomme ich mein Geld zurück?
Corona – Airline storniert Flug: Wie bekomme ich mein Geld zurück?
| 19.06.2020 von Rechtsanwältin Silke Wollburg
Die Rechtslage Handelt es sich um eine europäische Fluggesellschaft, so ist die Rechtslage eindeutig. Der Flugpreis ist innerhalb von 7 Tagen zu erstatten. Tatsächlich verhält sich derzeit aber kaum eine Fluglinie rechtstreu und erstattet …
P2P-Abmahnkanzlei verliert vor Gericht
P2P-Abmahnkanzlei verliert vor Gericht
| 08.04.2015 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
AG Köln: Mandantin von Renner Morbach Rechtsanwälte haftet nicht für behauptete „Filesharing“-Vorwürfe. Anwaltliches Abmahnschreiben Unsere Mandantin wurde durch die Berliner Rechtsanwaltskanzlei BaumgartenBrandt abgemahnt, da sie angeblich …
LG Düsseldorf: Erfolgreiche Einstweilige Verfügung gegen Facebook
LG Düsseldorf: Erfolgreiche Einstweilige Verfügung gegen Facebook
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Facebook-Seite gehackt - Facebook reagiert nicht Unsere Mandantin betrieb über Jahre eine Facebook-Seite, welche sich mit dem Thema Straßenkunst beschäftigte. Die Seite hatte ungefähr 6.000 Follower, als sie von Unbekannten gehackt und die …
Rechtschutz gegen Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
Rechtschutz gegen Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
In letzter Zeit sind zahlreiche Fälle bekannt geworden, in denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge das Asylverfahren wegen Nichterscheinens zu einem Anhörungstermin einstellt und die Betroffenen mit sofortiger Wirkung zur Ausreise …
Schriftformerfordernis bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis?
Schriftformerfordernis bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Die Frage, ob eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wurde, hängt nicht davon ab, ob die zuständige Behörde die Erlaubnis schriftlich erteilt (VG Aachen, Beschluss v. 10.11.2014, Az.: 8 L 653/14; VG Aachen, Beschluss v. 24.10.2014, Az.: 4 L …
Abschiebung bei Zuerkennungen eines subsidiären Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat?
Abschiebung bei Zuerkennungen eines subsidiären Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Sachverhalt In einem durch unsere Kanzlei vertreten Verfahren wurde der Asylantrag unseres Mandanten mit der Begründung als unzulässig abgelehnt, dass dieser bereits in Griechenland als einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union …
(Sozial)Versicherungspflicht bei GmbH-Geschäftsführern
(Sozial)Versicherungspflicht bei GmbH-Geschäftsführern
| 21.02.2014 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Auch wenn Geschäftsführer einer GmbH arbeitsrechtlich nicht als Arbeitnehmer gelten können sie sozialversicherungsrechtlich Beschäftigte nach § 7 SGB IV und damit (sozial)versicherungspflichtig sein. Maßgebend für die Annahme einer …
Wechselmodell als Regelfall?
Wechselmodell als Regelfall?
| 12.02.2019 von Rechtsanwältin Corinna Hoffmann
Nach der Rechtsprechung des BGH kann ein Wechselmodell notfalls auch gegen den Willen des anderen Elternteils durchgesetzt werden. Die Hürden hierfür sind aber nach unserer Erfahrung hoch, denn der BGH macht zusätzlich für die Errichtung …
Dieselgate: Kapitalanleger-Musterverfahren gegen Volkswagen nimmt Fahrt auf
Dieselgate: Kapitalanleger-Musterverfahren gegen Volkswagen nimmt Fahrt auf
| 08.08.2016 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Das Landgericht Braunschweig hat dem Oberlandesgericht Braunschweig mit Beschluss vom 5. August 2016 tatsächliche und rechtliche Fragen zum Dieselgate-Skandal und den daraus resultierenden Ansprüchen geschädigter Aktionäre zur Feststellung …
Musterverfahren Volkswagen: Verjährungsdruck lässt Zahl der Kläger weiter wachsen
Musterverfahren Volkswagen: Verjährungsdruck lässt Zahl der Kläger weiter wachsen
| 22.08.2016 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
In dem Fall rund um die manipulierte Software für Dieselfahrzeuge des Volkswagen-Konzerns wurden in den letzten Wochen einige für geschädigte Anleger entscheidende Weichenstellungen vorgenommen. So ist jetzt klar, dass es ein sogenanntes …
Aixtron-Aktionäre zwischen den Mühlsteinen der Weltpolitik
Aixtron-Aktionäre zwischen den Mühlsteinen der Weltpolitik
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Aktionäre des deutschen Maschinenbauunternehmens Aixtron haben in den vergangenen Wochen schmerzlich erfahren, was es bedeutet, zwischen die Mühlsteine der großen Weltpolitik zu geraten. Nachdem das Bundeswirtschaftsministerium auf …
Beschluss des Insolvenzgerichts in Sachen KTG Energie AG soll auf den Prüfstand
Beschluss des Insolvenzgerichts in Sachen KTG Energie AG soll auf den Prüfstand
| 20.02.2017 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Gläubigerversammlung der KTG Energie AG am 3. Februar entwickelte sich für die Anleihegläubiger des Unternehmens zu einem echten Trauerspiel. Am Ende stand ein beschlossener Insolvenzplan, nach dem sie rund 97 Prozent ihres investierten …
Zamek-Pleite – Kanzlei macht Anleihegläubigern Hoffnung
Zamek-Pleite – Kanzlei macht Anleihegläubigern Hoffnung
| 21.02.2017 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Insolvenz des Suppenherstellers Zamek liegt bereits ein paar Jahre zurück. Mitte 2014 übernahm ein Insolvenzverwalter das Zepter. Immerhin 45 Millionen Euro hatte sich das Unternehmen im Vorfeld bei Privatanlegern geborgt. Im April 2012 …
ALNO-Anleihegläubiger müssen nach Insolvenzantrag handeln!
ALNO-Anleihegläubiger müssen nach Insolvenzantrag handeln!
| 12.07.2017 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Am gestrigen Abend um 20:54 Uhr gab der zweitgrößte Küchenhersteller in Deutschland, die ALNO Aktiengesellschaft aus Pfullendorf, bekannt einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung beim zuständigen Amtsgericht …
Autokartell – Schadensersatzansprüche gegen Daimler und VW wegen Verletzung der Ad-hoc-Pflicht
Autokartell – Schadensersatzansprüche gegen Daimler und VW wegen Verletzung der Ad-hoc-Pflicht
| 08.08.2017 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Als der Spiegel am 21.07.2017 berichtete, dass die deutsche Automobilindustrie sich seit den neunziger Jahren kartellrechtswidrig in geheimen Arbeitskreisen über die Technik, Kosten, Zulieferer und sogar über die Abgasreinigung ihrer …
Air Berlin: Vorl. Gläubigerausschuss bestimmt die „Verwertung“ mit: Anleihegläubiger nicht vertreten
Air Berlin: Vorl. Gläubigerausschuss bestimmt die „Verwertung“ mit: Anleihegläubiger nicht vertreten
| 14.09.2017 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hat einen 5-köpfigen vorläufigen Gläubigerausschuss eingesetzt, welcher über die Verwertung der Insolvenzmasse mitentscheidet – allerdings ist die große Gläubigergruppe der Anleihegläubiger dort nicht …
Variable Verzinsung – Banken übervorteilen Kunden
Variable Verzinsung – Banken übervorteilen Kunden
| 18.09.2019 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Verwendung unzulässiger Zinsanpassungsklauseln macht Tricksereien zulasten von Kunden möglich. Gerade bei Gewerbetreibenden oder Handwerksbetrieben, die regelmäßig im Rahmen des laufenden Geschäftsbetriebes einen Dispositionskreditrahmen …
Wahrheitswidrige Missbrauchsbehauptungen können zur Verwirkung des Anspruchs auf Unterhalt führen
Wahrheitswidrige Missbrauchsbehauptungen können zur Verwirkung des Anspruchs auf Unterhalt führen
| 01.04.2014 von Rechtsanwalt Michael W. Nierfeld
Das OLG Hamm hat per Beschluss vom 03.12.2013 (Az. 2 UF 105/13) entschieden, dass der geschiedene Ehemann von seiner Unterhaltspflicht entbunden werden kann, wenn dem Unterhaltszahler über Jahre hinweg von der geschiedenen Ehefrau der …
Kündigung durch Arbeitgeber – wie finde ich den richtigen Anwalt?
Kündigung durch Arbeitgeber – wie finde ich den richtigen Anwalt?
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Sie haben eine Kündigung erhalten und sind nun auf der Suche nach dem für Sie besten Anwalt. Wenn man nicht schon einen Anwalt des Vertrauens kennt oder durch Bekannte empfohlen bekommen hat, suchen die meisten Arbeitnehmer ihren Anwalt …