1.737 Ergebnisse für Lizenz
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… die ohne Lizenz Spiele wie Online-Casinos, Sportwetten oder Poker anbieten. Da diese Plattformen oft im Ausland betrieben werden, ist die Strafverfolgung schwierig. Dennoch wird versucht, über internationale Zusammenarbeit und technische …
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… im Online-Bereich kann es schnell zu illegalem Glücksspiel kommen, wenn Betreiber keine gültige Lizenz haben, um ihre Dienste anzubieten. Spieler können ebenfalls in Schwierigkeiten geraten, wenn sie an solchen illegalen Angeboten teilnehmen …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… Metern eine vereinfachte Lizenz erhalten, sofern sie bestimmte Sicherheits- und Umweltstandards erfüllen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Änderungen der Steuervorschriften und regulatorischen Anforderungen in mehreren Ländern …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Max Baumeister
… Der Betreiber des Online-Casinos verfügt bzw. verfügte nicht über die für Deutschland gültige Lizenz zum Anbieten von Online-Glücksspiel. Das Verfahren führte die Verbraucherkanzlei BRR Baumeister Rosing (Az.: 13 O 205/22). Die Beklagte Red Rhino …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… existierenden Werken aufbaut, ist auch immer der urheberrechtliche Schutz dieser Werke zu berücksichtigen. Lizenzen und Rechte : Wenn eine KI mit urheberrechtlich geschützter Musik trainiert wird, kann dies rechtliche Probleme verursachen …
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27.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Ein Mandant der HFS-Rechtsanwälte bekommt genau 13.293 Euro von dem Online-Sportwettanbieter bet365 zurück. So hat es das Landgericht Mainz entschieden (Az.:9 O 267/22). Weil der Betreiber der Seite www.bet365.com/de keine gültige Lizenz …
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27.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… eine entsprechende Lizenz illegal. Während der Glücksspielstaatsvertrag grundsätzlich ein Verbot für Online-Glücksspiele vorsah, bestand für Anbieter von Online-Sportwetten die Möglichkeit, eine Genehmigung zu beantragen. Diese Genehmigungen …
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25.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Anschließend wurden von der Person mehrere Gebühren bezahlt, darunter eine 15%-ige Lizenzgebühr, die angeblich notwendig war, um den Gewinn freizugeben. Diese zusätzlichen Zahlungen, oft unter dem Vorwand von Steuern, Gebühren oder Lizenzen …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 21.05.2024. Zahlreiche Gerichte haben bereits entschieden, dass Spieler ihre Verluste aus Online-Glücksspielen zurückfordern können, weil die Anbieter nicht über die notwendige Lizenz verfügten. Das ist in Österreich nicht anders …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… die Lizenz verlierend und inzwischen von Crypto.com übernommen, konnte die Gelder nicht direkt zurücküberweisen - so jedenfalls teilten es die dubiosen Broker mit. Stattdessen wurde der Betrag an ein neu eröffnetes Konto bei Crypto.com gesendet …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… verschärft worden. So dürfen sie an den meisten Reisezielen nicht benutzt werden, besonders nicht von Personen ohne Jetski-Lizenz. Hinzu kommt, dass Superyachten kommerzielle Schiffe sind und die Besatzung sich an die geltenden Vorschriften …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… verurteilt. Grund dafür ist, dass der Anbieter von Online-Casinospielen und -Sportwetten im streitgegenständlichen Zeitraum über keine für Deutschland gültige Lizenz verfügte. Das Verfahren führte die Verbraucherkanzlei BRR Baumeister Rosing …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… der Spieler nun zurückerhalten. Der Grund: Die Beklagte verfügte währenddessen über keine Lizenz zum Anbieten von Online-Casinospielen in Baden-Württemberg. Die Registrierung erfolgte am Wohnort der Klagepartei mit dessen Angabe …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… oder Dienstleistungen benutzt werden (§ 126 Abs. 1 MarkenG) Geschäftliche Bezeichnung Geschäftliche Bezeichnung ist der Oberbegriff für Unternehmenskennzeichen und Werktitel (§ 5 Abs. 1 MarkenG). Lizenz die Einräumung einer Nutzungsbefugnis …
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19.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… tradepropel.com verwiesen wird, entgegen der Behauptung auf der Internetseite nicht von der FSA reguliert wird und auch über keine gültige Lizenz der Aufsichtsbehörde verfügt und dass die Webseite auch in keiner Weise mit einer von der FSA …
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18.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Das ist sehr ungewöhnlich. Fehlerhafte LLC-Dokumente : Die ausgefüllten LLC-Dokumente waren so mangelhaft, dass die IRS eigentlich hätte einschreiten müssen. Laut der Finanzaufsichtsbehörde fehlten dem Unternehmen die notwendigen Lizenzen, um …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… Liegen nicht vor! Eine weltweite Suche nach der TradeINCapital-Firma mit der Domain tradincapital.com in den einschlägigen Registern führt zu keinem Ergebnis. Es handelt sich um nichts weiter als ein Phantasieprodukt. Die angeblichen Lizenzen …
17.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… in KI-generierten Inhalten könnte zu Urheberrechtsverletzungen führen. Lizenzen und Verträge Es ist wichtig, die Nutzungsbedingungen und Lizenzvereinbarungen der KI-Tools sorgfältig zu prüfen. Diese Dokumente sollten Informationen darüber …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… Diese sind durch die UEFA als Marken geschützt und dürfen nur durch die Partner und Sponsoren des Events oder mit einer kostenpflichtigen Lizenz markenmäßig benutzt werden Marken für die Spielstätten Die UEFA hat sogar für die einzelnen Spielstätten …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
… dass der Autor, der Programmierer, regelmäßig selbst entscheidet ob der Sourcecode möglicherweise auch unter einer Open Source Lizenz (z.B. MIT, GPL) genutzt werden darf, oder eben nicht. 2. Datenschutz In der Praxis ist zu beobachten, dass oftmals …
16.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Anycoin Direct, eine bekannte Kryptowährungsplattform mit Sitz in den Niederlanden, hat kürzlich eine Lizenz von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erhalten. Diese Lizenzierung ist ein bedeutender Schritt für …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Max Baumeister
… verurteilt. Grund dafür ist, dass der Anbieter von Online-Casinospielen und -Sportwetten im streitgegenständlichen Zeitraum über keine für Deutschland gültige Lizenz verfügte. Das Verfahren führte die Verbraucherkanzlei BRR Baumeister Rosing …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… über keine gültige deutsche Lizenz verfügte, adressiert. Dieses Unternehmen hatte zwar eine deutsche Lizenz beantragt, jedoch war zum relevanten Zeitpunkt keine Lizenz erteilt worden. Erst im Jahr 2021 wurde dem Unternehmen eine deutsche …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und somit Nutzung der aufgebauten Kraft der Marke, obwohl es keine Globalmesser seien und keine Lizenz zur Verwendung des Markennamens vorläge. Der Zusatz „Partner “ ändere daran nichts. „Es besteht gem. Art. 9 GMV (vergleichbar mit § 14 …