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Verträge mit Start-ups: Anwendung des Konsumentenschutzrechts im B2B-Bereich
Verträge mit Start-ups: Anwendung des Konsumentenschutzrechts im B2B-Bereich
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Wann ein Vertrag abgeschlossen wird, ist entscheidend – gerade wenn es sich um Verträge mit Unternehmen im Gründungsstadium handelt. Wer zu spät kommt, den bestraft bekanntlich das Leben. Wer zu früh kommt, den bestraft jedoch unter …
Urheberrechtsverletzung durch Framing und Verlinken – EuGH kippt Linkfreiheit für gewerbliche Zwecke
Urheberrechtsverletzung durch Framing und Verlinken – EuGH kippt Linkfreiheit für gewerbliche Zwecke
| 06.01.2017 von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Die Nutzung des Internets ohne Hyperlinks (kurz Links) inklusive Framing ist nicht mehr vorstellbar. Mittels Links wird auf andere Inhalte (Internetseiten oder Dokumente) verwiesen; klickt man den Link an, gelangt man direkt auf den …
Kündigung erhalten – wegen „Corona“
Kündigung erhalten – wegen „Corona“
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Die besondere gesundheitliche Gefahrenlage, die sich aus der steigenden Zahl der Coronavirus-Infizierten ergibt, betrifft nach und nach alle Lebensbereiche und hat insbesondere auch für Arbeitgeber und Arbeitnehmer erhebliche …
Was sollten nichteheliche Lebenspartner regeln?
Was sollten nichteheliche Lebenspartner regeln?
| 02.11.2015 von Rechtsanwältin Simone Huckert
Eine nichteheliche Lebensgemeinschaft ist eine heterosexuelle oder homosexuelle Partnerschaft mit einem gemeinsamen Haushalt, aber ohne formale Heirat oder Verpartnerung (LPartG). Nichteheliche Lebensgemeinschaften sind oft verbindliche …
HSV Fußball AG mahnt vertreten durch von appen jens legal wg. Markenrechtsverletzung auf Facebook ab
HSV Fußball AG mahnt vertreten durch von appen jens legal wg. Markenrechtsverletzung auf Facebook ab
| 12.02.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei in Vertretung der HSV Fußball AG vor. Der Abgemahnte habe eigenhändig Artikel angefertigt. Auf diese Artikel habe der Abgemahnte die „Raute“ und das Wort „HSV“ aufgedruckt. Dies sei ohne Genehmigung der …
OLG Hamm (Az.: I-4 U 22/19) zur Informationspflicht über Herstellergarantie im Onlinehandel
OLG Hamm (Az.: I-4 U 22/19) zur Informationspflicht über Herstellergarantie im Onlinehandel
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Für viele Betreiber von Onlineshops ist unklar, wie Garantien im Verkaufsportal darzustellen sind. Dass über Gewährleistungen (das Mängelrecht) nach Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 8 EGBGB zu informieren ist, wissen bereits viele Onlinehändler. …
Klage des Deutsche Umwelthilfe e.V. v. d. Gentz und Partner wg. Verstoßes gg. Unterlassungserklärung
Klage des Deutsche Umwelthilfe e.V. v. d. Gentz und Partner wg. Verstoßes gg. Unterlassungserklärung
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Deutsche Umwelthilfe e. V. klagt – vertreten durch Gentz und Partner Rechtsanwälte Steuerberaterin mbH – wegen Verstoßes gegen eine Unterlassungserklärung auf Vertragsstrafe. Der Klage liegt der folgende Sachverhalt zugrunde. 1. …
Domain-Übertragung an Volkswagen AG wg. Markenrechtsverletzung (TALIENS Rechtsanwälte)
Domain-Übertragung an Volkswagen AG wg. Markenrechtsverletzung (TALIENS Rechtsanwälte)
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt ein Schreiben der Taliens Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB vor, die laut Angabe die Volkswagen AG vertreten. In dem Schreiben werden dem Adressaten markenrechtliche Verstöße vorgeworfen. Der konkrete Vorwurf Die Volkswagen AG …
Der BGH hat entschieden: Über das Schließungsrisiko muss aufgeklärt werden!
Der BGH hat entschieden: Über das Schließungsrisiko muss aufgeklärt werden!
| 30.04.2014 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Fachanwalt Helge Petersen: „Das Urteil ist ein juristischer Befreiungsschlag im Sinne von mehr Verbraucherfreundlichkeit.“ Mit der heutigen Entscheidung beendet der Bundesgerichtshof den Dauerstreit zwischen den Obergerichten der Republik. …
96 jährige Klägerin zwingt die Beraterbank in die Knie - Commerzbank nimmt Berufung zurück
96 jährige Klägerin zwingt die Beraterbank in die Knie - Commerzbank nimmt Berufung zurück
| 12.09.2014 von Rechtsanwalt Helge Petersen
„Es freut mich in diesem Fall besonders, dass die Klägerin diesen Erfolg davontragen konnte und ihn auch noch genießen kann“, resümiert der Prozessbevollmächtigte der Klägerin Rechtsanwalt Stefan Jedtberg aus der Fachkanzlei Helge Petersen …
Emissionshaus Shedlin Capital in Insolvenzverfahren: geschlossene Fonds ebenfalls bedroht
Emissionshaus Shedlin Capital in Insolvenzverfahren: geschlossene Fonds ebenfalls bedroht
| 10.12.2014 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Seit letzter Woche befindet sich das Emissionshaus Shedlin Capital in einem Insolvenzverfahren. Derzeit haben mehrere Tausend Anleger aus Deutschland und Österreich rund 140 Millionen Euro Eigenkapital in acht geschlossene Fonds des …
Anlage im Sinne des Anlegers?
Anlage im Sinne des Anlegers?
| 03.02.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Rechtsanwalt Helge Petersen nahm gegenüber dem Experten Report in einem offenen Brief Stellung. Hier Auszüge aus seiner Stellungnahme: Bereits im Jahr 1993 hat der Bundesgerichtshof die Voraussetzungen für die Anlageberatung vorgegeben. In …
Verkauft die Deutsche Bank die Postbank?
Verkauft die Deutsche Bank die Postbank?
| 05.02.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Nach Angaben des „manager magazins” arbeitet der Vorstand der Deutschen Bank derzeit an einer Neuausrichtung seiner Strategie. Diesbezüglich wird sich das Führungsgremium in den kommenden Wochen mehrfach zu intensiven Beratungen treffen. …
Spanische Solarfonds in der Krise - „manager magazin online“ bestätigt Kanzleianalyse
Spanische Solarfonds in der Krise - „manager magazin online“ bestätigt Kanzleianalyse
| 12.02.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Mit der neuen Gesetzesänderung in Spanien steht nun fest, dass Anleger, die in spanische Solarfonds investiert haben, auf Jahre hinweg nicht mehr mit Ausschüttungen rechnen können. Grund sind die massiven Kürzungen der EEG-Umlage, also den …
KGAL SeaClass 7 - Chancen der Rückabwicklung für Anleger
KGAL SeaClass 7 - Chancen der Rückabwicklung für Anleger
| 01.06.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Die Ausschüttungen an die Anleger des Schiffsfonds KGAL SeaClass 7 gehen seit einigen Jahren kontinuierlich zurück. Die unter anderem über die Commerzbank AG vertriebene Kommanditbeteiligung des geschlossenen Schiffsfonds KGAL – Alcas 200 …
Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung und Framing – ein Überblick
Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung und Framing – ein Überblick
| 02.09.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass Hyperlinks auf urheberrechtlich geschützte Inhalte zulässig sind, wenn diese frei zugänglich sind. Damit hat er die Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigt, der so …
Abmahnung Kollegah „King“ durch Bindhardt & Lenz für Selfmade Records GmbH
Abmahnung Kollegah „King“ durch Bindhardt & Lenz für Selfmade Records GmbH
| 04.12.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
In unserer Kanzlei wurde heute eine Abmahnung der Kanzlei Bindhardt & Lenz Rechtsanwälte aus Butzbach im Auftrag der Selfmade Records GmbH zur Bearbeitung vorgelegt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, das aktuelle Musikalbum des …
„Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere“ – Abmahnung durch Waldorf Frommer
„Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere“ – Abmahnung durch Waldorf Frommer
| 17.12.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die für Abmahnungen im Filesharing-Bereich bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtverletzungen an dem Blockbuster „Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere“ ab. …
„Shameless - I'm the Liver“ - Abmahnung von Waldorf Frommer
„Shameless - I'm the Liver“ - Abmahnung von Waldorf Frommer
| 14.04.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen liegt in unserer Kanzlei eine weitere Abmahnung der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der unerlaubten Vervielfältigung des …
Waldorf Frommer – Abmahnung wegen Film “Wild Card”
Waldorf Frommer – Abmahnung wegen Film “Wild Card”
| 21.05.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die für Massenabmahnungen bekannte Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell im Auftrag der Universum Film GmbH wegen der Verbreitung des Films „Wild Card“ auf Filesharing-Plattformen im Internet ab. Was sind die Forderungen? Mit den …
Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall mit schwerem Personenschaden
Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall mit schwerem Personenschaden
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Christian Lattorf
Liegt ein Personenschaden durch Unfall vor, sollte ein Rechtsanwalt eingeschaltet werden. Bei einem geringen Personenschaden kann man von jedem Anwalt erwarten, dass er das sachlich richtig, ohne Fehler erledigen kann. Erst bei einem …
Steueroase Liechtenstein fällt ab 2017 aus
Steueroase Liechtenstein fällt ab 2017 aus
| 29.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Nach aktuellen Informationen hat die EU mit dem Fürstentum Liechtenstein ein Abkommen über den Austausch von Bankdaten abgeschlossen, das ab 2017 Wirkung entfaltet. Hiernach erhalten die EU-Staaten Daten bzgl. ihrer Bürger, die ein Konto in …
Scheinselbstständigkeit: Voraussetzung, Konsequenzen, Lösungen
Scheinselbstständigkeit: Voraussetzung, Konsequenzen, Lösungen
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Frei Mitarbeiter – Alternative? In Zeiten des Mindestlohns überlegen viele Arbeitgeber, einige Sparten des Unternehmens auszugliedern und von Selbstständigen bzw. freien Mitarbeitern bearbeiten zu lassen. Die Vorteile liegen auf der Hand: …
Ist ein Insolvenzantrag zu stellen, wenn bereits ein Fremd-Insolvenzantrag gestellt worden ist?
Ist ein Insolvenzantrag zu stellen, wenn bereits ein Fremd-Insolvenzantrag gestellt worden ist?
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Insolvenzverfahren – Vorwurf Insolvenzverschleppung? Kann ein Unternehmen seine Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen, ist grundsätzlich Vorsicht geboten. Insbesondere Krankenkassen sind bei der Stellung eines Insolvenzantrags …