5.379 Ergebnisse für Eigentum
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… Wenn sich die Eigentumsverhältnisse zwischen dem 2. Januar 2023 und dem 1. Januar 2024 ändern, müssen die Eigentümer (natürliche und juristische Personen) dies vor dem 1. Juli 2024 melden. Erklärung der 3%igen Steuer auf den Marktwert von Immobilien …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… wurde am 5. Januar 2024 durch Nicenic International Group Co., Limited registriert, wobei Anonymisierungsdienste die Identität der Eigentümer verschleiern. Zusätzlich wurden ähnliche Praktiken bei der Schwester-Site Leicht-Gespart (leicht …
03.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sollten die Nutzung von geistigem Eigentum, Vergütungsstrukturen und Exklusivitätsbindungen regeln. Ein sorgfältig formulierter Vertrag schützt beide Seiten vor Missverständnissen und potenziellen Rechtsstreitigkeiten. Schlüsselelemente …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Abschreibung für Abnutzung (AfA) ist ein wichtiger steuerlicher Aspekt bei der Bewirtschaftung von Immobilien. Sie ermöglicht es Eigentümern, die Wertminderung ihrer Immobilien im Laufe der Zeit steuerlich geltend zu machen und so …
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30.04.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
Sind Sie Eigentümer eines Kfz-Stellplatzes in einer Doppelstockgarage ("Duplexparker") oder auf einem Parkpalettensystem ("Palettenparker")? Dann ist dieser Artikel für Sie interessant. In einem aktuellen Beschluss hat …
30.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… können hier nicht nur auf die Einhaltung dieser spezifischen Vorgaben achten, sondern auch strategische Beratung bieten, um rechtliche Herausforderungen proaktiv anzugehen. 2. Schutz geistigen Eigentums und Vertraulichkeit In einer Zeit …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… alles andere als behilflich.“ Oftmals kann PayPal nur auf gerichtlichem Weg motiviert werden, die Identität von Account-Eigentümern bekannt zu geben und einer Auskunftsverpflichtung nachzukommen. Fritsch: „Für PayPal scheint es dabei vorrangig …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… sich als der Sportartikelhersteller rund zwei Jahre später Design-Schutz für die Schuhe beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eintragen ließ. Der Designschutz wurde zwar zunächst wie beantragt eingetragen. Auf Antrag …
26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
… Eigentum (EUIPO) in Alicante zuständig. Darüber hinaus ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf für die Eintragung internationaler Marken zuständig. Die Marke schützt ein Zeichen für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Haftung für Jagdeinrichtungen, z.B. baufällige Hochsitze Im Allgemeinen stehen Hochsitze im Eigentum des Jagdpächters. (Anders z.B. im Staatsforst oder manchen Eigenjagdbezirken) Das Betreten solcher jagdlicher Einrichtungen ist verboten …
24.04.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… wenn das Fahrzeug auf einem Privatgrundstück parkt, ohne die Erlaubnis des Eigentümers, oder wenn es eine Parkverbotsschilderung missachtet hat. In solchen Fällen kann ein privates Abschleppunternehmen das Fahrzeug abschleppen lassen, um die Ordnung …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… vorsätzlich und mit Zueignungsabsicht handeln. Das heißt, mit der Absicht sich die Sache zumindest vorübergehend anzueignen und zumindest einen bedingten Vorsatz haben, den Eigentümer dauerhaft zu enteignen. Welche Strafe droht mir in Falle …
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24.04.2024
… der Voraussetzung, dass keine Verletzung von geistigem Eigentum vorliegt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Rechtsprechung aus diesem Grund das Prinzip der sogenannten Nachahmungsfreiheit festgelegt, welches das Recht von Unternehmen …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… des ursprünglichen Erscheinungsbilds. Fremd ist eine Sache, wenn sie nicht im Alleineigentum des Täters steht und nicht herrenlos ist. Demnach kann sich der Eigentümer einer Sache nicht wegen einer Sachbeschädigung strafbar machen. Unter einer Sache …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… und das unermüdliche Streben nach Wiedererlangung Ihres Eigentums sind grundlegende Schritte, um den finanziellen Schaden möglicherweise zu mindern oder sogar umzukehren. Scam über Latoken hat immensen Vermögensschaden verursacht …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann
… wird. Soweit Pächter und Mieter nicht zwingend auf die Nutzung des jeweiligen Grundstücks angewiesen sind, sollten sie schnellstens und wirksam die Nutzung an dem Grundstück aufgeben und den Besitz an den Eigentümer zurückübertragen, bspw …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… zu 50 % in der Hand einer Privatperson und zu 50 % in den Händen einer Holding GmbH. Diese Holding GmbH stand im Eigentum des Geschäftsführers und seiner Ehefrau zu je 50 %. In beiden GmbH galt die einfache Mehrheit für …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
… werden kann, wird in vielen Fällen nicht ausreichend aufgeklärt. Bei beiden Alternativen können insbesondere ältere Menschen in ihrem Haus wohnen bleiben. Es wird nur das Eigentum an der Immobilie an die Kindern übertragen. Die weiteren …
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25.04.2024
von Rechtsanwältin Jasmina Hamdi
… Eigentum oder Erbbaurecht? Schon im Exposé sollte geprüft werden, ob Eigentum oder ein zeitlich befristetes Erbbaurecht an der Immobilie verkauft wird. Hier besteht ein wesentlicher rechtlicher Unterschied. 2. Löschung von Grundbuchlasten …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Münch
… ist. Wird diese Geldforderung vereinbarungsgemäß durch Übertragung des hälftigen Eigentums an dem Mehrfamilienhaus erfüllt, handelt es sich um eine Leistung an Erfüllung statt (§ 364 BGB). Zum besseren Verständnis der steuerlichen Folgen …
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21.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… zufriedenstellende Reaktion erfolgt , nutzen Sie das Gewicht Ihres Anwalts, um Ihre Ansprüche auf Auszahlung energisch zu verteidigen. Beachten Sie, dass es sich um Ihr digitales Eigentum handelt, das unter Umständen sogar auf der Blockchain verifiziert ist
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… 2024 über NameSilo, LLC , sowie die Nutzung eines Anonymisierungsdienstes machen es unmöglich, die wahren Eigentümer zu identifizieren . Dies verstärkt nur das Misstrauen gegenüber SwissTrades365 und stellt ihre Legitimität weiter in Frage …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
… eindeutig. Nach § 1144 BGB ist der Gläubiger – hier die DSL Bank – nach Befriedigung des Anspruchs dazu verpflichtet, die Löschungsbewilligung zu erteilen. Dies hat er auch zeitnah zu tun: „Hat der Eigentümer den Gläubiger befriedigt, so …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… dass der Kunde nicht wie ein Eigentümer ein ihm gehörendes Anlagegold herausverlangen kann, sondern lediglich einen schuldrechtlichen Anspruch aus dem Treuhandverhältnis auf Lieferung eines Edelmetalls gleicher Güte hat. In der Insolvenz führt …