5.372 Ergebnisse für Eigentum
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Łukasz Kuniewski LL.M.
… vorgesehen ist. Örtliche Raumordnungspläne werden auf den Websites der jeweiligen Gemeinde veröffentlicht. Im Falle von Wohnungen ist es ratsam zu überprüfen, ob zugehörige Räume und Parkplätze Eigentum mit Grundbuch oder nur das alleinige …
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31.01.2024
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
… Er ist verpflichtet, sowohl die Gesundheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz zu schützen (technischer und medizinischer Arbeitsschutz) als auch das Eigentum der Arbeitnehmer, z. B. Kleidung oder Fahrzeuge, zu schützen. Eine Reihe spezieller gesetzlicher …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… anstreben. Für einen Schutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union kann beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine sogenannte Unionsmarke beantragt werden. Das EUIPO hat ihren Sitz in Alicante, Spanien …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Gerald Freund
… sich die Frage, ob der individuelle Eigentümer oder die Gemeinschaft für die Kosten aufkommt. Häufig regeln die Staturen der Eigentümergemeinschaft, dass die Kosten der Instandhaltung exklusiv einem einzelnen Eigentümer zur Nutzung zugewiesener …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… ist auch der Schutz des geistigen Eigentums ein zentrales Thema. Urheberrechte, Patentrechte oder Markenrechte müssen beachtet werden. Auch hier sorgt ein Rechtsanwalt für die notwendige rechtliche Sicherheit. Die Vertragsgestaltung im IP Recht …
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30.01.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… wird. 7. Auflassungsvormerkung Die Auflassungsvormerkung ist ein wichtiges Sicherungsinstrument für den Käufer. Es erfolgt der Eintrag des Käufernamens im Grundbuch, sodass der Eigentümer die Immobilie nicht anderweitig veräußern kann. Umgekehrt …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In der heutigen wettbewerbsintensiven Geschäftswelt spielt geistiges Eigentum, insbesondere Patente, eine entscheidende Rolle beim Schutz innovativer Ideen und Produkte. Viele Erfinder und Unternehmen realisieren jedoch möglicherweise …
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28.01.2024
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… DIE MUTTER KAUFT FUER 120.000 EURO EINE IMMOBILIE IN SPANIEN, ANDALUSIEN, WOBEI DIE MUTTER NUR DEN NIESSBRAUCH ERWIRBT UND DER SOHN DAS WIRTSCHAFTLICHE EIGENTUM- ES WERDEN 7% GRUNDERWERBSSTEUER BEZAHLT, ENTSPRECHEND 8400 eURO. AUFGRUND …
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28.01.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… der Grundsteuer. Eigentümer von Grundstücken sind gesetzlich verpflichtet, diese jährlich beim Finanzamt einzureichen. Die Grundsteuer wird auf Basis des Einheitswerts des Grundstücks berechnet. 2. Grundsteuerbescheid: Die Abrechnung …
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28.01.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… zur finanziellen Freiheit auf, sondern ruft auch Bedenken hinsichtlich möglicher Verstöße gegen Eigentums- und Grundrechte hervor. Diese Enthüllung beleuchtet die Hintergründe dieser kontroversen Vorschläge und untersucht, ob sie unsere …
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27.01.2024
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
… ist, es sei denn, der Ehepartner, der den Gewinn erzielt hat, weist nach, dass er dafür sein eigenes Vermögen eingesetzt hat. Vermögen, das durch die Nutzung von Rechten an geistigem Eigentum während der Ehegemeinschaft im Eheleben erworben wurde …
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27.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… hat der überlebende Ehegatte die Wahl zwischen dem Nießbrauch am gesamten Nachlass oder einem Viertel des Nachlasses in vollem Eigentum. Artikel 757-3 : Sind keine Kinder vorhanden, aber die Eltern des Verstorbenen noch am Leben, erbt …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… T-562/22 – Noah Clothing / EUIPO (aus der Pressemitteilung des EuGH v. 24.01.2024 ): "Im Jahr 2008 ließ Herr Yannick Noah, ehemaliger französischer Tennisspieler, beim Amt der Europäischen Union fürgeistiges Eigentum (EUIPO) folgendes …
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26.01.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… sein. Die Videoüberwachung stellt dennoch einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers dar. Im Falle objektiver Sicherheitsgründe überwiegt jedoch das Interesse des Arbeitgebers, beispielsweise am Schutz seines Eigentums …
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26.01.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
… der vorgeschriebenen Frist bestimmte Schritte unternommen werden, um die Einhaltung der örtlichen rechtlichen Anforderungen gewährleisten zu können. 1. Registrierung des wirtschaftlichen Eigentümers Seit 2018 und dem Inkrafttreten des Gesetzes …
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04.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… gelöscht werden, der Immobilienkredit zurückgeführt werden. Vor einer Löschung der Grundschuld kann der Eigentümer das Objekt oftmals nicht veräußern, weil jeder Käufer zunächst die Löschung der Grundschuld sicher gestellt wissen möchte …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… geistiges Eigentum ( EUIPO ): Das EUIPO verwaltet Marken, die in der gesamten Europäischen Union Gültigkeit haben und damit auch in Deutschland Schutz genießen Internationale Register wie das der Weltorganisation für geistiges Eigentum ( WIPO …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Folgendes aus ( Stand 19.01.2024 ): „bestimmte Inhalte (einschließlich CC0-Inhalte) zusätzlichen Rechten an geistigem Eigentum (z. B. Urheberrechten, Marken, Designrechten), moralischen Rechten, Besitzrechten, Eigentumsrechten …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… Der Eigentümer kann gegen Befriedigung des Gläubigers die Aushändigung des Hypothekenbriefs und der sonstigen Urkunden verlangen, die zur Berichtigung des Grundbuchs oder zur Löschung der Hypothek erforderlich sind." Diese gesetzliche Vorschrift …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… besteht. Aus diesem Grund ist in der Trennung auch keine Teilungsversteigerung der im gemeinsamen Eigentum der Ehegatten oder im alleinigen Eigentum eines Ehegatten stehenden ehelichen Wohnung möglich. Um die Chance auf Versöhnung zu fördern …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… formuliert in § 823 „Schadensersatzpflicht“ folgendes: „Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… wir in der Regel, eine Marke als europäische Marke (European Trademark, EUTM) beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Eine EU-Marke ist ein eingetragenes Kennzeichen, das die Verwendung eines Zeichens für Waren …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… am Vertrauensverlust, den der Diebstahl beim Arbeitgeber begründet. Vom Arbeitgeber kann nicht erwartet werden, dass er einem Mitarbeiter, der von ihm Eigentum entwendet hat, weiteres Büromaterial, Arbeitsprozesse oder Informationen anvertraut …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
… auf der Dachfläche des Hauses zugunsten aller Wohnungen. In diesen Fällen ist es aufgrund der unterschiedlichen Interessen der Eigentümer notwendig, sich mit den anderen Miteigentümern über die Umsetzung und Form einer Maßnahme zu einigen. Für …