5.372 Ergebnisse für Eigentum
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20.02.2024
von Rechtsanwalt Folker Schönigt
Folker Schönigt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht In vielen Grundbüchern sind Grunddienstbarkeiten eingetragen. Das sogenannte "dienende" Grundstück räumt dem Eigentümer des "herrschenden" Grundstücks etwa …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… abschließen, Eigentum erwerben und Verbindlichkeiten eingehen kann. Haftung : Die Gesellschafter einer Außen-GbR haften gesamtschuldnerisch für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft (§ 721 BGB). Dies bedeutet, dass Gläubiger sich an jeden …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… auf eine Widmung als Freizeitwohnsitz auch ein Paragraph, welcher für verzweifelte Eigentümer, die vor der Frage stehen, ob sie denn nun einen legalen Freizeitwohnsitz ihr Eigentum nennen können oder nicht, oftmals die letzte Hoffnung darstellt …
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17.02.2024
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
… die Räumlichkeiten, Einrichtungen oder Anlagen im Eigentum des Unternehmens stehen, gemietet sind oder anderweitig dem Unternehmen zur Verfügung stehen. Ebenso kann sich die Geschäftseinrichtung in den Geschäftseinrichtungen eines anderen Unternehmens …
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17.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… zu erklären. Weitere Anträge des Klägers wurden mangels Feststellungsinteresses abgelehnt. OLG Düsseldorf, 28.08.2012 - I-21 U 183/11: In einem Rechtsstreit zwischen den Eigentümern eines Grundstücks und einem Projektentwickler entschied das OLG …
17.02.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… auf die sie durch den Eigentümer der von der Klägerin angebotenen Halle hingewiesen wurden. Tatbestand: Die Beklagten weigerten sich, die von der Klägerin für die Vermittlung des Mietvertrages geforderte Maklerprovision zu zahlen …
15.02.2024
von Rechtsanwalt Wadim Gertsev
… mit unvorhergesehenen Komplikationen beim Erwerb des Eigentums an der geerbten Immobilie einher, was für die Erben mehr Zeit und zusätzliche Kosten erfordert. Um sich vor unvorhergesehenen Kosten zu schützen, empfehlen wir Ihnen, die folgenden …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
… wie sich die Eigentumsverhältnisse bei Fahrrädern verhalten. Dabei wird allgemein zwischen dem Eigentum und dem Besitz differenziert. Eigentümer ist derjenige, der das Recht hat, über eine Sache zu verfügen. Beispielsweise hat der Eigentümer eines Fahrrads …
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15.02.2024
von Musterprofil Max Mustermann
… und guten Absichten, als am Ziele ihrer Fahrt die Tochter als erste sich erhob und ihren jungen Körper dehnte. »Es ist ein eigentümlicher Apparat«, sagte der Offizier zu dem Forschungsreisenden und überblickte mit einem gewissermaßen …
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14.02.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… selbst ohne sein Wissen Gemäß § 10 Absatz 3 des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wirken Beschlüsse der Eigentümergemeinschaft gegen den neuen Eigentümer, auch wenn es sich um rechtswidrige Entscheidungen handelt, solange …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… 02961 / 9742 – 0 Fax: 02961 / 9742 – 15 E-Mail: info@muehlenbein.de Web: www.muehlenbein.de Rechtsanwalt Mühlenbein verbindet als Jäger und Jagdpächter und als Eigentümer und Redakteur der Seiten www.jagdrecht.de und www.waffenrecht.de …
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20.02.2024
von Rechtsanwältin/avvocato Dr. Ulrike Christine Walter
… es sich um verbotene Erbseinsetzungsverträge (Art 458 CC) welche nichtig sind und daher bezüglich in Italien liegender Liegenschaften nicht vorgenommen werden kann. Zulässig und auch oft angewendet ist jedoch ein Schenkungsvertrag unter Lebenden indem sich der Geschenkgeber (Eigentümer der Liegenschaft) ein lebenslanges Fruchtgenussrecht vorbehält.
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Instrument zum Schutz geistigen Eigentums und zur Aufrechterhaltung der Integrität des Marktes. Unternehmen und Einzelpersonen sollten sich der rechtlichen Bestimmungen bewusst sein und proaktiv Maßnahmen ergreifen, um vorsätzliche Markenverletzungen zu verhindern und bei Bedarf angemessen darauf zu reagieren.
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13.02.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… Sie auf die Fälligkeitsvoraussetzungen und die rechtlichen Absicherungen. Da der Kaufpreis üblicherweise vor Übertragung des Eigentums in voller Höhe gezahlt werden muss, müssen unbedingt Sicherungsmittel vereinbart werden …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Julian Ludwig
… Paar Streit darüber, wer Eigentümer des Haustieres ist. Als Anhaltspunkte dienen insbesondere die Fragen, wer den Kaufvertrag unterschrieben und wer den Kaufpreis bezahlt hat. Sofern der ehemalige Partner das Haustier in seinem Besitz hat, so …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… Mühlenbein verbindet als Jäger und Jagdpächter und als Eigentümer und Redakteur der Seiten www.jagdrecht.de und www.waffenrecht.de seinen Beruf mit seinem Hobby. Text – und Data Mining auf den Seiten www.jagdrecht.de und www.waffenrecht.de nach § 44 b Absatz 2 Satz 1 UrhG behält sich der Rechtsinhaber gem. § 44 b Absatz 3 vor und ist vom Rechtsinhaber untersagt.
12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Eine gründliche Überprüfung Ihrer Markenstrategie und eine regelmäßige Überwachung möglicher Verletzungen sind unerlässlich, um Ihr geistiges Eigentum zu sichern und rechtliche Konflikte zu vermeiden.
13.02.2024
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
… ist. Bei einem Kaufvertrag hingegen geht es um die Übertragung des Eigentums vom Verkäufer auf den Käufer gegen Zahlung des Preises. Bei Spezialmaschinen handelt es sich jedoch eher um Einzelanfertigungen. Bei einem Werkvertrag stellt sich die Frage, ob …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Unterschlagung, Hehlerei von Sachen unter einem Wert von 25 Euro oder Vermögensdelikte (z.B. Betrug ) mit einem so geringen Schaden unbefugter Gebrauch eines Kraftfahrzeuges (§ 248 b StGB), das einem Familienangehörigen gehört (Eigentum …
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11.02.2024
von Rechtsanwältin und Notarin Gudula Kruse
… die Eigentumsquote dem tatsächlichen Finanzierungsbeitrag entsprechen. Jeder Miteigentümer hat dann eine eigene feste Quote am Eigentum, über die er grundsätzlich frei verfügen, diese belasten oder selbständig veräußern sowie vererben kann. Um …
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10.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… eine rechtswidrige Besitzlage eingetreten sein. Eine solche rechtswidrige Besitzlage liegt nicht vor, wenn der späterer Besitzer Eigentum an der Sache erlangt hat. Zum Beispiel : Ein gewildertes Tier wird an einen gutgläubigen Dritten verkauft …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… über die Publikation der Weltorganisation für geistiges Eigentum geschützt werden. Rechtsgrundlagen des Markenrechts. Die Rechtsgrundlagen des nationalen Markenrechts sind das Markengesetz (MarkenG), die Markenverordnung (MarkenV …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Daniel Voß
… und Eigentumsübertragung: Ein Bauträgervertrag beinhaltet in der Regel einen Festpreis, der sämtliche Leistungen des Bauträgers für Grund und Boden sowie die Bauleistungen einschließt. Nach Abschluss des Baus wird der Käufer Eigentümer sowohl …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… vorgesehen sei. Der Hund könne auch nicht mit dem Diensthund eines Polizisten verglichen werden. Ein solcher Diensthund stehe im Eigentum des Dienstherrn, der für den Unterhalt aufkomme und die Privatnutzung untersage. Ein „Schulhund“ könne …