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Notarielle Beurkundung kann durch Anwaltsvergleich nach § 278 Abs. 6 ZPO ersetzt werden
Notarielle Beurkundung kann durch Anwaltsvergleich nach § 278 Abs. 6 ZPO ersetzt werden
| 05.10.2018 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Für bestimmte Rechtsgeschäfte oder Erklärungen schreibt das Gesetz die besondere Form der notariellen Beurkundung vor. So müssen z. B. ein Grundstückskaufvertrag, ein Ehevertrag, ein Erbvertrag oder eine GmbH Satzung notariell beurkundet …
Deutsch-französische Erbschaft und Schenkung: Rechtliche und steuerliche Perspektiven.
Deutsch-französische Erbschaft und Schenkung: Rechtliche und steuerliche Perspektiven.
| 13.04.2024 von Avocat Oussama Bourass
Einleitend ist daran zu erinnern, dass die EU-Verordnung 650/2012 vom 4. Juli 2012 in Frankreich und Deutschland für Erbschaften gilt, die seit dem 17. August 2015 eröffnet wurden. Das auf den gesamten Nachlass anwendbare Recht ist das …
Einziehung des Computers bei Besitz von Kinderpornographie
Einziehung des Computers bei Besitz von Kinderpornographie
| 14.06.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn gegen einen Beschuldigten wegen Besitzes von kinderpornographischen Dateien ermittelt wird, so werden regelmäßig der PC, externe Speichermedien, Handys etc. von der Polizei sichergestellt. Sollten sich auf diesen Gegenständen …
Zu Unrecht der Vergewaltigung beschuldigt – und nun?
Zu Unrecht der Vergewaltigung beschuldigt – und nun?
| 28.08.2018 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Der Vorwurf der Vergewaltigung zählt zu den schwerwiegendsten Vorwürfen, die einem Mann gemacht werden können. Die Strafandrohung ist hoch (Freiheitsstrafe) und es droht grundsätzlich auch stets Untersuchungshaft. Die gute Nachricht ist …
Der Tatbestand des räuberischen Diebstahls, § 252 StGB
Der Tatbestand des räuberischen Diebstahls, § 252 StGB
| 06.06.2016 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die Strafandrohung bei einem räuberischen Diebstahl ist hoch. Es droht eine Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu 15 Jahren. Das bedeutet, dass es sich bei diesem Vorwurf um ein Verbrechen handelt, mit der Folge, dass ein Fall der …
Probleme mit der Versicherung? Nicht gleich aufgeben!
Probleme mit der Versicherung? Nicht gleich aufgeben!
| 14.03.2018 von Rechtsanwältin Janet Semjank-Hauska
Heutzutage sollte niemand mehr auf eine Haftpflichtversicherung verzichten. Wer auf ein Auto angewiesen ist, muss ohnehin eine Haftpflichtversicherung für das Fahrzeug abschließen. Bestimmte Berufsgruppen erfordern ebenfalls den Abschluss …
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien - Insolvenzanträge mehrerer Gesellschaften treffen Anleger
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien - Insolvenzanträge mehrerer Gesellschaften treffen Anleger
| 25.04.2024 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Anlegerinnen und Anleger der Gruppe d.i.i. Deutsche Invest Immobilien brauchen zur Zeit starke Nerven. Denn hier jagt eine Hiobsbotschaft die nächste. Insolvenzanträge und ein Eingreifen der BaFin werfen Fragen zur Zukunft der Gruppe und …
Insolvenz der Wirecard AG - Ansprüche der Anleger
Insolvenz der Wirecard AG - Ansprüche der Anleger
| 22.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Der Absturz des einstigen Börsenlieblings Wirecard AG hat sich zu einem Wirtschaftskrimi entwickelt und vor allem die Anleger und Aktionäre des Unternehmens hart getroffen. Von der Insolvenz der Wirecard AG sind Kleinanleger und …
Widerruf einer Autofinanzierung – BGH belebt den Widerrufsjoker
Widerruf einer Autofinanzierung – BGH belebt den Widerrufsjoker
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Der Widerruf von Autofinanzierungen ist weiterhin möglich. Das wird nach einem beachtenswerten, bisher noch unveröffentlichtem Urteil des Bundesgerichtshofs deutlich (Az.: XI ZR 525/19). Der BGH entschied mit Urteil vom 27. September 2020, …
Urlaubsanspruch – wichtige Fragen
Urlaubsanspruch – wichtige Fragen
| 20.06.2017 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Die Sommerzeit und damit der Sommerurlaub stehen vor der Tür. Rund um das Thema Urlaubsanspruch gibt es allerdings für Arbeitnehmer viele Fragen. 1. Was passiert, wenn ich während des Urlaubs krank werde? Wird die Krankheit durch eine …
Shopify - wie reagiert man auf eine Shop-Sperrung?
Shopify - wie reagiert man auf eine Shop-Sperrung?
| 28.02.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Shopify gibt richtig Gas: aus einer vormaligen Shop-Lösung unter vielen arbeitet sich der Anbieter aktuell erfolgreicher als andere an den Themen Popularität, Vertrauen und Marktbedeutung ab. Das Besondere an Shopify ist das …
Wie geht es weiter mit der Postbank?
Wie geht es weiter mit der Postbank?
| 16.09.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
„Niemand erwartet, dass sich die massiven Probleme bei der Postbank in Wohlgefallen auflösen, nur weil die Bafin offiziell Beschwerde einlegt und die Verbraucherzentrale nach Schadensersatz ruft.“ Rechtsanwalt Fritsch aus Hamburg, der …
10 Fragen zur Abmahnung, Teil 2
10 Fragen zur Abmahnung, Teil 2
| 25.05.2019 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
Die meisten Arbeitnehmer, die zum Ziel einer harschen Zurechtweisung durch ihren Arbeitgeber geworden sind, stehen dieser Situation zunächst ratlos und verunsichert gegenüber. Die Vorstellung, möglicherweise den Arbeitsplatz zu verlieren, …
Kündigung einer Auslandsdienstlehrkraft (ADLK) – Deutsche Auslandsschule
Kündigung einer Auslandsdienstlehrkraft (ADLK) – Deutsche Auslandsschule
| 27.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
I. Allgemeines Die Rechtsbeziehungen zwischen einer Deutschen Auslandsschule und ihren aus Deutschland entsandten Lehrkräften ist von einigen Besonderheiten geprägt, die bei der (vorzeitigen) Beendigung eines Arbeitsverhältnisses zu …
Was Sie nach Erhalt oder Androhung einer Kündigung durch den Arbeitgeber beachten sollten
Was Sie nach Erhalt oder Androhung einer Kündigung durch den Arbeitgeber beachten sollten
| 02.01.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Auch wenn es schwer fällt: Sie sollten erst einmal Ruhe bewahren und sich möglichst schnell von einem Anwalt beraten lassen , damit Sie wissen, ob die Kündigung berechtigt ist, welche Möglichkeiten Sie nun haben und welche Fristen zu …
Hat Arbeitgeber nach Kündigung Auskunftsanspruch gegen Arbeitnehmer über Bewerbungen?
Hat Arbeitgeber nach Kündigung Auskunftsanspruch gegen Arbeitnehmer über Bewerbungen?
| 04.10.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Muss ein Arbeitnehmer nach der Kündigung durch den Arbeitgeber dem Arbeitgeber Auskunft geben über seine Bewerbungen und Stellenangebote bzw. Vermittlungsvorschläge der Arbeitsagentur? Ausgangssituation: Kündigung durch Arbeitgeber und …
Revision
Revision
| 20.04.2019 von Rechtsanwalt Tobias P. Ponath
Was ist eine Revision? Viele Menschen fragen sich nach der mündlichen Urteilsbegründung, wenn der Richter sagt: „Sie können gegen dieses Urteil Berufung oder Revision einlegen, binnen einer Woche, schriftlich oder zu Protokoll der …
Datenschutzverstöße werden zunehmend abgemahnt – von Wettbewerbsverbänden und Mitbewerbern
Datenschutzverstöße werden zunehmend abgemahnt – von Wettbewerbsverbänden und Mitbewerbern
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Roman Pusep
Ein Datenschutzverstoß (gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)) kann erhebliche Konsequenzen haben. Bisher waren sie im Wesentlichen von Datenschutzbehörden zu befürchten. Nun werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen unter …
Vorladung oder Anklage wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung gem. § 129 StGB
Vorladung oder Anklage wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung gem. § 129 StGB
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Meist erfährt ein Betroffener von den bereits andauernden strafrechtlichen Ermittlungen gegen ihn erst, wenn eine Vorladung oder eine Anklage ihn erreicht. Die Anschuldigungen sorgen meist für Ungewissheit, wie mit dieser Situation …
Vorladung oder Anklage wegen einer Verletzung des Steuergeheimnisses als Amtsträger
Vorladung oder Anklage wegen einer Verletzung des Steuergeheimnisses als Amtsträger
| 19.09.2019 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die meisten Personen nehmen erst Kenntnis von einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren mit dem Erhalt einer Vorladung oder einer Anklageschrift. Dabei kann es sein, dass Sie zum ersten Mal von einer bereits monatelang andauernden …
Anwalt bei Vorladung, Anklage, Strafbefehl - Widerstand oder tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte
Anwalt bei Vorladung, Anklage, Strafbefehl - Widerstand oder tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Der Vorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte oder des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte kann in zahlreichen Konstellationen im Raum stehen. Bei der Auflösung einer Demonstration, aber auch bei Angriffen auf Polizeibeamte …
Abmahnung von Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Astragon Sales & Services GmbH
Abmahnung von Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Astragon Sales & Services GmbH
| 07.12.2015 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Aktuell wurde mir eine Abmahnung zur Bearbeitung vorgelegt, die durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte Bockslaff, Scheffen aus Berlin im Auftrag der Astragon Sales und Services GmbH ausgesprochen wurde. Dem von meiner Kanzlei vertretenen …
Dienstunfähigkeit im Justizvollzugsdienst
Dienstunfähigkeit im Justizvollzugsdienst
| 21.03.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Dienstrecht der Landesbeamten regeln die Länder eigenständig nach den Vorgaben des Beamtenstatusgesetzes. Die Definition der Dienstunfähigkeit bei Justizvollzugsbeamten ist deshalb nicht einheitlich. Dienstunfähigkeit als Rechtsbegriff …
Dienstunfähigkeit: Zum Zeitraum der Suche nach einer anderweitigen Verwendung
Dienstunfähigkeit: Zum Zeitraum der Suche nach einer anderweitigen Verwendung
| 10.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Wenn eine Beamtin oder ein Beamter dienstunfähig ist, führt dies nur dann zu einer sofortigen Zurruhesetzung, wenn das gesundheitliche Leistungsvermögen der Beamtin oder des Beamten vollständig aufgehoben ist. Von solchen Ausnahmefällen …