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Verhandlungsfähigkeit – Gesundheit und Aufklärungspflicht d. Gerichts: deutsch u. russisch (Русский)
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Wer seelisch oder körperlich krank ist, wird nicht automatisch von einer gegen ihn zu führenden Gerichtsverhandlung verschont. Wer zum Tatzeitpunkt unter einer seelischen Krankheit oder Störung ( Alkoholisierung oder Drogenrausch? ) litt, …
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28.08.2014
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Abfindungsvergleich vom 15.05.2014 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Krankenhauses in Castrop-Rauxel verpflichtet, an meine Mandantin einen Gesamtbetrag von 7.000,00 € zuzüglich einer 2,0-Geschäftsgebühr und einer …
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22.10.2019
von Rechtsanwältin Maître en Droit Esther Remberg-Schimpf
Die moderne Arbeitswelt hat eine Vielzahl von lange undenkbaren Arbeitsmodellen hervorgebracht, die den Anforderungen des Wettbewerbs an die Unternehmen und den Bedürfnissen der Mitarbeiter nach flexibler Gestaltung von Arbeitszeit …
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30.10.2018
von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Unwirksamkeit einer Ausschussklausel oder Verfallklausel Was ist eine Ausschlussklausel oder Verfallklausel überhaupt? Jene Klauseln finden sich fast in allen vorformulierten Arbeitsverträgen. Sie verlangen von Arbeitnehmer und Arbeitgeber, …
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21.01.2021
von Rechtsanwalt Frank Freytag
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist zunächst für viele Arbeitnehmer ein Schock. Da die deutschen Gericht in der Regel arbeitnehmerfreundlich entscheiden, hat ein Arbeitnehmer gute Chancen sich erfolgreich gegen eine Kündigung zu …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Michael Angele LL.M.
Vereine können die ihnen auf Grund von Zwischenfällen während und im Zusammenhang mit der Austragung eines Fußballspiels auferlegte Verbandsstrafe an ihre den Zwischenfall verursachenden Zuschauer weiterleiten. Hiermit entschied der …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
Mit Schreiben der Rechtsanwälte Münzel & Böhm vom 03.01.2018 fordert der Insolvenzverwalter Dr. Hagen Frhr. von Diepenbroick die Anleger der Beteiligungsgesellschaft MS “SANTA-R Schiffe” mbH & Co. KG unter Fristsetzung zum …
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08.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Verfahren, in welchem die Klägerin von RA Dr. Mameghani | SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte vertreten wird, mit Urteil v. 05.06.2014 - VII ZR 276/13 - die Rechtsauffassung der Klägerin bestätigt: …
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14.05.2014
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Bei vielen Vertragsabschlüssen im Internet besteht derzeit eine paradoxe Situation: Der Vertragsabschluss ist unkompliziert über das Internet möglich. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die Anbieter dann jedoch strengere …
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07.11.2014
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Ein Arbeitnehmer, der Entschädigungsansprüche, Schadenersatzansprüche oder Schmerzensgeld wegen Mobbinghandlungen gegen seinen Arbeitgeber geltend machen will, ist für die Mobbinghandlungen darlegungs- und beweispflichtig. Einer …
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29.10.2014
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Beitrag zum Urteil des BAG vom 10.04.2014 -2 AZR 684/13 Ausgangslage: Die Gerichte haben immer wieder darüber zu befinden, ob eine Kündigung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber aufgrund eines außerdienstlichen Verhaltens zulässig ist …
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06.01.2017
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Seit 2001 setzt sich die Rechtsprechung immer häufiger mit den individualrechtlichen Folgen des „Mobbings“, wie Schmerzensgeld- und Unterlassungsansprüchen, sowie der Kündigung des „Mobbing-Täters“ auseinander. Die Grundsatzentscheidung des …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt JUDr. Heinz Tausendfreund
Die Entscheidung des BGH vom 6. Juli 2016 Der BGH hat in seinem Beschluss vom 6. Juli 2016 – XII ZB 61/16 – in privatschriftlichen Schriftstücken und in einer notariellen Vollmacht enthaltene Äußerungen in Bezug auf „lebensverlängernde …
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22.08.2019
von Rechtsanwalt JUDr. Heinz Tausendfreund
Neufassung des § 23 Abs. 1a StVO Durch die Neufassung des § 23 Abs. 1a StVO wurde aus einem Verbot ein Gebot, wann die Benutzung eines elektronischen Gerätes zulässig ist. Zulässig kann eine Nutzung nur sein, wenn das Gerät dafür weder …
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25.07.2014
von Rechtsanwalt Rainer Göhle
Je nach Statistik wird jeder vierte oder fünfte Arbeitnehmer berufsunfähig. Damit es gar nicht so weit kommt, bieten die Sozialversicherungen und die Bundesagentur für Arbeit Rehabilitationsmaßnahmen – sogenannte Teilhabeleistungen – an. …
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05.05.2020
von Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law
Ein Immobilienkauf in Italien (aufgrund der starken Bürokratie und den häufig neuen Gesetzen, Dekreten und Vorschriften) sollte stets gut überlegt sein. Zahlreiche wichtige Punkte sollten vor Unterzeichnung irgendeiner zwingenden …
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27.11.2019
von Rechtsanwältin und Abogada Dr. Mercedes Andrea Schomerus
Marriott Ferienanlagen sind bekannt. So die auch bei deutschen Urlaubern beliebte Ferienanlage „Marriotts Club Son Antem“ auf Mallorca. Nicht bekannt ist hingegen die Tatsache, dass die Verträge, mit denen dort Ferienwohnrechte verkauft …
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20.08.2015
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Der allgemeine Mindestlohn beträgt 8,50 € je Stunde. So viel ist klar. Das Mindestlohngesetz schweigt aber zu der Frage, wie hoch denn ein Monatslohn bemessen sein muss, um MiLoG-konform zu sein. Da in der Praxis die meisten Arbeitsverträge …
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02.07.2018
von Rechtsanwalt Datenschutzbeauftragter (IHK) Martin Lauppe-Assmann
Die große Hürde für den Arbeitgeber ist das Kündigungsschutzgesetz, welches nur dann Anwendung findet, wenn das Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate besteht und der Betrieb mehr als 10 Mitarbeiter hat. Dann muss der Arbeitgeber nachweisen, …
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18.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Wann liegt ein verbotenes Autorennen vor? Der Gesetzgeber hat in § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB verbotene Autorennen unter Strafe gestellt. Dabei handelt es sich um einen selbstständigen Straftatbestand, der losgelöst ist, von eventuellen Folgen …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Die Pandemie CoVid 19 (Corona) trifft aktuell viele Unternehmen. Egal ob Gastwirte, Gastronomie, Eventveranstalter, Geschäfte, Veranstalter von Reisen und Ausflügen, Messebetriebe aber auch Freiberufler und produzierendes Gewerbe sind in …
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06.01.2021
von Rechtsanwalt Sven von Below
Social Media Plattformen Die Deutschen werden gerade erst wach im Bereich Social Media, denn die Coronakrise hat vielen Arbeitgebern überhaupt erst die Möglichkeiten von diesen Plattformen wahrnehmen lassen. Von vielen Mitarbeitern wird …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Marken Informationen über Ideen, Dienstleistungen oder Produkte werden stetig schneller und einfacher verbreitet. Eine Möglichkeit der Behauptung am Markt lässt sich über den Namen erzielen, der über die Akzeptanz einer Unternehmung mit …
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt …