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13.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Oberlandesgericht Düsseldorf: Keine Schufa-Meldung nach Darlehenskündigung bei vorheriger geduldeter Kontoüberziehung – Was ist rechtlich erlaubt und richtig? Die Wirtschaft blüht, der Konsum der Verbraucher steigt nach Prognosen der …
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12.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin vertritt viele Anleger, die Vermögensverluste durch eine Beteiligung bei der LeaseTrend AG oder der NL Nord Lease AG (vormals Albis Finance AG) erlitten haben. Seit Jahren …
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11.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Takestor AG ist pleite. Hierüber wurde bereits berichtet. Es war auch schon die Vermutung laut geworden, dass die Anleger der Gesellschaft noch einmal unangenehme Post vom Insolvenzverwalter bekommen werden. Dies ist nun leider auch der …
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30.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Was die Finanzkrise herbeiführte - Verkauf von Krediten erschwert. Kreditverkauf, leider kein Ausnahmefall Familie Prüller staunte nicht schlecht. Sie hatte bei einer renommierten deutschen Hypothekenbank ihr Einfamilienhaus finanziert. …
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10.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Neben der NMH Noble Metal House GmbH, einer zwischenzeitlich insolventen Berliner Gesellschaft, trat am Markt für Edelmetalllagerkonten und Edelmetallsachdarlehensverträge auch eine Gesellschaft auf, die in Dubai ansässig ist. Hierbei …
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14.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Problem fast Dr. Schulte wie folgt zusammen: „Ständig fragen Existenzgründer oder diejenigen, die einen wirtschaftlichen Neustart wagen wollen, nach der Möglichkeit eine Gesellschaft in Form einer der Private Company Limited by Shares, …
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05.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Fall Profitrainer: Ständig verloren, Abstieg droht – Trainer-Rauswurf – Wie wird der Schaden berechnet? Pflichten Anwaltsvertrag – Wann ist es ein Anwaltshaftungsfall? Wieder hat der Verein verloren. Ein Rechtsanwalt aus Dortmund bedauerte …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Versicherungsmakler vermitteln Versicherungsverträge zwischen Versicherungsnehmern und Versicherungsgesellschaften. Häufig besteht zwischen den Versicherungsnehmern (Privat- und Geschäftsleute) und dem Makler ein erhebliches …
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21.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Abmahnungen von IPPC Law wegen MG Premium und Gamma Entertainment wegen der Nutzung von Erwachsenen Filmen – wie rechtlich reagieren? - von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt, Malteserstraße 170, 12277 Berlin. Zwei Anwaltskanzleien aus Berlin …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Entscheidung des Bundesgerichtshofs - Bürgschaften sind nicht vom Widerrufsrecht betroffen, von Valentin Schulte (Kanzlei Dr. Thomas Schulte, Berlin) Verbraucher sind in unserem Rechtssystem besonders geschützt. Als Verbraucher gilt hierbei …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Betrug und Finanzkriminalität frühzeitig aufdecken und effektiv verhindern – Anmerkungen aus der Praxis von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt und Fachautor und mithilfe von Valentin Schulte, Volkswirt, stud. …
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10.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Verwaltungsgericht Köln urteilt im Eilverfahren gegen Deutschland - Unwirksamkeit durch Fehler in Normen Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollte ab dem Stichtag vom 01.02.2022 in einer verschärften Fassung gelten. Große Marktteilnehmer …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Google-Rezensionen oder Bewertungen auf anderen Plattformen werden für Unternehmen immer wichtiger. Bewertungen eines Produkts oder einer Dienstleistung sind absolut kaufentscheidend. Daher ist für den Erfolg eines Unternehmens eine …
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16.02.2016
von Rechtsanwalt Gernot Hennig
Was ist eine Markenparodie? Eine Markenparodie ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Parodist die Aussage einer Originalmarke aufgreift und sie in der Art und Weise verfremdet, dass die Aussage in einem neuen inhaltlichen oder äußerlichen …
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24.09.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.09.2014, Az. VI ZR 358/13 , einen Anspruch auf Löschung von Daten eines Arztes aus dem Ärztebewertungsportal „jameda“ verneint. Die Internetplattform „jameda“ bietet u.a. die Möglichkeiten, nach …
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28.01.2022
von Rechtsanwalt Volker Blees
Cyber-Mobbing - Was ist das eigentlich ? Unter „Cyber-Mobbing“ (auch als „Cyber-Bullying“ oder „Internet-Mobbing“ bezeichnet) versteht man das Diffamieren, Beleidigen, Bloßstellen oder Belästigen anderer Menschen mittels elektronischer …
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06.03.2015
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
Die vormalige ALBIS Capital AG & Co. KG (jetzt: RvH AG & Co. KG i. L.) lässt derzeit über ihre anwaltlichen Vertreter die Fondsgesellschafter unter Klageandrohung zur Rückzahlung von gewinnunabhängigen Ausschüttungen auffordern. Die …
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03.12.2019
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
Die Sparkasse Zwickau hatte mit dem Kunden in den Jahren 1994 und 1996 drei Prämiensparverträge unbefristet abgeschlossen. Nach dem Tod des Kunden wurden die Verträge im Jahre 2015, somit während der Niedrigzinsphase, auf die Erbin …
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26.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
Viele haben die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs v. 13.05.2014 über die Medien zur Kenntnis genommen – nun ist Handeln gefragt! Entscheidung des BGH v. 13.05.2014 Bekanntlich hat der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat …
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15.07.2014
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die Urteile des BGH vom 13.5.2014 (Az. XI ZR 405/12 und XI ZR 170/13) sind mittlerweile vielen Bankkunden bekannt. Viele Bankkunden haben auch zwischenzeitlich versucht, die Bearbeitungsgebühren zurückzuerlangen. Häufig beißen sie jedoch …
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28.08.2014
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Darlehensnehmer, die von den derzeit günstigen Zinsen profitieren wollen, können sich auf ein weiteres Urteil berufen. Das Landgericht Ulm hat mit Urteil vom 25.4.2014 (Az.: 4 O 343/13) festgestellt, dass der Widerruf eines langjährigen …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Ein Beratungsvertrag zwischen Käufer und Verkäufer einer Immobilie kommt schneller zu Stande, als manch einer denkt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt ein solcher Beratungsvertrag zu Stande, „wenn der Verkäufer im Zuge …
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25.08.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das OLG Hamm hat in einem aktuellen Urteil vom 17.06.2015, Az.: 20 U 56/14, einem Versicherungsnehmer Recht gegeben. Dieser hatte eine Kapitallebensversicherung im Jahr 2003 abgeschlossen. Der Versicherungsnehmer war wie folgt über sein …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das Landgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 09.10.2015, Az. 7 O 126/15 entschieden, dass die Badenia nicht zur Kündigung eines alten Bausparvertrages berechtigt war. In letzter Zeit wollen immer mehr Bausparkassen diese Altverträge …