105.839 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
03.01.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich mit dem Erschöpfungsgrundsatz des § 24 MarkenG, aus dem hervorgeht, wie weit die Rechte eines Markeninhabers reichen. Der Erschöpfungsgrundsatz des § 24 I MarkenG: Die Vorschrift des § 24 I …
|
18.02.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Der gezielte Einsatz von Werbung in den sozialen Medien ist eine nicht mehr wegzudenkende Strategie, um Produkte zu vertreiben. So werden fortlaufend Marketingtaktiken entwickelt und ausgebaut, um insbesondere durch die Einbeziehung von …
|
24.01.2020
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Geografische Herkunftsangaben sind weit verbreitet und befinden sich auf diversen Produkten. Die Verwendung ist aus Marketing- Gesichtspunkten auch überaus attraktiv, wenn das Produkt aus einem Land stammt, dessen Erzeugnissen man eine hohe …
|
02.06.2017
von Rechtsanwalt David Herz
Erneut suchte uns ein Mandant aufgrund einer Filesharing-Abmahnung auf. Die Münchener Kanzlei Waldorf-Frommer wirft auch ihm im Namen seines Mandanten Studiocanal GmbH eine angebliche Urheberverletzung bezüglich des Filmes „Bridget Jones‘ …
|
05.12.2018
von Rechtsanwalt David Herz
Nachdem die Unionsmarke zu dem Filmtitel „Fack Ju Göthe“ zu Beginn dieses Jahres in einem aufsehenerregenden Urteil für sittenwidrig erklärt wurde ( vgl. EuG, Urteil vom 24.01.2018 – T-69/17 ), ist Teil drei der Filmreihe erneut Gegenstand …
|
05.04.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung wird gem. Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG (allgemeines Persönlichkeitsrecht) garantiert. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt einen autonomen Bereich privater …
|
15.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Karl Felix Oppermann
Im Jahr 2021 erkrankten ca. 440.000 Menschen in Deutschland neu an Demenz. Im Idealfall sind zu Beginn einer solchen Erkrankung bereits viele Vorkehrungen wie ein Testament, eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung getroffen …
|
11.03.2024
von Rechtsanwalt Peer zu Klampen
Der sog. „Anscheinsbeweis“ kann bei Verkehrsunfällen entscheidend sein. Trunkenheit im Verkehr wird für einen Fahrer dann verhängnisvoll, wenn ein nüchterner Fahrer in seiner Situation besser gehandelt hätte - so entschied kürzlich das OLG …
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Karl Felix Oppermann
Schock, Starre, Angst. Das scheint der Zustand zu sein, in dem sich viele Richter befinden, wenn sie ausländisches Recht anwenden müssen. Richter Friedrich Meier (Name erfunden) war keine Ausnahme. Als erfahrener Jurist hatte er schon viele …
|
07.05.2017
von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Der BGH hat mit Urteil vom 26.10.2016, VIII ZR 211/15 , entschieden, dass die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung des Kaufpreises bei einem Neuwagen so lange nicht besteht, bis ein am PKW befindlicher Lackschaden behoben ist. Im konkreten …
|
15.07.2017
von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Der BGH hat es in seinem Urteil vom 15.03.2017, VIII ZR 295/15 gebilligt, dass bei einem Mieterhöhungsverlangen nach einem älteren Mietspiegel auch Zuschläge gemacht werden, die eine allgemeine Mietpreissteigerung in der entsprechenden …
|
31.03.2020
von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Derzeit steht die Welt „Kopf“, doch nicht alle Branchen mussten aufgrund der Corona-Krise ihre Arbeit einstellen. Die Bau- und Immobilienbranche verzeichnet laut jüngster Börsenberichte sogar einen gewissen Aufwind. Denn aus der Finanzkrise …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Der BGH hat sich in 3 Entscheidungen 20.06.2023 erneut zu Schadensersatzansprüchen gegen die Hersteller VW/Audi und Daimler geäußert: Nach den 3 Entscheidungen des BGH steht dem Käufer eines Diesel-Fahrzeuges mit einer unzulässigen …
|
15.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Kahl
Sind Sie Opfer einer Straftat geworden, so haben Sie doch einige zu beachtende Rechte und Pflichten, die wir Ihnen wie folgt vorstellen: Das Opfer einer Straftat - als Zeuge - muss grundsätzlich bei der Strafverfolgung des Täters helfen. …
|
12.12.2023
von Rechtsanwältin Cornelia Spiegel
Die eigenen vier Wände sind für (Ehe-) Paare der Lebensmittelpunkt. Es ist das Zuhause, ggf. auch der gemeinsamen Kinder, ein wesentlicher Vermögenswert und meist auch der Bestandteil der Altersvorsorge. Bei der Trennung der (Ehe-) Paare …
|
16.10.2018
von Rechtsanwalt Wirtschaftsjurist (Uni. BT) Carsten Zinner
In seinem Grundsatzurteil vom 12.06.2018 hat der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs eine wegweisende Entscheidung hinsichtlich der Vererbbarkeit des Zugangs zu sozialen Medien (z. B. Facebook, Instagram) als „digitalen Nachlass“ …
|
18.03.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Betr.: Immobiliendarlehensverträge mit Abschlusszeitpunkt ab 21.03.2016 Eine bislang kaum beachtete erfolgsträchtige Möglichkeit für Darlehensnehmer, sich gegen Ansprüche auf Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung (VfE) erfolgreich zur …
|
15.01.2024
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser Mandant wurde zweimal mit dem Vektorimpfstoff geimpft. Einen Tag nach der 2. Impfung bildete sich eine schwere Sinusvenenthrombose. Er wurde sofort bei stärksten Kopfschmerzen mit Übelkeit und generalisierten tonisch klonischen …
|
18.11.2019
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Erneut hat das Landgericht Stuttgart die Daimler AG im Abgasskandal zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt ( Az. 29 O 199/19 ). Es bestätigte dabei, dass der betroffene Mercedes Viano eine unzulässige Abschalteinrichtung enthält. Dabei …
|
05.05.2019
von Rechtsanwältin Handan Kes
OLG Stuttgart lehnt Durchführung eines Kapitalanleger-Musterverfahrens gegen Porsche ab Das mit Vorlagebeschluss des Landgerichts Stuttgart vom 28.02.2017 eingeleitete Kapitalanleger-Musterverfahren vor dem Oberlandesgericht Stuttgart gegen …
|
11.09.2023
von Rechtsanwältin Handan Kes
Reaktionsmöglichkeiten von Privatanlegern, wenn ein Wertpapierauftrag nachträglich storniert wurde Was ist ein Mistrade? Ein Mistrade ist ein fehlerhaftes Handelsgeschäft mit Wertpapieren oder anderen Finanzinstrumenten. Als „Mistrade“ gilt …
|
29.06.2019
von Rechtsanwältin Dipl. Jur. Karin Kopton-Glatzel
In Deutschland gingen den Arbeitnehmern bisher gewaltige Summen an Lohnforderungen verloren, weil durch den Arbeitgeber geleistete Überstunden schlichtweg nicht aufgezeichnet wurden. Der Europäische Gerichtshof hat hierzu nunmehr …
|
02.02.2022
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Die Entscheidung sich selbstständig zu machen und ein eigenes Unternehmen zu gründen, bedeutet viel Verantwortung, eröffnet aber auch viele Chancen. So können Gründer ihre eigenen Ideen verwirklichen, Entscheidungen eigenverantwortlich …
|
18.02.2022
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Sie wollen Ihr eigener Chef sein und sich selbstständig machen? Ein eigenes Unternehmen zu gründen, eröffnet viele Chancen, bedeutet aber auch viel Verantwortung. Sie können eigenverantwortlich Entscheidungen treffen, Ihre eigenen Ideen …