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Schutz vor Produktpiraterie im digitalen Zeitalter
Schutz vor Produktpiraterie im digitalen Zeitalter
| 27.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Von der Stradivari-Geige bis zum Smartphone – Produktpiraterie ist kein Phänomen des 21. Jahrhunderts. Aber die Plagiate nehmen zu und in der zunehmend digitalisierten Welt wird es einfacher, Plagiate und Fälschungen zu produzieren. Der …
OLG Frankfurt: Bezeichnung „Schmuddelkind der Branche“ verstößt gegen Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
OLG Frankfurt: Bezeichnung „Schmuddelkind der Branche“ verstößt gegen Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
| 07.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Formulierungen wie „Schmuddelkind der Branche“, „Verschwendung von Steuergeldern“ fuhr ein Presseorgan, das sich als publizistisches Sprachrohr einer bestimmten Bankengruppe bezeichnet, gegen eine Bank auf. Das ging zu weit und sei ein …
Google Shopping: Preis ist nicht gleich Preis
Google Shopping: Preis ist nicht gleich Preis
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Hinsichtlich der Preisangaben auf Preissuchportalen hat sich in den vergangenen Jahren eine umfassende Rechtsprechung herausgebildet. Angesichts der Fülle dieser Entscheidungen haben es Online-Händler alles andere als leicht, den …
Die finanzielle Zuwendung der Schwiegereltern im Zugewinnausgleich
Die finanzielle Zuwendung der Schwiegereltern im Zugewinnausgleich
| 10.03.2024 von Rechtsanwältin Sabine Burges
Die Schwiegerelternschenkung Eine häufige Fragestellung im Scheidungsrecht ist die Einordnung von finanziellen Zuwendungen und Schenkungen der Schwiegereltern im Rahmen des Zugewinnausgleichs. Hierbei kommt es oftmals zu …
Haftung des Handwerkers für auf Baustelle rumliegendes Werkzeug
Haftung des Handwerkers für auf Baustelle rumliegendes Werkzeug
| 03.12.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Haftung des Handwerkers für auf Baustelle rumliegendes Werkzeug. Wer eine Baustelle betritt muss vorsichtig sein. Der Fall: Ein Hauseigentümer ließ auf der Grenze seines Grundstücks eine Mauer errichten. Hierzu hatte er ein …
Schadensersatz Kartell: Pauschalierter Schadensersatz im Kartellrecht
Schadensersatz Kartell: Pauschalierter Schadensersatz im Kartellrecht
| 19.04.2018 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Wie bereits berichtet, ist die Geltendmachung und gerichtliche Durchsetzung kartellrechtlicher Schadensersatzansprüche dadurch erheblich vereinfacht, dass für die Gerichte der durch eine Behörde festgestellte Kartellrechtsverstoß bindend …
Altcoins: Eine Bewertung und die Risiken für Anleger
Altcoins: Eine Bewertung und die Risiken für Anleger
| 09.04.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In der vielfältigen Welt der Kryptowährungen nehmen Altcoins (Alternative Coins) eine besondere Stellung ein. Sie bieten neben dem bekannten Bitcoin eine Fülle von Investitionsmöglichkeiten und innovativen Technologien. Altcoins, wie …
Widerrufsjoker: Immobilienbesitzer und Darlehensnehmer aufgepasst!
Widerrufsjoker: Immobilienbesitzer und Darlehensnehmer aufgepasst!
| 23.02.2016 von REWISTO Rechtsanwälte Friedhoff, Mauer & Partner mbB
Fast jedem Darlehensnehmer und Immobilienbesitzer dürfte mittlerweile bekannt sein, dass man durch den Widerrufsjoker, also einen nachträglichen Widerruf alter Kreditverträge, erhebliche Summen sparen oder von der Bank zurückverlangen kann. …
Concept 1: Desaster für die Anleger
Concept 1: Desaster für die Anleger
| 23.01.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Scheingewinne werden zurückgefordert, Steuern sind trotzdem zu entrichten – CLLB vertritt Geschädigte Berlin, 23.01.2017 – Ausgeträumt haben Anleger, die sich auf Jens Blaume und sein Anlageunternehmen Concept 1 verlassen haben. …
Concept 1 – Insolvenzverwalter verklagt Anleger
Concept 1 – Insolvenzverwalter verklagt Anleger
| 24.02.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte prüfen Ansprüche des Insolvenzverwalters über das Vermögen des Herrn Jens Blaume als Inhaber der Firma Concept 1 gegen Anleger. 24.02.2017: Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte …
ICO in Deutschland? Was ist SAFT im Zusammenhang mit ICOs?
ICO in Deutschland? Was ist SAFT im Zusammenhang mit ICOs?
| 29.01.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte klärt Fragen rund um ICOs, Crypto- und Blockchains München, Berlin, 29.01.2018 Fast täglich liest man von erfolgreichen Projekten, die mit Hilfe von ICOs (Initial Coin Offerings) finanziert wurden. Fast genauso oft, liest …
P&R Container – P&R-Gesellschaften insolvent
P&R Container – P&R-Gesellschaften insolvent
| 21.03.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Amtsgericht München hat die vorläufigen Insolvenzverfahren über drei P&R-Gesellschaften eröffnet. Der Schaden kann in die Milliarden gehen. München, 20.03.2018 – Jetzt ist es amtlich: P&R, Marktführer für …
Landgericht Düsseldorf verurteilt 1801 Deutsche Leibrenten Immobiliengenossenschaft eG zur Zahlung
Landgericht Düsseldorf verurteilt 1801 Deutsche Leibrenten Immobiliengenossenschaft eG zur Zahlung
| 05.04.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 05.04.2018 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Versicherungsrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München und Berlin meldet, hat das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 20.03.2018 die 1801 …
P&R Insolvenz – Hoffnungsschimmer für Anleger?
P&R Insolvenz – Hoffnungsschimmer für Anleger?
| 23.04.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Containergeschäft soll fortgeführt werden, um Mieteinnahmen zu generieren – Aussonderungsrechte nur schwer durchzusetzen München, 20.04.2018 – Die Insolvenz von drei P&R-Gesellschaften trifft ca. 50.000 Anleger bis ins Mark. Rund 3,5 …
BGH erteilt der Zinscap-Prämie der Apo-Bank eine klare Absage
BGH erteilt der Zinscap-Prämie der Apo-Bank eine klare Absage
| 19.06.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Erfreuliches Urteil für Darlehensnehmer der Deutschen Apotheker- und Ärztebank eG (Apo-Bank): BGH erteilt einer Preisklausel der Apo-Bank eine klare Absage. Berlin, 19.06.2018 – Mit Urteil vom 05.06.2018, Az.: XI ZR 790/16 kam der für …
Was beinhaltet eine Patientenverfügung?
Was beinhaltet eine Patientenverfügung?
| 04.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wahrscheinlich fällt es Ihnen schwer, sich mit der Vorstellung zu beschäftigen, was passiert, wenn Sie durch Krankheit oder einen Unfall Ihren Willen nicht mehr frei äußern können. Tritt dieser Fall ein, sind Sie darauf angewiesen, dass …
Wer kriegt die (Einbau)küche bei der Scheidung?
Wer kriegt die (Einbau)küche bei der Scheidung?
| 07.07.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Bei der Aufteilung des Hausrats nach der Scheidung soll eine "gerechte und angemessene" Verteilung stattfinden. In der Regel sind Küchen Hausrat und gelten als gemeinsames Eigentum. Wenn Sie nach der Trennung, insbesondere im Hinblick auf …
Wirkt sich Unterhalt(stitel) auf SCHUFA aus?
Wirkt sich Unterhalt(stitel) auf SCHUFA aus?
| 08.07.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die Schufa wird von vielen als unberechenbar gefürchtet, nicht nur als Datenkrake, sondern auch als datenspeiender Drache. Trotzdem spielt sie keine Rolle, wenn es um Unterhaltsforderungen geht. Unterhaltsforderungen werden nicht an die …
5 Vorteile für Unterhaltszahler in Deutschland
5 Vorteile für Unterhaltszahler in Deutschland
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ein Artikel mit dieser Überschrift ist vielen zunächst ein Dorn im Auge – suggeriert er womöglich, dass Unterhaltsempfängern etwas vorenthalten werden soll. Doch das ist nicht der Fall. Es gibt Millionen ehrbarer Väter, Mütter und …
"Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" Unterhalt überweisen?
"Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" Unterhalt überweisen?
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
...ist das eine gute Idee? (Was) hilft es dem Unterhaltsverpflichteten später einmal, wenn er oder sie aktuell noch die Überweisungen des Unterhalts mit diesem Zusatz versieht? Meistens geht es darum, dass der zur Zahlung Aufgeforderte den …
Besteuerung von Abfindungen und sog. Fünftelregelung (§§ 34, 24 Nr. 1 a EStG)
Besteuerung von Abfindungen und sog. Fünftelregelung (§§ 34, 24 Nr. 1 a EStG)
| 19.09.2022 von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Wenn Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz verlieren, zahlen Arbeitgeber häufig eine Abfindung als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes (§§ 9, 10 KSchG). Diese Abfindung ist frei von Abzügen für die Sozialversicherung, es werden …
Abmahnung der CAS-Discount GmbH über Rechtsanwälte Klier & Ott wegen Fehler in der Widerrufsbelehrung
Abmahnung der CAS-Discount GmbH über Rechtsanwälte Klier & Ott wegen Fehler in der Widerrufsbelehrung
| 16.04.2014 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Klier & Ott für die CAS-Discount GmbH erhalten? Dann sollten Sie sich beraten lassen. Die CAS-Discount GmbH lässt über ihre Rechtsanwälte wettbewerbsrechtlich abmahnen. Gerügt werden …
Datenschutzgrundverordnung und Abmahnungen: Sind Abmahnungen ab Geltung der DSGVO zu erwarten?
Datenschutzgrundverordnung und Abmahnungen: Sind Abmahnungen ab Geltung der DSGVO zu erwarten?
| 05.05.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die ab dem 25.05.2018 geltende Datenschutzgrundverordnung wirft ihre Schatten voraus. Neben den gesetzgeberischen Vorgaben, die Unternehmen, unabhängig, ob klassische Offlineunternehmen oder Onlinehändler, unternehmensintern umsetzen …
Abmahnung des Verbands bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.
Abmahnung des Verbands bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.
| 25.02.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. ist ein Verein, der von allen bayerischen KFZ-Innungen gegründet wurde. Zweck des Vereins ist es laut eigener Beschreibung, den „fairen Wettbewerb” zu fördern. Als …