76 Ergebnisse für Patentanmeldung
Suche wird geladen …
|
01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… europäische Patentsystem wird für die Anmelder weiterhin verfügbar sein und sieht vor, dass ein Prüfungsverfahren vor dem europäischen Patentamt durchlaufen wird. Eine europäische Patentanmeldung kann direkt beim europäischen Patentamt eingereicht …
|
20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… diese eben auch bei der Frage der erfinderischen Tätigkeit berücksichtigt. Die Frage wie die Patentanmeldung konkret abzufassen ist, ist seitens des Erfinders und des Patentanwalts bereits im Erstgespräch abzuklären. Hierbei bedarf …
|
01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… der Anmeldezahlen vor den USA und insbesondere sind diese beiden Volkswirtschaften in den Anmeldezahlen weit vor Deutschland und Europa. Häufig wird die Anzahl der Patentanmeldungen in einem Bereich als ein Indikator für die Innovationskraft …
|
22.05.2020
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… bezogen. Dafür recherchierbare Patentanmeldungen in Europa waren entgegen der irreführenden Behauptungen der Anbieter erfolglos geblieben. Entwickelt wurde das Produkt nach den kursierenden Veröffentlichungen durch einen Zahnarzt in den USA …
|
21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… für ein Geschmacksmuster, welches das Design eines Produktes schützt, nicht aber eine darin enthaltene Technik. Schwierig ist die Beurteilung der Werbung mit einer Patentanmeldung. Da zwischen Anmeldung und Erteilung mehrere Jahre liegen …
|
01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz und in diesem Gesamtbereich mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer …
|
21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der Patentanmeldung muss die Erfindung nachvollziehbar sein. Das zu prüfen, kann lange dauern. Der Schutz tritt jedoch schon am Tag nach der Anmeldung ein. Zusammenhängende Erfindungen können eine Patentfamilie bilden. Nicht alles …
|
08.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… bei der Patentanmeldung betreffen, insbesondere Erleichterungen bezüglich der Übersetzung. Bisher wurden bei der Patentierung auch Übersetzungskosten veranschlagt. Im Londoner Protokoll ist nun vereinbart, dass auf eine Übersetzung …
|
04.01.2013
von Rechtsanwältin Julia Maris
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen, Geschmacksmusteranmeldungen, Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen oder Verlängerungen von Schutzrechten Es existieren zahlreiche …
|
19.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… einer wirksamen Patentanmeldung erfordert jedoch nicht nur eine innovative Idee, sondern auch eine präzise und gut formulierte Beschreibung, um den Schutz zu gewährleisten, den Sie benötigen. Ein Patentanwalt ist ein Experte in diesem Bereich …
|
24.01.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Von dieser bis zur Erteilung des Patentes ist es jedoch ein weiter und steiniger Weg. Zulässig wäre insoweit nur gewesen, darauf hinzuweisen, dass eine Patentanmeldung vorgenommen wurde. Auch bei dieser Werbung ist Vorsicht geboten, insbesondere …
|
18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile und Beiträge zum Bereich Gewerblicher Rechtschutz / IT-Recht …
|
02.03.2022
… müssen Sie eine Patentanmeldung beim zuständigen Amt vornehmen. Für ein nationales Patent in Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig. Nicht jede Erfindung ist patentierbar. Sie muss unter anderem eine technische …
|
27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… lediglich national. Eine deutsche Patentanmeldung schützt die Erfindung nur in Deutschland. Um dieselbe Erfindung auch in England schützen zu lassen, muss ein eigenständiges englisches Patent eingetragen werden, lediglich das Anmeldeverfahren …
|
29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… die Patentanmeldung ab und wann wird das Patent erteilt? Welche Folgen hat das Patent für den Erfinder und seine Wettbewerber? Worauf muss man bei der Patentanmeldung besonders achten? Was kann mit einem Patent geschützt werden? Das Patent …
|
24.10.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… der Beklagten von der ET-GmbH eine Reihe der von der Abteilung des Klägers entwickelten Produktlinien übernahm. Aufgrund dieses Vertrages erwarb die Rechtsvorgängerin der Beklagten auch die Rechte an der Software, den Patenten, den Patentanmeldungen …
|
07.03.2023
… Die Klassen 35 bis 45 beinhalten Dienstleistungen wie Transportdienstleistungen oder Ausbildung. Patentanmeldungs-Gebühren Die Kosten für eine Patentanmeldung in Deutschland lassen sich folgendermaßen aufgliedern: Gebrauchsmuster-Gebühren …
|
19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… beide Patentanmeldungen ab. Hiergegen richtete sich die Klage von ISCO vor dem englischen High Court of Justice. Dieses Gericht legte dem EuGH die Sache mit der Auslegungsfrage vor, ob Parthenoten, weil und soweit sie gerade nicht fähig …
|
27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… der Patentanmeldung Die Kosten einer Patentanmeldung setzen sich zusammen aus den Gebühren des Patentamts und dem Honorar des Rechtsanwalts. Die Rechtsanwaltsgebühren werden dabei in der Regel nach Aufwand berechnet. Dies hat für …
|
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… dieses bedeutende Schutzrecht: Was kann mit einem Patent geschützt werden? Warum ist der patentrechtliche Schutz von Produkten so wichtig? Wie läuft die Patentanmeldung ab und wann wird das Patent erteilt? Welche Folgen hat das Patent für …
|
11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… die Allgemeine Geschäftsbedingungen bieten. Darin können zahlreiche Fragen, nicht nur für Auslagen und Spesen, die Pflicht und die Kosten für Patentanmeldungen, sondern auch zur Anwendbarkeit des ArbnErfG geregelt werden. Für Arbeitgeber gilt …
|
08.06.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… einer Patentanmeldung, also nicht einmal eines erteilten Patents, kann im Marketing genutzt werden, um die eigene Innovationskraft medienwirksam zu bewerben. Weitere Vorteile ergeben sich im Rahmen von Unternehmensverkäufen …
|
11.05.2022
… das Gebrauchsmuster daher oft auch als kleines Patent. Zum Gebrauchsmuster kann man Erfindungen aus sämtlichen Bereichen der Technik anmelden. Anders als bei der Patentanmeldung können keine Verfahren eingetragen werden, da man sie nicht konkret darstellen …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsschutz und in diesem Gesamtbereich mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden …