93 Ergebnisse für Schonvermögen
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29.02.2024
Was ist das Schonvermögen? Der Begriff Schonvermögen findet sich vornehmlich im deutschen Sozialrecht und Unterhaltsrecht und bezeichnet das Vermögen, das bei der Beantragung von Leistungen bzw. der Zahlung von Leistungen nicht angetastet …
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19.11.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
… ist grundsätzlich das gesamte verwertbare Vermögen einzusetzen außer dem Schonvermögen . Zum Schonvermögen gehört insbesondere ein angemessenes Hausgrundstück , das von der nachfragenden Person oder einer anderen im Sozialgesetzbuch XII genannten Person …
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09.05.2017
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Gemäß der Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII vom 22.03.2017 (BGBl. I S. 519) wurde mit Wirkung ab dem 01.04.2017 der „Kleine Barbetrag“ (erstmals seit 1988 substantiell) angehoben. Diese Änderungen des …
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10.05.2019
von Rechtsanwältin Elke Christ
… wenn der unterhaltspflichtige Sohn wieder Eigentümer der Wohnung wäre, ist die selbst genutzte Eigentumswohnung Schonvermögen und eine Verwertung regelmäßig ausgeschlossen. Aus der Rückgewähr des geschenkten Vermögensgegenstandes ergibt sich daher keine Verbesserung …
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02.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… den Hilfebedürftigen zunächst darauf zu verweisen, die Sicherheit aus seinem Schonvermögen zu erbringen. Wegen der vergleichbaren Interessenlage unter Hinweis auf den Sicherungscharakter sind Fälle des Erwerbs von Genossenschaftsanteilen wohl …
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06.03.2024
… eine Heimunterbringung übernehmen, wenn die Pflegeversicherung und die Rente nicht ausreichen. Ob und wie viel Unterhalt Kinder bezahlen müssen, hängt u. a. davon ab, wie viel sie verdienen und was zum sogenannten Schonvermögen zählt. Seit …
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13.10.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… eine besondere Härte. Sie hätten die Immobilie selbst gebaut und lebten nach wie vor dort. Das Gebäude sei daher Schonvermögen und müsse nicht verwertet werden, vgl. § 12 III Nr. 4 SGB II. Der Streit der Parteien endete vor Gericht. Eheleute …
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06.09.2018
von Rechtsanwältin Katrin Schmidbauer
… Selbstbehalts und seines unantastbaren Schonvermögens zu berücksichtigen ist. Auch ist bereits obergerichtlich (OLG Hamm v. 06.06.2017, Az. 11 UF 206/16) entschieden worden, dass zusätzlich zur Währungsumrechnung nach dem aktuellen Kurs …
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Fabian Sachse
… 140/07) Einzusetzendes Vermögen: Das unterhaltspflichtige Kind ist gehalten, auch sein Vermögen für den Unterhalt der Eltern einzusetzen. Es ist lediglich ein Schonvermögen zu belassen. Wenn das Kind eine eigene Immobilie bewohnt, ist ihm …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Robin Schmid
… auf diese zuzugreifen, bevor der Unterhalt (für minderjährige Kinder!) gekürzt werden kann. Hierbei ist jedoch das sogenannte Schonvermögen außen vor zu lassen. Die konkrete Höhe dieses Schonvermögens ist abhängig vom konkreten Einzelfall …
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17.04.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… in denen Empfänger leben, können als Schonvermögen außen vor bleiben. Auch beim Bürgergeld können Bezieher Sanktionen treffen, die bei einem Verstoß gegen die Mitwirkungspflichten zur Leistungskürzung führen können. Die Kürzungen fallen jedoch …
Häufiger Streitpunkt Scheidungskosten: des Anwalts und des Richters Müh ist nicht umsonst – Teil III
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20.12.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
… ist das gesamte verwertbare Vermögen einzusetzen. Nicht verwertbar ist Vermögen aufgrund einer staatlich geförderten Altersvorsorge, eine angemessene, vom Antragsteller selbstbewohnte Immobilie, der vorhandene angemessene Hausrat sowie ein Schonvermögen …
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01.04.2016
von Rechtsanwältin Simone Huckert
… hohes verfügbares Einkommen zu haben bzw. wenn es dennoch vorhanden ist, es durch berechtigte Belastungen in der Höhe zu verringern. Zudem steht den elternunterhaltspflichtigen Kindern Schonvermögen zu, z. B. für die eigene Altersvorsorge …
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03.06.2023
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
… Schonvermögen, welches nicht eingesetzt werden muss. Hierzu zählt z.B. eine selbst bewohnte Immobilie. Sollte sich trotz der oben genannten Ansatzpunkte eine Unterhaltsverpflichtung der Höhe nach ergeben, bleibt zu prüfen, ob der Unterhaltsanspruch …
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19.05.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… wird. Auch der Zinsertrag aus dem Schmerzensgeldkapital ist anrechnungsfreies Schonvermögen. Das hat das SG Karlsruhe im Januar 2010 unter Hinweis auf §§ 83 Abs. 2, 90 Abs. 3 SGB XII entschieden. Eine vergleichbare Regelung der Nichtanrechnung von Schmerzensgeld …
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11.02.2022
… Anspruchsberechtigte maximal ein Schonvermögen von 5000 Euro besitzen. Wird dieser Betrag überschritten, entfällt der Anspruch auf die Sozialleistungen. Bei einer Erbschaft wird diese Grenze häufig überschritten. In dem Fall wäre ein Anspruch erst …
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09.09.2021
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… Mindestunterhalt trotz Haupt- und Nebenjob nicht sicherstellen und ist Vermögen vorhanden, muss der Unterhaltspflichtige sein Vermögen angreifen. Bei vorhandenem Vermögen wird dem Unterhaltsschuldner der Verbleib eines Schonvermögens …
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30.08.2023
… Pflegebedürftige des Pflegegrades 5.“ Pflegeheimkosten: Hilfe zur Pflege und Schonvermögen Was, wenn die Rente des Bewohners eines Pflegeheimes zur Deckung der Heimkosten nicht ausreicht und auch keine Zusatzversicherung, keine Rücklagen und kein …
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07.11.2018
von Rechtsanwalt Frank Dillmann
… aufgebraucht werden. Dann kommen Kinder in die Pflicht, Unterhalt an ihre bedürftigen Eltern zu leisten. Wie hoch dieser ausfällt, hängt vom Einkommen und Vermögen der Kinder ab. Ein gewisser Betrag bleibt aber unangetastet. Schonvermögen vs …
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27.05.2013
von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
… In diesem Fall wird zunächst das gegebenenfalls vorhandene Vermögen des Pflegebedürftigen zur Kostendeckung herangezogen. Schonvermögen ist hier in den Regeln nur noch der kleine Sparbetrag in Höhe von € 2.600,-, auch ein vor dem Heimaufenthalt …
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04.12.2023
… gehört zum sog. Schonvermögen des Steuerpflichtigen und soll die Existenz eines Kindes bis zum 25. Lebensjahres sichern. Für jedes Kind gibt es einen Freibetrag. Dieser kann aber auch auf zwei Lohnsteuerkarten aufgeteilt werden. In dem Brutto …
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22.06.2023
… ist das Schonvermögen? Vermögen im Sinne des Sozialgesetzbuches ist beispielsweise: Bargeld teurer Schmuck Sparbücher, Fonds, Wertpapiere Grundstücke, Immobilien Grundsätzlich muss das Vermögen, das auf das Bürgergeld angerechnet werden …
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20.07.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zu Eigenheim und Wohnung Das BSG hat die Frage entschieden, bis zu welcher Größe eine Eigentumswohnung noch als „Schonvermögen" gilt oder ob sie vor dem Bezug von ALG II verwertet werden muss. Die Eigentumswohnung eines Alleinstehenden mit 75 m …
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18.07.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
… StGB wegen Betruges zulasten der Sozialbehörde strafbar, wobei bei nicht angezeigter Erbschaft in der Regel von einer Strafverfolgung wegen geringer Schuld abgesehen werden dürfte. Mit Hinblick auf das sog. „Schonvermögen“ stellt …