Schonvermögen - was Sie wissen und beachten müssen!
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Was ist das Schonvermögen?
Der Begriff „Schonvermögen“ findet sich allgemein vornehmlich im deutschen Sozialrecht und Unterhaltsrecht und bezeichnet das Vermögen, das bei der Beantragung von Leistungen bzw. der Zahlung von Leistungen nicht angetastet werden muss. Je nachdem, um welche Leistungen es sich handelt, werden andere Begriffe verwendet, z. B. spricht man im Unterhaltsrecht vom Selbstbehalt.
Was gilt als Schonvermögen bei Sozialhilfe?
Das Schonvermögen ist im Fall der Sozialhilfe in § 90 Abs. 2 SGB XII geregelt und nennt Ausnahmen, in denen das eigene Vermögen vor der Beantragung von Leistungen nicht eingesetzt werden muss. Hierzu zählen u. a.:
- staatlich geförderte Altersversorgung (Riester-Rente, Betriebsrente, Rürup-Rente)
- Vermögen, das aus anderen öffentlichen Zuwendungen besteht, zum Beispiel Hilfe für behinderte Menschen
- Gegenstände, die zur Aufnahme oder Fortsetzung der Berufsausbildung oder der Erwerbstätigkeit unentbehrlich sind
- Gegenstände, die zur Befriedigung geistiger, insbesondere wissenschaftlicher oder künstlerischer Bedürfnisse dienen und deren Besitz kein Luxus ist
- Vermögen, das zum Kauf oder zum Erhalt eines Grundstücks genutzt wird
- Gegenstände des Hausrats, sofern sie zu einer angemessenen Grundausstattung gehören
Auch kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte können unangetastet bleiben, solange der Freibetrag des Leistungsempfängers 5000 Euro nicht übersteigt. Für jede weitere Person, die vom Leistungsempfänger unterhalten wird, gilt ein zusätzlicher Freibetrag von 500 €.
Was gilt als Schonvermögen bei Arbeitslosengeld II?
Für das Arbeitslosengeld II (sog. Hartz IV) ist das SGB II einschlägig, das keine feste Höhe für das Schonvermögen festlegt. Allerdings gibt es sogenannte Freibeträge, die sich nach dem Geburtsdatum richten. Der altersabhängige Freibetrag beträgt 150 Euro je Lebensjahr, der Altersvorsorge-Freibetrag beträgt 750 Euro je Lebensjahr.
Beispiel: Herr Mustermann wurde am 22. Januar 1970 geboren, zum Zeitpunkt seiner ALG-II-Antragstellung war er 50 Jahre alt. Der Grundfreibetrag beträgt demnach 7500 Euro (150 Euro x 50 Jahre) und der Altersvorsorge-Freibetrag entspricht 37.500 Euro (750 Euro x 50 Jahre).
Welches Schonvermögen gilt im Unterhaltsrecht?
Auch im Unterhaltsrecht gibt es ein Schonvermögen, das vor allem für Kinder gilt, die Elternunterhalt zahlen müssen. Durch das Schonvermögen sollen die Betroffenen den gewohnten Lebensstandard nicht dauerhaft senken müssen. Über die Freibeträge bzw. Vermögensgrenzen entscheidet das Gericht in einem Unterhaltsverfahren. Folgendes wird dabei von den Sozialgerichten (als Schonvermögen) beachtet:
- Selbstbehalt von mind. 1800 Euro unter Berücksichtigung des Einkommens
- selbst genutzte Immobilie
- angemessene Altersversorgung
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Rechtstipps zu "Schonvermögen"
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06.04.2023 Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff„… Vermögen vorhanden ist, • danach, ob Ausschlussgründe vorliegt, weil sog. Schonvermögen besteht • oder ob ein Fall besonderer Härte gegeben sein könnte. Zu dem verwertbaren Vermögen zählen …“ Weiterlesen -
05.01.2023 Rechtsanwalt Markus Klinder„… Schonvermögen nach 17 Jahren den Grundsatz 150 € pro Lebensjahr abgeschafft (bei einem 50jährigen wären das nur 7500 €). Sie haben nun pauschal 15.000 € für jedes Mitglied der BG ins Gesetz geschrieben …“ Weiterlesen -
17.04.2023 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Bürgergeldbezieher eigenes Vermögen oberhalb von 15.000 Euro einsetzen. Das eigene Haus oder die eigene Wohnung, in denen Empfänger leben, können als Schonvermögen außen vor bleiben. Auch beim …“ Weiterlesen -
10.12.2022 Rechtsanwalt Christian Bögner„… Schonvermögen in Höhe von 15.000 € pro Person in einer Bedarfsgemeinschaft vorhanden sein. Verfügen einzelne Personen innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft über höhere Vermögenswerte, können sie diese anteilig …“ Weiterlesen -
05.07.2022 Rechtsanwalt Thomas Misikowski„… bewohnte Haus damit deutlich zu groß sei, könne es mangels angemessener Größe nicht mehr als Schonvermögen im Sinne von § 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 SGB II deklariert werden. Es müsse vielmehr verwertet …“ Weiterlesen -
15.03.2022 Rechtsanwalt Nicolai Utz„… geschützte „Schonvermögen“ unterschreitet, wird das Vermögen nicht angetastet. Wie funktioniert das sogenannte behindertengerechte Testament? Bei einem Behindertentestament wird der behinderte Angehörige zwar …“ Weiterlesen -
16.02.2022 Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen„… unabhängig von Ihrem Schonvermögen einen Selbstbehalt in Höhe von 2.000,00 € monatlich. Beim Zusammenleben mit einem Ehepartner können hier jedoch Ersparnisse vorliegen, wodurch häufig 10 …“ Weiterlesen -
19.11.2021 Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann„… einzusetzen außer dem Schonvermögen . Zum Schonvermögen gehört insbesondere ein angemessenes Hausgrundstück , das von der nachfragenden Person oder einer anderen im Sozialgesetzbuch XII genannten Person …“ Weiterlesen -
12.10.2021 Rechtsanwalt Fachanwalt für Sozialrecht Christopher Richter LL.M. Eur„… -2 in einer wirtschaftlichen Notlage befunden haben (str.). Schonvermögen überschritten Der Sozialrichter sah beim Kläger ein das Schonvermögen von 5.000,00 € übersteigenden Vermögen …“ Weiterlesen -
07.10.2021 Rechtsanwältin Kerstin Jeschke„… , seinen Vermögensstamm zu verwerten, hierunter fällt auch Wohneigentum. Hier ist allerdings zu berücksichtigen, ob die Immobilie nach § 90 Absatz 3 SGB XII unter das Schonvermögen fällt. Ehegatte …“ Weiterlesen -
21.09.2021 Rechtsanwalt Nils Buchartowski„… , da es sich um Schonvermögen handelt. Abgesehen davon, dass diese Ansicht wohl auch nicht mit dem geltenden Recht korrespondiert, hätte im Falle der Ausschlagung die Betreuerin trotz der fehlerhaften Auskünfte …“ Weiterlesen -
09.09.2021 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… - und Nebenjob nicht sicherstellen und ist Vermögen vorhanden, muss der Unterhaltspflichtige sein Vermögen angreifen. Bei vorhandenem Vermögen wird dem Unterhaltsschuldner der Verbleib eines Schonvermögens …“ Weiterlesen -
25.02.2021 Rechtsanwalt Markus Pöschl„… . Zunächst wird zwar das Einkommen und das Vermögen der Eltern, herangezogen. Dieses wird dann bis zum sogenannten Schonvermögen verbraucht und es verbleibt nur ein relativ geringer Rest, der unangetastet …“ Weiterlesen -
11.04.2023 Rechtsanwalt Oliver Worms„… Sie Freibeträge in Anspruch nehmen. Außerdem bleibt ein gewisses Schonvermögen außer Betracht. Welche Freibeträge gibt es? Sie dürfen von Ihrem Einkommen bestimmte Freibeträge abziehen …“ Weiterlesen -
25.06.2020 Rechtsanwältin Suzan Goldschmidt„… anwaltlicher Beratung und können nicht allgemein beantwortet werden. Zur ersten Orientierung folgende Grundsätze: *Vorrangig muss der Bedürftige seine eigenen Einkünfte und sein Vermögen (bis auf Schonvermögen …“ Weiterlesen -
21.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Steffen Beilke lic. en droit„… ein Schonvermögen i. H. v. 5.000 Euro pro Person zu. Das selbstgenutzte Haus oder die selbstgenutzte Eigentumswohnung zählt zum Schonvermögen und muss in der Regel nicht veräußert werden. Seit …“ Weiterlesen -
02.04.2020 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Rose„… ist ein sog. Schonvermögen. Dies wäre im Einzelfall zu prüfen. Im Ergebnis kann sich daher jedoch, auch unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes, eine Reduzierung oder ein tatsächlicher Wegfall …“ Weiterlesen -
27.03.2020 Rechtsanwalt Robin Schmid„… minderjährige Kinder!) gekürzt werden kann. Hierbei ist jedoch das sogenannte Schonvermögen außen vor zu lassen. Die konkrete Höhe dieses Schonvermögens ist abhängig vom konkreten Einzelfall …“ Weiterlesen -
02.03.2020 Rechtsanwalt Andreas Lutz„… ? Wir beraten Sie gerne. Es lohnt sich, denn in diesem Fall stehen Sie sogar mit Ihrem Vermögen ein. Es gibt jedoch steuerliche Abzugsmöglichkeiten, Selbstbehalte und Schonvermögen, die sich anrechnen lassen. Wer in dieser Angelegenheit gut anwaltlich beraten ist, kann daher viel Geld sparen.“ Weiterlesen -
11.05.2023 Rechtsanwalt Oliver Worms„… Verfahrenskostenhilfe. Was ist, wenn ich Bargeld besitze oder eine eigene Immobilie bewohne? Soweit Sie bis 40.000 EUR Bargeld besitzen, zählt der Betrag als Schonvermögen und beeinträchtigt nicht Ihren Anspruch …“ Weiterlesen
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09.10.2019 Rechtsanwalt Marco Janssen„… auch ihr Vermögen einzusetzen, soweit dies zumutbar ist. Zum Vermögen in diesem Sinne gehören z. B. einfache Sparguthaben, wenn diese über dem sog. Schonvermögen von 5.000,00 € (bei Einzelpersonen …“ Weiterlesen -
11.09.2019 Rechtsanwältin Claudia Drews LL.M. Eur.„… steuerliche Vergünstigungen, wenn der jeweilige ausländische Betriebsteil in einem Staat der EU bzw. des EWR liegt. Die Regelverschonung, durch die 85 % des begünstigten Schonvermögens steuerfrei …“ Weiterlesen -
16.07.2019 Rechtsanwalt Helge Petersen„… gleichwohl von der Erbschaft profitiert, etwa indem Taschengeld gezahlt und Geschenke gemacht werden, die das Schonvermögen jeweils nicht übersteigen. Es steht zu vermuten, dass es eine solche …“ Weiterlesen -
21.01.2022 Rechtsanwältin Inmaculada Cabello Marfil„… “ des Sozialhilferechts festzusetzen ist. Das Schonvermögen würde sich danach auf jeweils 150 EUR je vollendetes Lebensjahr belaufen.“ Weiterlesen